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Elternschule Wadern Altersjubilare - Wir gratulieren In der 21 ...

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AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DER STADT WADERN NR. 20/2007 - SEITE 1713. Neubau einer Sporthalle mit Ganztagseinrichtung am Peter-Wust-Gymnasium in Merzig: Erhöhung <strong>der</strong> zur Verfügung stehendenHaushaltsmittelLandkreis Merzig-<strong>Wa<strong>der</strong>n</strong>Die Landrätin: Daniela Schlegel-FriedrichBekanntmachung <strong>der</strong> Haushaltssatzungdes Landkreises Merzig-<strong>Wa<strong>der</strong>n</strong>für das Haushaltsjahr 20071. Aufgrund <strong>der</strong> §§ 146 und 189 in Verbindung mit den §§ 84 ff. desKommunalselbstverwaltungsgesetzes - KSVG - in <strong>der</strong> Fassung vom27. Juni 1997 (Amtsblatt Seite 682) hat <strong>der</strong> Kreistag am 11.12.2006folgende Haushaltssatzung beschlossen:§ 1 - Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 wirdim Verwaltungshaushaltin <strong>der</strong> Einnahme auf 58.941.149 EURin <strong>der</strong> Ausgabe auf 62.407.308 EURim Vermögenshaushaltin <strong>der</strong> Einnahme auf 9.290.486 EURin <strong>der</strong> Ausgabe auf 9.290.486 EURfestgesetzt.§ 2 - Der Gesamtbetrag <strong>der</strong> Kredite zur Finanzierung von <strong>In</strong>vestitionenund <strong>In</strong>vestitionsför<strong>der</strong>ungsmaßnahmen wird auf 2.836.023 EURfestgesetzt.§ 3 - Der Gesamtbetrag <strong>der</strong> Verpflichtungsermächtigungen wird auf8.976.000 EUR festgesetzt.§ 4 - Der Höchstbetrag <strong>der</strong> Kassenkredite wird auf 9.700.000 EURfestgesetzt.§ 5 - Aufgrund des § 18 des Kommunalfinanzausgleichsgesetzes -KFAG - vom 12. Juli 1983 (Amtsblatt Seite 462) in <strong>der</strong> <strong>der</strong>zeit geltendenFassung wird <strong>der</strong> Umlagesatz für die Kreisumlage auf 52,0457v. H. <strong>der</strong> Umlagegrundlagen festgesetzt.Umlagegrundlagen sind die Finanzkraftmesszahlen nach § 10 KFAG(= Steuerkraftzahlen <strong>der</strong> Grundsteuer A, <strong>der</strong> Grundsteuer B, <strong>der</strong>Gewerbesteuer, <strong>der</strong> Gemeindeanteile an <strong>der</strong> Einkommensteuer und<strong>der</strong> Umsatzsteuer sowie <strong>der</strong> Son<strong>der</strong>schlüsselzuweisungen - § 11KFAG - und <strong>der</strong> Schlüsselzuweisungen A) und 85 v. H. <strong>der</strong> SchlüsselzuweisungenB und C im Ausgleichsjahr, gekürzt um die Anteilean <strong>der</strong> Finanzausgleichsumlage.§ 6 - Es gilt <strong>der</strong> vom Kreistag am 11.12.2006 beschlossene Stellenplan.Merzig, 11.12.2006Landkreis Merzig-<strong>Wa<strong>der</strong>n</strong>Die Landrätin: Schlegel-Friedrich2. Die nach den Vorschriften des Kommunalselbstverwaltungsgesetzesund des Kommunalfinanzausgleichsgesetzes erfor<strong>der</strong>lichenGenehmigungen <strong>der</strong> Kommunalaufsichtsbehörde zu Teilen <strong>der</strong>Haushaltssatzung wurden mit Schreiben des Ministeriums für <strong>In</strong>neres,Familie, Frauen und Sport vom 12.04.2007 - Az.: C 3-4360-01/2 - wie folgt erteilt:„Genehmigung - Im Rahmen <strong>der</strong> Haushaltssatzung 2007 des LandkreisesMerzig-<strong>Wa<strong>der</strong>n</strong> genehmige ichgem. § 189 Abs. 1 in Verbindung mit § 91 Abs. 4 KSVG den genehmigungspflichtigenTeil von 6.547.000 Euro des Gesamtbetrages <strong>der</strong>Verpflichtungsermächtigungen,gem. § 189 Abs. 1 in Verbindung mit § 92 Abs. 2 KSVG den Gesamtbetrag<strong>der</strong> Kredite von 2.836.023 Euro undgem. § 19 KFAG den Kreisumlagesatz in Höhe von 52,0457 %.Saarbrücken, 12.04.2007<strong>In</strong> Vertretung: Gerhard Müllenbach (Ds)“3. Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007und die erteilte Genehmigung werden hiermit öffentlich bekanntgemacht.4. Gemäß § 12 Abs. 6 KSVG wird auf Folgendes hingewiesen: EinJahr nach <strong>der</strong> öffentlichen Bekanntmachung gilt diese Haushaltssatzungals von Anfang an gültig zu Stande gekommen, selbst wennsie unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften des KSVGo<strong>der</strong> von Regelungen, welche aufgrund des v. g. Gesetzes ergangensind, zu Stande gekommen ist.5. Der Haushaltsplan des Landkreises Merzig-<strong>Wa<strong>der</strong>n</strong> für das Haushaltsjahr2007 liegt zur Einsichtnahme vom <strong>21</strong>.05. bis einschließlich30.05.2007 im Kreisverwaltungsgebäude in Merzig, Bahnhofstraße44, Zimmer 112 bis 114, während <strong>der</strong> allgemeinen Sprechzeiten öffentlichaus.Merzig, 14. Mai 2007Landreis Merzig-<strong>Wa<strong>der</strong>n</strong>Die Landrätin: Daniela Schlegel-FriedrichSexualität, Liebe, Freundschaft & HIV/AIDSJugendFilmTage am 26./27. Juni 2007Ein Angebot für die Schulklassen 6-12 mit Filmen und Mitmachaktionen- Unter <strong>der</strong> Schirmherrschaft <strong>der</strong> Landrätin bietet dasGesundheitsamt Merzig-<strong>Wa<strong>der</strong>n</strong> in Kooperation mit dem Kreisjugendamt,<strong>der</strong> Stadt Merzig, <strong>der</strong> Arbeiterwohlfahrt/SPN und denüberregionalen Beratungsstellen „Nele“ und „PHOENIX“ Jugend-FilmTage für die Schulen im Landkreis Merzig-<strong>Wa<strong>der</strong>n</strong> an.Es stehen 3 Filme zur Auswahl, die im Odeon-Kinocenter für 2 Europro Schüler/in gezeigt werden:Mississippi - Fluss <strong>der</strong> Hoffnung: Di., 26. Juni, 9.15 Uhr, Mi., 27.Juni, 10.00 UhrDer 13-jährige Erik freundet sich mit dem elfjährigen NachbarsjungenDexter an, <strong>der</strong> seit einer Bluttransfusion HIV-positiv ist. Um zueinem Wun<strong>der</strong>heiler nach New Orleans zu kommen, <strong>der</strong> ein Mittelgefunden haben will, reißen sie von zu Hause aus und reisen aufeinem Floß den Mississippi hinunter.USA 1995, 98 min, 11-13 JahreLucy: Di., 26. Juni, 10.00 Uhr, Mi., 27. Juni, 9.15 UhrDie 18-jährige Maggy wartet, dass etwas geschieht, das ihrem Lebeneinen Schub gibt. Sie wohnt bei ihrer Mutter - und ist selbstgerade Mutter geworden. Als Maggy den 25-jährigen Gordon kennenlernt und mit <strong>der</strong> kleinen Lucy zu ihm zieht, beginnt ein neuerLebensabschnitt, <strong>der</strong> Hauch eines Glücks. Ein Wun<strong>der</strong> allerdingsgeschieht nicht. Auch jetzt muss <strong>der</strong> Alltag organisiert und gelebtwerden. Maggy beschleicht ein Gefühl <strong>der</strong> Leere, die Ahnung, dassdas Glück flüchtig ist. Immer öfter bleibt Gordon fort von zu Hause.Maggy muss sich etwas einfallen lassen.D 2006, 92 min, 15-18 JahreSommersturm: Di., 26. Juni, 10.45 Uhr, Mi., 27. Juni, 10.45 UhrSo hat sich Tobi das Sommerzeltlager nicht vorgestellt: Sein besterFreund Achim hat nur Augen für Sandra, das Liebesgeständnis vonAnke überfor<strong>der</strong>t ihn und eine schwule Ru<strong>der</strong>mannschaft sorgtdafür, dass Tobi völlig die Orientierung verliert. So mündet <strong>der</strong>Abend vor dem Wettkampf in einem wahren Sturm …D 2004, 98 min, 14-18 JahreVor dem Kinobesuch können die Klassen die Mitmachaktionen in<strong>der</strong> Stadthalle Merzig besuchen, die neben wichtigen <strong>In</strong>formationenauch eine Menge Spaß bieten.Ein vorbereiten<strong>der</strong> Workshop für die Lehrer<strong>In</strong>nen <strong>der</strong> teilnehmendenKlassen wird in Zusammenarbeit mit dem LPM Merzig am 22.05.,15.30 Uhr, im Gesundheitsamt Merzig stattfinden.Anmeldung und weitere <strong>In</strong>formationen: Gesundheitsamt des LandkreisesMerzig-<strong>Wa<strong>der</strong>n</strong>, Birgit Krupke-Jakob, Hochwaldstr. 