Deutscher Bundestag Unterrichtung

Drucksache 16/10140 – 208 – Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode
435. Hinsichtlich der Wirtschaftsbereiche, denen die
Gemeinschaftsunternehmen angehören, erweist sich der
sonstige Dienstleistungsbereich als die häufigste Kategorie:
14 (2004: 16) Unternehmen waren in diesem Bereich
tätig. Die Anzahl der Gemeinschaftsunternehmen, die
dem Wirtschaftsbereich Anlagen- und Verwaltungsgesellschaften
zuzurechnen sind, sank von 22 Unternehmen in
2004 auf elf in 2006. 13 Unternehmen (2004: zwölf) zählten
zum Energiesektor und sechs (2004: sechs) zum Verkehrswesen.
Jeweils zwei Gemeinschaftsunternehmen
sind der Chemischen Industrie (ohne Pharma, 2004: vier),
dem Bereich Kraftfahrzeuge und -teile (2004: drei) und
der Umwelt- und Entsorgungssparte (2004: drei) zuzuordnen.
436. Die Gemeinschaftsunternehmen der Wirtschaftsbereiche
Anlageverwaltung und sonstige Dienstleistungen
haben größtenteils Obergesellschaften, welche in anderen
Branchen tätig sind. Dagegen handelt es sich bei
den Muttergesellschaften der Gemeinschaftsunternehmen
im Energiesektor ausschließlich um Energieversorgungsunternehmen.
437. Die vorherrschende Rechtsform bei den Gemeinschaftsunternehmen
ist die Gesellschaft mit beschränkter
Haftung. 2006 waren 40 (69 Prozent) der erfassten Gemeinschaftsunternehmen
in dieser Form organisiert,
sechs waren GmbH & Co. KG und je fünf Aktiengesellschaften
und Gesellschaften bürgerlichen Rechts. Bei den
verbleibenden Gemeinschaftsunternehmen handelte es
sich in zwei Fällen um offene Handelsgesellschaften.
4.4.3 Verflechtungen der Energieversorgungsunternehmen
aus dem
Kreis der „100 Größten“ über
Gemeinschaftsunternehmen
438. Der Wirtschaftsbereich Energieversorgung gilt in
Deutschland als eng verflochten. 69 Die Monopolkommission
hat diesem Umstand zuletzt in ihrem Sondergutachten
zur Energiewirtschaft gemäß § 62 Abs. 1 EnWG eine
ausführliche Untersuchung gewidmet, wobei auf eine explizite
Auswertung der Gemeinschaftsunternehmen verzichtet
wurde. 70 Die Analyse wird an dieser Stelle ergänzt.
439. Unter den hundert Größten befanden sich 2006
acht (2004: sieben) Energieversorgungsunternehmen. Neben
den vier großen deutschen Verbundunternehmen
RWE AG, E.ON AG, Vattenfall-Gruppe Deutschland und
Energie Baden-Württemberg AG zählten die Stadtwerke
München GmbH sowie die Stadtwerke Köln GmbH in
beiden Jahren zum Kreis der nach Wertschöpfung abgegrenzten
100 größten inländischen Unternehmen. Im Jahr
2006 neu in den Kreis der „100 Größten“ eingetreten ist
die EWE AG. 71 Ferner wurde die RAG AG in die Unter-
69 Der Begriff „Energieversorgungsunternehmen“ umfasst im Folgenden
die Wirtschaftsbereiche Elektrizitätsversorgung (WZ 2003:
Gruppe EA 40.1) und Gasversorgung (WZ 2003: Gruppe EA 40.2).
70 Vgl. Monopolkommission, Strom und Gas 2007: Wettbewerbsdefizite
und zögerliche Regulierung, Sondergutachten 49, Baden-Baden,
2007.
71 Vgl. Tz. 345.
suchung einbezogen, welche über ihre 100-prozentige
Tochtergesellschaft STEAG GmbH erhebliche Umsätze
im Bereich der Energieversorgung erzielt. Die RAG AG
ist selbst ein Gemeinschaftsunternehmen der RWE AG
und der E.ON AG. 72 Da die RAG AG als zwischengeschaltete
Gesellschaft von keinem der Anteilseigner beherrscht
wurde, konnten Unternehmen, an denen die
RAG AG zusammen mit ihren Anteilseignern jeweils
mehr als 25 Prozent der Kapitalanteile hielt, ihrerseits
nicht als Gemeinschaftsunternehmen gewertet werden. 73
440. Die Energieversorgungsunternehmen aus dem
Kreis der „100 Größten“ verfügten 2006 über 47 Beteiligungen
an 45 Gemeinschaftsunternehmen (2004: 50 an
48). Die Ergebnisse verdeutlichen die – verglichen mit
den Erhebungen zu den zwanzig größten Unternehmen –
weiterhin hohe Nutzungsintensität der Kooperationsform
Gemeinschaftsunternehmen im Bereich der Energieversorgung.
Tabelle III.23 weist die Energieversorger, die
Anzahl der Beteiligungen an Gemeinschaftsunternehmen
und die Kooperationspartner aus. Alle acht in die Untersuchung
einbezogenen Unternehmen waren an mindestens
einem Gemeinschaftsunternehmen beteiligt, wobei
die E.ON AG mit 35, die RWE AG mit 29 und die Energie
Baden-Württemberg AG mit elf sowie die Vattenfall-
Gruppe Deutschland mit neun die meisten Beteiligungen
hielten. In einem Fall waren mehr als zwei Unternehmen
aus dem Berichtskreis an einem Gemeinschaftsunternehmen
beteiligt. Die Zusammenarbeit über Gemeinschaftsunternehmen
erfolgte in den meisten Fällen mit verschiedenen
Kooperationspartnern. So betrug die Anzahl der
Verflechtungen mit anderen Unternehmen bei der
E.ON AG fünf, der RWE AG, der Vattenfall-Gruppe
Deutschland sowie der Energie Baden-Württemberg AG
jeweils vier.
441. Insgesamt kamen 2006 fünf Gemeinschaftsunternehmen
hinzu, acht entfielen. Von den Unternehmen, die in
beiden Jahren dem Untersuchungskreis angehörten, erhöhten
lediglich die Stadtwerke Köln GmbH die Anzahl von
Beteiligungen an Gemeinschaftsunternehmen. Alle in die
Untersuchung einbezogenen Energieversorgungsunternehmen
wiesen 2006 unter Berücksichtigung der EWE AG
untereinander elf (2004: neun) Verflechtungen auf.
442. Setzt man die Anzahl der Verflechtungen zur Gesamtzahl
möglicher Verbindungen in Beziehung, so erhält
man den Grad der Verflechtungen. Die maximal mögliche
Zahl an Verflechtungen zwischen den sieben in beiden
Jahren – 2004 und 2006 – zum Untersuchungskreis zählenden
Energieversorgern beträgt 21. Jedes Unternehmen
wäre dann mit jedem anderen verbunden. Der Verflechtungsgrad
lag bei:
2004 42,9 Prozent,
2006 47,6 Prozent.
72 Die Angaben beziehen sich auf die Konzernstruktur zum Bilanzstichtag
des Geschäftsjahres 2006. Zum 30. November 2007 veräußerten
die bisherigen Anteilseigner ihre Beteiligungen an der RAG AG an
die RAG Stiftung. Die Nichtkohleaktivitäten wurden unter dem Dach
der Evonik Industries AG gebündelt.
73 Vgl. Tz. 431.