Ausgabe Juli / August 2008 - CDU-Gemeindeverband Schwaikheim
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internNummer 7-8/<strong>Juli</strong>-<strong>August</strong> <strong>2008</strong>Das offizielle Mitteilungsblatt des <strong>CDU</strong>-Kreisverbandes Rems-Murr E 10113Norbert Barthle und Dr. Joachim Pfeiffer wurden erneutvon den <strong>CDU</strong>-Mitgliedern der Bundestagswahlkreisefür den Deutschen Bundestag nominiert.Dr. Joachim Pfeiffer als Wahlkreiskandidatfür Waiblingen nominiertAuf der Wahlkreismitgliederversammlung der<strong>CDU</strong> Rems-Murr in Rudersberg haben 60 MitgliederEnde Juni unseren Kreisvorsitzenden undbisherigen Abgeordneten Dr. Joachim Pfeiffer erneutals Kandidaten für die Bundestagswahl nominiert.Er erhielt mit 91,7% ein überzeugendesNominierungsergebnis.Pfeiffer zog Bilanz seiner Tätigkeit seit der letztenBundestagswahl im September 2005. Die Bilanzder rot-grünen Regierung ist verheerend gewesen,Hoffnungslosigkeit und Resignation hatsich breit gemacht. Die Hoffnungen der <strong>CDU</strong> aufeine bürgerliche Mehrheit sind dennoch nichterfüllt worden. „Die Große Koalition ist ausstaatsbürgerlicher Pflicht geboren worden undnicht aus Liebe. Dennoch waren diese dreiJahre, trotz allem Streit, gute Jahre für Deutschland“,sagte Pfeiffer. Es ist gelungen, der GroßenKoalition den Stempel der Union aufzudrücken.Die wirtschaftliche Lage hat sich deutlich verbessert,das Wachstum ist gestiegen und die Arbeitslosigkeitso niedrig wie seit der Wiedervereinigungnicht mehr. „Es gibt heute zwei MillionenArbeitslose weniger als 2005, das sind zweiMillionen Einzelschicksale - mehr als Stuttgart,Mannheim, Karlsruhe, Freiburg und HeidelbergEinwohner hat. Es sind 1200 Arbeitsplätze jedenTag entstanden in den letzten drei Jahren.Zudem ist die ungehemmte Staatsverschuldungendlich gestoppt“, warb der Bundestagsabgeordnetefür die Arbeitsbilanz der Berliner Koalitionaus <strong>CDU</strong>, CSU und SPD. In die Zukunft gerichtetforderte er: „Wir wollen wieder einen ausgeglichenenHaushalt vorlegen. Baden-Württembergist diesen Weg gegangen und kommt ohneSchulden aus, ja kann sogar Schulden zurückführenund so neue Spielräume gewinnen, diedurch weniger Zinsbelastungen entstehen.“Auch die Ergebnisse seiner Arbeit für denWahlkreis können sich sehen lassen. Alleine 3,5Millionen Euro seien <strong>2008</strong> für Forschungsvorhabenin den Wahlkreis geflossen. „Ich habe michals Kümmerer verstanden und dafür gesorgt,dass hier in den Wahlkreis mehr Mittel geflossensind als anderswo hin“, unterstrich Pfeiffer.• WirtschaftlicheRahmenbedingungenwesentlich besser als 2005In seiner Bewerbungsrede betonte der 41-jährige Vater dreier Söhne die verbesserten Rahmenbedingungenfür die Wirtschaft, die zu denhohen Wachstumsraten geführt haben. Die Unternehmenssteuerreform,Bürokratieabbau, dieFöderalismuskommission I mit klareren Regelnzur Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern,die Privatisierung der Bahn wurden alsStichpunkte einer erfolgreichen Regierungspolitikgenannt.(Fortsetzung auf Seite 2)<strong>CDU</strong> intern <strong>Ausgabe</strong> September <strong>2008</strong>Bitte beachten! Redaktionsschluss: 23. <strong>August</strong> <strong>2008</strong>
Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 2Aus dem KreisKlimaschutz und eine sichere Energieversorgungsind die zukünftigen Herausforderungen,für die die Union gut aufgestellt ist. Mit dem Gebäudesanierungsprogramm,das auf InitiativePfeiffers von der Großen Koalition aufgelegtwurde, sind Klimaschutz und Wirtschaftsförderungsinnvoll verbunden worden. Dies hat lautSachverständigenrat alleine einen Wachstumsbeitragvon 0,2% geliefert.• Unbestreitbare Erfolgein vielen BereichenAber nicht nur in der Wirtschaftspolitik wurdenErfolge erzielt. Die Vereinbarkeit von Familie undBeruf ist beispielsweise deutlich verbessert worden.Für die Union bleibt die Wahlfreiheit für dieFamilien dabei entscheidend: „Wir wollen nicht,dass der Staat sich in den Schlaf- und Kinderzimmernbreit macht.“ In der Außenpolitik hatAngelika Merkel die bisherige Großmannsuchtdurch diskrete Effizienz ersetzt. Das hat ihr undDeutschland weltweite Anerkennung gebracht.Diplomatische Erfolge wie der G8-Gipfel undsomit auch Bali, das Zentrum gegen Vertreibung,die Korrektur des feindschaftlichen Verhältnisseszu den USA und das überfreundschaftlicheVerhältnis zu Russland auf ein gesundes Mittelmaß,sind deutliche Belege dafür.• Nur die Union kann die Linkenerfolgreich entzaubernDennoch bleiben viele Felder, auf denen dieGroße Koalition wegen zu unterschiedlicher Auffassungennicht zu Lösungen gekommen ist.Und in der Auseinandersetzung mit den Linkenfällt die SPD aus. Mit ihren unhaltbaren Forderungensind diese linken Populisten eine ernsteBedrohung für unsere Demokratie. Alleine dieForderungen, die im letzten Jahr im Bundestagvorgetragen wurden, würden zu Mehrausgabenvon 120 Milliarden Euro führen. Nur mit einer Erhöhungder Mehrwertsteuer auf 40% (!), wäredas zu finanzieren.Populisten und Opportunisten wie Gysi undLafontaine haben beide das Handtuch geworfen,als sie Verantwortung als Minister getragenhaben. Dort wo Rot-Rot regiert hat, wie in Sachsen-Anhalt,Mecklenburg-Vorpommern und Berlin,haben sie nichts als Schulden, Arbeitslosigkeitund wachsende Kinderarmut hinterlassen.„Das ist eine wirkliche Gefahr für Deutschland“,warnt Pfeiffer. Und die SPD versucht die Linke inihrem Populismus noch zu überbieten, anstattsich inhaltlich mit dieser unseriösen und weltfremdenPolitik auseinanderzusetzen. „Die SPDfällt als Partner zur Demaskierung der Linkenaus“, so Pfeiffer.• Nur die soziale Marktwirtschaftkann die Antwortauf die Globalisierung sein„Wir müssen das Vertrauen in die sozialeMarktwirtschaft wiederherstellen. Noch niewurde in Deutschland so viel umverteilt wieheute. Jeder dritte Euro wandert durch dieHände des Staates. Leistung muss sich wiederlohnen, das müssen wir im Wahlkampf deutlichmachen,“ forderte der Wirtschaftsfachmann der<strong>CDU</strong>/CSU- Bundestagsfraktion.„Jeder verdienteEuro befriedigt mehrals ein zugewendeterEuro. Was Arbeit schafftist sozial und ist auchgerecht.“ Die Globalisierungist dabei eineChance, die nur durchdie soziale Marktwirtschaftgenutzt werdenkann. „Die sozialeMarktwirtschaft wirddie sich weltweit öffnendenGesellschaften undMärkte besser ordnenkönnen als jedes andereGesellschafts- oder Wirtschaftsmodell, weilsie den Bürger als eigenverantwortlich handelndesIndividuum in den Mittelpunkt rückt“, betontePfeiffer.• Wahlziel: 40% Erst- undZweitstimmenAls Wahlziele nannte er für den Wahlkreis über40% sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen.„Wir brauchen eine unionsgeführteBundesregierung, die über eine bürgerlicheMehrheit gemeinsam mit der FDP verfügt.“ Nurso können klare Antworten auf die Herausforderungender Zukunft gegeben werden. ■Zitate Dr. Pfeiffer:„Der Erfolg der Familienpolitik der Union hatim wahrsten Sinne des Wortes Hand und Fußund lernt bald laufen. Und das ohne Viagra.Unsere Viagra heißt Ursula von der Leyen.“„Im Rems-Murr-Kreis hat die Große Koalitionmehr Menschen aus der Arbeitslosigkeit geholt,als Berglen Einwohner hat.“„Die SPD begeht quasi aus Angst vor demTode Selbstmord, indem sie in einen nicht zugewinnenden Wettlauf mit den Linken einsteigt“„Bei den Sozialdemokraten ist die Positionierungin der Mitte so sicher wie ihr Wahlversprechenin Hessen.“„Bei der Politik läuft es wie im Fußball. Malläuft alles Rund wie bei der Europameisterschaftgegen Polen. Mal mangelt es an Teamarbeit,an der Abstimmung und an Selbstdisziplinwie gegen Kroatien. Mal gibt es holprigeArbeitssiege wie gegen Österreich undmal kreative, ja glanzvolle Ergebnisse wiegegen Portugal.“„Ein 2:0 für die <strong>CDU</strong> muss her. 1:0 durch einstarkes Erststimmenergebnis von deutlichüber 40% und dann ein 2:0 durch ein Zweitstimmenergebnisvon mindesten 40%. Indiesem Sinne bitte ich um ihr Vertrauen undihre Stimme für eine weitere Runde in derBundesliga der deutschen Politik.“
Aus dem Kreis Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 3Wahlkreisversammlung zur Nominierungdes Bundestagskandidaten im Wahlkreis Backnang-Schwäbisch GmündNorbert Barthle mit 98 Prozent Zustimmung erneut nominiertDer Einladung zur Nominierungsversammlungfür den Wahlkreis 269 Backnang/SchwäbischGmünd in die Gemeindehalle nach Gschwendwaren viele <strong>CDU</strong>-Mitglieder gefolgt. „Das großeInteresse verdeutlicht, dass die <strong>CDU</strong> die letzteVolkspartei in Deutschland ist“, so NorbertBarthle in seiner Begrüßung. Der große Vertrauensbeweisbei seiner letzten Nominierung vorführenden Länder in Europa. 2007 sei das Jahrder geringsten Neuverschuldung seit der Wiedervereinigunggewesen und spätestens 2011könne ein ausgeglichener Haushalt vorgelegtwerden. Wie wichtig das ist, verdeutlichte derHaushälter Barthle anhand der aktuellen Haushaltslage.„Wir haben 1.500.000.000.000 EuroSchulden“. Aktuell verschlingt der SchuldendienstJahr für Jahr 40 Milliarden Euro - Geld mitdem man viel Vernünftiges anstellen könnte.Das mache deutlich, wie wichtig es sei, das gesteckteZiel „schwarze Null“ zu erreichen. Erstellte jedoch klar, dass die Tilgung der altenSchulden auch dann noch Unsummen verschlingenwerde. Barthle versprach, auch weiterhinmit seinen Kollegen im Haushaltsausschussnach Sparmöglichkeiten zu suchen.Der größte Erfolg der letzten Jahre sei jedochdie drastische Verringerung der Arbeitslosigkeit.Waren im Jahr 2005 noch 5 Mio. Menschen arbeitslos,so wies die Bilanz im Mai <strong>2008</strong> nurnoch 3,3 Mio. Menschen ohne Arbeit aus. Täglichwürden bundesweit fast 1.200 neue Arbeitsplätzegeschaffen.Und auch im Wahlkreis sei diese Entwicklungdeutlich spürbar. Im Rems-Murr Kreis habe sichdie Zahl der Arbeitslosen fast halbiert und derFortsetzung auf Seite 4fast genau drei Jahren habe ihn bei seiner Arbeitfür den Wahlkreis getragen. Und auch diesmalstieß Barthle an der Parteibasis auf großenRückhalt: Mit 98 Prozent Zustimmung wurde ererneut deutlich nominiert und in seiner Arbeitbestätigt. „Das Geschimpfe auf die Politik istlaut, die Erfolge der Großen Koalition werden oftignoriert“ so Barthle in seinem Rechenschaftsbericht.Dabei müsse man sich auf die Zeit vorder Bundestagswahl 2005 besinnen. Damals 5Mio. Arbeitslose, ein Haushaltsdefizit von mehrals 30 Milliarden und eine tiefe Resignation beiden Menschen. Das Wählervotum 2005 „erzwang“eine Große Koalition. Man musste sichmit der SPD zusammenraufen, wahrlich keineLiebesheirat. „Trotzdem waren es für Deutschlandgewonnene Jahre“ betonte Norbert Barthle.Deutschland ist wieder eines der wirtschaftlich
Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 4Aus dem KreisOstalbkreis habe sich vom Sorgenkind in Baden-Württembergzum Musterknaben mit Facharbeitermangelentwickelt. Barthle: „Die Verbesserung der Situationauf dem Arbeitsmarkt ist auch eine Folge unsererguten Wirtschaftspolitik. Das Investitionsprogramm,die Absetzbarkeit von Handwerkerrechnungen undhaushaltsnahen Dienstleistungen - all das schafft Arbeitsplätzevor Ort.“ Doch Wirtschaft ist nicht alles,auch in anderen Bereichen war die <strong>CDU</strong> in der vergan-genen Legislaturperiode erfolgreich. BeispielFamilienpolitik. Hier stieg die Geburtenratein den Vergleichsjahren 2006 auf2007 um 10% auf 1,45, das höchste Niveauseit 1990. „Die <strong>CDU</strong> ist wieder die Familienpartei“,betonte der Bundestagsabgeordnete.Auch in der Sicherheits- undAußenpolitik seien viele Erfolge zu verbuchen.„Trotz der vielen positiven Entwicklungensteht in dieser Legislaturperiode nocheiniges an“, erinnerte der Abgeordnete andie Agenda. Als Beispiele nannte er dieFöderalismusreform II, die Erbschaftssteuer,die Patientenverfügung, den Gesundheitsfondsund die Altersteilzeit. Äußerstkritisch sah Barthle die Entwicklung derSPD hin zu den Linken. Die Vergangenheithabe deutlich gezeigt, wie oft die SPD ihreWahlversprechen gebrochen habe. Nachdem Motto „Freibier für alle“ mache dieLinke den Wählern durch unhaltbare VersprechenHoffnung. Fakt sei, dort wo sieRegierungsverantwortung hatten, „habensie aufs kläglichste versagt. Rot-Rot ist einAbstiegsmodell, die <strong>CDU</strong> ist die beste Parteifür Deutschland“, so Barthle kämpferisch.<strong>CDU</strong> und SPD seien auch nicht austauschbar,sondern unterschieden sichgrundlegend; das müsse man denWählern klar machen. Sein persönlichesZiel bei der Bundestagswahl im nächstenJahr sei es, einmal mehr als die Hälftealler Wählerinnen und Wähler hinter sichzu versammeln, sprich 50 Prozent bei denErststimmen, lies Barthle wissen. Klar bekannteer sich auch zur FDP als Wunschpartnerfür eine neue Regierungskoalition.„Ich hatte in den vergangenen Jahren dieMeinungen und Probleme der Bürgerimmer im „Fluggepäck“ und bringe dieseoft in Fraktion und Ausschuss ein, daswird auch in Zukunft so sein“, so Barthleabschließend.Manuel HäußerWahl der Delegiertenim BundestagswahlkreisWaiblingen für die Landesvertreterversammlung(insg. 6)1. Dr. Pfeiffer, Joachim2. Fischer, Richard3. Gruber, Susanne4. Montesinos-Handtrack, Cristina5. Schenk, Roswitha6. Dr. von Pollern, Hans-Ingo7. Scheurer, Ulrich8. Aßfalg, Ines9. Jeutter, Lion10. Härer, Beate11. Vitovec, Gabriele12. Härer, Matthias13. Breiter, Stefan14. Kistner, JanBezirksvertreterversammlung(insg.19)1. Fischer, Richard2. Pfeiffer, Dr. Joachim3. Sombrutzki, Ingo4. Scheurer, Ulrich5. Graf, Marlene6. Gruber, Susanne7. Pollern, Dr. Hans-Ingo von8. Jeutter, Lion9. Schenk, Roswitha10. Montesinos-Handtrack, Cristina11. Vitovec, Gabriele12. Aßfalg, Ines13. Bartsch, Anna14. Härer, Beate15. Sailer, Frank16. Härer, Matthias17. Supernok, Gabriele18. Kistner, Jan19. Breiter, StefanIhr Messegut inprofessionellen Händen.JOKER LOGISTICSExhibitions & Events GmbHWilhelm-Maybach-Str. 1670734 FellbachTel.: +49 (711) 95 765 - 30Fax: +49 (711) 95 765 - 39www.JOKER-LOGISTICS.comFellbach • Filderstadt • Detroit • Atlanta • Shanghai • BeijingWahl der Delegiertenim BundestagswahlkreisBacknang-Schwäbisch Gmündfür die Landesvertreterversammlung(insg. 6)3. Steffen Bilger7. Rosely Schweizer9. Gerhard WinterBezirksvertreterversammlung(insg. 20)4. Steffen Bilger6. Rosely Schweizer17. Christian Schwalbe18. Boris Leineweber20. Christa Bruhn22. Gerhard Winter23. Wolff-Eberhard von Hennigs24. Jochen Stein25. Hanna Hanzel27. Norbert Maier
Aus dem Kreis Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 5Wöhrle + Lutz GmbHDatenserviceLudwigsburgLohnbuchhaltungenFinanzbuchhaltungenFür klein- und mittelständische BetriebeSolitudestraße 55 • 71638 LudwigsburgTelefon 07141 / 9 77 01-24 • Fax 07141 / 9 77 01-21Norbert Barthle MdB:Die „Linkspartei“– ein echtes ÜbelLiebe Freundinnen und Freunde,im Juni hatten wir wieder einmal einen Freitagden 13. - in diesem Beitrag will ich mich jedocheinmal mit einem echten Unglück beschäftigen,das über Deutschland hereingebrochen ist. Dagibt es einen Mann, der nahm einen anderenMann im Auto mit; das war 1979 und in der DDR.Der Mitfahrer erzählte dem Mann dies und das,auch privates und persönliches - wie man das somacht, wenn man jemandem vertraut. All dasfindet sich heute in der Stasi-Akte dieses Mitfahrers.Er heißt Thomas Erwin und war 1979 ein Regime-Kritiker.Der andere Mann, der Fahrer, warGregor Gysi. Nach allem, was die Stasi-Unterlagen-Behördeweiß, hat Gregor Gysi diese Informationenan die Stasi gegeben, er hat ThomasErwin mit großer Wahrscheinlichkeit verraten -wie wohl auch seine Mandanten Robert Havemannund Rudolf Bahro. Doch ein informellerMitarbeiter der Stasi, ein IM, will er nicht gewesensein - denn man habe ja seine Akte nochnicht gefunden. Zwei Männer im Auto, das Gesprächnachher in der Stasi-Akte - ich zumindestbrauche da keine Verpflichtungserklärungund keine Akte.Dann gibt es da einen anderenMann, der ist gerne und oft imFernsehen. Er bekommt rascheinen roten Kopf, weil er sich soaufregt über die Ungerechtigkeitaller anderen. Dieser Mann hatüber unsere Bundeskanzleringesagt, sie wäre früher eine„überzeugte Jungkommunistin“gewesen, die als „Linientreue“sogar „in Moskau studiert“habe. Ich habe mich mal erkundigt:Angela Merkel war zwar inder FDJ, aber - anders als vieleKollegen - nicht in der SED; stattwie fast alle Jugendlichen damalshat sie nicht an der staatlichenJugendweihe teilgenommen, sondernwurde konfirmiert. Und in Moskau hat sie auchnicht studiert, nicht einen einzigen Tag. Wer istdieser Mann, der am Sonntagabend zur bestenSendezeit 3,7 Millionen Zuschauer dreistbelügt? Sie werden es ahnen, es ist der frühereSPD- und heutige Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine.Hat er sich bis heute dafür entschuldigt?Hat er seine Falschbehauptung eingeräumt?Raten Sie...Und es geht weiter: Hat dieser Oskar Lafontaine,der die Politiker der anderen Parteien gerne„Schweinebande“ nennt und „alle in einen Sackstecken“ will, wenigstens einmal versucht, sichmit der finsteren Vergangenheit seines FreundesGregor auseinanderzusetzen? Im Gegenteil. Er,der noch jeden vermeintlichen Fehler bei der<strong>CDU</strong> mit der Lupe sucht, der so oft und lustvollStaatsanwalt und Richter in einer Person verkörpert,stellt Gysi einen Persilschein aus; statt dessensolle gefälligst die Aufklärerin Birthler ihrenHut nehmen. Dass die Öffentlichkeit, dass dieMedien und auch die anderen Parteien nach soviel Lüge und Heuchelei so schnell wieder zur Tagesordnungübergehen, kann ich mir nur schwererklären; vielleicht genießen Lafontaine undGysi, vielleicht genießt die ganze Linkspartei inzwischenNarrenfreiheit, ich weiß es nicht.Unerträglicher PopulismusDas alles wäre zu ertragen, wenn die Linksparteimit ihrem Mix aus unwahren Anklagen undunrealistischen Versprechungen nicht so erfolgreichwäre. Auch andere extremistische Parteienreden Blödsinn - aber die landen in Umfragennicht inzwischen bei 15 Prozent und damit nurnoch 5 Prozent unter der SPD! Wer sich anschaut,was die Linkspartei so alles fordert,kann sich nur an den Kopf fassen; eine kleineAuswahl gefällig? „Hartz IV rauf auf 420 Euro“,„Kindergeld rauf auf 250 Euro“, „BAföG für alleStudenten“, „Wochenarbeitszeit 30 Stunden“und „Rente mit 60“ - allein die bezifferbarenMehrkosten für unseren Haushalt belaufen sichauf 126 Milliarden Euro, jährlich! Wer das allesbezahlen soll? Die „Reichen“, doch die beginnenbei Lafontaine und Co. schon beim Facharbeiter.Wo die Linkspartei tatsächlich regiert, siehtdie Welt anders aus: Im rot-roten Berlin wurdenStellen abgebaut, Betriebe privatisiert, Blindengeldund Sozialticket gekürzt und Kita-Gebührenerhöht; aus der Tarifgemeinschaft der Länderstieg man aus, die Lohneinbußen liegen zwischen10 und 25 Prozent. Das alles ist nichtfalsch, Berlin muss sparen, aber es zeigt überdeutlich,wie krass bei dieser Partei Reden undHandeln auseinanderfallen. Wo die Linksparteiregiert, ist immer Freitag der 13. - lassen wir esnicht soweit kommen...Ihr
Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 6Aus dem KreisHans Heinz MdL:Eigenstaatlichkeitoder Trendwendezum Zentralismus?Liebe Mitgliederund Freunde der <strong>CDU</strong>,die Arbeit der Föderalismuskommission II zurModernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungenist in vollem Gange. Die Kommission hatden Auftrag, Vorschläge zur Modernisierung derBund-Länder-Finanzbeziehungen zu erarbeiten,um diese den veränderten Rahmenbedingungeninnerhalb und außerhalb Deutschlands für dieWachstums- und Beschäftigungspolitik anzupassen.Innerhalb der Föderalismuskommissionwerden Zentralisierungsbestrebungen laut. Vonder Bundesregierung, den Fraktionen von SPD,DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen sowieden Ländern Berlin und Brandenburg wird dieErrichtung einer Bundessteuerverwaltung angestrebt.Befürworter rechnen nach einer Schätzungmit Effizienzgewinnen in Form von Steuermehreinnahmenin Höhe von mehr als 11 MilliardenEuro für Bund, Länder und Gemeinden. Aufden ersten Blick sollte Baden-Württemberg demzustimmen. Warum jedoch weist die Mehrheitder Länder den Vorschlag zurück? Für sie ist zumeinen der ermittelte Effizienzgewinn fiktiv, da erauf Schätzwerten und Hochrechnungen basiert.Zudem waren die zugrunde gelegten Zahlenwerteund Verwaltungsstrukturen bereits bei Erstellungdes Gutachtens überholt. Im Rahmen einerBundesssteuerveraltung würde die Eigenstaatlichkeitder Bundesländer noch weniger als bisherwahrgenommen. Die Existenzberechtigungder Bundesländer würde geschwächt, der hierfürbetriebene finanzielle Aufwand anfechtbarerund der Trend hin zum zentralistischen Staatverstärkt. Der sich abzeichnende Rutschbahneffektkönnte danach Bereiche wie Justiz und diePolizei auf die Agenda der Befürworter einesstarken Zentralstaates setzen. Auch sehe icheine erhebliche Schwächung des politischenEinflusses der Länder. Der Bund könnte somitmittel- und langfristig die Zustimmungsbedürftigkeitfür Änderungen im Bereich der Einkommen-,Körperschaft- und Umsatzsteuer in Fragestellen, wenn eine Verwaltungskompetenz derLänder entfällt. Zwar hätten die Länder noch einEinspruchsrecht, angesichts der überragendenBedeutung dieser Steuerarten für die Länderhaushalte,wäre diese Entwicklung für die Finanzautonomieder Länder und damit für die Eigenstaatlichkeitfatal. Politikberatung der Länderregierungenauf Basis belastbarer Zahlen würdeerheblich erschwert. Die Aufspaltung in Bundessteuerverwaltungund Landessteuerverwaltungbedeutet nicht weniger, sondern für Bürger undUnternehmen erheblich mehr Bürokratie. Wirwürden uns einen kaum steuerbaren Verwaltungsgigantenschaffen. Baden-Württembergund die Mehrheit der Länder schlagen vor, diehohe Effizienz ihrer Steuerverwaltungen auchkünftig im Rahmen der bestehenden Strukturensicherzustellen, indem bereits bestehende undbegonnene länderinterne Maßnahmen zur Effizienzsteigerungkonsequent umgesetzt werdenund länderübergreifende Kooperationen gestärktund weiter ausgebaut werden.Auch eine Zentralisierung der amtlichen Statistikwill die Landesregierung mehrheitlich ablehnen.Hier strebt die Bundesregierung eineBündelung der gesamten Statistikproduktion imStatistischen Bundesamt an. Dagegen sprichtneben vielen Argumenten besonders der Verlustder hohen Fachkompetenz im Land für länderspezifischeAnalysen und Gutachten. JüngstesBeispiel ist der dieser Tage vom StatistischenLandesamt veröffentlichte Demographie-Spiegel.Dieses bundesweit einzigartige Internet-Angebot(www.demographie-spiegel.de) unterstütztKommunen bei der Analyse und Bewältigung demographischerVeränderungen. Selbst der kleinstenGemeinde im Land können wir wertvolle Informationenbereitstellen. Der Demographie-Spiegel geht sehr genau auf die jeweilige kommunaleSituation und die spezifischen AnforderungenBaden-Württembergs ein. Vergleichbareandere Angebote sind insbesondere für vielekleine Gemeinden in Baden-Württemberg nichtgeeignet, da sie zu unscharf sind. Genau dieseTiefenschärfe für baden-württembergische Spezifikawird bereitgestellt und unterstützt Entscheidungsträgervor Ort, wichtige demographischeEntwicklungen schnell und umfassend einschätzenzu können. Und das soll auch so bleiben.Mitte Oktober sollen die Gesetzentwürfe vorliegen.Bis Ende des Jahres will Baden-Württembergdie Gesetzentwürfe in Bundestag und Bundesrateinbringen. Die Reformarbeit soll bisEnde April 2009, noch vor der Bundestagwahl,abgeschlossen sein.Hans Heinz MdLBauunternehmenJosef Weltle • Hoch-Tief-Bau GmbH • Schornbacherweg 74 • 73614 SchorndorfTel. 0 71 81/ 9 39 50-0 • Fax 0 71 81/ 9 39 50-10 • Internet: www.weltle.de • E-Mail: info@weltle.de
Aus dem Kreis Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 7Die Fußball-EM ist vorbei– die Party geht trotzdem weiter!Die MIT feiert. Feiern Sie mit!EINLADUNG zum4. MIT-SOMMEREVENTAm Samstag, 12. <strong>Juli</strong> <strong>2008</strong>, ab 18.00 Uhrbeim Weingut Escher, Seestr. 4, 71409 <strong>Schwaikheim</strong>Das Fest findet bei jedem Wetter statt. Kommen Sie vorbeiund genießen Sie ein paar schöne und unterhaltsame Stunden.Anmeldung per E-Mail an kurz@mit-remsmurr.deoder per Fax an 07192/92 33-30.<strong>CDU</strong>-Stadtverband SchorndorfDie <strong>CDU</strong> Schorndorf lädt ein:»<strong>CDU</strong>-Politschlotzer«auf der SchowoMontag, 14. <strong>Juli</strong> <strong>2008</strong>, 19.00 UhrSchorndorf, Weinlaube der Evang. Stadtkirchengemeindeauf der Schowo im Schatten der KircheDer traditionelle SchoWo-Stammtisch des <strong>CDU</strong>-Stadtverbandsin neuem Gewand und an neuem Ort: Politisches & Weinprobiererlemit unserem Bundestagsabgeordneten Dr. Joachim Pfeiffer.www.cdu-schorndorf.de25 JahreSenioren UnionRems-MurrEinladung zurJubiläums-FestveranstaltungDonnerstag, 31. <strong>Juli</strong> <strong>2008</strong>,14.30 UhrSchorndorf, SchlachthofgaststätteFestansprachemit SektempfangRückblick auf25 Jahre Senioren Union Rems-MurrWolff-Eberhard von HennigsStaatsrätinProf. Dr.Claudia HübnerMusikalische Begleitung durch denJazzpianisten Jörg-Sebastian Hoiß, StuttgartZum Kuchenbüfett und zu Getränken sind Sie freundlich eingeladenGemeinsame Veranstaltungder KPV-Rems-Murr undder <strong>CDU</strong>-Kreistagsfraktion<strong>CDU</strong>FRAKTIONim Kreistag desRems-Murr-Kreisesam Dienstag, 15. <strong>Juli</strong> <strong>2008</strong>, um 20.00 Uhrin Remshalden-Grunbach, Landgasthof Hirsch, Reinhold-Maier-Str. 12mitStaatssekretärRudolf Köberle MdLInnenministeriumBaden-Württembergzum Thema:Situationdes Straßenbauesim Rems-Murr-KreisEine Bestandsaufnahme zwischenInvestitionsstau und Projekten
Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 8Aus dem Kreis<strong>CDU</strong>-Stadtverband Backnang2. Backnanger Stiftshofgespräche der <strong>CDU</strong>zum Thema „Zukunft der Rems-Murr-Kliniken“Kreisrätin Dr. Ute Ulfert beleuchtete das Klinikkonzeptaus medizinischer Sicht.Thema der 2. Backnanger Stiftshofgesprächeder Backnanger Christdemokraten war die bevorstehendeEntscheidung in Sachen Zukunftder Rems-Murr-Kliniken. Als Referenten konnteStadtverbandsvorsitzender Dr. Volker Schwarzedie Stadt- und Kreisrätin Dr. Ute Ulfert und Oberbürgermeisterund Kreisrat Dr. Frank Nopper begrüßen.„In Backnang und Umgebung wird dieEntwicklung der vergangenen Jahre mit großerSorge betrachtet, da es der Kreisverwaltung bisheute nicht gelungen ist, ein tragfähiges Konzeptzur Sicherung der Rems-Murr-Kliniken zu erarbeiten“so Schwarze in seiner Begrüßung. Dievorgelegte Konzeption zur Sanierung der dreibisherigen Standorte führe zu untragbaren Verlustenund auch die Berechnungen zur Neubaulösungzeigen, dass die so konzipierte Klinikebenfalls nicht ohne Verlustausgleich durch denLandkreis zu betreiben sei.Kreisrätin Dr. Ute Ulfert beleuchtete das vorgelegteKonzept aus medizinischer Sicht. „Nebenden großzügigeren Räumlichkeiten und der besserenAnordnung der Funktionsbereiche zueinander,bringt der Neubau als wesentliche Neuerungdie Neurologie und die Tatsache, dassdurch die enge Verzahnung von Entbindung,Neonatologie und Pränataldiagnostik ein Perinatalzentrumentsteht“, so Ulfert einleitend.Letzteres sei auch am Standort Waiblingendurch bauliche Maßnahmen denkbar gewesen.Sie stellte die einzelnen Abteilungen vor, die imKlinikneubau in Winnenden geplant sind. Dieseseien schon heute in zum Teil größerer Ausführungin den drei Klinkstandorten vorhanden.So werde die Chirurgie, „die heute schon inallen Häusern auf hohem Niveau arbeitet“, dreigeteilt.Die in Winnenden geplanten Abteilungenfür Gefäßchirurgie sowie Onkologie seien mitden je 15 geplanten Betten für eine spezialisierteHauptabteilung relativ klein. Auch in der InnerenMedizin seien drei Abteilungen geplant (hierwerde die Bettenzahl von insgesamt 221 auf 162Betten verringert). Dr. Ulfert merkte an, dass dieUrologie und die HNO Abteilung auch zukünftigals Belegabteilungen geplant sind. „Der Ausgangspunktfür die Wahl von Winnenden als geeignetemStandort für den Klinikneubau war dieÜbernahme der Neurologie inklusive Schlaganfallbettenvom Zentrum für Psychiatrie“, so Ulfert.Allerdings sei die vertragliche Regelung derÜbergabe der Neurologie an die Rems-Murr-Klinikennoch nicht abgeschlossen. Viele Bereiche,die laut Ulfert für ein neues Klinikum von großerWichtigkeit seien, sind in der Neubauförderungvom Land nicht vorgesehen. Dazu gehören beispielsweiseeine Pathologie, dieNeurochirurgie, Strahlentherapiesowie die Pneumologie und die plastischeChirurgie. Fachgebiete wiedie Nuklearmedizin sowie die Dialysewürden außerhalb des Klinikgebäudesin einem Ärztehaus untergebrachtwerden, welches zum momentanenZeitpunkt nur als Umrissgeplant ist, Fragen der Konzeptionund Finanzierung sind noch offen.Bei einer objektiven Abwägung und<strong>CDU</strong> Stadtverbandsvorsitzender Dr. VolkerSchwarze und Backnangs OB und Kreisrat Dr.Frank Nopper.zum Erhalt der wohnortnahen Versorgung bleibteinem nichts anderes übrig als sich für den Erhaltder Häuser in Backnang und Waiblingenauszusprechen“, so Ulfert abschließend.Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper erklärte,dass sämtliche Alternativen zum Krankenhausneubauin Winnenden und damit auch die Angebotedes Stuttgarter Klinikums und der Helios-Klinik GmbH vorurteilsfrei und solide geprüftwerden müssten. Beide Alternativlösungen diezum Erhalt des Backnanger Krankenhausesführen würden, seien prüfens- und erwägenswert.Egal wie man zur Privatisierung stehe, dasAngebot von Helios zeigt, welche Möglichkeitenund Potenziale unsere Krankenhäuser in Backnang,Waiblingen und Schorndorf haben. „Wennman es richtig macht“, so Nopper weiter, „kannman - in öffentlicher oder in privater Trägerschaft- die drei Standorte erhalten, wirtschaftlichführen und sogar medizinisch deutlich attraktivieren“.Die Beibehaltung der drei Standorte seieinem zentralen Neubau in Winnenden auchwirtschaftlich vorzuziehen, weil eine attraktivewohnortnahe Versorgung deutlich mehr Patientenanziehe und damit zu Mehrerlösen führe.Diese Mehrerlöse würden die abstrakt denkbarenBetriebskosteneinsparungen durch die Zusammenfassungan einem Standort deutlichübersteigen.Die vielen Fragen der zahlreichen Besucherund die sich anschließende Diskussion machtendeutlich, dass die vom Landkreis vorgelegten Lösungskonzeptedie Bürgerschaft in keiner Weiseüberzeugen.Manuel Häußer,Pressereferent <strong>CDU</strong> BacknangAuch diesmal war das Interesse an den Backnanger Stiftshofgesprächen wieder groß.