44, Merzig,Tel. (06861) 703312 o<strong>der</strong> E-Mail: aidsberatung@merzigwa<strong>der</strong>n.deLandkreis Merzig-<strong>Wa<strong>der</strong>n</strong>Veterinär- und LebensmittelüberwachungsamtAufgrund des bevorstehenden Feiertages finden an folgenden TagenTrichinenuntersuchungen im LSGV statt:Untersuchungstag: Freitag, 18.05.2007Abgabetermin für Proben: Freitag, 18.05.2007Abgabeort: nur im Veterinär- und LebensmittelüberwachungsamtMerzig o<strong>der</strong> direkt beim LSGV in SaarbrückenAbgabe spätestens bis 9.00 UhrZeitpunkt <strong>der</strong> Verfügung über das Fleisch: Samstag, wie üblichNur Proben, die zu den o. a. Abgabeterminen pünktlich im Veterinär-und Lebensmittelüberwachungsamt o<strong>der</strong> dem LSGV in Saarbrückenabgegeben werden, können zu den genannten Tagen untersuchtwerden. Später eingehende Proben werden erst am darauffolgenden Untersuchungstag (Dienstag, 22. Mai 2007) untersucht.Der Entsorgungsverband Saarsetzt auf mo<strong>der</strong>ne, praxisgerechte Systeme in <strong>der</strong> AbfallabfuhrHeute knüpft die Entsorgungsgebühr in den Kommunen, in denen<strong>der</strong> Entsorgungsverband Saar die Einsammlung des Abfalls organisiert(Eppelborn, Lebach, Saarbrücken, St. Wendel und Völklingenorganisieren die Einsammlung des Abfalls in Eigenregie), an<strong>der</strong> Größe des Abfallbehälters - in Kombination mit einem 14-tägigenbzw. vierwöchigen Leerungsrhythmus - an.Ab 2010 - bis dahin laufen noch die aktuellen Verträge mit den Entsorgungsfirmen- soll die Gebühr danach bemessen werden, wieoft ein Behälter im Jahr geleert werden muss (Leerungssystem) o<strong>der</strong>wie schwer er ist (Verwiegesystem).Die Gebühr setzt sich bei beiden Systemen aus Grundgebühr undLeistungsgebühr zusammen. Die Grundgebühr bezahlt je<strong>der</strong> einheitlich.Neu und sehr wichtig ist aber, dass die Höhe <strong>der</strong> Leistungsgebührdurch Sie, die Bürgerinnen und Bürger, beeinflusst werden kann.<strong>In</strong> <strong>der</strong> Grundgebühr sind die Kosten enthalten, die nicht unmittelbarvon <strong>der</strong> Abfallmenge abhängen, z. B. Kosten für das Einsammeln,für Betrieb, <strong>In</strong>standhaltung und Nachsorge <strong>der</strong> Entsorgungsanlagen,für Sperrmüllsammlung etc.Die Leistungsgebühr richtet sich entwe<strong>der</strong> nach <strong>der</strong> Anzahl <strong>der</strong>Entleerungen pro Jahr (beim Leerungssystem) o<strong>der</strong> nach dem Gewicht<strong>der</strong> geleerten Tonnen (beim Verwiegesystem).Aktuell diskutiert die Verbandsversammlung des EVS, <strong>der</strong> alle saarländischenBürgermeisterinnen und Bürgermeister angehören,darüber, welches <strong>der</strong> beiden Systeme - Leerungs- o<strong>der</strong> Verwiegesystem- eingeführt werden soll. Diese Systementscheidung, dieniemand <strong>der</strong> Verbandsversammlung abnehmen kann, steht nach<strong>der</strong> Sommerpause dieses Jahres an.Der EVS möchte aber im Vorfeld dieser wichtigen Entscheidungin Erfahrung bringen, wie Sie, die Bürgerinnen und Bürger, dieunterschiedlichen Systeme bewerten und welches System Siebesser fänden.Sie können Ihre Meinung äußern entwe<strong>der</strong>- unter www.evs-ihre-meinung-zaehlt.de (hier finden Sie auchumfassende <strong>In</strong>formationen zu den beiden Gebührensystemen)o<strong>der</strong>- mit Papier-Coupon, wie er hier abgedruckt ist.

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