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Mietvertrag - h.e.p. verlag ag, Bern

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1<strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong>Lösungen zu denRepetitionsfr<strong>ag</strong>en des Grundl<strong>ag</strong>enbuchs 6Aufgaben des Arbeitshefts 7


1<strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong>Repetitionsfr<strong>ag</strong>en des Grundl<strong>ag</strong>enbuchs1. Was ist die Gemeinsamkeit von Miete, Pacht und Leasing? Was sind die Unterschiede?Gemeinsamkeiten:Miete, Pacht und Leasing sind alles Verträge auf Gebrauchsüberlassung.Unterschiede:Bei der Miete überlässt der Vermieter dem Mieter eine Sache zum Gebrauchund erhält dafür vom Mieter einen Mietzins.Bei der Pacht überlässt der Verpächter dem Pächter eine Sache zum Gebrauchund zur Nutzung und erhält dafür einen Pachtzins. Im Unterschied zur Mieteist der Pächter zusätzlich zum Bezug der Früchte und Erträgnisse berechtigt.Beim Leasing überlässt der Leasinggeber dem Leasingnehmer eine Sachezum Gebrauch für eine bestimmte Zeit. Im Unterschied zur Miete ist der Leasingnehmerselbst für den Unterhalt der Sache verantwortlich, er trägt dasRisiko des zufälligen Untergangs der Sache, übernimmt die Versicherungsprämienund bezahlt die Abgaben und Lasten für die Sache.2. In welcher Form kann ein <strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong> abgeschlossen werden? Welche Form istsinnvoll?Es ist keine besondere Form vorgeschrieben. Die Miete einer Wohnung kannauch mündlich vereinbart werden. Aus Beweisgründen empfiehlt es sich,wichtige Mietverträge schriftlich abzuschliessen.3. Nennen Sie je drei Pflichtena) des VermietersIndividuelle Antworten (vgl. S. 12 im Grundl<strong>ag</strong>enbuch)b) des MietersIndividuelle Antworten (vgl. S. 13 im Grundl<strong>ag</strong>enbuch)4. Wer muss für kleinere Reparaturen an der Mietsache aufkommen? Wer für grössereReparaturen?Für kleinere Reparaturen muss der Mieter aufkommen, für grössere Reparaturender Vermieter.5. Unter welchen Umständen ist Untervermietung erlaubt? In welchem Gesetzesartikelist dies geregelt?Die Untermiete ist grundsätzlich erlaubt, sofern der Vermieter zustimmt. Erkann aber seine Zustimmung in bestimmten Fällen verweigern, wenn ihmaus der Untermiete erhebliche Nachteile erwachsen. Geregelt ist dies inArt. 262 OR.6. Wann gilt ein Mietzins als missbräuchlich?Ein Mietzins gilt als missbräuchlich, wenn der Vermieter damit einen übersetztenErtr<strong>ag</strong> erzielt oder wenn der Mietzins auf einem offensichtlich übersetztenKaufpreis beruht.7. Mit welcher Frist und auf welche Termine können Wohnungen gekündigt werden?Die Kündigungsfrist für Mietwohnungen beträgt drei Monate auf einen ortsüblichenTermin oder auf Ende einer dreimonatigen Mietdauer (Art. 266 c OR).6


<strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong> 18. Welche Form muss bei der Kündigung einer Wohnung eingehalten werdena) bei einer Kündigung des Mieters?Schriftliche Kündigungb) bei einer Kündigung des Vermieters?Kündigung auf amtlichem Formular9. Unter welchen Bedingungen kann ein Mieter einen Nachmieter stellen?Der Nachmieter muss zahlungsfähig und bereit sein, den <strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong> zuden gleichen Bedingungen zu übernehmen.10. Wann kann ein Mieter eine Kündigung anfechten?Der Mieter kann eine Kündigung anfechten, wenn sie gegen Treu und Glaubenverstösst (Art. 271 und 271a OR).11. Wann kann eine Mieterin eine Erstreckung des Mietverhältnisses verlangen?Eine Mieterin kann eine Erstreckung des Mietverhältnisses verlangen, wenndie Beendigung der Miete für sie oder ihre Familie einen Härtefall darstellt.12. Was kann der Vermieter tun, wenn der Mieter mit der Bezahlung des Mietzinsesin Verzug gerät?Der Vermieter kann dem Mieter schriftlich eine Zahlungsfrist setzen mit derAndrohung der Kündigung bei Nichtzahlung. Die Frist beträgt bei beweglichenGegenständen zehn und bei Wohn- und Geschäftsräumen dreissigT<strong>ag</strong>e. Bezahlt der Mieter dann nicht, kann der Vermieter fristlos, bei WohnundGeschäftsräumen mit einer Frist von 30 T<strong>ag</strong>en auf ein Monatsendekündigen (Art. 257d OR).Aufgaben des Arbeitshefts1. Verträge auf Gebrauchsüberlassung: richtig oder falsch?Welche der folgenden Auss<strong>ag</strong>en sind richtig, welche falsch?richtigfalscha) Bei der Miete wird eine Sache zum Gebrauch und ✗zur Nutzung überlassen.b) Die Pacht ist in Art. 275 ff. OR geregelt. ✗ c) Eine Leihe erfolgt unentgeltlich. ✗ d) Leasing erfolgt auf unbestimmte Zeit. ✗e) Die Miete ist im Bundesgesetz über die Miete (MiG) geregelt. ✗f) Eine Miete ist stets entgeltlich. ✗ g) Die Leihe ist nicht im OR geregelt. ✗h) Die Pacht umfasst auch das Recht der Nutzung von ✗ Früchten und Ertr<strong>ag</strong>.i) Eine Wohnung wird üblicherweise geleast. ✗j) Bei der Miete trägt der Mieter das Risiko für den zufälligen ✗Untergang der Sache.k) Leasing erfolgt oft unentgeltlich. ✗l) Ein <strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong> ist nur gültig, wenn er schriftlich ✗abgeschlossen wurde.m) Beim Leasing wird eine Sache zum Gebrauch und zur ✗Nutzung überlassen.7


1<strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong>2. Verträge auf Gebrauchsüberlassung: BeispieleNennen Sie für jede Art der Gebrauchsüberlassung drei Beispiele aus Ihrem Allt<strong>ag</strong>.Individuelle Antworten, etwa:Miete:Pacht:Leihe:Leasing:1. Miete eines Partyraums2. Miete eines Fahrrads3. Miete einer Wohnung1. Hobbygärtner pachtet einen Schrebergarten.2. Bauer pachtet Land.3. Wirt pachtet ein Restaurant.1. Leihe von DVDs unter Freunden2. Ausleihe eines Buchs in der Bibliothek3. Leihe des Taschenrechners an einen Kollegen1. Eine Bar least eine Kaffeemaschine.2. Die Kollegin fährt ein geleastes Auto.3. Die Firma hat das Kopiergerät geleast.3. Rechte und Pflichten von Mieter und VermieterOrdnen Sie folgende Pflichten dem Mieter oder Vermieter zu:MieterVermietera) Übergabe ✗b) Bezahlen des Mietzinses ✗ c) Sorgfalt ✗ d) Auskunftspflicht ✗e) Rücksichtnahme auf Nachbarn ✗ ✗f) Bezahlen der Liegenschaftssteuer ✗g) Beseitigung leichter Mängel ✗ h) Abgaben und Lasten ✗i) Rückgabe ✗ j) Unterhalt ✗k) Bezahlen der Gebäudeversicherung ✗l) Bezahlen der Mietkaution ✗ m) Beseitigung grösserer Mängel ✗n) Dulden von Besichtigungen ✗ 4. Abschluss und Inhalt des <strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong>s4 a) Louis Haller ist 16 Jahre alt und in der Ausbildung zum Kaufmann. Er hat eineMietwohnung in der Nähe seines Ausbildungsbetriebs gefunden. Die Wohnungkostet CHF 600.–. Sein Lohn im ersten Lehrjahr beträgt CHF 850.–.Kann Louis Haller die Wohnung mieten oder nicht? Begründen Sie Ihre Antwort.Nein, Louis kann die Wohnung nicht selber mieten. Er ist noch nicht voll jährigund deshalb nicht handlungsfähig. Der Vermieter kann den <strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong> abermit den Eltern als den gesetzlichen Vertretern von Louis abschliessen.8


<strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong> 14 b) Maria Kracht hat eine Stelle im Tessin angenommen. Bis zum Antritt dieserStelle arbeitet sie noch zwei Monate in ihrem alten Job in <strong>Bern</strong> und verbringtdanach ihren Resturlaub in Spanien. Ihre Wohnung in <strong>Bern</strong> hat sie bereitsgekündigt. Da sie unter der Woche arbeitet und die Wochenenden im Tessinverbringt, ist es ihr zu mühsam, nebenbei noch Mietinteressenten in ihrerWohnung dulden zu müssen. Sie s<strong>ag</strong>t dem Verwalter kurzerhand drei Besichtigungstermineab und weist ihn darauf hin, dass er die Besichtigungen jawährend ihrer Ferien durchführen könne.Ist Marianne Kracht dazu berechtigt? Begründen Sie Ihre Antwort und gebenSie den entsprechenden Gesetzesartikel an.Nein, Maria Kracht ist nicht dazu berechtigt. Nach Art. 257 h OR ist sie dazuverpflichtet, Besichtigungen zu gestatten, sofern sie dem Unterhalt, demVerkauf oder der Wiedervermietung dienen (Duldungspflicht).5. Schutz vor missbräuchlichen Mietzinsen5 a) Irena Müller erfährt, dass ihr Nachbar, der eine nahezu identische Wohnungund dieselbe Vermieterin hat, viel weniger Mietzins bezahlt. Kann sich Iren<strong>ag</strong>egen diese Ungerechtigkeit rechtlich wehren? Begründen Sie Ihre Antwort.Nein. Es gibt kein Gesetz, das einen gleichen Mietzins garantiert. Der Mietzinsist Bestandteil des Vertr<strong>ag</strong>s, auf den Vermieter und Mieter sich bei derVertr<strong>ag</strong>sunterzeichnung geeinigt haben. Der Mieter ist nur vor missbräuchlichenMietzinsen geschützt. Missbräuchlich ist ein Mietzins nur dann, wennder Vermieter damit einen übersetzten Ertr<strong>ag</strong> erzielt oder wenn der Mietzinsauf einem offensichtlich übersetzten Kaufpreis beruht (Art. 269 OR).Sofern der Mietzins orts- oder quartierüblich ist, besteht für den Mieterkeine Möglichkeit, seinen Mietzins an den Mietzins einer anderen Wohnunganpassen zu lassen (Art. 269 a OR).5 b) Welche rechtlichen Möglichkeiten hat Irena Müller, wenn sie in eine Wohnungmit einem missbräuchlichen Mietzins gezogen ist?Sie darf den Mietzins nicht einfach selber reduzieren, sondern muss sichan die zuständige staatliche Stelle, die sogenannte Schlichtungsbehörde,wenden. Dort kann sie den Mietzins anfechten und eine Herabsetzung verlangen(Art. 270 OR).5 c) Irena Müller erhält von ihrer Vermieterin die Mitteilung einer Mietzinserhöhungund ist damit nicht einverstanden? Wie soll sie vorgehen, und welcheFristen muss sie beachten?Irena Müller kann die Mietzinserhöhung innert 30 T<strong>ag</strong>en bei der Schlichtungsbehördeals missbräuchlich anfechten (Art. 270 b OR).9


1<strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong>6. <strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong>: BuchstabensuppeFinden Sie die richtigen Begriffe in der Buchstabensuppe.S R R T D T L D K B I U Z J TC Z Ü H P L L J W M F W E S IH W X C L R P A R P C T I W NA D O I K T E M H V A R B E WD T L L T S D Z V R F O B A EE R W F H P I A C S E E D I TN W C P H O Y C G C N T L Z LE S A S P K U N H K Z I N J AR L X G A C U A O T M E P U FS P R N R G T S H A N K I K GA R S U I N T C F H X A Y B RT Z T D E E K L E I N E H F OZ Z N L N G A W Z U F E P M SJ Ü O U G N U D N Ü R G E B EK I U D D E N E N A O O W O O Bei Kündigung seitens des Vermieters hat der Mieter das Recht auf eineBegründung Aufgrund dieser muss der Mieter Handwerker zur Arbeitsverrichtung in seineWohnung lassen: Duldungspflicht Daran müssen sich beide Parteien bei Aufhebung des Mietverhältnisses grundsätzlichhalten: Kündigungsfrist Wird im Mietrecht besonders geschützt: Familie Hauptpflicht des Vermieters dem Mieter gegenüber: Unterhalt Wird dem Vermieter als Nebenpflicht geschuldet, falls vereinbart:Nebenkosten Den Nachbarn gegenüber ist der Mieter zur Rücksichtnahme verpflichtet Trägt der Mieter nicht Sorge zur Mietsache, schuldet er dem VermieterSchadenersatz Der Mietsache gegenüber ist der Mieter zu Sorgfalt verpflichtet Diesen Unterhalt muss der Mieter selber übernehmen: Kleine7. Gültigkeit von Mietverträgen (Multiple Choice)Welche der folgenden Vereinbarungen in einem <strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong> sind gültig?a) Die Kündigungsfrist der Wohnung beträgt für den Vermieter vier Wochen.b) ✗ Die Kaution beträgt zwei Monatsmieten.c) Die Miete muss auch bei erheblichen Mängeln voll bezahlt werden.d) Der Vermieter darf keinen Nachmieter stellen, sondern muss die Wohnungauf jeden Fall bis Ablauf der Kündigungsfrist bezahlen.e) Die Kaution beträgt sechs Monatszinsen.f) Die Untervermietung der Wohnung ist strikte verboten.g) Der Vermieter hat jederzeit und unangemeldet Zutrittsrecht.h) Der Mieter muss sämtliche Reparaturen selbst übernehmen.i) ✗ Die Nebenkosten sind mit einer monatlichen Akontozahlung zuüberweisen.10


<strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong> 18. Mängel während der Mietdauer8 a) Kreuzen Sie an, bei welchen Mängeln der Mieter und bei welchen der Vermieterfür die Behebung sorgen bzw. aufkommen muss.MieterVermietera) Kaputte Bremsen am gemieteten Motorrad ✗b) Defekte Birne beim Blinker des gemieteten Autos ✗ c) Schlimmer Feuchtigkeitsschaden im Schlafzimmer ✗der Mietwohnungd) Defekte Abwaschmaschine in der Mietwohnung ✗e) Klemmende Schublade in der Küche der Mietwohnung ✗ f) Verschmutzter Rückspiegel am Mietauto ✗ g) Defekte Heizung in der Mietwohnung ✗h) Kaputter Geschwindigkeitsmesser am gemieteten ✗Motorradi) Verstopfter Abfluss des Waschbeckens in der ✗ Mietwohnungj) Gerissene Kette am Mietfahrrad ✗8 b) Welche Mängelrechte haben Sie, wenn Ihr Vermieter seiner Unterhaltspflichtnicht nachkommt und wenn dadurch Ihre Wohnqualität erheblich leidet?Geben Sie jeweils auch den entsprechenden Gesetzesartikel an.Beseitigungsanspruch (Art. 259 a Abs. 1 lit. a OR), Mietzinsreduktion (Art. 259 aAbs. 1 lit. b OR, Art. 259d OR) und Schadenersatz (Art. 259 a Abs. 1 lit. c OR,Art. 259e OR). Sie können ausserdem den Mietzins hinterlegen (Art. 259aAbs. 2 OR, Art. 259 g ff. OR). Beseitigt der Vermieter die Mängel nicht innertangemessener Frist, können Sie bei schweren Mängeln fristlos kündigen(Art. 259 b lit. a). Mittlere Mängel können Sie auf Kosten des Vermietersbeseitigen lassen (Art. 259 b lit. b OR).9. ReferenzzinsatzBeantworten Sie folgende Fr<strong>ag</strong>en mithilfe des Internets:a) Was ist mit dem Begriff «Referenzzinssatz» gemeint?Für Mietzinsanpassungen aufgrund von Änderungen des Hypothekarzinssatzesgilt für die ganze Schweiz ein einheitlicher Zinssatz, der sogenannteReferenzzinssatz. Dieser stützt sich auf den durchschnittlichen Zinssatz vonsämtlichen Hypotheken der ganzen Schweiz.b) Wie hoch ist der aktuelle Referenzzinssatz?2,25 % (Stand Juni 2013)c) Wie hat sich der Referenzzinssatz in den letzten fünf Jahren entwickelt?Er ist über die Jahre von 3,5 % auf 2,25 % gesunken (Stand Juni 2013).d) Wie oft wird der Referenzzinssatz erhoben?Der Referenzzinssatz wird vierteljährlich erhoben.11


1<strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong>e) Wie und wo wird der Referenzzinssatz jeweils bekannt gegeben?Der Referenzzinssatz wird auf der Website des Bundesamtes für Wohnungswesen(www.bwo.admin.ch oder www.referenzzinssatz.admin.ch) publiziert.Zu dem wird die Öffentlichkeit mit einer Medienmitteilung informiert.f) Was können Sie als Mieter machen, wenn der Referenzzinssatz sinkt? Und wiemüssen Sie vorgehen?Sie können bei Ihrem Vermieter die Senkung Ihres Mietzinses verlangen. Diemeisten Vermieter reduzieren die Mietzinsen nicht automatisch, sondernerst, wenn sie von ihren Mietern dazu aufgefordert werden. Die Senkungkann erst auf den nächstmöglichen Kündigungstermin durchgesetzt werden,wobei das Begehren vor Beginn der Kündigungsfrist beim Vermieter eintreffenmuss.g) Was passiert für Sie als Mieter, wenn der Referenzzinsatz steigt?Der Vermieter hat dann die Möglichkeit, den Mietzins zu erhöhen.10. Beendigung des Mietverhältnisses10 a) Sind die folgenden Kündigungen gültig oder nicht? Wenn nicht, erklärenSie, wieso, und geben Sie den entsprechenden Gesetzesartikel an.a) Der Vermieter kündigt die Wohnungfristgerecht ohne Angabeeines Grundes.gültig✗ungültigBegründungb) Der Vermieter kündigt einem Ehepaardie Wohnung mit zwei separateneingeschriebenen Briefen aufpersönlichem Briefpapier.c) Eine Mieterin kündigt ihre Wohnungmit einem nicht eingeschriebenenB-Post-Brief.d) Der Ehemann kündigt schriftlichdie Mietwohnung seiner Familie.e) Eine Mieterin verlangt bei derSchlichtungsstelle eine Herabsetzungdes Mietzinses. Daraufhinkündigt ihr der Vermieter.f) Der Vermieter kündigt einem Ehepaardie Wohnung mit einem an dasPaar gemeinsam gesandten, vomKanton genehmigten Formular.g) Ein Mieter kündigt seine Wohnungschriftlich per Einschreiben. ✗ Es braucht ein vom Kanton genehmigtes Formular(Art. 266 l OR).✗ ✗ Dient die gemietete Sache als Familienwohnung,kann ein Ehegatte den <strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong> nur mit derausdrücklichen Zustimmung des anderen kündigen(Art. 266 m OR). ✗ Eine Kündigung ist anfechtbar, wenn sie währendeines mit dem Mietverhältnis zusammenhängendenSchlichtungsverfahrens angefochten wird(Art. 271 a, Abs. 1 lit. d OR). ✗ Es braucht zwei separate Kündigungen(Art. 266 n OR).✗12


<strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong> 110 b) Emma hat einen <strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong> für eine 2-Zimmer-Wohnung in Spreitenbachabgeschlossen. Nun findet sie noch vor ihrem Einzug eine bessere Wohnungin Baden. Nennen Sie zwei Möglichkeiten, wie Emma aus dem <strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong>für die Wohnung in Spreitenbach wieder herauskommt, und erklären Sieden Vor- und den Nachteil der jeweiligen Variante.1. Möglichkeit: Emma kann die Wohnung fristgerecht kündigen.Vorteil: Der Vermieter kann nichts d<strong>ag</strong>egen unternehmen und muss sieaus dem Mietverhältnis entlassen.Nachteil: Sie bezahlt die Miete bis zum Ende der Kündigungsfrist, auchwenn sie nicht in der Wohnung wohnt.2. Möglichkeit: Emma kann den <strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong> kündigen und einen Nachmieterstellen.Vorteil: Sie ist nicht an die Kündigungsfrist gebunden.Nachteil: Sie muss einen Nachmieter finden, der zahlungsfähig undbereit ist, den <strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong> zu den gleichen Konditionen zu übernehmen.3. Möglichkeit: Emma kann einen Aufhebungsvertr<strong>ag</strong> mit dem Vermieteraufsetzen.Vorteil: Sie muss infolge der Aufhebung des <strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong>s keine Mietebezahlen.Nachteil: Sie ist vom Willen des Vermieters abhängig – nur mit dessenEinverständnis ist es möglich, einen gültigen Aufhebungsvertr<strong>ag</strong> abzuschliessen.10 c) Mario spielt Schl<strong>ag</strong>zeug in einer Band und kommt oft nur spätabends zumÜben. Die Nachbarn reklamieren zuerst bei ihm und, als dies nichts bringt,beim Vermieter. Der Vermieter ermahnt Mario mündlich, auf die anderenHausbewohner Rücksicht zu nehmen. Doch Mario ändert sein Verhaltennicht und übt weiterhin bis spät in die Nacht. Was kann der Vermieter tun?Der Vermieter muss Mario schriftlich auffordern, die Ruhestörung künftigzu unterlassen. Hält sich Mario dann nicht an die Aufforderung, kann ihmder Vermieter mit einer Frist von 30 T<strong>ag</strong>en auf das Ende eines Monatskündigen (Art. 257 f Abs. 3 OR).10 d) Für ihren Winterurlaub mietet Helena ein Snowboard und das passende Outfitdazu. Wie lange ist die Kündigungsfrist, und auf welchen Zeitpunkt kannHelena diese Miete kündigen? Geben Sie den entsprechenden OR-Artikel an.Die Kündigungsfrist bei beweglichen Gegenständen beträgt drei T<strong>ag</strong>e aufeinen beliebigen Zeitpunkt (Art. 266 f OR).13


1<strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong>11. Ortsübliche Kündigungstermine11 a) Suchen Sie im Internet nach den ortsüblichen Kündigungsterminen inIhrem Wohnkanton und drei weiteren Kantonen.Gängige ortsübliche Kündigungstermine (vgl. www.srfcdn.ch/radio/modules/data/attachments/2010/100324_zuegeltermine_uebersicht.pdf)AargauAppenzell AIAppenzell ARBasel-StadtBaselland<strong>Bern</strong>FreiburgGenfGlarusGraubündenJuraLuzernNeuenburgNidwaldenObwaldenSchaffhausenSchwyzSolothurnSt. GallenTessinThurgauUriWaadtWallisZugZürich31. März, 30. Juni, 30. SeptemberJedes Monatsende, ausser DezemberJedes Monatsende, ausser Dezember31. März, 30. Juni, 30. SeptemberJedes Monatsende, ausser DezemberStadt <strong>Bern</strong>: 30. April, 31. Oktoberübrige Gemeinden: jedes Monatsende,ausser Dezember31. März, 30. Juni, 30. SeptemberKeine festen KündigungstermineJedes Monatsende31. März, 30. September31. März, 30. Juni, 30. SeptemberKeine ortsüblichen Termine31. März, 30. Juni, 30. September31. März, 30. Juni, 30. September31. März, 30. SeptemberJedes Monatsende, ausser DezemberJedes Monatsende, ausser Dezember31. März, 30. Juni, 30. SeptemberJedes Monatsende, ausser DezemberNach Gemeinden unterschiedlich: entweder jedesMonatsende, ausser Dezember, oder 31. März und30. SeptemberNach Gemeinden unterschiedlich: entweder jedesMonatsende, ausser Dezember, oder 31. März und30. September31. März, 30. Juni, 30. SeptemberMeistens 1. April, 1. Juli, 1. OktoberUnterschiedliche örtliche Kündigungstermine31. März, 30. Juni, 30. SeptemberStadt Zürich: 31. März, 30. Septemberübrige Gemeinden: 31. März, 30. Juni, 30. September11 b) In welchem dieser vier Kantone ist der Kündigungstermin Ihrer Meinungnach am besten geregelt? Begründen Sie Ihre Antwort.Individuelle Antworten14


<strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong> 112. Kündigungsschutz12 a) Laris Meyer erhält von seinem Vermieter die Kündigung für seine 3-Zimmer-Wohnung. Legen Sie dar, welche Möglichkeiten Laris grundsätzlich hat,sich gegen diese Kündigung zu wehren, und unter welchen konkreten Voraussetzungenihn diese Mittel zum Erfolg führen. Nennen Sie ausserdem jeein Beispiel, wann diese Voraussetzungen erfüllt wären, und geben Sie diegesetzliche Regelung an.Möglichkeit 1:Voraussetzungen:Beispiel:Gesetzliche Regelung:Anfechtung der KündigungDie Kündigung verstösst gegen Treu und Glauben.Individuelle Antworten, etwa: Der Vermieter kündigt aus Rache, weil Laris Meyerzu Recht geltend gemacht hat, die Nebenkostenabrechnung sei zu hoch (weitereBeispiele in Art. 271a OR).Art. 271 und 271a ORMöglichkeit 2:Voraussetzungen:Beispiel:Gesetzliche Regelung:Erstreckung des MietverhältnissesDie Kündigung stellt für den Mieter oder seine Familie einen Härtefall dar, derdurch die entgegengesetzten Interessen des Vermieters nicht zu rechtfertigen ist.Individuelle Antworten, etwa: Der Vermieter kündigt Laris Meyer, der auf einerollstuhlgängige Wohnung angewiesen ist und seit 30 Jahren in dieser Wohnunglebt, bloss um einmal einen anderen Mieter in den Genuss seiner schönen Wohnungkommen zu lassen.Art. 272 ff. OR12 b) Für welche Dauer kann das gekündigte Mietverhältnis maximal verlängertwerden?Bei Wohnräumen für maximal vier Jahre, bei Geschäftsräumen für maximalsechs Jahre (Art. 272 b OR).12 c) Nennen Sie zwei Umstände, unter welchen die Verlängerung eines gekündigtenMietverhältnisses ausgeschlossen ist.Eine Erstreckung ist ausgeschlossen bei Kündigungen infolge von Zahlungsrückständenoder Konkurs des Mieters und bei Kündigungen wegenschwerer Verletzung der Pflicht des Mieters zu Sorgfalt und Rücksichtnahme(Art. 272 a OR).13. Rückgabe der Mietsache13 a) Bei der Rückgabe der Wohnung prüft der Vermieter den aktuellen Zustandder Wohnung und schreibt alle bestehenden Mängel auf. Aus welchen Gründenist ein solches Rückgabeprotokoll sinnvoll?Im Rückgabeprotokoll wird verzeichnet, für welche Mängel der Mieter verantwortlichist und welche Instandstellungskosten er übernehmen muss.Zu diesem Zweck wird das Rückgabeprotokoll mit dem Antrittsprotokollverglichen.13 b) Drucken Sie das Rückgabeprotokoll aus, das Sie im Internet unter www.sattel.ch/media-sattel/docs/uebergabe.pdf finden, und listen Sie darin allebestehenden Mängel der Wohnung auf, in der Sie zurzeit wohnen.Individuelle Antworten15