Aus dem Kreis Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 9<strong>CDU</strong>-Gemeinderatsfraktion Fellbach<strong>CDU</strong>-Fraktion unterstützt Christoph PalmIm September steht in Fellbach die OB-Wahlan. Oberbürgermeister Christoph Palm will denHut wieder in den Ring werfen und warb im Rahmeneiner erweiterten Fraktionssitzung um Unterstützungbei den <strong>CDU</strong>-Gemeinderäten undaktiven Mitgliedern. Im Gegensatz zu seiner erstenKandidatur im Jahr 2000 könne er heutenicht nur Worte in den Wahlkampf investieren,sondern auch auf Taten verweisen, so Palm inseiner Rede.Mit Beginn seiner ersten Amtszeit als Oberbürgermeisterin Fellbach hatte die Stadt einenniedrigen Schuldenstand und 40 Mio. DM Rücklagen.Allerdings standen noch „Rechnungen“aus: z.B. für den Bau der Musikschule und derFesthalle Schmiden. Trotz der extrem schwierigenFinanzlage in 2002 und 2004 konnte dieniedrige Verschuldung und die Rücklagenhöheungefähr gehalten werden. Hier habe sich, soPalm, das anti-zyklische Investieren positiv bemerkbargemacht. Allerdings musste auch dieVerwaltungsmannschaft schwere Einschnitteverkraften: 36 Stellen wurden in den letzten 8Jahren reduziert - und das trotz Erweiterung derAufgaben, z.B. im Bereich der Kleinkinderbetreuung.Palm erinnerte an verschiedene Projekte inseiner Amtszeit: Sanierung Festhalle Oeffingen,Schlössle, Ortsrandbebauung Oeffingen, Zusammenlegungder Bauhöfe, SeniorenhausTournonstraße, Kinderhaus Purzelbaum, FesthalleSchmiden, Wohngebiet Knittel - alleine inden beiden Teilorten Oeffingen und Schmiden.Neben diesen „Hardware“-Themen wolle eraber auch in Zukunft ein besonderes Augenmerkauf die jährlich zwischen 3.000 und 4.000 Neu-Fellbacher legen. Es sei die Aufgabe der Stadt,diesen Menschen einen Ort zu bieten, in demman gerne langfristig leben möchte.Auf die Frage nach den „Palm’schen Visionenfür Fellbach“ nannte der Oberbürgermeisterunter anderem die Fortführung der Sanierungsgebietskampagneund der Straßenraum-Attraktivierung,den Ausbau der Sprachförderungsowie die Umsetzung des Rechtsanspruches aufKleinkinderbetreuung. Simone Lebherz,Pressesprecherin <strong>CDU</strong>-Fraktion Fellbach<strong>CDU</strong>-<strong>Gemeindeverband</strong> PlüderhausenMit der <strong>CDU</strong> nach WiesbadenDen geschäftsführenden Ministerpräsidentenvon Hessen, Roland Koch (<strong>CDU</strong>), bekamen dieTeilnehmer der <strong>CDU</strong>-Fahrt nach Wiesbaden zwarnicht persönlich zu Gesicht, durften dafür aberalle den Koch-Brunnen direkt vor der Staatskanzleibestaunen, der auch weiterhin soheißen wird, selbst wenn als Folge des Ergebnissesder letzten Landtagswahl Roland Kochs politischeGegenspielerin Ypsilanti doch noch dieRegierungsgeschäfte übernehmen sollte.Nach der Besichtigung des Staatsministeriumsin Stuttgart und der Staatskanzlei in BayernsLandeshauptstadt München führte die jüngste<strong>CDU</strong>-Besuchsfahrt zu den „Schaltzentralen derMacht“ in die hessische Metropole Wiesbaden.Auch diesmal hatte der <strong>CDU</strong>-Vorsitzende, UlrichScheurer, den bestellten Bus wieder lockervoll besetzt bekommen, obwohl man zu beinahenoch nachtschlafender Zeit nach Hessen aufbrechenmusste. Da Ulrich Scheurer einen gutenDraht zu Petrus zu haben scheint, strahlte dieSonne den ganzen Tag über mit dem ob der zufriedenenTeilnehmerschar gut gelaunten <strong>CDU</strong>-Chef um die Wette.Rund anderthalb Stunden öffneten sich für dieBesucher in dem vom ehemaligen Grandhotelzur repräsentativen Staatskanzlei umgebautenGebäude die Türen zum hochmodernen Kabinettsaal,zum Hindemith-Raum, zum Goethe-Zimmer und zu weiteren Räumlichkeiten, die derÖffentlichkeit sonst selten offen stehen und woso bedeutende Staatsmänner wie der russischePräsident Wladimir Putin empfangen werden.Nach einem zünftigen Mittagessen im nahe gelegenen„Paulaner“ ging es mit der historischenNerobergbahn, einer mit Wasserballast (!) betriebenenDrahtseil-Zahnstangenbahn, auf denHausberg Wiesbadens, von wo aus man einenherrlichen Blick auf die hessische Landeshauptstadthatte. Besonders schön waren die vielenblühenden Bäume, die der attraktiven Großstadtmit den schmucken Häusern aus der Gründerzeiteinen besonderen Charme verleihen.Der restliche Nachmittag stand den Teilnehmernzur freien Verfügung, den jeder je nachLust und Laune verbringen konnte, indem er entwedereinen Schaufensterbummel machte odershoppen ging, irgendwo gemütlich Kaffee trankoder einfach ganz entspannt die herrliche Frühlingssonneauf einer der unzähligen Parkbänkegenoss.Erst als die Sonne unterging steuerte der BusPlüderhausen wieder an. Die nächste Fahrt zumRegierungssitz eines Ministerpräsidenten wirddie Sympathisanten des <strong>CDU</strong>-Ortsverbandesentweder nach Mainz oder nach Saarbrückenführen. Darauf dürfen sich schon jetzt alle freuen.Michael Gomolzig
Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 10Aus dem Kreis<strong>CDU</strong>-Stadtverband Schorndorf2010 läuft´s rund um Haubersbronn<strong>CDU</strong> Schorndorf besichtigteOrtsumgehungsbaustelle HaubersbronnZahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürgerfanden sich auf Einladung des <strong>CDU</strong> StadtverbandsSchorndorf an der B29 Auffahrt von Haubersbronnein, um an der Baustellenbesichtigungder Ortsumgehung von Haubersbronn teilzunehmen.Bei dieser Baumaßnahme mit einemInvestitionsvolumen von ca. 11 Mio. Euro handeltes sich um das derzeit größte Straßenbauprojekt,das vom Land Baden-Württemberg finanziertwird.Bauleiter Jürgen Müller, der die Führung aufder Baustelle freundlicherweise übernahm, gabzuerst an Hand eines Lageplanes eine Einführungüber die gesamte Baumaßnahme undging anschließend auf den aktuellen Stand derArbeiten an den jeweiligen Bauwerken ein. Demnachseien derzeit die beiden Brückenbauwerkeüber die Wieslauf und die Wieslaufbahn im Bauund der letzte Bauabschnitt werde im Herbst<strong>2008</strong> beginnen. Die drängendste Frage der engagiertenTeilnehmer war die nach dem Abschlussder Arbeiten und der Freigabe derStrecke für den Verkehr, der den Ortskern vonHaubersbronn von den täglich bis zu 30.000Fahrzeugen entlasten soll. Bauleiter Müller erklärte,dass bis spätestens Dezember 2010 dieBauarbeiten abgeschlossen sein würden, wobeider neue Aufstieg nach Welzheim dann ebenfallsfertig gestellt und an die Umfahrung vonHaubersbronn angeschlossen sei.
Aus dem Kreis Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 11Anschließend wurde die Baustelle zu Fuß erobert und die verschiedenenBrücken einer eingehenden Betrachtung aus verschiedenen Blickwinkelnunterzogen. Die schlanke Ausführung der Stützen fand beim Publikum Beachtung,ebenso wie die neuartigen besonders effektiv Lärm vermeidendenFahrbahnübergänge zur Brücke. Weiter ging es zum größten Einzelbauwerkder Baumaßnahme, das kurz vor der Fertigstellung steht. Bei der Auslegungdieser Brücke war als besondereHerausforderung die asymmetrischeAnordnung der Stützenbedingt durch Planungsvorgabenzu meistern. Diesführt zu unterschiedlichenAusdehnungen an den Fahrbahnendenin Folge von Temperaturschwankungen.DieseAufgabe ist erledigt und sowurden in diesem Bauwerkund seinen Widerlagern 1.600Tonnen Beton, 230 TonnenStahl sowie 1.300 m Betonpfähleverbaut. Am nördlichenEnde der Brücke sind noch Erdbewegungsarbeitendurchzuführen,damit diese Brücke andie bereits bestehende Fahrbahnangeschlossen werdenkann. Außerdem erhält dieBrücke auf der Seite nach Haubersbronneine Lärmschutzkonstruktionaus Glas. Nacheinem kurzen Querfeldeinspaziergangerreichten die Teilnehmerdas Brückenbauwerküber die Wieslauf, bei dem dieSchalungsarbeiten in vollemGange sind. In Sichtweite derBrücke über die Wieslaufbahnerläuterte Herr Müller, dass zurVerbindung der beidenBrücken ein Damm aufgeschüttetwird. Zur Anfuhr desdafür notwendigen Materialswird dann die bereits vorhandeneOrtsumgehung und dieBrücke über die Wieslauf genutzt,um von deren Fahrbahnendeaus die Aufschüttungvorzunehmen und so den Baustellenverkehraus Haubersbronnherauszuhalten. An dieserStelle fand die Führung ihren Abschluss und der <strong>CDU</strong> StadtverbandsvorsitzendeIngo Sombrutzki überreichte Herrn Müller ein Präsent als Dank fürseine Bemühungen.Johannes Früh
Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 12Aus dem Kreis<strong>CDU</strong> gewinnt die Kommunalwahl im Partnerlandkreis Meißen<strong>CDU</strong>-Kreistagsfraktionsvorsitzender Paul Hug gratuliertVorsitzenden der <strong>CDU</strong>-Kreistagsfraktionim Landkreis MeißenHerrn Dr. Rainer Jork, RadebeulLieber Herr Dr. Jork,die <strong>CDU</strong>-Kreistagsfraktion im Rems-Murr-Kreis und ich persönlich beglückwünschendie <strong>CDU</strong> im Landkreis Meißen und Ihre Fraktionzu dem herausragenden Wahlergebnisvom vergangenen Sonntag. Dieses Wahlergebnis,bei dem die <strong>CDU</strong> mit Abstand stärksteFraktion im neuen Landkreis Meißen ist,werte ich auch als Anerkennung der verdienstvollen,engagierten und erfolgreichenArbeit der <strong>CDU</strong>-Kreistagsfraktion und ihres Vorsitzenden bisher.Mit dem Zusammenschluss der Landkreise Meißen und Riesa-Großenhainkommen neue Aufgaben und Herausforderungen auf Sie und auf IhreFraktion zu, für die Sie nun bestens gerüstet sind. Wenn sie wieder für denFraktionsvorsitz kandidieren, wünsche ich Ihnen Glück und Erfolg, der <strong>CDU</strong>-Fraktion insgesamt wünsche ich ein gutes Wirken für die Menschen, für diesie Verantwortung trägt und die sie mit Ihrem Vertrauen ausgestattet habenDas gute Wahlergebnis sehe ich auch als eine gute und tragfähige Basisfür die erfolgreiche Fortsetzung der gewachsenen Partnerschaft zwischendem Rems-Murr-Kreis und dem Landkreis Meißen, jetzt in dem größerenRaum. Ich darf Ihnen versichern, dass unsere Fraktion uneingeschränkt zuden partnerschaftlichen Beziehungen und Aktivitäten zwischen den beidenLandkreisen steht. Wir wollen diese Partnerschaft nach Kräften weiter fördernund beleben. Ich freue mich auf viele gute Begegnungen mit Ihnen,Tellerfedern und PräzisionsteileTellerfedernPräzisionsteilefertigen wir für Kräfte von 1 bis 4 000 000 N - Flügel für Flügelzellenpumpen in ServolenkinStärken von 0,1 bis 60 mmsystemen, Einspritzpumpen, Common