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Richtplan Energie - Muri bei Bern

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<strong>Richtplan</strong> <strong>Energie</strong> <strong>Muri</strong> <strong>bei</strong> <strong>Bern</strong>CO2-GesetzDas revidierte CO2-Gesetzvom 1. Januar 2013Luftreinhalte-Verordnung (LRV)vom 16. Dezember 1986 (Stand15. Juli 2010)Bundesgesetz über die Stromversorgung(StromVG) vom 23.März 2007 (Stand 1. Juli 2012)Stromversorgungsverordnung(StromVV) vom 14. März 2008(Stand 15. März 2012); KostendeckendeEinspeisevergütung(KEV)Wettbewerbliche Massnahmenzur EffizienzsteigerungProgramm <strong>Energie</strong>SchweizZiel des revidierten CO 2 -Gesetzes 27 ist es, die Emissionen inländischer Treibhausgasebis 2020 um 20% gegenüber 1990 zu reduzieren. Die wichtigsten Massnahmenzur Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben umfassen:– Weiterführung der seit dem Jahr 2008 erhobenen CO 2 -Lenkungsabgabe aufBrennstoffe; 28– Fortsetzung und Verstärkung des im Jahr 2010 eingeführten Gebäudeprogrammszur Förderung von Gebäudesanierungen;– Weiterführung und Verbesserung des bestehenden Emissionshandelssystems(ETS) für energieintensive Unternehmen.Die Luftreinhalte-Verordnung bezweckt den Schutz von Menschen, Tieren undUmwelt vor schädlichen Luftverunreinigungen. Beim Einsatz von Öl-, Gas- undHolzfeuerungen sind die in der Verordnung festgelegten Emissionsgrenzwerte zubeachten.Das Stromversorgungsgesetz schafft die notwendigen Voraussetzungen für einesichere Elektrizitätsversorgung sowie für einen wettbewerbsorientierten Elektrizitätsmarkt.Zudem regelt es die schrittweise Öffnung des Elektrizitätsmarktes, welchees Grossbezügern (Endverbrauch mindestens 100 MWh/a) ermöglicht, denStromlieferanten frei zu wählen. Später sollen alle Endverbraucher den Stromlieferantenfrei wählen können.Die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) ist in der Stromversorgungsverordnunggeregelt. Sie ist ein Instrument des Bundes, welches zur Förderung derStromproduktion aus erneuerbaren <strong>Energie</strong>n eingesetzt wird. Die KEV deckt dieDifferenz zwischen Produktion und Marktpreis und garantiert den Produzentinnenund Produzenten von erneuerbarem Strom einen Preis, der ihren Produktionskostenentspricht.Anlässlich der Erar<strong>bei</strong>tung des Stromversorgungsgesetzes bzw. der Revision des<strong>Energie</strong>gesetzes hat das Parlament die "Wettbewerblichen Ausschreibungen fürEffizienzmassnahmen" beschlossen. Durch diesen Beschluss aus dem Jahr 2007werden Massnahmen zur Reduktion des Elektrizitätsverbrauchs gefördert. DieAuszahlung der Gelder zur Finanzierung der Projekte wird durch die KEV vorgenommen.2001 hat der Bundesrat das Programm <strong>Energie</strong>Schweiz als Folgeprogramm von<strong>Energie</strong> 2000 lanciert. Das Programm wurde von 2009 bis Ende 2020 verlängert.Es koordiniert Aktivitäten im Bereich erneuerbarer <strong>Energie</strong>n und <strong>Energie</strong>effizienzund soll mit Informationskampagnen, Beratungen und Förderung fortschrittlicherProjekte dazu <strong>bei</strong>tragen, die energie- und klimapolitischen Ziele der Schweiz zuerfüllen. Das Label <strong>Energie</strong>stadt ist Teil des Programms <strong>Energie</strong>Schweiz.–––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––27Das totalrevidierte CO 2-Gesetz löst das CO 2-Gesetz vom 8. Oktober 2000 ab.28Die Lenkungsabgabe auf Brennstoffen beträgt 36 Franken pro Tonne, was 9 Rappen pro Liter entspricht.Der Bundesrat kann den Abgabesatz auf bis zu 120 Franken erhöhen, wenn die Reduktionszielefür Brennstoffe nicht erreicht werden.WWW.PLANAR.CH 4242

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