1<strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong>13 c) Klären Sie mithilfe des Internets ab, was unter dem Begriff «Lebensdauertabelle»zu verstehen ist und wozu diese Tabelle dient.Die sogenannte paritätische Lebensdauertabelle dient der Bewertung vonEinrichtungen in Wohn- und Geschäftsräumen und wird vom Hauseigentümerverband(HEV) und vom Mieterverband (MV) gemeinsam herausgegeben.Die Tabelle enthält Richtlinien für die voraussichtliche Lebensdauerverschiedener Einrichtungen in Wohn- und Geschäftsräumen. Dieangegebene Lebensdauer basiert jeweils auf Durchschnittswerten fürmittlere Material- und Arbeitsqualitäten bei normaler, durchschnittlicherBeanspruchung durch die Mieterschaft. Sofern eine übermässige Abnützungvorliegt, werden die Kosten für die Instandstellung aufgrund derangegebenen Lebensdauer zwischen Mieter und Vermieter aufgeteilt.13 d) Welche Lebensdauer und welchen Richtpreis bei Ersatz sieht die paritätischeLebensdauertabelle für folgende Gegenstände vor?a) Gaseinbauherd (mit Backofen):15 Jahre, CHF 2500.–b) Kühlschrank (mit integriertem Tiefkühlteil):10 Jahre, CHF 1800.–c) Sonnenstoren aus Stoff:15 Jahre, CHF 550.–d) Duschkabine mit Glaswänden:25 Jahre, CHF 2000.–14. Wohnungsabgabe: FallbeispielLesen Sie den folgenden Zeitschriftenartikel genau durch und beantworten Siedanach die folgenden Fr<strong>ag</strong>en.War da noch was?Alles ist ausgeräumt und geputzt,das alte Zuhause nur noch Erinnerung– doch bei der Wohnungsabgabesollte man nochmals vollda sein: Denn nicht selten stellenVermieter haltlose Ansprüche anihre Ex-Mieter. Doch gegen ungerechtfertigteForderungen kannman sich wehren.«So, dann hätten wir das. Jetzt müssenSie nur noch hier unterschreiben.»Mit diesen Worten drücktIhnen der Vermieter das Abnahmeprotokollin die Hand. Doch Siemüssen gar nichts – ausser das Protokollganz genau studieren. Wernicht hundertprozentig damit einverstandenist, unterschreibt nurmit entsprechendem Vorbehalt beiden umstrittenen Punkten oderverweigert die Unterschrift ganz.Denn eine einmal anerkannteSchuld wird man kaum mehr los.Aber auch ein korrekt ausgefülltesAbnahmeprotokoll schütztnicht immer vor übertriebenenForderungen. Beat Berger (Namegeändert) hinterliess beim Auszugaus seiner Wohnung im letztenMai einen leichten Feuchtigkeitsschadenim Wohnzimmerparkett– Regenwasser war von der geöffnetenBalkontüre auf den Bodengetropft. Bei der Wohnungsabgabeunterschrieb er im Protokoll, dasser für den Schaden aufkommenwerde. Als der Vermieter ihm imJuli die Rechnung schickte, staunteBerger nicht schlecht: Das Parkettim gesamten Wohnzimmer warabgeschliffen und neu versiegeltworden, und der Ex-Mieter solltedie vollen Kosten dafür tr<strong>ag</strong>en –happige 1610 Franken. «Muss ichdas wirklich bezahlen, auch wennes seit der letzten Oberflächenbehandlungschon 15 Jahre her ist?»,will Berger wissen.Quelle: Beobachter, Ausgabe 20/200716


<strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong> 1a) Was antworten Sie Beat Berger?Tatsächlich ist es schwierig zu beurteilen, ob es im vorliegenden Fall notwendigwar, wegen des kleinen Feuchtigkeitsschadens das gesamte Parkett zurenovieren. Je nach Umständen bleibt ein grosser Ermessensspielraum – auchfür Schlichtungsbehörden und Gerichte. Dennoch ist klar, dass Beat Bergerfür das Abschleifen und Versiegeln nichts bezahlen muss. Denn eine Parkettbehandlunghat eine Lebensdauer von zehn Jahren; da die letzte Behandlungdes betreffenden Parkettbodens schon fünfzehn Jahre zurückliegt, ist sieheute vollständig abgeschrieben.b) Wie hätte sich Beat Berger beim Unterzeichnen des Abnahmeprotokolls besserabsichern können?Indem er auf dem Abnahmeprotokoll vermerkt hätte, dass er sich – wennüberhaupt – ausschliesslich zur Übernahme desjenigen Betr<strong>ag</strong>s verpflichte,der sich unmittelbar aus dem von ihm verursachten Feuchtigkeitsschadenergibt.c) Wie sähe die rechtliche Situation aus, wenn Beat Berger anstelle eines Feuchtigkeitsschadensauf dem 15-jährigen Parkett Nikotinverfärbungen an den vor vierJahren gestrichenen Wänden zu verantworten hätte? Recherchieren Sie, wennnötig, im Internet.Nikotinverfärbungen an Wänden und Decken stellen eine übermässigeAbnutzung dar. Gemäss Praxis von Gerichten und Schlichtungsbehördenhat der Mieter für den neuen Anstrich aufzukommen. Da die Lebensdauergemäss Tabelle für Wandanstriche acht Jahre beträgt und die Wände vor vierJahren neu gestrichen wurden, muss Beat Berger die Hälfte der Kosten selberbezahlen. Ausserdem muss Beat Berger für das Anbringen der sogenanntenNikotinsperre aufkommen – eine Beschichtung, die verhindert, dass das inder Wand sitzende Nikotin in den neuen Anstrich durchdrückt und Fleckenverursacht.17


1<strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong>15. <strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong>: Kreuzworträtsel3N A C H M I E T E RIH E R A B S E T Z U N G S B E G E H R E NT7M IE T E R S T R E C K U N G15N ERS C H R I F T L I C H161M I S S B R Ä U C H L I C HÖ17142AUTI11UNALTKNDIGUNGV E R M I E T E RDM ISCHICHTUNGSBEE T E RVerwenden Sie die Umlaute ä, ö und ü.GEBRAUHSÜBERLASSUNGBEFRISO R T S Ü B L I C H K E I TET181398L4I H E125MITZINSÜ106E R G A B EÜ C K G A B EWa<strong>ag</strong>recht1. Hält man die Kündigungsfrist nicht ein, kannman einen … stellen3. «Rechtsmittel» des Mieters gegen missbräuchlicheMietzinsen5. Hauptpflicht des Vermieters zu Beginn desMietverhältnisses7. Führt zur Verlängerung des gekündigtenMiet verhältnisses8. Unentgeltliche Überlassung einer Sache zumGebrauch10. Hauptpflicht des Mieters am Ende des Mietverhältnisses14. Beim Kündigungstermin nebst der Frist zubeachten15. Aus Beweisgründen empfiehlt es sich, wichtigeMietverträge … abzuschliessen16. Erzielt der Vermieter mit den Mietzinsen einenübersetzten Ertr<strong>ag</strong>, sind sie …17. Stellt die Mietsache zur Verfügung18. Übernimmt die Mietsache zum GebrauchSenkrecht2. Wird vom Mieter zu Beginn des Mietverhältnissesals Sicherheit geleistet4. Der <strong>Mietvertr<strong>ag</strong></strong> ist ein Vertr<strong>ag</strong> auf …6. Die Miete für eine feste Vertr<strong>ag</strong>sdauer nenntman …9. Staatliche Stelle für Mietstreitigkeiten11. Hauptpflicht des Vermieters während desMietverhältnisses12. Hauptpflicht des Mieters während des Mietverhältnisses13. Beendet ein unbefristetes Mietverhältnis18


2Personalman<strong>ag</strong>ementLösungen zu denRepetitionsfr<strong>ag</strong>en des Grundl<strong>ag</strong>enbuchs 20Aufgaben des Arbeitshefts 22


2Personalman<strong>ag</strong>ementRepetitionsfr<strong>ag</strong>en des Grundl<strong>ag</strong>enbuchs1. Nennen Sie die drei Ziele des Personalman<strong>ag</strong>ements. wirtschaftliche Ziele: hohe Leistungsfähigkeit, Arbeitsqualität und Effizienzdurch zufriedene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie wenigerPersonalgewinnungskosten durch langfristige Bindung von gut qualifiziertenArbeitskräften soziale Ziele: gute Bedingungen am Arbeitsplatz und eine angenehmeArbeitsatmosphäre individuelle Ziele: hohe Zufriedenheit, gute Entwicklungs- und Entfaltungsmöglichkeitenfür die einzelnen Angestellten2. Was für ein Menschenbild liegt den heutigen Konzepten des Personalman<strong>ag</strong>ementszugrunde?Das Personalman<strong>ag</strong>ement orientiert sich heute vermehrt an einem positivenMenschenbild und rückt die Angestellten stärker ins Zentrum. Man ist derAnsicht, dass die meisten Menschen nicht nur für den Lohn arbeiten, sondernsich nützlich machen wollen, gerne spannende Aufgaben übernehmen undein hohes Mass an Selbstbestimmung schätzen.3. Das Personalman<strong>ag</strong>ement-Konzept nach Thom unterscheidet verschiedeneProzess- und Querschnittsfunktionen. Nennen Sie die sechs Prozessfunktionenund geben Sie je ein konkretes Beispiel. PersonalbedarfsplanungBeispiel: Individuelle Antworten, etwa:Ein Unternehmen, das ein zusätzliches Fabrikförderband einsetzt, brauchtneue Mitarbeiter. Personalrekrutierung:Beispiel: Individuelle Antworten, etwa:Die neuen Mitarbeitenden werden über Stelleninserate gesucht. Diegeeignetsten Bewerberinnen und Bewerber werden eingestellt. Personalentwicklung:Beispiel: Individuelle Antworten, etwa:Für die Mitarbeiter am Förderband besteht die Möglichkeit, Weiterbildungskursezu besuchen, damit sie auch allfällige Schreibarbeiten erledigenkönnen. Personaleinsatz:Beispiel: Individuelle Antworten, etwa:Für die neuen Mitarbeiter muss ein Einführungst<strong>ag</strong> vorbereitet werden,ebenfalls nötig sind Einsatz- und Urlaubspläne. Personalerhaltung und Motivation:Beispiel: Individuelle Antworten, etwa:Es müssen Motivationsanreize für die Mitarbeiter geschaffen werden,neben dem Lohn z. B. auch Fringe Benefits wie etwa verbilligtes Kantinenessenoder einen Firmenparkplatz. Personalaustritt:Beispiel: Individuelle Antworten, etwa:Nach der Kündigung eines Arbeitnehmers muss ein Austrittsgesprächgeführt und ein faires Arbeitszeugnis verfasst werden.20


Personalman<strong>ag</strong>ement 24. Welche vier Faktoren sollten bei der Personalauswahl unbedingt berücksichtigtwerden?Unbedingt berücksichtigt werden sollen die Leistungsfähigkeit, der Leistungswille,die Entwicklungsmöglichkeiten und das Leistungspotenzial derBewerberinnen und Bewerber.5. Welche Methoden der Personalauswahl kennen Sie?Methoden der Personalauswahl sind die Prüfung der Bewerbungsunterl<strong>ag</strong>en,das Interview, Testverfahren (z. B. Intelligenz- und Leistungstest) und dasAssessment-Center.6. Nennen Sie die wichtigsten Inhalte eines Mitarbeitergesprächs.Arbeit (Fachkompetenz), Zielerreichung (Selbstkompetenz), Zusammenarbeitund Beziehungen (Sozialkompetenz), Rahmenbedingungen, Zukunft,Ziele, Weiterbildung7. Die Beurteilung von Menschen unterliegt immer einer gewissen Subjektivität.a) Welches sind häufige Ursachen von Fehleinschätzungen?Häufige Ursachen sind Vorurteile, Sympathie und Abneigung, unterschiedlicheErwartungen und Bezugsnormen sowie eine selektive Wahrnehmung.b) Wie lässt sich die Subjektivität abschwächen?Die Subjektivität lässt sich abschwächen, indem ein standardisierter Beurteilungsbogenverwendet wird.8. Was versteht man unter dem Begriff «Hygienefaktoren»? Was unter dem Begriff«Motivatoren»?Unter Hygienefaktoren versteht man die Faktoren, welche die extrinsischeMotivation steigern, also etwa der Lohn, der Führungsstil oder der Status.Die Motivatoren hingegen entsprechen der eigenen inneren Motivation,also der intrinsischen Motivation. Dazu gehören etwa der Arbeitsinhalt, dieVerantwortung und die persönlichen Entfaltungsmöglichkeiten.9. Auf welchen Bemessungsgrundl<strong>ag</strong>en basieren folgende Lohnformen:a) Zeitlohn?Auf der Dauer der Arbeitszeit (Stunde, T<strong>ag</strong>, Woche, Monat)b) Akkordlohn?Auf der produzierten Menge pro Zeiteinheit (z. B. Anzahl eingepackterBücher pro Arbeitst<strong>ag</strong>)c) Prämienlohn?Kombination aus einem leistungsunabhängigen Grundlohn und einerzusätzlichen leistungsabhängigen Prämied) Provision?In der Regel Prozentsatz vom generierten Umsatz, häufig mit einemGrundlohn kombiniert10. Das Arbeitszeugnis ist ein wichtiges Dokument.a) Welche Bereiche werden beurteilt?Sachkompetenz, Selbstkompetenz und Sozialkompetenzb) Welche Grundsätze müssen eingehalten werden?Wahrheit, Wohlwollen, Vollständigkeit und Klarheit21