Rail,mit Außendurchmessern bis zu 1000 mmHydraulikpumpenin geschlitzter und nichtgeschlitzter Ausführung - Rollen für Rollenzellenpumpenaus normalem Federstahl- Rotoren und Läuferringe für Flügelzellenausnichtrostenden Stählenpumpenaus Sonderstählen- Scheiben gehärtet und geschliffenfür Temperaturen von –150 bis + 550 °Caus Nichteisenmetallenwie zum Beispiel Bronze, Kupferlegierungen,Nickelbasislegierungen bis 850 ° C,Titanlegierungen und weiteren Spezialwerkstoffen.Tellerfedernfindet man im Werkzeugbau in Straßen-, SchienenundWasserfahrzeugen, in Turbinen und Atomreaktoren,in Aufzügen und Krananlagen, bei Brücken und Schleusen,in Hochöfen und Walzwerken, in Schaltern, Elektromotoren,Meßeinrichtungen und feinmechanischen Geräten,in landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Maschinen, inHaushaltsmaschinen und –geräten, in medizinischen undkosmetischen Einrichtungen und in vielen anderen mehr.Wir produzieren Tellerfedern und Präzisionsteile mit anerkannthohem Qualitätsstandard nach deutscher und internationalerNorm, nach speziellen Kundenanforderungenbzw. nach eigenen Entwicklungen und Entwürfen.Tellerfedernwerden in alle Länder Europas,in die USA, Kanada und Südamerika, Afrika, Asienund nach Australien geliefert.PräzisionsteileChristian Bauer GmbH + Co. KGPostfach 1120, 73636 WelzheimTelefon: (07182) 12-0, Telefax: (07182) 12 315,E-Mail:info@christianbauer.comwerden nach England, Frankreich, USA undDeutschland geliefert.mit den Mitgliedern Ihrer Fraktion, mit dem Kreistag insgesamt und mit vielenMenschen aus dem Landkreis Meißen. Gottes Segen möge Ihre Arbeitweiterhin begleiten.Landrat Arndt Steinbach, MeißenSehr geehrter Herr Steinbach,die <strong>CDU</strong>-Kreistagsfraktion im Rems-Murr-Kreis und ich persönlich beglückwünschen Siezu Ihrem herausragenden Wahlergebnis vomvergangenen Sonntag von ganzem Herzen.Dieses ist ein Zeichen des Vertrauens und derSympathie der Bürgerinnen und Bürger zuIhnen und ein Zeichen der Anerkennung Ihrerbisherigen engagierten und kompetenten Arbeitim Landkreis Meißen, das sich nun auchauf den neuen Landkreis überträgt.Wir freuen uns, dass Sie jetzt auch an der Spitze des neuen Landkreisesstehen. In Ihnen sehen wir den Garanten für die gute und erfolgreiche Fortsetzungunserer gewachsenen und bewährten Partnerschaft. Ich darf Ihnenversichern, dass unsere Fraktion uneingeschränkt zu den partnerschaftlichenBeziehungen und Aktivitäten zwischen dem Landkreis Meißen unddem Rems-Murr-Kreis steht. Wir wollen diese Partnerschaft nach Kräftenweiter fördern und lebendig gestalten, jetzt auch in dem größeren Rahmendes neuen Landkreises.Herausragend ist auch das Ergebnis, das die <strong>CDU</strong> insgesamt erzielt hat.Mit deutlichem Abstand ist sie stärkste Fraktion im neuen Landkreis. Dasist eine gute Grundlage für eine erfolgreiche politische Arbeit. Herrn Dr. Jorkund seiner Fraktion werde ich in einem separaten Schreiben gratulieren.Gotte Segen möge Ihre Arbeit als Landrat weiterhin begleiten. Wir wünschenIhnen Kraft, Mut und Stärke für Ihre Arbeit, Erfolg selbstverständlichund das notwendige Quäntchen Glück, das man einfach braucht, um erfolgreichsein zu können.Ergebnis der Kreistagswahl im Landkreis Meißen und Riesa-GroßenhainWeitere Informationen finden Sie unter www.kreis-meissen.de
Aus dem Kreis Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 13Kreisverband Rems-MurrVerbraucherschutzgeht uns alle anStaatssekretärinGurr-Hirsch: „Qualitäthat ihren Preis“Herrn von Hennigs war es gelungen, FrauStaatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch MdL ausdem Ministerium für Ernährung und LändlichenRaum zu einem Vortrag am 7. Mai in derSchlachthofgaststätte in Schorndorf mit demThema „Verbraucherschutz geht alle an“ zu gewinnen.Frau Gurr-Hirsch begann ihren mit vielen Beispielenbelegten Vortrag, indem sie die Aufgabenihres Ministeriums umriss. Neben der Kontrolleder Lebensmittel von der Erzeugung biszum Endverbraucher gehört so z.B. auch die Aufklärungund Schulung der Verbraucher dazu.Und besonders in Bezug auf die ältere Generationbesteht einerseits Informationsbedarf beimZugang zu den neuen Medien wie z.B. Mobiltelefonen,andererseits müssen die Hersteller auchveranlasst werden, seniorengerechte Geräte anzubieten.Aber auch der Umgang der jungen Generationmit Mobiltelefonen ist nicht unproblematisch,weil sie häufig ihre finanziellen Möglichkeitenbeim Telefonieren überschätzen undsich verschulden.Die Verbraucherpolitik wird immer mehr zueiner europäischen Politik. Deshalb gibt es seitkurzem eine europäische Verbraucherbeauftragte,Frau Kuneva aus Rumänien. Ihre Aufgabe istes, einheitliche Standards für den Verbraucherschutzin der EU einzuführen. Neben der Kontrolleder Lebensmittel gehört auch der Schutz derBürger vor Betrug und Übervorteilung zu denAufgaben. Auch gehört hierzu nach dem Eichgesetzdie Prüfung beispielsweise von Zapfsäulenund Taxametern. Ein verbreitetes Ärgernis istauch die überhand nehmende unaufgeforderteTelefonwerbung. Obwohl diese jetzt schon verbotenist, sind doch nach jetzigem Recht telefonischzustande gekommene Verträge gültig.Durch eine neue Gesetzesinitiative soll erreichtwerden, dass telefonisch abgeschlossene Verträgenur Gültigkeit erlangen, wenn sie danachinnerhalb von 14 Tagen schriftlich vom Kundenbestätigt werden. Frau Gurr-Hirsch wies auchdarauf hin, dass Qualität nicht mit der Mentalität„Geiz ist geil“ zu erhalten ist, sondernimmer ihren Preis hat. Im Vergleich zu früherenZeiten ist aber heute die Qualität der Lebensmittelbesser und die Preise im Verhältnis zu denEinkommen günstiger. Um 16 Uhr beendete FrauGurr-Hirsch ihren sehr interessanten Vortrag undstand danach noch für Fragen und eine lebhafteDiskussionen zur Verfügung.In seinem Schlusswort wies Herr von Hennigsnoch auf die Jubiläumsfeier am 31. <strong>Juli</strong> <strong>2008</strong> zum25jährigen Bestehen der Senioren Union Rems-Murr hin.■Frauenunion Kreisverband Rems-MurrDoppelter Abiturjahrgang 2012Podiumsdiskussion mit Vertretern von Eltern,Industrie, Handwerk und WissenschaftsministeriumUnter dem Titel „Doppelter Abiturjahrgang2012 - Reichen Studienplätze und Ausbildungsplätzefür alle Schüler?“ hatte der FU KreisverbandRems-Murr im Rahmen der Mitgliederversammlungzu einer Podiumsdiskussion mit Vertreterndes Wissenschaftsministeriums, der IHKRems-Murr, der Handwerkskammer sowie derGesamtelternbeiratsvorsitzenden von Backnangauf das Hofgut Hagenbach in Backnang eingeladen.Die Vorsitzende des Kreisverbands, RoswithaSchenk, konnte zu diesem interessanten Themaneben einer Vielzahl von Mitgliedern, zahlreicheEltern, die auch wegen des hochkarätig besetztenPodiums gekommen waren und die örtlichePresse begrüßen. Es schloss sich eine intensiveDiskussion - zum einen auf dem Podium, zumanderen unter Mitwirkung des Publikums - an,die eine Reihe von Unklarheiten aufklärte, sodass die Eltern mit den wichtigen Informationenberuhigter nach Hause gehen konnten.Dazu ein Artikel aus der Backnanger Kreiszeitungvom 6. Juni <strong>2008</strong>:Podiumsdiskussion mit Vertretern von Eltern,Industrie, Handwerk und WissenschaftsministeriumAufgrund der Einführung des achtjährigenGymnasiums wird es im Jahr 2012 in Baden-Württemberg zu einem doppelten Abiturjahrgangkommen. Reichen Studienplätzeund Ausbildungsstellen füralle Schüler? Wie reagieren Politikund Wirtschaft? Das Thema beschäftigtEltern, Politik, Industrieund Handwerk gleichermaßen.Die Frauenunion der <strong>CDU</strong> veranstaltetedeshalb zum Thema einePodiumsdiskussion auf dem Hofgut Hagenbach.Anlass ist die Sorge über die Situation, die mitdem doppelten Abiturjahrgang eintritt. DieFrage lautet: Wird ein Verdrängungswettbewerbnach unten stattfinden? Und: Wie bereiten sichPolitik und Wirtschaft auf die Situation vor?Bei der Podiumsdiskussion informierten unddiskutierten Dr. Klaus Herberger (Ministeriumfür Wissenschaft, Forschung und Kunst - Fortentwicklungdes Hochschulwesens), SteffenKögel (IHK Bezirkskammer Rems-Murr - AusundWeiterbildung), Dr. Bernd Stockburger(Handwerkskammer Region Stuttgart - beruflicheBildung) und Andrea Blum (Vorsitzende desGesamtelternbeirats Backnang) unter der Mo-
Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 14Aus dem Kreisderation von Wiebke Elzer, Pressesprecherinder Frauenunion im Kreis, über das Thema.Ministeriumsvertreter Herberger zeigte sichoptimistisch. Für ausreichend Studienplätze seigesorgt. Jährlich würden die Plätze aufgestockt.Bis 2012 soll es in Baden-Württemberg 16.000neue Studienanfängerplätze geben.Elternvertreterin Andrea Blum wies jedochdarauf hin, dass es sich zudem um geburtenstarkeJahrgänge handle. Die 16.000 Studienplätzewürden nur die steigenden Schülerzahlenabdecken. Dies sei eine einmalige Spitze,entgegnete Herberger. Dabei sei zu bedenken,dass nicht alle gleich nach dem Abitur studierenwollen. Viele begännen ein Studium erst später.Außerdem verteilten sich die Studienanfängerauch auf verschiedene Länder. Nischen wieetwa in den neuen Bundesländern müssten erschlossenwerden.Dass das auch eine Kostenfrage sei, warf eineBesucherin ein. Es sei doch ein Unterschied, obein Student mit der S-Bahn nach Stuttgart fährtoder in Dresden eine Wohnung nehmen muss.„Wir wollen sie möglichst alle hierbehalten“,sagte Herberger und unterstrich, dass die Versorgungim Land für alle Studierenden ausreiche.Andrea Blum sprach außerdem an, dass esauch in Bayern 2011 und 2012 zu einem doppeltenAbiturjahrgang kommen werde, und sprachvon einer „Bugwelle“ an Abiturienten und derGefahr einer Verdrängung von Haupt- und Realschülern.Steffen Kögel wies aus Sicht der IHK daraufhin, dass die Wirtschaft sich mehr Abiturientenwünschen würde. Sie seien „gesuchte Mangelware“im Rems-Murr-Kreis. Er sprach den Ausbauvon Berufsakademien an. Für Abiturientensei im Rems-Murr-Kreis das Ausbildungsplatzangebotausreichend. „Wir nehmen die Abiturientengerne ab“, sagte Bernd Stockburger - erbedauerte, dass viel zu wenige Abiturientensich für eine Ausbildung im Handwerk interessierten.Es sei viel zu wenig bekannt, dass esauch im Handwerk attraktive Karrierechancenfür Abiturienten gäbe. Die Anforderungen seiengestiegen. Eine Ausbildung im Handwerk könneihre Vorteile haben, sagte Stockburger: Es gibtsofort eine Vergütung, und der Weg kann zurSelbstständigkeit oder ins Management führen.Stockburger war der Meinung: „Ein Verdrängungswettbewerbwird nicht stattfinden.