Deutscher Bundestag Unterrichtung

Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode – 193 – Drucksache 16/10140
4.3 Personelle Verflechtungen
4.3.1 Methodische Vorbemerkungen
409. Die Untersuchung der personellen Verflechtungen
erfolgte wie in den Vorperioden in erster Linie auf der Basis
der Geschäftsberichte der „100 Größten“. Diejenigen
Unternehmen, die keine Geschäftsberichte herausgeben
und bei denen die Besetzung der Geschäftsführungen und
Kontrollorgane nicht aus anderen Quellen zu entnehmen
war, wurden aus der Analyse der personellen Verflechtungen
ausgeschlossen. 2006 unterschieden 96 Unternehmen
aus dem Kreis der „100 Größten“ zwischen Geschäftsführung
(bzw. Vorstand) und einem Kontrollorgan (Aufsichtsrat,
Verwaltungsrat, Gesellschafterausschuss,
Vermittlungsausschuss, Unternehmensrat, etc.). Diese
Unternehmen wurden 2006 ausnahmslos in die Untersuchung
der personellen Verflechtungen einbezogen. 2004
konnte für ebenfalls 96 Unternehmen die Besetzung der
Kontrollgremien festgestellt werden.
Die Befugnisse der Kontrollorgane unterscheiden sich in
Abhängigkeit von der Rechtsform des Unternehmens und
den Gesellschaftsverträgen. Dies macht nach Auffassung
der Monopolkommission aber eine Betrachtung der personellen
Verflechtungen nicht obsolet, weil es nicht in
erster Linie auf die Befugnisse der Kontrollorgane ankommt,
sondern auf ihre Eignung, auf hoher hierarchischer
Ebene Kontakte zwischen Unternehmen herzustellen.
410. In diesem Abschnitt werden ausschließlich direkte
personelle Verflechtungen berücksichtigt, bei denen eine
oder mehrere Personen gleichzeitig den Geschäftsführungs-
und Kontrollorganen von mindestens zwei Unternehmen
aus dem Kreis der „100 Größten“ angehören. Indirekte
personelle Verflechtungen über Mandatsträger aus
dritten Gesellschaften oder Tochterunternehmen werden
wegen der damit verbundenen umfangreichen Erhebungsund
Auswertungsarbeiten nicht einbezogen.
411. Für eine Aufschlüsselung der Kontrollorgane nach
Gruppen von Mandatsträgern wurden die Kategorien
– Geschäftsführungsmitglied eines anderen Unternehmens
aus dem Kreis der „100 Größten“,
– Repräsentant einer Bank bzw. einer Versicherung,
– Gewerkschaftsvertreter und
– Angestellter des Unternehmens
gebildet. Zu den Repräsentanten von Banken und Versicherungen
gehören Vertreter von Instituten, die nicht zu
den „100 Größten“ zählen, ehemalige Mitglieder der Geschäftsleitung
von Unternehmen aus dem Berichtskreis,
sofern sie noch dem Aufsichtsrat angehören, sowie Mitarbeiter
der Banken bzw. Versicherungen aus dem Kreis
der „100 Größten“. Bei den Gewerkschaftsvertretern handelt
es sich um hauptamtliche Organisationsvertreter, die
aufgrund der Mitbestimmungsgesetzgebung neben Arbeitnehmern
aus dem Unternehmen in den Kontrollorganen
die Arbeitnehmerseite vertreten.
412. Die Zuordnung der Mandatsträger zu den oben
aufgeführten Kategorien und mithin die Ermittlung der
personellen Verflechtungen war auf der Grundlage der
den Geschäftsberichten zu entnehmenden Angaben nicht
lückenlos möglich. In einigen Fällen fehlten Angaben
über die Herkunft der Mitglieder eines Kontrollorgans,
wobei Kapitalgesellschaften gemäß § 285 Nr. 10 HGB
die Mitglieder der Geschäftsführung und des Kontrollorgans
mit Angabe des ausgeübten Berufs und bei börsennotierten
Unternehmen zusätzlich die Mitgliedschaft in
anderen Aufsichtsräten und Kontrollgremien im Anhang
angeben müssen. Für 2006 ließen die Daten wie in den
Vorjahren daher auch keine weitergehende gruppenspezifische
Aufschlüsselung – etwa nach Vertretern staatlicher
Institutionen – zu. Die Gewerkschaftsvertreter wurden
mit Unterstützung des Deutschen Gewerkschaftsbundes
und einzelner Gewerkschaften ermittelt. Für einige Unternehmen
konnten die Repräsentanten der Gewerkschaften
nicht festgestellt werden.
4.3.2 Darstellung der personellen
Verflechtungen zwischen
den „100 Größten“
413. Die personellen Verflechtungen zwischen Unternehmen
aus dem Kreis der „100 Größten“ sind in Tabelle
III.18 dargestellt. Hierbei wurde danach unterschieden,
ob personelle Verbindungen bestanden
– durch Mitglieder der Geschäftsführung eines Unternehmens,
die Kontrollmandate in anderen Unternehmen
aus dem Kreis der „100 Größten“ wahrnehmen,
oder
– durch Mandatsträger, die gleichzeitig in mehreren
Kontrollorganen tätig sind.
414. 2006 entsandten 34 Unternehmen (2004: 34 Unternehmen)
aus dem Kreis der „100 Größten“ Mitglieder ihrer
Geschäftsführung in die Kontrollorgane anderer
Unternehmen aus diesem Kreis. Sie waren damit in den
Kontrollorganen von 44 Unternehmen (2004: 46) aus
dem Untersuchungskreis vertreten. Die Diskrepanz ist
darauf zurückzuführen, dass die Geschäftsführungsmitglieder
einiger Unternehmen, hier vor allem von Unternehmen
aus dem oberen Bereich der Rangfolge sowie
fünf Banken und zwei Versicherungen, häufig mehrere
Mandate gleichzeitig innehatten. Beispiele hierfür sind
die Allianz SE mit neun, die ThyssenKrupp AG mit sieben,
die E.ON AG mit sechs und die Commerzbank AG
und die TUI AG mit je fünf Mandaten. Die Volkswagen
AG, die Deutsche Bank AG und die RWE AG waren
2006 durch Mitglieder ihrer Geschäftsleitung in jeweils
vier Kontrollorganen repräsentiert. Im Aufsichtsrat der
Unternehmen ThyssenKrupp AG und TUI AG war kein
Geschäftsführungsmitglied aus dem Kreis der „100 Größten“
vertreten. Im Aufsichtsrat der Allianz SE, der E.ON
AG, der RWE AG und der Siemens AG war 2006 jeweils
ein Geschäftsführungsmitglied aus dem Kreis der
„100 Größten“ vertreten. Bei der Deutschen Bank AG
waren zwei, bei der Commerzbank AG drei und bei der
Volkswagen AG vier Geschäftsführungsmitglieder aus
dem Kreis der „100 Größten“ vertreten.