2Personalman<strong>ag</strong>ementAufgaben des Arbeitshefts1. Prozess- und Querschnittsfunktionen1 a) Ordnen Sie die folgenden Fälle der richtigen Prozessfunktion zu.a) In Ihrem Unternehmen wird die neue Software Quanta Plus installiert.Alle Mitarbeitenden müssen deshalb eine eintägige Schulung besuchen.Personalentwicklungb) Heinrich Müller wurde soeben 62. Er möchte gerne im nächsten Jahr frühzeitigin Pension gehen.Personalaustrittc) Für die neu geschaffene Stelle im Informatikbereich muss ein Inseratgestaltet und in den T<strong>ag</strong>eszeitungen geschaltet werden.Personalrekrutierungd) Madeleine Pakowski arbeitet seit 15 Jahren als Sekretärin im selben Unternehmen.Im letzten Mitarbeitergespräch hat sie angetönt, dass sie eineneue Heraus forderung sucht.Personalerhaltung und Motivatione) Weil es zurzeit weniger Aufträge gibt, möchte die Produktionsabteilungvor übergehend von Dreischichtbetrieb auf Zweischichtbetrieb umstellen.Personalbedarfsplanungf) Das Fahrpersonal der städtischen Verkehrsbetriebe fordert dringendeMass nahmen, weil die klimatischen Verhältnisse in der Führerkabine imSommer unerträglich seien.Personalerhaltung und Motivationg) Maxime Luginbühl, Lernender im zweiten Jahr, kommt seit einiger Zeit zuspät oder gar nicht zur Arbeit. Eine erste Abmahnung hat keine Verhaltensänderunggebracht.Personalerhaltung und Motivation1b) Nennen Sie die vier Querschnittsfunktionen und erklären Sie diese in Ihreneigenen Worten.1. Personalcontrolling: Das Personalcontrolling übernimmt die Aufgabender Planung, Steuerung, Kontrolle und Information aller personalwirtschaftlichenFunktionen.2. Personalmarketing: Das Personalmarketing befasst sich mit der Suchenach neuen Mitarbeitenden.3. Personalinformation: Die Personalinformation dient der Versorgung derEntscheidungsträger mit den relevanten personalwirtschaftlichen Informationenund sorgt dafür, dass die Mitarbeitenden die zur Aufgabenerfüllungerforderlichen Informationen erhalten.4. Organisation des Personalman<strong>ag</strong>ements: Die Organisation des Personalman<strong>ag</strong>ementsbefasst sich mit der Einordnung des gesamten Personalman<strong>ag</strong>ementsin die Rahmenstruktur des Unternehmens sowie mitaufbau- und ablauforganisatorischen Fr<strong>ag</strong>en.22


Personalman<strong>ag</strong>ement 22. Wie bewerben?2 a) Claus Schild arbeitet seit vier Jahren als kaufmännischer Angestellter bei derKantonalbank, wo er auch schon die Lehre absolviert hat. Nun sucht er eineberufliche Veränderung und studiert deshalb die Stelleninserate. Nach einpaar T<strong>ag</strong>en stösst er auf eine Stellenausschreibung, die ihn sehr interessiert.Die Post sucht eine neue Assistenz einer Abteilungsleitung. Claus ist unsicher,wie er vorgehen soll, denn seit der Lehrstellensuche vor sieben Jahren hat ersich nie mehr beworben.Wie soll Claus vorgehen? Welche Unterl<strong>ag</strong>en dürfen in seiner Bewerbung aufkeinen Fall fehlen?Claus sollte ein überzeugendes Bewerbungsdossier zusammenstellen undsich damit schriftlich oder online auf die Stelle bewerben. Das Dossier sollteein Deckblatt, einen Begleitbrief, einen Lebenslauf und die Zeugnisse beinhaltenund einen guten und strukturierten Eindruck vermitteln. Inhaltlichmüssen alle Daten korrekt und auf dem neusten Stand sein.Im Internet findet man zahlreiche Tipps für eine erfolgreiche schriftlicheBewerbung, z. B. unter: www.treffpunkt-arbeit.ch/jobsuche.2 b) Dank Ihrer Unterstützung konnte Claus ein überzeugendes Bewerbungsdossierabschicken. Zehn T<strong>ag</strong>e später erhält er einen Anruf von der Post. Er wirdzum Vorstellungsgespräch eingeladen. Wie soll sich Claus darauf vorbereiten,und was gilt es zu beachten?a) Vor dem Vorstellungsgespräch, generellClaus soll sich intensiv auf mögliche Fr<strong>ag</strong>en vorbereiten, und sich auchGedanken machen, welche Fr<strong>ag</strong>en er stellen will. Es wäre gut, wenn erdas Gespräch mit einer Person seines Vertauens proben kann. Zudemsoll er die Namen der Personen auswendig lernen, die am Interviewteilnehmen, und sich im Internet über das Unternehmen informieren,z. B. betreffend Grösse, Ziele, wichtige Termine und Ereignisse. Er sollden Weg zum Interview sorgfältig planen und genügend Zeit für Unvorgeseheneseinrechnen.b) Am T<strong>ag</strong> des GesprächsClaus soll eine passende und saubere Kleidung wählen. Er könnte nochmalsdie möglichen Fr<strong>ag</strong>en durchgehen und sich dann entspannen. Ersoll rechtzeitig (nicht zu früh und ja nicht zu spät) zum Vorstellungsgesprächerscheinen.c) Im GesprächClaus soll dem Gegenüber in die Augen schauen und auf eine positiveKörperhaltung achten. Er soll sich aktiv am Gespräch beteiligen undintelligente Fr<strong>ag</strong>en stellen. Claus soll sich gut «verkaufen», aber nichtverstellen.d) Nach dem GesprächFalls Claus die Stelle möchte, sollte er sich in den folgenden 24 Stundenper Email oder Telefon für das Gespräch bedanken und sein Interessean der Stelle nochmals bekräftigen. Zudem sollte er sich überlegen undschriftlich festhalten, was aus seiner Sicht im Interview gut gelaufen ist,und was er ein nächstes Mal besser machen möchte.23


2Personalman<strong>ag</strong>ement3. PersonalgewinnungBald startet die Personalgewinnung für die neu geschaffene Marketing-/PR-Stelle.Ihr Vorgesetzter bittet Sie, ihn bei der Personalgewinnung zu unterstützen. Er hatfolgende Anliegen:a) Verfassen und gestalten Sie eine attraktive und auss<strong>ag</strong>ekräftige Stellenausschreibung.Nehmen Sie dazu ein separates Blatt.Individuelle Antworten, mit folgenden Elementen: Vorstellung der Firma (Branche, Grösse, Standort) Stellenbeschreibung: Bezeichnung der Stelle, organisatorische Einordnung,Ziel der Stelle, Aufgaben der Stelle, Kompetenzen, Verantwortung(vgl. W & G 1 Grundl<strong>ag</strong>enbuch, S. 56): Anforderungen an die Qualifikation des Stelleninhabers (Anforderungsprofil) Arbeitsbedingungen und Entwicklungsmöglichkeiten Leistungen (Gehalt, Erfolgsbeteiligungen, Sozialleistungen usw.) Organisatorische Hinweise (Empfangsadresse, Kontakt für Rückfr<strong>ag</strong>en,Eintrittstermin, erforderliche Bewerbungsunterl<strong>ag</strong>en usw.)b) Über welche Kanäle möchten Sie die Stelle ausschreiben – wieso?Individuelle Antworten, mögliche Kanäle sind etwa:Interne Ausschreibung: Intranet Schwarzes Brett Personalentwicklung Talent PoolExterne Ausschreibung: Online-Stellenbörsen Firmenwebsite Printinserate Social Networks Personalvermittlerc) Wie soll vorgegangen werden, wenn die Bewerbungen eintreffen? Was sinddie massgeblichen Kriterien, wer zu einem persönlichen Gespräch eingeladenwerden soll und wer nicht?Individuelle Antworten, etwa:Die eingetroffenen Bewerbungen werden mit dem Anforderungsprofil derzu besetzenden Stelle verglichen. Dabei sollten folgende Fr<strong>ag</strong>en gestelltwerden: Machen die Bewerbungsunterl<strong>ag</strong>en insgesamt einen guten Eindruck? Sind alle erbetenen und im Schreiben angekündigten Unterl<strong>ag</strong>en dabei? Wie wirkt die Person auf dem beigefügten Foto? Vermittelt das Anschreiben den Eindruck, dass die Person sich mit derStelle und dem Unternehmen auseinandergesetzt hat und wirklich beiIhnen arbeiten möchte? Warum hat sich die Person gerade für diese Stelle oder dieses Unternehmenbeworben? Warum will die Person die Stelle wechseln?24


Personalman<strong>ag</strong>ement 2 Wie wurden gegebenenfalls Zeiten der nicht voll aktiven Erwerbsarbeitverbracht bzw. genutzt (z. B. Elternzeit oder während Arbeitslosigkeit)? Wenn Unterl<strong>ag</strong>en fehlen: Welchen Grund hat das?Aufgrund dieser Beurteilung wird dann eine Gruppe von ca. fünf bis zehnPersonen, die sich am besten für die zu besetzende Stelle eignen, ausgewähltund zum Vorstellungsgespräch eingeladen.d) Wie verfahren Sie mit Kandidatinnen und Kandidaten, die Sie nicht berücksichtigenkönnen?Individuelle Antworten, etwa:Diese Kandidatinnen und Kandidaten müssen über die Nichtberücksichtigunginformiert werden. Bei Postbewerbungen müssen die Bewerbungsunterl<strong>ag</strong>enzurückgeschickt werden. Die Abs<strong>ag</strong>en sollten einen Dank fürdie Bewerbung und das Interesse am Unternehmen enthalten. InteressanteBewerberinnen und Bewerber kann man ermuntern, sich gegebenenfalls füreine andere Position wieder zu bewerben. Oder man kann nachfr<strong>ag</strong>en, obman die Unterl<strong>ag</strong>en behalten dürfe, sodass man ein andermal aktiv auf dieBewerberin bzw. den Bewerber zugehen kann.4. Entwicklung und Förderung im Unternehmen: LückentextFügen Sie folgende Begriffe in die Lücken ein:Assessment-Center, Aufstiegswünsche, Beurteilungsbogen, Interviews, Leistungspotenzials,Mitarbeitergespräch, Störungen, Vorbereitung, T<strong>ag</strong>e, Zielerreichung,Zielsetzung, standardisierten, vertrauensvollenJeder Vorgesetzte sollte mit seinen Untergebenen regelmässig ein Mitarbeitergesprächdurchführen. Wichtig ist, dass dieses Gespräch ohne Störungen verläuftund in einer persönlichen und vertrauensvollen Atmosphäre stattfindet. DasGespräch folgt meistens einem standardisierten Ablauf. Dazu wird ein Beurteilungsbogenverwendet, der die wichtigsten Fr<strong>ag</strong>estellungen festhält und denMitarbeitenden auch zur Vorbereitung dient. Im Gespräch geht es zuerst einmalum die Leistungen und die Zielerreichung der Mitarbeitenden im vergangenenJahr. Danach geht es um die Zielsetzung für das folgende Jahr. Zusätzlich dientdas Gespräch auch zur Abklärung des vorhandenen Leistungspotenzials und derErwartungen des Mitarbeitenden, wie z. B. der Aufstiegswünsche. Decken sichentsprechende Wünsche mit vorhandenen offenen Stellen, kann ein Assessment-Center die Eignung des Mitarbeitenden genau abklären. Ein solches Verfahrendauert zwei bis drei T<strong>ag</strong>e und umfasst z. B. Interviews und Rollenspiele.5. Das MAGFredy Baumeler ist 50 Jahre alt und arbeitet seit über 20 Jahren als Lehrer an einerkaufmännischen Berufsschule. Grundsätzlich liebt er seinen Beruf, in der letztenZeit hat sich aber viel verändert. Die anderen Lehrpersonen im Schulhaus arbeitennicht mehr nur mit Wandtafel und Hellraumprojektor, sondern auch mit Beamer,Tablets, Apps und elektronischen Lehrmitteln. Fredy Baumeler kennt sich mit diesentechnischen Geräten zu wenig aus, um sie im Unterricht einsetzen zu können.Nun hat ihn die Rektorin zum jährlichen MAG eingeladen. Herr Baumeler möchtesich mit Ihrer Hilfe gut auf das Gespräch vorbereiten:25


