Ausgabe 2/2011 - TRIKON

Trikon 2/1126Erforscht und entwickeltErforscht und entwickeltTrikon 2/1127Die Schuldenbremse bremsenProf. Dr. Heinz-Josef Bontrup vom Recklinghäuser Fachbereich Wirtschaftsrechthat im Februar erneut als Wirtschaftsexperte den Haushalts- und Finanzausschussdes nordrhein-westfälischen Landtags zur Schuldenbremse in der NRW-Verfassung beraten.(BL) Ab 2020 darf das Land Nordrhein-Westfalenkeine Kredite mehraufnehmen. So steht es entsprechenddem Grundgesetz auch in der Landesverfassungvon Nordrhein-Westfalen.Anfang des Jahres hat der NRW-Landesrechnungshofempfohlen, dieseSchuldenbremse auch umzusetzenund nicht zu versuchen, sie durchSchattenhaushalte zu umgehen. DerHaushalts- und Finanzausschussberiet darüber Anfang Februar undhatte als einen von 14 Experten denWirtschaftswissenschaftler Prof. Dr.Heinz-Josef Bontrup vom RecklinghäuserFachbereich Wirtschaftsrechtum seine Einschätzung gebeten.Bontrup hält nichts von der Schuldenbremse,so wie sie im Gesetzfestgeschrieben wurde. Sie sei ökonomisch,sozial und politisch unsinnig.Bontrup: „Mit der von den Politikernselbst beschlossenen Schuldenbremsebremst sich Politik bis zum Stillstandaus, um nicht zu sagen: Politik schafftsich selbst ab.“ Mit der Schuldenbremsebleibe der Politik keine andereWahl als entweder die Staatsausgabenbeispielsweise im öffentlichenDienst zu senken oder die Steuern zuerhöhen. Um mit dem öffentlichenDienst nicht auch die öffentlichenDienstleistungen zurückzufahren,schlägt Bontrup unter anderem stattdessendie Wiedereinführung der Vermögenssteuerab einer halben MillionEuro Vermögen pro Privathaushaltvor. Aber darüber kann das LandNordrhein-Westfalen nicht entscheiden,hier – wie bei der Steuergesetzgebungallgemein – „spiele die Musik inBerlin“. Sollte an der Schuldenbremsenichts mehr geändert werden, drohesie, so Bontrup, „zum Knüppel gegendas Volk“ zu werden.Prof. Dr. Heinz-Josef BontrupFoto: Ulrich ZillmannModeration vonKrankenkassen-ExpertenrundeInitiative dient dazu, das Management-Steuerungssystem der „Balanced Scorecard“auch für Krankenkassen einzuführen.Krankenkassen aus mehrerenBundesländern beteiligen sich.(BL) Die deutschen Krankenkassenstehen im Wettbewerb um Versicherteund Zuweisungen des Gesundheitsfonds.Sie brauchen gutes Personal,eine professionelle Finanzsteuerungund ein Leitbild, das Mitarbeitern undVersicherten als Zukunftsziel sinnvollist. Die Krankenkassen „KKH/Allianz“(Hannover), „Novitas BKK“ (Duisburg),„mhplus BKK“ (Ludwigsburg),„pronova BKK“ (Ludwigshafen) und„BKK Hoesch“ (Dortmund) wollen dasManagement-Steuerungssystem der„Balanced Scorecard“ (BSC) nutzen,um ihre Zukunftsfähigkeit zu steigern.Da Krankenkassen an viele gesetzlicheRegelungen gebunden sind, istdas nicht so einfach wie bei anderenUnternehmen. Die beteiligten Krankenkassenhaben sich daher der wissenschaftlichenHilfe von Prof. BerndMühlbauer vom Studienschwerpunkt„Management im Gesundheitswesen“versichert. Er moderiert vierteljährlicheExpertenrunden bei den Krankenkassenoder in der Hochschule,bei denen Spezialisten aus Wirtschaftund Praxis mit Krankenkassenvertreternzusammentreffen, um die BSC-Einführung bei den Kassen zu steuern.Gesundheits-Apps auf dem Vormarsch(CB) Im nächsten Jahr wird jedesdritte verkaufte Mobiltelefon einSmartphone sein. Mit der Entwicklungvon so genannten Apps, alsoProgrammen, die über einen Onlineshopauf das Endgerät geladenwerden können, hat sich ein neuesWirtschaftsfeld ergeben, das rasanteWachstumsraten vorweisen kann:In Deutschland lag der Umsatz, dermit mobilen Apps im Jahr 2009 erzieltwurde, bei 190 Millionen Euro.Für 2010 wird ein Umsatz von 343Millionen Euro prognostiziert. DasInstitut Arbeit und Technik (IAT)hat den Einsatz von Apps im BereichGesundheit untersucht:Für den Bereich der Gesundheitergeben sich sowohl für die Wirtschaftals auch für die Konsumentenungeahnte Möglichkeiten. Schonjetzt informiert sich bereits mehr alsdie Hälfte der Bundesbürger überGesundheitsthemen online. Daranhaben auch Apps einen nicht zuunterschätzenden Anteil, der mit derWeiterverbreitung von Smartphonesin naher Zukunft steigen wird. Momentanspielen gesundheitsbezogeneApps noch eine eher untergeordneteRolle. Ein Blick auf die Wachstumsratender vergangenen Monate zeigtaber einen rasanten Anstieg derNeuentwicklung: Im