“ ImHandwerk seien mehrere Hundert Stellen fürAbiturienten frei.In einem Schlusswort fasste Roswitha Schenk,Kreisvorsitzende der Frauenunion zusammen,dass man sich aufgrund der gehörten Informationenoffenbar nicht so große Sorgen machenmüsse.VON CLAUDIA ACKERMANN (BKZ)Neuwahl des KreisvorstandesIm Vorfeld dieser Podiumsdiskussion fandenNeuwahlen des Kreisvorstands statt.Als Vorsitzende wurde Roswitha Schenk inihrem Amt bestätigt, Stellvertreterinnen sindnunmehr Ines Aßfalg, Fellbach, Beate Härer,Schorndorf und Gisela Maier, Murrhardt. Für dieKasse ist wie bisher Barbara Hoefer, Fellbach alsSchatzmeisterin zuständig. Zur Pressesprecherinwurde Wiebke Elzer, Winnenden und alsSchriftführerin Birgit Zeisl, Aspach gewählt. DenVorstand komplettieren als Beisitzerinnen SilkeBauer, Weinstadt, Angela Huber, Waiblingen,Willtrud Krüger, Backnang, Cristina Montesinos-Handtrack, Fellbach, Christa Papsdorf, Fellbach,Ilse Sachs, Backnang, Rosely Schweizer, Murrhardtund Gabriele Supernok, Waiblingen.Ebenfalls auf der Tagesordnung standen Delegierten-Wahlenfür die Jahre <strong>2008</strong> - 2010.Ergebnis der Wahl der Delegiertenfür die Landesdelegiertentag1. Schenk, Roswitha, Fellbach2. Maier, Gisela, Murrhardt3. Aßfalg, Ines, Fellbach(insgesamt 5)4. Dietrich, Ursula, Backnang5. Zeisl, Birgit, Aspach6. Penzel, Margret, Backnang7. Elzer, Wiebke, Winnenden8. Papsdorf, Christa, Fellbach9. Parsche, Erika, Backnang10. Schweizer, Rosely, Murrhardt11. Gruber, Susanne, Waiblingen12. Huber, Angela, Waiblingen13. Krüger, Willtrud, Backnang14. Härer, Beate, Schorndorf15. Hennigs von, Ursula, Backnang16. Montesinos-Handtrack, Cristina, Fellbach17. Hoefer, Barbara, Fellbach18. Pfeiffer, Susanne, Plüderhausen19. Vitovec, Gabriele, SchorndorfWahl der Delegiertenfür den Bezirksdelegiertentag(insgesamt 12)1.Schenk, Roswitha, Fellbach2. Härer, Beate, Schorndorf3. Penzel, Margret, Backnang4. Aßfalg, Ines, Fellbach5. Zeisl, Birgit, Aspach6. Dietrich, Ursula, Backnang7. Maier, Gisela, Murrhardt8. Elzer, Wiebke, Winnenden9. Huber, Angela, Waiblingen10. Montesinos-Handtrack, Cristina, Fellbach11. Papsdorf, Christa, Fellbach12. Gruber, Susanne, Waiblingen13. Schweizer, Rosely, Murrhardt14. Krüger, Willtrud, Backnang15. Parsche, Erika, Backnang16. von Hennigs, Ursula, Backnang17. Hoefer, Barbara, Fellbach18. Probst, Doris, Fellbach19. Pfeiffer, Susanne, Plüderhausen20. Vitovec, Gabriele, SchorndorfSeit 7 Jahren der führende privateBriefzusteller im Rems-Murr-Kreis-Abholung und Zustellung Ihrer gesamten Ausgangspost-Personalisierung, Druck und Kuvertierung-Deutliche Zeit- und Kostenersparnis-PostfachleerungQUALITÄTS-MANAGEMENTWir sind zertifiziertRegelmäßige freiwilligeÜberwachung nachDIN EN ISO 90010 71 51 / 27 46 80www.bms-post.deBrief- und Management-Service Gesellschaft mit beschränkter HaftungDr. Paula Riede geehrtIm Anschluss an die Vorstandswahlen wurdeDr. Paula Riede für ihr langjähriges politischesEngagement mit der erst vor kurzem neu geschaffenenAnnemarie-Griesinger-Urkunde desBezirksverbandes der Frauen Union durch diestellvertretende Bezirksvorsitzende Beate Härergeehrt. Dr. Paula Riede hat während ihrer politischaktiven Zeit vielen Frauen gezeigt, wie„frau“ mit Lust Politik macht und ist auch nochmit über achtzig Jahren immer überaus rege ander Politik interessiert.Wiebke Elzer, Pressesprecherin
Aus dem Kreis Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 15Pröfrock: Entscheidung der Landesregierung zum Flughafenist richtig – Optionen für die Zukunft müssen offen bleibenDer Vorsitzende der <strong>CDU</strong>-Region Stuttgart, Dr.Matthias Pröfrock, begrüßt in einer Pressemitteilungdie vor dem Landtag erklärte Absicht vonMinisterpräsident Günther Oettinger, Überlegungenzum Bau einer zweiten Startbahn aufdem Flughafen Echterdingen nicht weiter zu verfolgen.„Der Ministerpräsident hat damit schnellund gründlich Klarheit geschaffen, dass auf absehbareZukunft ein Ausbau des Flughafensnicht in Frage kommt. Damit ist auch ein weiteresGutachten vom Tisch, weil es die Dinge zeitlichnur unnötig verzögert hätte. „Die Fakten liegenauf dem Tisch, diese Frage war entscheidungsreif“,unterstreicht der <strong>CDU</strong>-Parteichef inder Region Stuttgart.Bei einem Ausbau des Flughafens stündenAufwand und Ertrag in keinem vernünftigen Verhältnis.„Denn eine zweite Start- und Landebahnwürde keine Verdoppelung der Flugbewegungenerlauben, wie das an anderen Flughäfender Fall ist, hier wäre nur eine Kapazitätssteigerungvon 14 auf 18 Millionen Passagiere möglich.Daher ist derzeit in der Abwägung eine Belastungdes Filderraums mit einer zweiten Flughafenpistenicht vertretbar“, erklärteder Vorsitzende der <strong>CDU</strong>-RegionStuttgart.Nach Auffassung von Pröfrock istjetzt die Kreativität der Flughafenverwaltunggefragt, um die seiner Meinungnach noch vorhandenen Kapazitätsreservendes Flughafens optimalzu nutzen. Einer Vorverlegung deBetriebsbeginns erteilt er in diesemZusammenhang ebenfalls eine klareAbsage: „Das kommt derzeit nicht inFrage, da es derzeit nicht zwingend erforderlichist“.Eine solche Entscheidung könne jedoch nurauf absehbare Zeit Gültigkeit haben. „Wenn sichdie Fakten ändern sollten, muss auch die Bewertungüberdacht werden können. Für die nächstenJahre sehe ich eine solche Lageänderungjedoch nicht.“ Dennoch muss dieses Entscheidungsrechtohne Vorfestlegungen künftigen Generationenvon Entscheidungsträgern möglichbleiben. Daher sind die notwendigen Flächen fürdie Entwicklung des Flughafens im Regionalplanweiter zu sichern.“Pröfrock setzt sich ferner dafür ein, die vorhandenenVerkehrsverbindungen in der Luft sowieauf Schiene und Straße sinnvoll aufeinander abzustimmen.Möglichkeiten sieht er hierbei in derVerwirklichung des Projektes Stuttgart 21 und inder von Ministerpräsident Oettingervorschlagenen besseren Vernetzungaller Flughäfen inBaden-Württemberg. „Damitwird sichergestellt, dass wir auchden Herausforderungen des 21.Jahrhunderts und insbesondereunserer Lage im Herzen Europasvoll gerecht werden können. Indiesem Konzept bleibt der FlughafenEchterdingen die HauptdrehscheibeBaden-Württembergsfür Privat- und Geschäftsreisende für Zielenach Deutschland und Europa sowie entlang derWirtschaftsbeziehungen auch zunehmend inalle Welt“, betont Dr. Matthias Pröfrock. „Für dieMenschen in der Nachbarschaft des Flughafens,aber auch in der ganzen Region muss der Flughafenfür ihre Mobilitätsbedürfnisse offen stehen,gleichgültig, ob es sich um Geschäftsreisendeoder Urlaubsreisende handelt“, fordertePröfrock.Abschließend erklärt der <strong>CDU</strong>-Regionalchef,Oettinger habe mit seinen klaren Festlegungennicht nur allen Spekulationen den Boden entzogen,sondern vor allem auch den Bürgerinnenund Bürgern absolute Sicherheit darüber gegeben,„was geht und was nicht geht. Und daraufist Verlass.“■Kreisverband Rems-MurrQuo vadis - Ganztagesschule?oder das Umsetzen visionärer Ziele!In der Max-Eyth-Realschule fand am Mittwoch,28. Mai <strong>2008</strong>, ein spannendes und äußerst qualifiziertesDiskussionsforum des EvangelischenArbeitskreises der <strong>CDU</strong> (EAK) mit dem Thema:„Ganztagesschule“ statt.In dem hochrangig besetzten Musiksaal ergänztensich wohltuend vier exzellente Fachleutemit Oberkirchenrat Werner Baur vom Dezernatfür Kirche und Bildung, der leitende Schulamtsdirektordes Schulamtes Rems-Murr, WolfgangRiefler, der Geschäftsführer des WürttembergischenLandessportbundes Wolfgang Eitel sowieder gastgebende Rektor Heinz Harter der ModellschuleJugendbegleiter von der Max-Eyth-Realschuleals Gastredner im eigenen Hause.Die Diskussion leitete elegant der jungeRechtsanwalt Friedemann Kuttler als EAK -Vorsitzenderund führte in das Thema „Ganztagesschule“fragend ein.Bietet die Ganztagesschule neue Chancen fürKirche und Vereine? Wer betreut die Kinder? Ersetztdiese Schule die Familie als Lebensmittelpunkt?Rektor Heinz Harter sieht die Schulpolitik imUmbruch und zurzeit besonders im Blickfeld derBevölkerung. Der neue Bildungsplan enthielteneue Lebensaufgaben. Es gehe um die Umsetzungvisionärer Ziele. Die Familie leide bei derGanztagesschule nicht, wenn sich die Elternnach der Schule oder im Wochenende um dieKinder kümmern. Dies sei ok!Nicht die Häufigkeit, sondern die Qualität derKontakte sei wichtig.Das afrikanische Sprichwort: „zur Erziehungeines Kindes braucht man ein ganzes Dorf“stimme, denn die Schule braucht gesellschaftlicheErziehung. Pestalozzi sagte zur Bildung:„Das Leben bildet“. Das Leben müsse gestaltetsein, sonst geschieht Missbildung.In zehn Jahren Jugendarbeit sehe er diese auchals Bewährungsfeld und Testfeld für Begabungen.Offene Einrichtungen seien gefragt.Sozialkompetenzen müssen sich entwickelnkönnen, junge Menschen suchen nach Betätigungsfelder:...ich werde gebraucht; ich kannetwas!Wir müssen vor Ort kreativ, offen und kooperativsein. Es gibt keine Einheitslösung und esgehe nicht mit links!Herr Harter, welcher die moderne Entwicklungund die vielen Betätigungsfelder seiner Schulemit Herz darstellte, lobte die gute Zusammenarbeitmit der Stadt Backnang als Schulträger unddie personelle Unterstützung durch eine qualifizierteFachkraft, ohne die sie „noch nicht so weitwären wie heute!“Der sog. „kirchliche Bildungsminister“, OberkirchenratWerner Baur, sprach von gravierendenVeränderungen. Die Ganztagesschule seiein logischer Schritt auf die Halbtagesschule,doch würden zu hohe Erwartungen an die Schulegestellt.Schüler müssen jedoch im Leben lernen.Früher war es so in 80 Tagen um die Welt - heutesind sie einem Tag in 80 Welten. Die Ganztagesschulemüsse offen für Erfahrungsfelder jenseitsdes Klassenzimmers sein. Sie könne Impulsezur zivilgesellschaftlichen Entwicklung geben:„Wir brauchen Lernoptionen, die mitten insLeben führen!“Nicht alles Schulische sollte am Beruflichenorientiert sein, denn dieses führe zur Unzufriedenheit.Begabungen sollten erkannt und kreativgefördert werden, das entwickle Freude. Bildungwachse von innen nach außen.Schüler bräuchten eine Lebensaufgabe mitdem Ziel: „Ich werde gebraucht!“Wichtigste Frage ist hier: „Was brauchen diejungen Menschen?!“Familienfreundlich ist eine hausaufgabenfreieSchule; sie nimmt abends Druck von Familie -deshalb hat Ganztagesschule eine Chance.Ehrenamt lerne man durch das Vorbild des ehrenamtlichenEngagements.Die Kirche suche das Engagement mit derSchule, doch habe das Ehrenamt ein Zeitfenster.Auch müsse sich die Schule zeitlich begrenzen,
Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 16Aus dem KreisVon links nach rechts: Wolfgang Riefler, Heinz Harter, Friedemann Kuttler, Wolfgang Eitel, WernerBaur.zum Beispiel von 8 - 16 Uhr mit freiem Mittwochnachmittag.Zeit ist sei ein hohes Kulturgut.Er riet, die Familie zu einer Konstanten zu machenund soziale Netze - helfen und Hilfe erfahren- aufzubauen.Der leitende Schulamtsdirektor Wolfgang Rieflersieht im derzeitigen Geschehen eine Veränderungdes vorherrschenden Denkmusters. Ersieht die Ganztagesschule als eine „absoluteNotwendigkeit!“ Früher war Schule ein geschlossenesSystem, heute gebe es eine, die sich fürdie Gesellschaft geöffnet hat.„Wird die Schule getrieben oder treibt dieSchule?“, fragte er. Der Jugendpsychologe Fuchssage: „Erzieher ist ein Job für Mutige!“Er beanstandete die öffentliche Erwartungshaltung:„Die Schule muss es richten!“Lehranstalten müssen Bildungsanstalten werden,vom praktischen zum lernenden System.Die Schule sollte Motivator für Lernprozessesein. Lehrer könnten auch Schüler mal als Spezialisteneinsetzen. Er gebe gerne frenetischenBeifall für eine hausaufgabenfreie Schule.40% alle BW Schulen sollen Ganztagesschulenwerden. Das Problem sei hier, dies flächendeckendanzubieten. Experten für die Schulemüssten verlässlich sein. Unterrichtsausfälleseien im Ehrenamt problematisch, da kein schulischesErsatzpersonal vorhanden sei, und dieKinder eine verlässliche Zeit in der Schule verbringen.„Dies muss professionell ausgearbeitet werden!“,betonte Wolfgang Riefler.Der Geschäftsführer des LandessportbundesWolfgang Eitel sprach von einer Herausforderung.Der Württembergische Sportbund habe 2,1Millionen Mitglieder, wobei davon 10% ehrenamtlicheHelfer seien.Die Schule soll junge Menschen lebensfähigmachen, und zwar geistig und körperlich. Menschen,die anders qualifiziert bzw. nicht so intelligentsind, können sich z.B. im Sport wertvollfühlen. Sport und Bewegung bräuchten Platz ineinem pädagogischen Gesamtkonzept. Darinforderte er täglich eine Stunde Sport. „Wertewerden nicht vom Papier, sondern von Menschenweitergegeben!“Dies zu sichern sei ein fundamentales Problem.Hier bräuchten wir die Politik.Schule könnte auch im Reitverein, Musikverein,Ruderverein oder Kirche sein.... Gefährlichsei hier der Konkurrenzgedanke.Ganztagesschulen führten nicht dazu, dassSportvereine, Kirchen und bzw. sonstige Organisationenleiden. Untersuchungen in Oberschwabenhätten gezeigt, dass flexible Vereine teilweisesogar zunehmen, andere müssten aufgeben.Vereine müssen auf den Wandel reagieren: „Täglichwerden neue Vereine gebildet und anderegehen unter!“Wir bräuchten deutlich bessere Rahmenbedingungendurch das Land für eine Chancengleichheit.Der Sportbund könne nicht alles ganzflächigmit Ehrenamtlichen ausfüllen; bei Ganztagesschulenmüsseman einen Schrittzur Beruflichung machen.Frage ist, „willdies die Politik?!“Das Land Baden-Württemberg müsseTaten zeigen. Fragenaus dem Publikum,wohin die Ganztageschuleführen werdemit dem Hinblick auf die ehemalige DDR oder obElternerziehung nicht etwa eine ideale Jugenderziehungsei, wurde mit dem Hinweis auf eineideologiefreie, offene und kooperationsbereiteSchule beantwortet.Die Frage wie viel Bekenntnis eine öffentlicheSchule verträgt, beantwortete OberkirchenratWerner Baur mit dem Hinweis auf die laizistischePrägung der französischen Schulen undsieht darin einen Zusammenhang mit deren Jugendkrawallen.„Wir brauchen eine Offenheit fürdas Bekenntnis - es fördert die Sprachfähigkeitin der Frage des persönlichen Glaubens!“ Diesmeine er auch überkulturell. Kirche lasse einenteilhaben am geistigen Leben.Der Schulamtdirektor Riefler versprach, dassdie Ganztagesschule kein „Einheitsbrei“ seinwerde und dass „kein Schüler hier inhaftiertwird!“Es entstehe eine Chancengleichheit, die nichtaus der Wiege heraus entschieden wird. Zugleichhabe eine freie Ganztagesschule Vielfalt.Der EAK -Vorsitzende Friedemann Kuttler bedanktesich herzlich bei den Referenten mit demHinweis, das eine Ganztagesschule ebenso wieein guter Wein Hege, Pflege und Liebe bräuchteund hoffte in diesem Sinne, dass das zukünftigeVorhaben allen schmecken werde.Reiner Hirsch, EAK-PressereferentSehr geehrte Damen und Herren,werte Leserinnen und Leser,dass Sie regelmäßig Ihr <strong>CDU</strong> intern als Informations- undDiskussionsforum in den Händen halten können, ist auchunseren treuen Inserenten mit ihren Anzeigen zuverdanken.Bitte denken Sie daran bei Ihren Einkäufen oder wenn Sieeine Dienstleistung benötigen.
Aus dem Kreis Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 17JU Kreisvorstand im Gesprächmit OB Jürgen OswaldDie Große KreisstadtWeinstadt stand im Mittelpunktder letzten Sitzungdes Kreisvorstandesder Jungen UnionRems-Murr (JU), die gemeinsam mit dem Stadtverband der JU in Weinstadtstattfand. Referent war Weinstadts Oberbürgermeister Jürgen Oswald(<strong>CDU</strong>), der dem Polit-Nachwuchs einen kommunalpolitischen Überblicküber die Themen seiner Stadt gab. „Beutelsbach, Endersbach,Großheppach, Schnait und Strümpfelbach sind Weinstadt“ so Oswald einleitend.Die fünf historisch gewachsenen Stadtteile mit ihren insgesamtetwa 26.000 Einwohnern seien geprägt durch die vielfältigen Aktivitätenvon Vereinen, Kirchengemeinden und anderen Gruppen. Die hohe Lebensqualität,die Weinstadt ausmache, werde durch das Vorhalten sämtlicherallgemein bildenden Schulen, einem anspruchsvollem Dienstleistungsangebot,guten Einkaufsmöglichkeiten vor Ort und zahlreichen Möglichkeitenzur Freizeitgestaltung und Erholung garantiert. „Die Grundversorgung vorOrt ist wichtig für den Erhalt der Lebensqualität“, so Oswald. Daher müsstendie vorhandenen Nahrungsversorgungsstrukturen erhalten bleiben.Sehr erfreut zeigte er sich über das bürgerschaftliche Engagement, als Beispieleführte er hier den Tafelladen und das Heimatmuseum Pflaster 14 anund betonte, dass die Menschen sehr gerne bereit sind sich projektbezogenzu engagieren.„Im Bereich Bildung ist Weinstadt immer vorne mit dabei“, erklärte OBOswald. So ist die Stadt einer von 35 Standorten in Baden-Württemberg fürdas Modellprojekt „Bildungshaus“. Außerdem hat das Kultusministeriumnun Zuschüsse für die erste Kinderakademie im Rems-Murr-Kreis genehmigt,die im Herbst ihren Betrieb an der Silcherschule Endersbach aufnehmenwird. Und in Sachen Betreuung der unter dreijährigen erreiche manheute schon eine Quote von über 15 Prozent. Durch den Rechtsanspruch aufeinen Betreuungsplatz ab dem Jahr 2013 kämen hier auf die Stadt allerdingsnoch weitere Investitionen zu. Oswald ist es wichtig, neben der Unterstützungschwacher Kinder auch die Notwendigkeit der Förderung vonhochbegabten Kindern zu erkennen und diese frühzeitig zu fördern. Der OBbetonte, dass es wichtig sei die Finanzen so zu ordnen, dass eine nachhaltigeFinanzierbarkeit gewährleistet ist. Darum müssten Prioritäten gesetztwerden. „Die Aufteilung in fünf Stadtteile, bringt auch Nachteile mit sich“,so Oswald. Es sei beispielsweise schwierig, eine „gemeinsame Identität“zu finden und auch die Organisation der Verwaltung und örtlichen Infrastruktursei durch die Verteilung auf mehrere Stadtteile nicht optimal. Derfinanzielle Mehraufwand für die Stadt sei groß, da viele verschiedene Gebäudeund Einrichtungen oft doppelt unterhalten werden müssten. ZumEnde seiner Ausführungen ging OB Oswald auf die im September bevorstehendeOberbürgermeisterwahl in Weinstadt ein. JU Kreisvorsitzender ManuelHäußer sicherte ihm die volle Unterstützung der JU Rems-Murr und derJU Weinstadt zu.In der abschließenden Diskussionsrunde wurde auch über die Zukunftder Rems-Murr-Kliniken diskutiert. Hier berichtete Oswald in seiner Eigenschaftals Kreisrat über den aktuellen Stand. Häußer bekräftigte nochmalsdie Position der JU Rems-Murr, die für 14. <strong>Juli</strong> geplante Entscheidung zu verschieben.Der Verlauf der letzten Kreistagssitzung habe deutlich gemacht,dass es durchaus interessante Alternativen gebe, die eindringlich geprüftwerden müssten. Selbst wenn in drei Wochen konkrete Zahlen vorliegen,könnten diese nicht binnen weniger Tage verantwortungsvoll geprüft werden.Die Folgen einer erzwungen Entscheidung würden zu Lasten der einzelnenStädte und Gemeinden im Landkreis gehen und seien somit von derjungen Generation zu tragen. „Wir erwarten nicht mehr als eine faire, objektiveÜberprüfung, damit die für den Landkreis und die kommenden Generationenbeste Entscheidung getroffen werden kann“, so Häußer abschließend.Jan Kistner, Pressereferent JU Kreisverband Rems-MurrNeugründung Junge Union OppenweilerJunge Union Rems-Murr gründete neuen OrtsverbandGemeinsam diskutieren, kommunalpolitischeThemen erörtern und kritisch hinterfragen, aberauch in der Gemeinschaft Freude haben, stehenab sofort bei der Jungen Union (JU) Oppenweilerauf der Tagesordnung. Am 3. Juni hatte der JUKreisverband Rems-Murr zur Gründungsversammlungder JU Oppenweiler eingeladen.Der 26-jährige Maschinenbaukonstrukteur JochenStein wurde einstimmig zum Vorsitzendendes neuen Ortsverbandes gewählt. „Wir wollenuns für die Interessen der Jugendlichen in Oppenweilereinsetzen und gemeinsam einiges erreichen,ich freue mich sehr auf diese Aufgabe“,so Stein in seiner Antrittsrede. Neben der Auseinandersetzungmit Themen der Kommunalpolitikmöchten die Nachwuchspolitiker durch geselligeVeranstaltungen für die notwendige Abwechslungsorgen. So sollen gemeinsame Ausflügeund Besichtigungen ihren festen Platz imProgramm des neuen Ortsverbandes finden.„Schließlich soll die Arbeit allen Spaß machen.“Als Stellvertreter steht dem neuen VorsitzendenBoris Leinweber zur Seite. Um die Finanzenkümmert sich Elena Franke. Den Part der PresseundÖffentlichkeitsarbeit, die gerade in der Anfangsphasesehr wichtig ist, übernimmt Arite Rachut.Schriftführer Michael Tretter und die beidenBeisitzer Mathias Brischke und Lena Laipplekomplettieren die neue Vorstandsmannschaft.Auch der Vorsitzende der JU Baden-WürttembergSteffen Bilger, der auch die Tagungsleitungübernommen hatte, sprach seine Glückwünsche
Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 18Aus dem Kreisaus. „In ganz Baden-Württemberg gibt es derzeit350 Ortsverbände und ich bin sehr erfreut, dassheute ein weiterer Ortsverband mit einem solchmotivierten Team dazukommt.“Manuel Häußer, Vorsitzender der JU Rems-Murr, begrüßte die Neugründung ebenfalls sehr.„Die Ortsverbände sind unsere Keimzelle, daswichtigste Glied innerhalb der JU“, so Häußer.Insbesondere auch im Hinblick auf die Kommunalwahlenim nächsten Jahr sei eine flächendeckendePräsenz von großer Wichtigkeit.Auch der Landtagsabgeordnete und örtliche<strong>CDU</strong> Vorsitzende Wilfried Klenk freute sich überdas Engagement der jungen Menschen und sicherteder JU Oppenweiler seine volle Unterstützungzu. Ebenfalls trug die Rede der ehemaligenLandtagsabgeordneten und stellvertretende<strong>CDU</strong> Kreisvorsitzende Rosely Schweizer zu diesemgelungenen Abend bei. Sie gab dem Vorstandviele nützliche Tipps und bot für Veranstaltungenund Fragen ihre Hilfe an, auch betontesie die Wichtigkeit des ehrenamtlichen Engagements.„Jugend ist kein Schlagwort, Jugend istdie Zukunft“ - unter diesem Titel lässt sich dasabschließende Grußwort von BürgermeisterBernd Brischke zusammenfassen. Er unterstrichdie bedeutende Rolle der Jugend in unserer Gesellschaftund wünschte dem neu gewähltenVorstand einen guten Start in seiner Gemeinde.In geselliger Runde, voll von Ideen und Anregungen,fand die Gründungsversammlung ihrenAusklang.Jan Kistner,Pressereferent Junge Union Rems-MurrJU Backnanger Raum und JU OppenweilerGemeinsam mitWilfried Klenk MdL im Europapark<strong>CDU</strong> intern kennen Sieseit vielen Jahren alsliebgewordene Lektüre,die Sie über Ihre <strong>CDU</strong>regelmäßig informiert.Unser Verlag kannjedoch noch mehr!Ob Visitenkarten, Flyer,Geschäftspapiere, Prospekte,Schreibtischunterlagen,Kataloge, Speisekarten,Wandkalender,Vereinszeitschriften,außergewöhnliche Druckeund noch vieles mehr ...Schnell und professionellauch im digitalen Farbdruck.Wir informieren undberaten Sie gerne:SDV Servicegesellschaftfür Druck, Verlag & Vertrieb mbH<strong>August</strong>enstr. 44 • 70178 StuttgartTel. 0711/66 905-0 • Fax 66 905-99email: service@sdv-stuttgart.deGemeinsam mit dem LandtagsabgeordnetenWilfried Klenk besuchten die Mitglieder der JUBacknanger Raum und der kürzlich neu gegründetenJU Oppenweiler den Europapark in Rust,im Dreiländereck Deutschland-Frankreich-Schweiz. In dem großen Freizeitpark, der bereitsim Jahr 1975 gegründet wurde, kam wirklichjeder der Teilnehmer auf seine Kosten.Bei den über 100 Attraktionen, die auf eine Gesamtflächevon 85 ha verteilt sind, war für jedenetwas dabei. In den 12 Europäischen Themenbereichenhat der Gedanke eines vereinten Kontinentsschon längst Gestalt angenommen undwar für jeden erlebbar. Die Besucher konntendie schönsten Länder Europas hautnah erleben.Ob auf der griechischen Wasserachterbahn Poseidon,beim Ritterkampf in der spanischenArena, beim skandinavischen Fjord Rafting oderbei einer Fahrt in Europas größter und höchsterAchterbahn Silver-Star. Der Nervenkitzel war garantiert.Im alten Schlosspark mit großem Baumbestandund dem Schloss Balthasar konnten sichdie Teilnehmer bei schönstem Sommerwetterentspannen und den schönen Ausflugstag genießen,bevor es dann am Abend auf den Heimwegging.Manuel Häußer
Aus dem Kreis Rems-Murr 7-8/<strong>2008</strong> • Seite 19Wir gratulieren herzlich<strong>Juli</strong> <strong>2008</strong>01.07. Adam Peter Ament, Winnenden 84 Jahre01.07. Friedrich Schild, Waiblingen 75 Jahre01.07. Gretel Schneider, Burgstetten 75 Jahre02.07. Hans Knödl, Alfdorf 75 Jahre08.07. Dr. Eberhard Peusch, Weinstadt 88 Jahre08.07. Dr. Hildegard Bautz, Welzheim 82 Jahre08.07. Max Schmidt, Aspach 75 Jahre09.07. Richard Fischer, Winnenden 65 Jahre11.07. Walter Meng, Schorndorf 82 Jahre11.07. Hubert Knödler, Schorndorf 50 Jahre14.07. Alfons Stetter, Fellbach 87 Jahre16.07. Harald Redmann, Waiblingen 75 Jahre17.07. Johann Nuver, Murrhardt 84 Jahre17.07. Franz Herrschlein, Leutenbach 60 Jahre18.07. Cerstin Müller, Leutenbach 40 Jahre20.07. Paul Otterbach, Eningen u. A. 84 Jahre20.07. Ursula Feilhauer, Urbach 50 Jahre21.07. Anneliese Rombold, Fellbach 87 Jahre21.07. Udo Herbst, Waiblingen 50 Jahre23.07. Dieter Hirschmann, Rudersberg 60 Jahre25.07. Hans Jürgen Schmersow, Kernen 65 Jahre29.07. Helga Tscheschner, Schorndorf 86 Jahre29.07. Petra Schäftlmaier, Winnenden 40 Jahre<strong>August</strong> <strong>2008</strong>02.08. Landtagspräsident a.D.Erich Schneider, Burgstetten75 Jahre04.08. Bürgermeister a.D. Paul Hug, Winnenden 70 Jahre05.08. Siegfried Tscheschner, Schorndorf 91 Jahre06.08. Heinz Schwarz, Rudersberg 81 Jahre07.08. Sieglinde Kaiser, <strong>Schwaikheim</strong> 60 Jahre08.08. Stefan Böning, Winnenden 40 Jahre09.08. Dieter Seibold, Fellbach 65 Jahre10.08. Alois Weidmann, Backnang 85 Jahre10.08. Renate Reitlingshöfer, Fellbach 70 Jahre12.08. Manfred Kölz, Waiblingen 81 Jahre12.08. Jürgen Wochinger, Remshalden 40 Jahre13.08. Alfred Zerrer, Korb 75 Jahre15.08. Georg Hopp, Backnang 82 Jahre15.08. Ursula Gollhofer, Fellbach 75 Jahre15.08. Gisela Maier, Murrhardt 65 Jahre15.08. Ottmar Escher, <strong>Schwaikheim</strong> 50 Jahre15.08. Matthias Härer, Schorndorf 40 Jahre16.08. Elisabeth Maurer, Schorndorf 80 Jahre17.08. Herbert Heidl, Plüderhausen 80 Jahre18.08. Dieter Mihatsch, Urbach 65 Jahre22.08. Ellen Masur, Fellbach 70 Jahre23.08. Till Mößner, Weinstadt 40 Jahre24.08. Wilma Uetz, Winterbach 84 Jahre26.08. Heinz Findling, Backnang 82 Jahre26.08. Gerhard Ebinger, Fellbach 60 Jahre30.08. Franz Haas, Fellbach 80 Jahre31.08. Walter Großberger, Murrhardt 75 Jahre31.08. Hans-Jürgen Stiehl, Fellbach 60 JahreForum + Forum = ForaH O T E L STreffen Sie auch beim nächsten Mal wiederdie richtige Wahl,✗wenn es darum geht…… Tagungen oder Seminare durchzuführen.… festliche Anlässe in entsprechendemRahmen zu feiern.… zu wohnen und perfekt ausgestattet zu arbeiten.Wenn es darum geht… sind wir für Sie da.September <strong>2008</strong> (bis zum 10.09.08)01.09. Lothar Mayer, Waiblingen 89 Jahre03.09. Bernhard Maile, Schorndorf03.09. Heinz Müller, Aspach 60 Jahre03.09. Daniela Kleider, Remshalden 40 Jahre05.09. Jürgen Kettel, Fellbach 50 Jahre09.09. Christa Dobler, Winterbach 60 Jahre10.09. Werner Reichl, Waiblingen 65 Jahre10.09. Bürgermeister Christoph Jäger, Großerlach 40 JahreWir gratulieren herzlichFORA Hotel StuttgartVor dem Lauch 20 · 70567 StuttgartTel. 07 11/72 55 - 0 · Fax 07 11/72 55 - 6 66e-mail: reservation.fasanenhof@fora.deFORA Hotels:Stuttgart und Hannover
I M P R E S S U MHerausgeber:<strong>CDU</strong>-Kreisverband Rems-Murr, Mayenner Straße 14, 71332 Waiblingen,Telefon 0 7151 / 5 15 25, Fax 1 57 15, eMail: info@cdu-rems-murr.deTVerantwortlich:Kreisteil: Richard FischerLandesteil: Dr. Tobias C. Bringmann, Pressesprecher <strong>CDU</strong> Baden-WürttembergHasenbergstr. 49 b, 70176 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 904 - 0, Fax - 50eMail: presse@cdu-bw.deVerlag, Gesamtherstellung und Anzeigenverwaltung:SDV Service-Gesellschaft für Druck, Verlag und Vertrieb mbH<strong>August</strong>enstr. 44, 70178 Stuttgart, Tel. 07 11 / 66 905 - 0, Fax - 99, Leonardo 65 67 194eMail SDV: service@sdv-stuttgart.de, eMail <strong>CDU</strong> INTERN: intern@sdv-stuttgart.deGeschäftsführerin: Bernadette Eck (- 25)Anzeigen: Sabine Gellrich (- 23)Internetbeauftragter: Wolfgang Espenhain (-18)Satz & Planung: Karin Richter (- 12), Fax -55Gestaltung dieses <strong>CDU</strong> INTERN: Karin Richter (- 12), Fax -55Bezugspreis:Für Mitglieder ist der Bezugspreis im Mitgliedsbeitrag enthalten.<strong>CDU</strong> INTERN ist das offizielle Mitteilungsblatt des Kreisverbandes Rems-Murr.Es erscheint monatlich für alle Mitglieder.Absender: <strong>CDU</strong>-Kreisverband Rems-MurrPostfach 11 09, 71332 WaiblingenPVSt, Deutsche Post AG, Entgelt bezahlt, E 10113Die SDV im Internet > http://www.sdv-stuttgart.deViktor Andreasbleibt Vorsitzenderder Schüler UnionBei der Kreisjahreshauptversammlung derSchüler Union Rems-Murr wurde Viktor Andreaseinstimmig im Amt des Vorsitzenden bestätigt.Andreas blickte in seinem Rechenschaftsberichtauf das vergangene Amtsjahr und die zahlreichenVeranstaltungen zurück. Dabei hob erbesonders hervor, dass man es geschafft habe,die Mitgliederzahl zu verdoppeln. „Diesengroßen Zuspruch nehme ich als Ansporn ummich weiterhin für die Belange der Schüler einzusetzen“,so Viktor Andreas. Für das kommendeAmtsjahr ist eine noch bessere Präsenz anden Schulen angestrebt. Andreas ist dabei besonderswichtig, Schüler aller Schularten anzusprechen.„Wir müssen weiter als das politischeSprachrohr der Schüler gelten“, so der Kreisvorsitzende.I N T E R N E TI N T E R N EBRANCHENBUCHUnfall-InstandsetzungTDer neue und alte Vorsitzende der Schüler Union Rems-Murr, Viktor Andreas (3.v.li.), mit seinemTeam und dem JU Kreischef Manuel Häußer (li.).Als Stellvertreter wurden Simon Lange (Weinstadt)und Harald Yamlicha (Fellbach) in ihrenÄmtern bestätigt. Für die Pressearbeit ist weiterhinJuri Schnöller (Burgstetten) zuständig undPhilipp Grießer (Aspach) übernimmt das AmtBesuchen Sie dieHomepages der SDV:www.sdv-stuttgart.deAUTOLACKIERFACHBETRIEBfür PKW und LKWIndustrielackierungBeschriftungsserviceIndustriegebiet Wiesenstraße 33/173614 SchorndorfTelefon (0 71 81) 9 78 51 - 11Telefax (0 71 81) 9 78 51 - 20des Geschäftsführers. Claudio Siena (Backnang)ist künftig für den Internetauftritt verantwortlich.Schriftführer wurde Marius Blum (Backnang).Den Vorstand komplettieren die beiden BeisitzerDaniel Hetz (Weinstadt) und Matthias Zientek(Remshalden).JU Kreischef Manuel Häußer, der die Tagungsleitungübernommen hatte, betonte in seinemGrußwort die Wichtigkeit der Schüler Union undsicherte dem Vorstand die volle Unterstützungdes JU Kreisverbandes Rems-Murr zu. ■Damit eure„Früchte“JUnichtverkommen!www.ju-bw.de