2Personalman<strong>ag</strong>ementa) Welche Punkte müssen in einem Routine-Mitarbeitergespräch angesprochenwerden?Der Mitarbeitende erhält im Rahmen des MAG ein umfassendes Feedback.Führungskraft und Mitarbeiter besprechen gemeinsam das vergangeneArbeitsjahr, analysieren die aktuelle Situation und formulieren die Ziele fürdie Zukunft.b) Wie könnte Herr Baumeler vom diesjährigen Mitarbeitergespräch profitieren?Herr Baumeler sollte sein Problem mit der Führungskraft besprechen. Sokann gemeinsam nach einer Lösung gesucht werden.c) An welcher Stelle soll Herr Baumeler seine Anliegen einbringen?Herr Baumeler sollte sein Anliegen einbringen, wenn über die Arbeit bzw.die Fachkompetenz gesprochen wird. Er sollte seine Unkenntnisse im BereichTechnik offen darlegen.d) Welche konkreten Massnahmen bzw. Ziele soll Herr Baumeler vorschl<strong>ag</strong>en,damit er maximal profitiert?Herr Baumeler könnte vorschl<strong>ag</strong>en, dass er einen Weiterbildungskurs zumThema besucht und dass ihn eine Kollegin oder ein Kollege bei der Verwendungder Geräte unterstützt. Ein konkretes Ziel könnte sein, dass Herr Baumelerim nächsten Schuljahr ein bestimmtes neues Gerät im Schulunterrichteinsetzt.6. Anreize: richtig oder falsch?6 a) Welche der folgenden Auss<strong>ag</strong>en sind richtig, welche falsch?richtigfalscha) Das Thema Arbeitszeitgestaltung gehört zum Bereich ✗ Personalerhaltung.b) Unter «Fringe Benefits» versteht man zusätzliche, ✗direkt ausbezahlte finanzielle Anreize wie Boni oderder 13. Monatslohn.c) Das Thema Arbeitszeitregelung gehört zum Bereich ✗Personalrekrutierung.d) Die Hygienefaktoren entsprechen der eigenen inneren ✗Motivation.e) Die materiellen Anreize zählen zur extrinsischen ✗ Motivation.f) Der Lohn zählt zu den Motivatoren. ✗g) Die Arbeit an sich zählt zur intrinsischen Motivation. ✗ h) Der Führungsstil des Vorgesetzten gehört zu den ✗institutionellen Anreizen.i) Immaterielle Anreize können genauso wichtig sein ✗ wie finanzielle Anreize.j) Zu den immateriellen Anreizen zählen die sozialen ✗ Anreize und die institutionellen Anreize.26


Personalman<strong>ag</strong>ement 26 b) Korrigieren Sie alle falschen Auss<strong>ag</strong>en von oben.b) Unter Fringe Benefits versteht man indirekte finanzielle Lohnbestandteilewie z. B. verbilligtes Essen im Betriebsrestaurant.c) Das Thema Arbeitszeitregelung gehört zum Bereich Personalerhaltung.d) Unter Hygienefaktoren versteht man die Faktoren, welche die extrinsischeMotivation steigern, also etwa der Lohn oder der Führungsstil.f) Der Lohn zählt zu den Hygienefaktoren.h) Der Führungsstil der Vorgesetzten gehört zu den sozialen Faktoren.7. Motivatoren und HygienefaktorenSchreiben Sie stichwortartig die wichtigsten Motivatoren in Ihrem Berufsallt<strong>ag</strong>auf. Notieren Sie ebenfalls die wichtigsten Hygienefaktoren. Welche Hygienefaktorenvermissen Sie? Wie wirkt sich dies auf Ihre Motivation aus? Vergleichenund diskutieren Sie Ihre Resultate mit jemandem aus Ihrer Klasse.Motivatoren:Individuelle AntwortenHygienefaktoren:Individuelle Antworten8. Fringe BenefitsSuchen Sie auf der Website des Bundesamts für Statistik nach den zehn häufigstenFringe Benefits, die Schweizer Unternehmen ihren Angestellten gewähren. FüllenSie die unten stehende Tabelle aus und markieren Sie danach diejenigen FringeBenefits farbig, von denen Sie in Ihrem Unternehmen profitieren.www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/03/04/blank/key/lohnstruktur/fringe_benefits.html1. Firmenparkplatz 6. Reka-Checks2. Auto für Privatgebrauch 7. Vaterschaftsurlaub3. Mobiltelefon für Privatgebrauch 8. Bahnabonnemente4. Beteiligung zweite Säule 9. Krankenversicherungsprämien5. Unentgeltliche/verbilligte 10. Sportzentren/Vergnügungs-Dienstleistungen bzw. Produkteanl<strong>ag</strong>en9. Lohn und Lohnformen: Multiple ChoiceWelche der folgenden Auss<strong>ag</strong>en sind richtig?a) ✗ Die Prämie ist ein leistungsabhängiger Lohnbestandteil.b) ✗ Die Provision ist vor allem für Angestellte im Verkauf sinnvoll.c) Ein hoher Lohn garantiert, dass ein Mitarbeiter motiviert ist.d) Beim Zeitlohn fliesst die Arbeitsmenge in die Bemessung ein.e) Beim Zeitlohn fliesst die Arbeitsqualität in die Bemessung ein.f) Marktorientierung bedeutet, dass der Lohn die individuellen Leistungendes Mitarbeitenden widerspiegelt.g) Der Akkordlohn eignet sich vor allem für kreative Aufgaben.h) Ein zu tiefer Lohn kann prinzipiell nicht zu Unzufriedenheit führen.27


2Personalman<strong>ag</strong>ement10. Personalentlöhnung beim PizzakurierSeit Anfang 2009 jobbt die 20-jährige Studentin Daniela Gomez an drei Abendenpro Woche als Kurierin beim Pizzaservice des Orts. Die Verteilung der Pizzaserfolgt ausschliesslich per Velo. Nach einer kurzen Einarbeitungszeit wurdeDaniela eine der Schnellsten: Während ihre Kolleginnen und Kollegen an den Abendendurchschnittlich 2,7 Touren pro Stunde machen, fährt sie im Durchschnittrund 4 Touren.Seit einem Gespräch mit ihrem Kollegen Angelo vor einer Woche ist Daniela abernicht mehr so sicher, ob sich ihre Schnelligkeit für sie auszahlt: Angelo verdientnämlich pro Stunde genau gleich viel wie sie, erreicht aber im Schnitt nur knappe2 Touren pro Arbeitsstunde.a) Was würden Sie an Danielas Stelle tun?Daniela sollte das Gespräch mit ihrer Chefin bzw. ihrem Chef suchen unddie Situation schildern. Sie könnte nach einer individuellen Lohnerhöhungfr<strong>ag</strong>en oder ein anderes Lohnsystem mit einer Leistungskomponente vorschl<strong>ag</strong>en.b) Wie würden Sie re<strong>ag</strong>ieren, wenn Sie Danielas Chefin bzw. Chef wären?Ziel der Chefin bzw. des Chefs sollte sein, dass Danielas Leistungsbereitschafterhalten bleibt. Es sollte auf jeden Fall verhindert werden, dass ihre Leistungsbereitschaftwegen fehlender Motivation abnimmt, oder dass sie gardie Stelle kündigt. Daher sollte die Chefin bzw. der Chef evtl. einer Lohnerhöhungzustimmen oder ansonsten Daniela genau erklären, warum eine individuelleLohnerhöhung oder ein anderes Lohnsystem nicht in Fr<strong>ag</strong>e kommt.11. Das attraktive AngebotFür eine neu zu eröffnende Filiale der SCHOGO AG im Bahnhof Zürich Stadelhofenist Herr Nachkova als Filialleiter vorgesehen. Er wird weitgehende Kompetenzenerhalten (z. B. Einstellung und Führung der Mitarbeitenden am StandortZürich) sowie die Gewinnverantwortung der Filiale tr<strong>ag</strong>en. Herr Nachkova wohntzurzeit mit seiner Familie (Ehefrau, zwei Kinder im Alter von 10 und 12 Jahren) inSt. Gallen.Herr Nachkova ist momentan Mitarbeiter einer Filiale in St. Gallen, weist abernach internen Tests hohes Potenzial für Führungsaufgaben auf. Die Geschäftsleitungder SCHOGO AG möchte ihm nun die neue Stelle schmackhaft machen undihm ein attraktives Angebot unterbreiten.Beraten Sie die Geschäftsleitung. Mit welchen Anreizen soll diese Herrn Nachkovafür die neue Stelle gewinnen? Machen Sie dabei konkrete, auf Herrn Nachkovaabgestimmte Vorschläge.Individuelle Antworten, etwa: Arbeit an sich: Selbständiges Führen einer Filiale mit Personal- und Gewinnverantwortung Entlöhnung: Neben dem Basisgehalt kommen Leistungsinhalte hinzu; etwaim Abhängigkeit vom Umsatz der Filiale oder vom Unternehmensgewinn Fringe Benefits: nach Absprache mit Herr Nachkova, z. B. GA oder Fitnessstudio-Abo Einmalige Leistungen: nach Absprache mit Herr Nachkova, z. B. Unterstützungbei der Wohnungssuche in Zürich, Übernahme der Umzugskosten28


Personalman<strong>ag</strong>ement 212. ArbeitszeugnisMariella arbeitet seit sechs Jahren als Buchhalterin bei der Gemeindeverwaltung.Nun möchte sie sich beruflich weiterentwickeln und sucht daher eine neue Stelle.Mariella will aber nichts riskieren und erst künden, wenn sie eine gute neue Stellegefunden hat. Als sie die Bewerbungsunterl<strong>ag</strong>en zusammenstellt, bemerkt sie, dasssie vom jetzigen Arbeitgeber noch kein Arbeitszeugnis hat.a) Wie soll Mariella vorgehen, damit sie trotz laufender Anstellung ein Arbeitszeugniserhält?Mariella kann ein Zwischenzeugnis verlangen. Ein Zwischenzeugnis wird aufWunsch während eines ungekündigten Arbeitsverhältnisses verfasst.b) Mariella befürchtet, dass ihr Vorgesetzter ihr ein schlechtes Zeugnis ausstellenkönnte, da er zurzeit nicht so gut auf sie zu sprechen ist. Ist diese Sorge vonMariella begründet?Ein Arbeitszeugnis muss der Wahrheit entsprechen. Das Zeugnis ist zudem inder Tendenz wohlwollend zu formulieren. Persönliche Abneigungen dürfenkeinen Niederschl<strong>ag</strong> in einem Zeugnis finden. Allfällige negative Beurteilungenmüssen sachlich klar begründet werden. Wenn Mariella sich also korrektverhalten hat, muss Sie sich keine Sorgen machen. Ist sie z. B. neulich einmalzu spät zur Arbeit erschienen, ist dies noch kein Grund, ihr ein schlechtesZeugnis auszustellen.c) Ihr Freund hat Mariella erzählt, dass die meisten Arbeitszeugnisse sowieso Klauselnenthalten, die verdeckte Hinweise geben. Erklären Sie Mariella, was es mitsolchen Zeugnissen auf sich hat.Verschlüsselte Botschaften, sogenannte Codes, sind nicht statthaft. Da siegegen das Klarheitsgebot verstossen, werden sie in der schweizerischenRechtspraxis nicht akzeptiert.13. VBZ – Züri LinieBesuchen Sie die Website www.vbz.ch und schauen Sie sich die ausgeschriebenenStellen an. Was fällt Ihnen auf? Was halten Sie von dieser Art der Personalgewinnung?Fassen Sie Ihre Ergebnisse schriftlich zusammen und diskutieren Sie diesemit jemandem in Ihrer Klasse.Individuelle Antworten, etwa:Die Art, wie die VBZ Personal rekrutiert, ist innovativ. Anstatt einer klassischenStellenanzeige bewerben sich die Chefinnen und Chefs bei den zukünftigenMitarbeitenden per Video. Es handelt sich also – zumindest am Anfang – umeine Umkehrung der klassischen Bewerbungssituation: statt der Stellensuchendebeim Unternehmen bewirbt sich das Unternehmen bei den Stellensuchenden.In den kurzen Videosequenzen informiert die verantwortliche Führungskraftüber die offene Stelle und präsentiert den Arbeitsplatz, das Team und das Unternehmen.Stellensuchende können sich so rasch und unverbindlich ein Bild überdie ausgeschriebene Stelle, die Führungskraft und das Unternehmen machen.Die VBZ lässt Menschen zu Menschen sprechen, was sympathisch wirkt.Diese Art der Personalgewinnung ist allerdings aufwendig und kostspielig undverlangt von den Chefinnen und Chefs eine gewisse Medienaffinität.29


2Personalman<strong>ag</strong>ement14. Die beliebtesten Arbeitgeber der SchweizBesuchen Sie die Website www.staufenbiel.ch/publikationen/swiss100/die-100-beliebtesten-arbeitgeber.html und registrieren Sie sich kostenlos, damit Sie das PDF«Die 100 beliebtesten Arbeitgeber der Schweiz» herunterladen können. VerschaffenSie sich einen Überblick über die Top Ten. Wählen Sie zusammen mit einerKollegin oder einem Kollegen eines dieser zehn besten Unternehmen aus undstudieren Sie dessen Website. Suchen Sie nach den Gründen, wieso dieser Arbeitgeberwohl so attraktiv ist. Vergleichen Sie zudem den betreffenden Arbeitgebermit Ihrem aktuellen Arbeitgeber. Was sind die Vor- und Nachteile der beidenUnternehmen? Fassen Sie die Resultate Ihrer Recherche schriftlich zusammen undpräsentieren Sie die Ergebnisse Ihrer Klasse.Individuelle Antworten15. Personalman<strong>ag</strong>ement: Kreuzworträtsel31211015COD72Z E I T L O H NS L RURKUFASTUDI131454M A GI N T E R V I E WDB89LS T E L L E N B E S C H R E I B U N G E NNP E R S O N A L M A R K E T I N GLI M M A T E R I E L L E11UP R O Z E S S F U N K T I O N E NVerwenden Sie die Umlaute ä, ö und ü.6HA R B E I T S B E S T Ä T I G U N GRZBP E R S O N A L A U S T R I T TRWa<strong>ag</strong>recht3. Lohnform, bei der einzig die Dauer derArbeitszeit als Bemessungsgrundl<strong>ag</strong>e dient5. Qualifikationsgespräch zwischen Vorgesetztemund Mitarbeitendem (Abk.)8. Arbeitszeugnis ohne Leistungsbeurteilung10. Vorstellungsgespräch11. Funktion, die sich u. a. mit der Pensionierungvon Mitarbeitenden befasst12. Dienen als Grundl<strong>ag</strong>e bei der Personalbedarfsplanung13. Querschnittsfunktion im strategischen Personalman<strong>ag</strong>ement14. Diese Anreize zählen zur extrinsischenMotiva tion15. Personaleinsatz und Personalerhaltung zählenzu den …Senkrecht1. Verschlüsselte Botschaften in Arbeitszeugnissen2. Teil eines Assessment-Centers4. Englische Abkürzung für Personalman<strong>ag</strong>ement6. Psychologe, der die Faktoren der Arbeitszufriedenheituntersucht hat7. Rechtlich ist das Arbeitszeugnis eine …9. Darf im Bewerbungsdossier nicht fehlen30