Apple-Store hatsich beispielsweise die Anzahl der Gesundheitsappsim Zeitraum Februarbis September 2010 um fast 3.000 auf7.136 erhöht.Gesundheit ausder HosentascheFoto: IATGenerell lassen sich die beidenThemenschwerpunkte „Medizin“ und„Lifestyle“ identifizieren. Ob Gesundheitslexikon,Fachinformationen fürmedizinisches Personal, Blutdrucktagebücher,Yoga-Übungen oder Laufdatenanalysemit Hilfe von GPS – dieAnwendungsfelder sind nahezu unbegrenzt.In Deutschland beschränktsich das Angebot meist noch auf diereine Informationsebene. Ein Blicküber den Tellerrand hinaus zeigt allerdings,dass die Zukunft der Apps auchdie Interaktionsebene erreicht: Apps,die medizinische Daten von Patientenbündeln und an Gesundheitszentrenweiterleiten, oder Videokonferenzenmittels Smartphones sind in anderenLändern bereits erfolgreich erprobtund in die Tat umgesetzt.Bildungswildwuchs zwischen Schule, Ausbildung und BerufDas Institut Arbeit und Technik hatProgramme, Bildungsgänge undMaßnahmen im Übergangssystemuntersucht: „Viele bleiben hängen,keiner weiß, warum.“(CB) Im Übergangssystem „Schule– Ausbildung – Beruf“ in Nordrhein-Westfalen sind Strukturen, Abläufeund Akteure kaum noch überschaubar.Der Wildwuchs an Programmen,Maßnahmen und Bildungsgängenauf den unterschiedlichen Ebenen– Kommunen, Land, Bund – sei vorallem nicht aufeinander abgestimmtmit dem Ergebnis, dass Akteurs-Konstellationen,Teilnehmerzahlen sowieUmfang und Wirkung der eingesetztenMittel weitgehend im Dunkelnliegen. Das zeigt eine aktuelle Studie,die das Institut Arbeit und Technik(IAT) im Auftrag der GewerkschaftErziehung und Wissenschaft undder Max-Traeger-Stiftung zum Übergangssystemin Nordrhein-Westfalendurchgeführt hat.Insgesamt wurden 126 Initiativen,Programme, Bildungsgängeund Maßnahmen ermittelt, die inNordrhein-Westfalen im Jahr 2010vom Bund, vom Land und von derBundesagentur für Arbeit angebotenwurden. Nach Schätzungen derIAT-Wissenschaftler lag der Bestanddes Übergangssystems (unter Berücksichtigungvon Bildungsgängenim Übergang, Maßnahmen derBundesagentur für Arbeit und Altbewerbern)in NRW im Jahr 2009bei 140.000 bis 150.000 Teilnehmer/innen. Im Vergleich zu den 71.418Neuzugängen ins Übergangssystemim gleichen Jahr ist das mehr als dasDoppelte. „Ein Drittel von ihnen, nahezu50.000 junge Menschen, habenin Nordrhein-Westfalen auch zweiJahre nach Eintritt in eine Übergangsmaßnahmekeine Chance auf einequalifizierte Ausbildung“, kritisierendie IAT-Bildungs-Forscher. „Viele bleibenhängen, keiner weiß, warum!“Im Hinblick auf die Finanzstrukturenim Übergang kommt die Studiezu dem Ergebnis, dass in NRW imJahr 2009 von Land, Bund und Bundesagenturfür Arbeit im ÜbergangMittel in Höhe von schätzungsweiserund 800 Millionen Euro mobilisiertwurden, allein das Land NRW istmit rund 440 Millionen Euro eigenenMitteln (Berufskollegs und Fördermittel)beteiligt. Im Teilbereich „Akteureund Steuerungsinstrumente“ tendiertder Informations- und Datenstandgegen Null, mussten die IAT-Forscherfeststellen. So liegen etwa zur Anzahlund zu den Qualifikationen der imÜbergangssystem tätigen Fachkräftekeine belastbaren Angaben vor. Selbstunter Experten der Berufsbildungreichen die Schätzungen von 30.000bis 100.000 Mitarbeitern bundesweit.„Angesichts der davon betroffenen Jugendlichenund der hier eingesetztenöffentlichen Mittel ist das ein Sachverhalt,der nicht länger hinzunehmenist, weil sonst alle Bemühungen,das Übergangssystem in Nordrhein-Westfalen effizienter zu gestalten, vonvornherein zum Scheitern verurteiltsein werden“.Solche Effizienzsteigerungen haltendie IAT-Wissenschaftler für unvermeidbar,weil zur besseren beruflichenIntegration vieler Jugendlicherdes heutigen Übergangssystemsvermutlich zunächst einmal höhereMittelaufwendungen entstehen, dieDemographie bedingte Kosteneinsparungenim Berufsbildungssystemweit in die Zukunft hinausschiebendürften. Zudem seien die Kosten einerberuflichen Nachqualifizierung vonAltbewerbern nicht zu unterschätzen,die trotz Ausbildungswunsch keinequalifizierende Ausbildung absolvierenkonnten. Der immer lauterwerdende Ruf nach den Kommunen,die es im Übergang zwischen Schule,Ausbildung und Beruf richten sollen,werde allenfalls als „weiße Salbe“wahrgenommen, solange die finanziellenSpielräume der Kommuneneinem stärkeren Engagement imÜbergang enge Grenzen setzen.