3Verträge aufArbeitsleistungLösungen zu denRepetitionsfr<strong>ag</strong>en des Grundl<strong>ag</strong>enbuchs 32Aufgaben des Arbeitshefts 33


3Verträge auf ArbeitsleistungRepetitionsfr<strong>ag</strong>en des Grundl<strong>ag</strong>enbuchs1. Welche drei Arten von Arbeitsleistung werden unterschieden? Welche Leistungenund Gegenleistungen sind bei diesen Vertr<strong>ag</strong>sarten geschuldet? Arbeitsvertr<strong>ag</strong>: Leistung von Arbeit gegen Lohn Werkvertr<strong>ag</strong>: Herstellung eines Werks gegen Werklohn Auftr<strong>ag</strong>: Erbringung einer Dienstleistung oder Besorgung eines Geschäftsgegen Honorar2. Welche Rechtsquellen sind im Arbeitsrecht zu beachten?Einzelarbeitsvertr<strong>ag</strong> (EAV), Art. 319 – 362 OR, Personalgesetze, Arbeitsgesetz(ArG), Berufsbildungsgesetz (BBG), Sozialversicherungsgesetze, Daten schutzgesetz(DSG), Gleichstellungsgesetz (GlG), Firmenreglemente, Ge samt arbeitsvertr<strong>ag</strong>(GAV), Normalarbeitsvertr<strong>ag</strong> (NAV)3. Nennen Sie die Hauptpflicht und vier Nebenpflichten des Arbeitnehmers.Hauptpflicht: Persönliche ArbeitsleistungNebenpflichten: Sorgfalts- und Treuepflicht, Konkurrenzverbot, Rechenschaftspflicht,Leisten von Überstunden, Befolgen von Anordnungen und Weisungen4. Nennen Sie die Hauptpflicht und vier Nebenpflichten des Arbeitgebers.Hauptpflicht: LohnzahlungNebenpflichten: Bereitstellung von Arbeitsgeräten und Material, Vergütungvon allfälligen Ausl<strong>ag</strong>en, Persönlichkeitsschutz, Gewährung eines freien T<strong>ag</strong>spro Woche, Gewährung von vier Wochen Ferien pro Jahr, Ausstellen einesArbeitszeugnisses, Gewährung einer Woche unbezahlten Urlaubs für ausserschulischeJugendarbeit5. Wann endet ein befristeter Arbeitsvertr<strong>ag</strong>? Machen Sie ein konkretes Beispiel.Ein befristeter Arbeitsvertr<strong>ag</strong> endet mit Ablauf der vereinbarten Frist, z. B.auf Ende März.6. Auf welchen Termin kann ein unbefristeter Arbeitsvertr<strong>ag</strong> gekündigt werden:a) während der Probezeit?Jederzeit, mit einer Kündigungsfrist von sieben T<strong>ag</strong>enb) nach Ablauf der Probezeit?Im ersten Dienstjahr: Auf Monatsende, mit einer Kündigungsfrist voneinem MonatIm zweiten bis zum neunten Dienstjahr: Auf Monatsende, mit einer Kündigungsfristvon zwei MonatenAb dem zehnten Dienstjahr: Auf Monatsende, mit einer Kündigungsfristvon drei Monaten7. Machen Sie ein Beispiel für eine missbräuchliche Kündigung, für eine Kündigungzur Unzeit und für eine fristlose Kündigung.Missbräuchliche Kündigung: z. B. Kündigung wegen einer persönlichenEigenschaft einer Person wie Nationalität, Hautfarbe, Konfession (vgl. S. 47des Grundl<strong>ag</strong>enbuchs)Kündigungen zur Unzeit: Kündigung während einer Schwangerschaft, währenddes Militär- oder Zivildienstes, bei Krankheit oder UnfallFristlose Kündigung: z. B. Kündigung wegen eines Diebstahls oder einersexuellen Belästigung (vgl. S. 48 des Grundl<strong>ag</strong>enbuchs)32


Verträge auf Arbeitsleistung 38. Nennen Sie zwei Beispiele für einen Werkvertr<strong>ag</strong>?Individuelle Antworten, etwa:Herstellung eines Massanzugs, Bau eines Ein familienhauses9. Was kann der Werkbesteller tun, wenn das erstellte Werk Mängel hat? GebenSie auch den entsprechenden Gesetzesartikel an.Der Werkbesteller kann bei schweren Mängeln die Annahme verweigern, beianderen Mängeln eine Reduktion des Werklohns oder die Nachbesserungver langen und bei Verschulden des Werkunternehmers von diesem Schadenersatzverlangen (Art. 368 Abs. 1 OR).10. Wann verjähren die Gewährleistungsrechte bei einem Werkvertr<strong>ag</strong>?Nach zwei Jahren für bewegliche Werke und nach fünf Jahren für unbeweglicheWerke (Art. 371 OR)11. Nennen Sie zwei Beispiele für einen Auftr<strong>ag</strong>?Individuelle Antworten, etwa:Jahreskontrolle beim Zahnarzt, Musikstunden, Nachhilfeunterricht, Fahrstunde12. Wann haftet ein Beauftr<strong>ag</strong>ter?Ein Beauftr<strong>ag</strong>ter haftet, wenn er den Auftr<strong>ag</strong> unsorgfältig erfüllt hat unddem Auftr<strong>ag</strong>geber dadurch ein Schaden entstanden ist (Art. 398 OR).Aufgaben des Arbeitshefts1. Arten von Verträgen auf ArbeitsleistungErgänzen Sie die folgende Tabelle:Vertr<strong>ag</strong>sartParteienLeistung undGegenleistungZwei BeispieleAuftr<strong>ag</strong> Beauftr<strong>ag</strong>ter Auftr<strong>ag</strong>geber Erbringung einerDienstleistungoder Besorgungeines Geschäfts Honorar Behandlung beimArzt Musikunterricht beieinem PrivatlehrerArbeitsvertr<strong>ag</strong> Arbeitnehmer Arbeitgeber Leistung von Arbeitnach Weisung desArbeitgebers fürbestimmte oderunbestimmte Zeit Lohn Beschäftigung einerHaushaltshilfe Student arbeitetneben dem Studiumals AushilfskellnerWerkvertr<strong>ag</strong> Unternehmer Besteller Herstellung einesWerks Werklohn Erstellung einesneues Hauses durchein Bauunternehmen Reparatur einer Wasserleitungdurch einenSanitärinstallateur.33


3Verträge auf Arbeitsleistung2. Der Abschluss des Arbeitsvertr<strong>ag</strong>s2 a) Nennen Sie zehn Punkte, die in einem Arbeitsvertr<strong>ag</strong> geregelt werden sollten.Individuelle Antworten, etwa:1. Stellenantritt2. Probezeit3. Stellung bzw. Funktion im Betrieb und Arbeitsinhalt4. Gehalt (auch 13. Monatslohn, Gratifikation, Zuschläge für FerienundFeiert<strong>ag</strong>e bei Stundenlohn)5. Anzahl Arbeitsstunden in der Woche6. Arbeitszeiten7. Urlaubst<strong>ag</strong>e und Urlaubsregelung8. Sozialversicherungsbeiträge/ Pensionskasse9. Kündigungsfrist bei unbefristeten Verträgen, Stellenende beibefristeten Verträgen10. Geheimhaltung2 b) Nehmen Sie an, Sie stellen als Chefin bzw. Chef Ihres Unternehmens einenArbeitnehmer an. Entwerfen Sie einen möglichst vollständigen Arbeitsvertr<strong>ag</strong>,der alle in 2 a) genannten Punkte enthält.Individuelle Antworten3. Pflichten des Arbeitnehmers: ZahlencodeWelche Pflichten des Arbeitnehmers werden gesucht? Gleiche Zahlen bedeutengleiche Buchstaben.20 4 26 25 9 12 7 14 2 10 1E R S O E L I E R B E I T S L E I S T U GT R E U E F L I T U S O R G F L T SF L IT4. Rechtsquellen des Arbeitsrechts: LückentextFüllen Sie folgende Begriffe in die Lücken ein:Arbeitsgesetz, Arbeits- und Ruhezeit, Beendigung, berufliche Vorsorge, Bewerbungsunterl<strong>ag</strong>en,Bundesgesetz über die Berufsbildung, Datenschutzgesetz, Einzelarbeitsvertr<strong>ag</strong>,Firmenreglement, Geheimhaltung, Gleichstellungsgesetz, Kündigungsfrist,Obligationenrecht, Personalgesetze, schwangeren Frauen, ZustimmungDie erste Informationsquelle bei Fr<strong>ag</strong>en zum Arbeitsverhältnis ist stets der sogenannteEinzelarbeitsvertr<strong>ag</strong>. Darin vereinbaren Arbeitnehmer und Arbeit geberinin der Regel schriftlich die wichtigsten Punkte wie Arbeitsinhalt, Lohn, Arbeitspensum,Ferien und Kündigungsfrist . Das Obligationenrecht enthält die grund-34


Verträge auf Arbeitsleistung 3legenden Vorschriften über den Arbeitsvertr<strong>ag</strong> und regelt den Abschluss, denInhalt und die Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Für Angestellte von Behördengelten eigene Personalgesetze. Normen über den Arbeitnehmerschutz, etwa zurArbeits- und Ruhezeit, zum Gesundheitsschutz oder zum besonderen Schutz vonJugendlichen und schwangeren Frauen, finden sich im Bundesgesetz über dieArbeit in Industrie, Gewerbe und Handel, kurz: Arbeitsgesetz. Für Lernende istauch das Bundesgesetz über die Berufsbildung von Bedeutung. Allgemein wichtigsind auch die Sozialversicherungsgesetze wie zum Beispiel die Gesetze über dieAlters- und Hinterlassenenversicherung, über die berufliche Vorsorge und überdie Unfall- und Arbeitslosenversicherung. Weiter können im Arbeitsrecht nochandere Gesetze von Bedeutung sein. So regelt das Datenschutzgesetz den Umgangmit Daten von Arbeitnehmern (z. B. Bewerbungsunterl<strong>ag</strong>en oder Arbeitszeugnissen)und das Gleichstellungsgesetz den Grundsatz des gleichen Lohns für gleichwertigeArbeit für Frauen und Männer. Viele Unternehmen haben überdies einFirmenreglement, das Bestimmungen enthält, die für alle Arbeitnehmenden gelten,wie etwa betreffend Arbeitszeiten, Überstunden oder Geheimhaltung. Damitein solches Reglement Geltung hat, ist die entsprechende Zustimmung des Arbeitnehmersim Einzelarbeitsvertr<strong>ag</strong> nötig.5. Rechte und Pflichten: FallbeispieleErklären Sie in folgenden Fällen die Rechtsl<strong>ag</strong>e und geben Sie den entsprechendenGesetzesartikel an.a) Ramona Seiler hat nach sechs Monaten gekündigt und bittet ihren Arbeit geberkurz vor dem Stellenwechsel, ihr ein Arbeitszeugnis auszustellen. Ihr Chefmeint, er habe dafür keine Zeit, er werde ihr lediglich eine Arbeitsbestätigungausstellen.Das Verhalten des Arbeitgebers ist nicht korrekt. Der Arbeitgeber muss jederzeitein Arbeitszeugnis ausstellen, wenn die Arbeitnehmerin dies möchte(Art. 330a OR). Das Arbeitszeugnis gibt Auskunft über die Art und Dauer desArbeitsverhältnisses und über die Leistungen und das Verhalten der Arbeitnehmerin.Eine Arbeitsbestätigung hingegen beschränkt sich auf die Art undDauer des Arbeitsverhältnisses und wird vor allem verlangt, wenn man einschlechtes Arbeitszeugnis befürchten muss. Entsprechend könnte Ramonaein Nachteil erwachsen, wenn sie lediglich eine Arbeitsbestätigung erhält.b) Sandra Kurto braucht dringend Geld für ihre Fahrstunden. Da sie noch zweiWochen Urlaub übrig hat, schlägt sie ihrer Chefin vor, sich das Geld auszahlenzu lassen, anstatt den Urlaub zu beziehen. Somit brauche die Chefin keine Stellvertretungzu organisieren, und sie könne sich so genug Fahrstunden leisten,um die Autoprüfung zu bestehen.Das Abgelten von Urlaub durch Geldzahlungen ist während der Dauer desArbeitsverhältnisses nicht erlaubt. Die Urlaubszeit ist grundsätzlich zur Erholunggedacht (Art. 329d Abs. 2 OR).35


3Verträge auf Arbeitsleistungc) Mario Ventuali arbeitet in einem Unternehmen, das vor Kurzem ein Geräterfunden hat, das den Benzinverbrauch bei Autos erheblich reduziert. Da ihmseine Freunde nicht glauben, dass er massgeblich an dieser Erfindung beteiligtist, stellt er die Baupläne auf sein Facebook-Profil.Geschäftsgeheimnisse sind geheim zu halten und dürfen nicht weitergegebenwerden. Schon gar nicht dürfen sie im Internet veröffentlicht werden.Mario verstösst mit seinem Vorgehen gegen die Pflicht zur Geheimhaltungnach Art. 321a Abs. 4 OR.d) Bei Elsa Spycher haben sich im Laufe des Jahres 47 Überstunden angehäuft.Anlässlich der Weihnachtsfeier erklärt ihre Abteilungsleiterin, dass Ende Jahralle Überstunden verfallen würden, die bis dahin nicht ausgeglichen seien.Das Vorgehen der Abteilungsleiterin ist nicht korrekt. Überstunden sindentweder durch Freizeitausgleich oder durch Lohn mit mindestens 25 ProzentZuschl<strong>ag</strong> auszugleichen (Art. 321c Abs. 2 und 3 OR). Unter bestimmtenVoraus setzungen kann die Arbeitnehmerin allerdings auf diesen Zuschl<strong>ag</strong>oder auf die Entschädigung der Überstunden ganz verzichten.e) Als der Geschäfts-Laptop des KV-Angestellten Markus Meyer an einem T<strong>ag</strong> zumx-ten Mal abstürzt, wird dieser so wütend, dass er das Gerät auf den Bodenwirft. Der Laptop geht kaputt. Seinen Kollegen gegenüber vertritt Markus dieAnsicht, dass er nichts zu befürchten habe, da es beim Vermögen des Chefs aufdie 900 Franken mehr oder weniger nicht ankomme.Der Arbeitgeber kann von Markus Schadenersatz verlangen, da der ArbeitnehmerArbeitsgeräte sorgfältig behandeln muss (Art. 321a Abs. 2 und Art.321e Abs. 1 OR). Zudem kann das Verhalten von Markus Meyer eine Ermahnungbzw. Verwarnung zur Folge haben.f) Weil eine Kollegin ausgefallen ist, muss Verena Silizer auch am Wochenendearbeiten. Sie arbeitet damit neun T<strong>ag</strong>e in Folge.Art. 329 Abs. 1 OR bes<strong>ag</strong>t, dass jeder Arbeitnehmer ein Anrecht auf einen freienT<strong>ag</strong> pro Woche hat. Verena Silizer muss somit nicht an beiden Wochenendt<strong>ag</strong>enarbeiten.g) Silke Hartmann arbeitet halbt<strong>ag</strong>s in einem Coiffeurgeschäft. Abends und amWochenende schneidet sie diversen Kundinnen privat die Haare.Das darf Silke nicht, da sie mit ihrer Tätigkeit ihrem Chef bzw. ihrer ChefinKonkurrenz macht (Art. 321a Abs. 3 OR).6. Rechte und Pflichten (Multiple Choice)Welche der folgenden Auss<strong>ag</strong>en sind richtig?a) ✗ Ein Arbeitnehmer muss auch dann betrieblich notwendige Überstundenleisten, wenn er am Abend zum Waveboarden verabredet ist und seine Kollegenunmöglich im Stich lassen kann.b) Der Arbeitgeber muss nur dann einen Lohn zahlen, wenn dieser ausdrücklichversprochen wurde.c) Eine Kioskangestellte kann sich für ein bis zwei Stunden durch ihrenFreund vertreten lassen.d) ✗ Ein Angestellter einer Einkaufsabteilung muss seiner Arbeitgeberin sämtlicheUnterl<strong>ag</strong>en aushändigen.36


Verträge auf Arbeitsleistung 3e) ✗ Verlieren Sie Ihren Geschäftsschlüssel, darf Ihnen Ihr Arbeitgeber die Kostenfür den Ersatzschlüssel auferlegen.f) Das Betriebsreglement muss nicht zwingend von allen Arbeitnehmerinnenund Arbeitnehmern des Betriebs eingehalten werden.g) ✗ Die Arbeitgeberin muss die Persönlichkeit und die Gesundheit seiner Mitarbeitendenschützen.h) Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf zwei freie T<strong>ag</strong>e pro Woche.i) ✗ Eine Mitarbeiterin ist 22 Jahre alt und Leiterin bei den Pfadfindern. Da siean der Planung und Durchführung eines Sommerl<strong>ag</strong>ers beteiligt ist, stehtihr dafür eine zusätzliche Woche Ferien zu.j) Arbeitnehmerinnen haben nach der Niederkunft einen Anspruch aufeinen Mutterschaftsurlaub von sechs Monaten.k) Ein Einzelarbeitsvertr<strong>ag</strong> bedarf der schriftlichen Form, damit er Rechte undPflichten begründet.l) ✗ Die Gratifikation ist eine freiwillige Vergütung, die der Arbeitgeber nurschuldet, wenn sie vereinbart wurde.m) Eine Mitarbeiterin im technischen Verkauf muss die Einladung eines Kundenzu einem romantischen Dinner annehmen, wenn sie dem positivenVertr<strong>ag</strong>sabschluss dient.7. Kündigungsfristen und -termineVervollständigen Sie die folgenden Sätze.a) Im zweiten bis neunten Dienstjahr beträgt die Kündigungsfrist zwei Monate,und die Anstellung kann auf Monatsende gekündigt werden.b) Während der Probezeit beträgt die Kündigungsfrist sieben T<strong>ag</strong>e, und die Anstellungkann jederzeit gekündigt werden.c) Im zwölften Dienstjahr beträgt die Kündigungsfrist drei Monate, und dieAnstellung kann auf Monatsende gekündigt werden.d) Im ersten Dienstjahr beträgt die Kündigungsfrist einen Monat, und die Anstellungkann auf Monatsende gekündigt werden.8. Kündigung: richtig oder falsch?8 a) Welche der folgenden Auss<strong>ag</strong>en sind richtig, welche falsch?richtigfalscha) Kündigungen müssen stets detailliert begründet werden. ✗b) Ein Arbeitgeber erfährt, dass eine seiner Angestellten ✗einer Freikirche angehört. Er darf ihr deshalb rechtmässigkündigen.c) Einer schwangeren Angestellten darf zwar nicht ✗gekündigt werden, doch sobald ihr Kind geboren ist,darf die Kündigung ausgesprochen werden.d) Wenn ein Angestellter seine missbräuchliche Kündi- ✗gung erfolgreich angefochten hat, darf er seine Arbeitam bisherigen Arbeitsort wieder aufnehmen.e) Eine Angestellte ist seit einem halben Jahr für ihren ✗ Arbeitgeber tätig, als sie erkrankt. Nachdem sie auchnach zwei Monaten die Arbeit nicht wieder aufnehmenkann, kann ihr der Arbeitgeber rechtmässig kündigen.37


3Verträge auf Arbeitsleistung8 b) Korrigieren Sie alle falschen Auss<strong>ag</strong>en von oben.a) Der Kündigende muss die Kündigung nur schriftlich begründen, wenndie andere Partei dies verlangt (Art. 335 Abs. 2 OR).b) Eine solche Kündigung erfolgt aus missbräuchlichem Grund und ist folglichrechtswidrig (Art. 336 OR).c) Die Sperrfrist, während deren eine Kündigung unzulässig ist, dauert bis16 Wochen nach der Geburt (Art. 336c Abs. 1 lit. c. OR).d) Auch eine missbräuchliche Kündigung beendet das Arbeitsverhältnis;die gekündigte Person hat lediglich Anspruch auf eine Entschädigung(Art. 336b OR).9. Beendigung des Arbeitsverhältnisses: Fallbeispiele9 a) Der Stürmer Elion Dumrin hat im Februar einen Dreijahresvertr<strong>ag</strong> mit dem FCBasel abgeschlossen. Nachdem er in 18 Partien 20 Tore geschossen hat, erhälter im Juli ein Angebot von Bayern München. Welche Möglichkeit hat ElionDumrin, um seinen Arbeitsvertr<strong>ag</strong> vorzeitig zu beenden?Mit einem Aufhebungsvertr<strong>ag</strong> kann der Arbeitsvertr<strong>ag</strong> im gegenseitigenEinverständnis jederzeit beendet werden. Das wäre etwa möglich, wennBayern München dem FC Basel eine Ablösesumme bezahlt.9 b) Riccarda Colto hat einen unbefristeten Arbeitsvertr<strong>ag</strong> abgeschlossen. In derzweiten Woche bemerkt sie, dass ihr die neue Stelle überhaupt nicht gefällt.Am Mittwoch teilt sie ihrer Chefin mit, dass sie kündigt und nur noch eineWoche arbeiten kommt. Darf sie das?Ja, Riccarda Colto darf das. Wenn keine abweichende Vereinbarung getroffenwurde, gilt der erste Monat als Probezeit. Während dieser kann dasArbeitsverhältnis jederzeit mit einer Kündigungsfrist von sieben T<strong>ag</strong>engekündigt werden (Art. 335b Abs. 1 OR).9 c) Lisa Dünneisen arbeitet seit acht Jahren und Suzanne Exner seit 10 Jahren beider Software AG. Am 16. Mai wird beiden eine interessante Arbeitsstelle beider Konkurrenz angeboten. In ihren laufenden Arbeitsverträgen gibt es wedereine Regelung der Kündigungsfrist noch ein Konkurrenzverbot. Auf welchesDatum können die beiden ihr Arbeitsverhältnis bei der Software AG frühestensbeenden?Lisa Dünneisen hat infolge ihrer acht Dienstjahre eine (gesetzliche) Kündigungsfristvon zwei Monaten (Art. 335c Abs. 1 OR). Wenn Lisa ihre Kündigungnoch bis zum 31. Mai ihrem Arbeitgeber übergibt, kann sie das Arbeitsverhältnisauf den 31. Juli auflösen. Suzanne Exner hat infolge ihrer zehnDienstjahre eine (gesetzliche) Kündigungsfrist von drei Monaten (Art. 335cAbs. 1 OR). Sie kann ihren Arbeitsplatz frühestens per 31. August kündigen.9 d) Dario Danner erzählt auf dem Betriebsausflug von seinem Lebenspartner.Kurze Zeit später erhält er die Kündigung mit der Bemerkung, dass für solcheGesinnungen kein Platz in diesem Unternehmen sei. Ist dies in Ordnung?Was kann Dario Danner unternehmen? Begründen Sie Ihre Antwort undgeben Sie den entsprechenden Gesetzesartikel an.Dario Danner kann auf Entschädigung kl<strong>ag</strong>en wegen missbräuchlicher Kündigung.Kündigungen sind u. a. missbräuchlich, wenn sie wegen Homosexualitätausgesprochen werden. Hingegen kann Dario Danner die Kündigungnicht rückgängig machen; denn auch eine missbräuchliche Kündigungbeendet das Arbeitsverhältnis (Art. 336 ff. OR).38


Verträge auf Arbeitsleistung 310. Fristlose KündigungKreuzen Sie an, ob in den folgenden Fällen eine fristlose Kündigung gerechtfertigtist oder nicht.gerechtfertigtnichtgerechtfertigta) Marco wird beim Diebstahl aus der Geschäftskasse ✗ erwischt.b) Die beiden Lernenden des Unternehmens, Laura und ✗Fernando, haben sich ineinander verliebt und führeneine Beziehung.c) Dorothee fälscht Abrechnungsbelege einer aus- ✗ wärtigen Weiterbildung, die ihr Arbeitgeber bezahlt.d) David erfährt, dass sein Arbeitgeber unmittelbar vor ✗ dem Konkurs steht und die Löhne deshalb nichtmehr bezahlen kann. Er kündigt fristlos, um eineStelle bei einem anderen Unternehmen anzutreten.e) Michaela war am Vorabend zu lange im Ausgang, hat ✗sich deshalb verschlafen und kommt verspätet zurArbeit.f) Pilot Eric wird erwischt, als er bei einem Zwischen- ✗ stopp auf dem Amsterdamer Flughafen einen Jointraucht.g) Hans fiel bereits wiederholt negativ auf, weil er gegen- ✗ über Mitarbeiterinnen anzügliche Sprüche klopfte;nun hat er im Lift eine Kollegin bedrängt und ihr anden Hintern gefasst.h) Amir kommt zum dritten Mal innert weniger Wochen ✗zu spät zur Arbeit, weil seine kleine Tochter krank ist,er sie deshalb nicht in der Kita abgeben konnte undkurzfristig einen Hütedienst organisieren musste.i) Urs und ein Arbeitskollege geraten aufgrund einer ✗ Meinungsverschiedenheit aneinander, worauf Ursseinem Kollegen die Faust ins Gesicht schlägt.j) Selina wird dabei erwischt, wie sie geheime Geschäfts- ✗ daten an eine Konkurrenzfirma weiterleitet.k) Dominik führt während der Arbeitszeit ein privates ✗Telefongespräch mit seiner Freundin und wird dabeivon seinem Chef erwischt.l) Bauarbeiter Udo verlässt die Baustelle, um rasch ein ✗ paar Einkäufe zu erledigen, obschon ihm das Verlassendes Arbeitsplatzes ausdrücklich unters<strong>ag</strong>t ist.m) Kevin erzählt im Tram einer Kollegin, sein Chef sei ✗ein Depp; er merkt nicht, dass sein Chef gerade hinterihm sitzt und das Gespräch mithört.n) Der Chef erfährt, dass die Büroangestellte Jessica in ✗ihren Ferien in Ibiza Ecstasy genommen hat.o) Philipp arbeitet als Aushilfe in einem Kino und lässt ✗ regelmässig Kollegen gratis in den Saal. Sein Arbeitgebererfährt davon.39


3Verträge auf Arbeitsleistung11. Lohnfortzahlung11 a) Suchen Sie im Internet nach der <strong>Bern</strong>er, Basler und Zürcher Skala zur Lohnfortzahlungbei Verhinderung des Arbeitnehmenden und füllen Sie dieunten stehende Tabelle aus.Dienstzeit <strong>Bern</strong>er Skala Basler Skala Zürcher SkalaIm 1. JahrIm 2. JahrIm 3. JahrIm 4. JahrIm 11. JahrIm 20. Jahr3 Wochen1 Monat2 Monate2 Monate4 Monate6 Monate3 Wochen2 Monate2 Monate3 Monate4 Monate5 Monate3 Wochen8 Wochen9 Wochen10 Wochen17 Wochen26 Wochen11 b) Warum gibt es diese verschiedenen Skalen?Im Gesetz (Art. 324 a Abs. 2 OR) steht lediglich, dass, wenn nicht durchAbrede, Normal- oder Gesamtarbeitsvertr<strong>ag</strong> eine längere Zeitdauer vereinbartwurde, der Arbeitgeber den Lohn im ersten Dienstjahr für dreiWochen und nachher für eine angemessene längere Zeit zu entrichtenhat, je nach der Dauer des Arbeitsverhältnisses und den besonderenUmständen. Das Gesetz macht also keine präzisen Angaben, wie lange dieLohnfortzahlung ab dem zweiten Dienstjahr dauern muss. Die Gerichtevon <strong>Bern</strong>, Basel und Zürich haben deshalb in ihrer Rechtsprechung diesenGesetzesartikel auf unterschiedliche Weise konkretisiert.11 c) Welche Skala ist Ihrer Meinung nach am arbeitnehmerfreundlichsten undwieso?Individuelle Antworten11 d) Fr<strong>ag</strong>en Sie bei Ihrem Arbeitgeber nach, wie lange die Lohnfortzahlung beiKrankheitsfall in Ihrem Betrieb erfolgt.Individuelle Antworten12. Werkvertr<strong>ag</strong> und Auftr<strong>ag</strong>12 a) Katja Friedmann lässt sich von ihrer Schneiderin ein Hochzeitskleid nachihren Vorstellungen nähen. Als die Schneiderin ihr dieses präsentiert, istalles ganz anders als abgemacht: Der Stoff entspricht nicht demjenigen,den sie ausgewählt hat, der Schnitt wurde erheblich gekürzt, und die Farbestimmt ebenfalls nicht überein. Welche Mängelrechte stehen Katja zu, undwas beinhalten diese?Katja hat Anrecht auf Wandelung und Schadenersatz: Aufgrund derschweren Mängel ist die Annahme des Kleids für Katja nicht zumutbar,weshalb sie die Annahme verweigern kann. Entsprechend muss sie auchden ausgehandelten Preis für das Kleid nicht bezahlen und kann eine allfälligbereits geleistete Zahlung zurückfordern. Da die Schneiderin sich inkeiner Weise an die Abmachungen gehalten hat und sie folglich ein Verschuldenan der Mangelhaftigkeit ihres Werks trifft, kann Katja überdiesSchadenersatz von ihr verlangen (Art. 368 Abs. 1 OR).40


Verträge auf Arbeitsleistung 312b) Welche Mängelrechte kann Katja geltend machen, wenn das Kleid zwargrundsätzlich gemäss ihren Vorstellungen geschneidert wurde, jedoch amSaum kleine, aber doch sichtbare Nähfehler aufweist?Katja kann Minderung beanspruchen, d. h. bei der Schneiderin eine Reduktiondes Preises verlangen, oder sie kann Nachbesserung verlangen, d. h.,sie kann verlangen, dass die Schneiderin den schlecht genähten Saumunentgeltlich verbessert (Art. 368 Abs. 2 OR).12 c) Martin Durrer, der Verlobte von Katja, hat am Freit<strong>ag</strong>morgen um 11 Uhreinen Zahnarzttermin. Am Abend davor feiert er mit Freunden seinen Polterabend.Am Freit<strong>ag</strong> erwacht erst um 10:45 Uhr und stellt fest, dass er wederZeit noch Lust hat auf den Zahnarztbesuch. Kurz entschlossen ruft er in derPraxis an und meldet sich ab. Ein paar Wochen später erhält er die Rechnungvom Zahnarzt für den verpassten Termin. Martin ist jedoch der Meinung,diese nicht bezahlen zu müssen, da er ja abges<strong>ag</strong>t habe. Hat er recht? BegründenSie Ihre Antwort.Nein, Martin hat nicht recht. Ein Auftr<strong>ag</strong> kann zwar jederzeit gekündigtoder widerrufen werden. Erfolgt die Kündigung bzw. der Widerruf aberzur Unzeit, muss der entstandene Schaden ersetzt werden. Da Martin denTermin sehr kurzfristig abs<strong>ag</strong>te, war es dem Zahnarzt nicht mehr möglich,einen anderen Patienten auf diesen Zeitpunkt aufzubieten – entsprechendmuss Martin den Schaden übernehmen, der dem Zahnarzt durch seinNichterscheinen entstanden ist (Art. 404 Abs. 2 OR).13. RachekündigungLesen Sie den unten stehenden Onlineartikel genau durch und beantworten Siedanach die folgenden Fr<strong>ag</strong>en.Starker Franken:Grenzgänger-Kündigung missbräuchlichLiestal, 17. Dezember 2012Sechs elsässische Grenzgängerhaben heute Mont<strong>ag</strong> vor demBaselbieter Kantonsgericht einenSieg errungen: Dass ihnen dieAescher Logistik-Firma StöcklinAG kündigte, weil sie eine Lohnreduktionvon sechs Prozent aufgrunddes hohen Frankens nichtakzeptieren wollten, erachtete dasGericht als missbräuchlich. Damitfolgte das Gericht grundsätzlichder Auffassung des BezirksgerichtsArlesheim. Vergangenen Oktoberwar eine Einigungsverhandlungvor Kantonsgericht gescheitert.Laut der zweiten Instanz handeltees sich bei der Entlassung dersechs Grenzgänger sowohl umeine Rachekündigung als auchum eine Verletzung des Freizügigkeitsabkommensder Schweiz mitder EU. Die Firma hatte die Kündigungendamit gerechtfertigt, dassdie Lebenshaltungskosten im EU-Raum günstiger seien. Das Gerichtmerkte an, dass keine Lohnerhöhungangeboten worden sei fürden Fall, dass sich die Währungsverhältnissezuungunsten derArbeitnehmer entwickeln sollten.In einem Punkt aber wich dasGericht von der Meinung derVorinstanz ab, die auf eine Nachzahlungvon sechs Monatslöhnenentschied. Das Kantonsgerichtdifferenzierte die Guthaben aufBeträge zwischen sechs und zweiMonatslöhnen. Die Anwältinder sechs Grenzgänger s<strong>ag</strong>te dem«Regionaljournal»: «Es steht jetztfest, dass man Grenzgänger nichtanders behandeln darf als SchweizerArbeitnehmende.»Ob die Firma Stöcklin den Entscheiddes Kantonsgerichts ansBundesgericht weiterzieht, istoffen.Quelle: Online Reports, 17.12.1241


3Verträge auf Arbeitsleistunga) Warum wurden die sechs Grenzgänger entlassen?Die sechs Grenzgänger wurden entlassen, weil sie eine Lohnreduktion aufgrunddes hohen Frankens nicht akzeptieren wollten.b) Warum haben die sechs Grenzgänger die Entlassung nicht akzeptiert?Die sechs Grenzgänger empfanden es als nicht rechtens, dass sie entlassenwurden, nur weil sie die Lohnreduktion nicht akzeptierten. Sie fühlten sichim Recht, die Lohnreduktion nicht zu akzeptieren, da sie ausschliesslich dieGrenzgänger traf.c) Wie hat das Baselbieter Kantonsgericht geurteilt und mit welcher Begründung?Das Kantonsgericht Baselland erachtete die Kündigungen als missbräuchlich,da sie aufgrund der Nichteinwilligung in die Lohnreduktion erfolgte (Art. 336Abs. 1 lit. d OR). Das Gericht folgte der Argumentation der Stöcklin AG nicht,dass eine Lohneinbusse gerechtfertigt sei, weil die Lebenshaltungskostenin Frankreich geringer seien als in der Schweiz. Denn es seien ja auch keineLohnerhöhungen angeboten worden, falls sich die Währungsverhältnissezuungunsten der Arbeitnehmer entwickeln sollten. Zudem verstösst dieLohnreduktion gemäss dem Gericht gegen das Freizügigkeitsabkommen mitder EU, da sie nur die französischen Grenzgänger und nicht ihre SchweizerKollegen betraf.d) Musste die Stöcklin AG aufgrund des Urteils die sechs Grenzgänger wieder zumalten Lohn beschäftigen?Nein. Auch eine missbräuchliche Kündigung ist gültig. Es folgen allerdingsEntschädigungsansprüche seitens der Gekündigten.e) Was versteht man wohl unter dem Begriff «Rachekündigung»?Unter einer Rachekündigung versteht man eine Kündigung, die aus Vergeltungoder eben Rache ausgesprochen wurde. Im obigen Beispiel habendie sechs Grenzgänger die umstrittene Lohnreduktion nicht akzeptiert underhielten deshalb die Kündigung.14. Internet und Social Media am ArbeitsplatzHören Sie sich im SRF-Player den Radiobeitr<strong>ag</strong> «Arbeitsrecht: Internet und SocialMedia am Arbeitsplatz» vom 27.2.2013 an (www.srf.ch/player/radio/recht-einfach/audio/arbeitsrecht-internet-und-social-media-am-arbeitsplatz?id=29ea24b8-2502-4a4d-aede-ffbc5b7eb163) und beantworten Sie danach die folgenden Fr<strong>ag</strong>en.a) Darf ein Arbeitgeber überprüfen, ob seine Arbeitnehmer das Internet währendder Arbeitszeit auch privat nutzen? Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?Ja, der Arbeitgeber darf das überprüfen – allerdings darf er in einem erstenSchritt nur anonyme Kontrollen durchführen. Er darf also kontrollieren, obInternetseiten, die nichts mit dem Geschäftszweck zu tun haben, währendder Arbeitszeit aufgerufen werden; er weiss dann aber noch nicht, von wem.Ausserdem muss er im Voraus ankündigen, dass solche Kontrollen stattfindenkönnen. Dies kann z. B. in einem Arbeitsreglement zur Internetnutzunggeschehen. Wenn der Arbeitgeber anlässlich einer solchen anonymen Kontrollefeststellt, dass das Internet in einem Ausmass privat genutzt wird, dassdie Arbeit darunter leidet, darf er eine personenbezogene Kontrolle machen.Auch in diesem Fall muss er die Angestellten vorher schriftlich warnen.42


Verträge auf Arbeitsleistung 3b) Was darf der Arbeitgeber unter keinen Umständen?Der Arbeitgeber darf kein Überwachungsprogramm installieren, das ihm dieAufzeichnung der genauen Internet- und E-Mail-Nutzung seiner Arbeitnehmerermöglicht.c) Darf der Arbeitgeber den privaten Gebrauch von Handys und Smartphones amArbeitsplatz einschränken bzw. sogar vollständig verbieten?Ja, der Arbeitgeber darf den privaten Gebrauch eines Handys oder Smartphonesam Arbeitsplatz einschränken oder gar unters<strong>ag</strong>en. Allerdings musser Ausnahmen für private Notfälle zulassen, z. B. wenn Eltern für die Kinderkrippeerreichbar sein müssen.d) Darf der Arbeitgeber das Handy oder Smartphone eines Arbeitnehmers einziehen,wenn dieser sich nicht an das Verbot hält?Nein, einziehen darf der Arbeitgeber das Gerät nicht, da dieses Eigentum desArbeitnehmers ist. Nur wenn der Arbeitnehmer selber damit einverstandenist, darf er das tun.e) Welche Regelung bezüglich privater Internet-, E-Mail- und Smartphone-Nutzung gilt an Ihrem Arbeitsplatz, und wie wird diese durchgesetzt?Individuelle Antworten43


3Verträge auf Arbeitsleistung15. Verträge auf Arbeitsleistung: Kreuzworträtsel1212P R O B E Z E I TBLI3A U F T R A GATION4BEN56 L E H R V E R T R A G7G 9KÜTREC8P E R S Ö N L I C HSAMCHWDIGEBST10S P E R R F R I S TAARUNRE11H O N O R A RBEIZARBG GLEMF O R M F R E I H E I TSVEEITENT13S O Z I A L V E R S I C H E R U N G S G E S E T Z ETR14L O H N Z A H L U N GGVerwenden Sie die Umlaute ä, ö und ü.Wa<strong>ag</strong>recht1. Phase, in der eine Kündigungsfrist von siebenT<strong>ag</strong>en gilt3. Vertr<strong>ag</strong>sverhältnis, wenn Sie gegen Bezahlungprivaten Englischunterricht nehmen5. Vertr<strong>ag</strong>, den ein Lernender mit seinem Arbeitnehmerabschliesst8. Die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers ist …10. Frist, während deren dem Arbeitnehmendennicht gekündigt werden darf11. Gegenleistung beim Auftr<strong>ag</strong>12. Der EAV muss nicht schriftlich abgeschlossenwerden, sondern unterliegt der …13. Die Gesetze über die AHV und über die beruflicheVorsorge sind …14. Eine Hauptpflicht des ArbeitsgebersSenkrecht2. Gesetzeswerk, in dem der EAV geregelt ist4. Regelt die Vorschriften für die Zusammenarbeitauf betrieblicher Ebene6. Beendet das Arbeitsverhältnis7. Regelt die Eckpunkte der Arbeitsverhältnisseeiner ganzen Branche9. Rechtfertigt die fristlose Kündigung44

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