Kirchliche Stiftungen - Römisch-katholische Kantonalkirche Schwyz

Kirchliche Stiftungen
Information an die Kirchgemeinden
durch Dr. Martin Michel, Catherine Glutz von Blotzheim, RA und Thomas Fritsche, RA
22./27. September 2005
A) Rechtliche Grundlagen
I. Rechtliche Grundlagen
II. Zweck
III. Bestand
IV. Aufsicht
V. Änderung ZGB
VI. Zuständigkeiten
VII. Funktion der Kirchgemeinde
I. Rechtliche Grundlagen
• ZGB
• Codex Iuris Canonici (Gesetzbuch der römisch-katholischen Kirche)
• Vereinbarung vom 12. Mai 2001 zwischen dem Bistum Chur und der Röm.-kath. Kantonalkirche
betreffend der kirchlichen Stiftungen im Kanton Schwyz, die teilweise oder ganz von Kirchgemeinden
unterstützt werden.
II. Zweck
• Die kirchlichen Stiftungen sind seit jeher Rechtsträger des Kirchenvermögens (vgl. Eintragung im
Grundbuch).
• Der Zweck ist im kirchlichen Recht festgelegt:
– Ausübung der Seelsorge
– Unterstützung der Seelsorger
– Zurverfügungstellung der Pfarrkirche und anderer Liegenschaften für die Pfarreiangehörigen
zwecks Erfüllung ihrer religiösen Pflichten
III. Bestand
• Die kirchlichen Stiftungen sind Eigentümer der im Grundbuch eingetragenen Immobilien wie
auch der Mobilien (Fondierungen etc.).
• In der Regel gibt es in jeder Pfarrei eine Pfarrkirchen (bzw. Kapell-)- und eine Pfarrpfrundstiftung.
IV. Aufsicht
• Die kirchlichen Stiftungen unterstehen sowohl zivil- wie auch kirchenrechtlich der Aufsicht des
Bischofs (vgl. Ziff. 6 Stiftungsvereinbarung).
• Das kantonale Recht hat die Aufsichtsfunktion des Bischofs über die kirchlichen Stiftungen stets
anerkannt (vgl. § 64 aGOG; § 91 Abs. 4 aKV 1898; Ziff. 6 Stiftungsvereinbarung).
V. Änderung ZGB
• Die Aufsichtskompetenz des Diözesanbischofs bleibt von der Revision des eidgenössischen Stiftungsrechts
unberührt.
• Neu wird auch für die kirchlichen Stiftungen in Art. 84b Abs. 1 rev. ZGB die Buchführungspflicht
eingeführt.

VI. Zuständigkeit
VII. Funktion der Kirchgemeinde
„Staatskirchenrechtlich entscheidend ist, dass mit der Unterstützung der Stiftung die Kirchgemeinde
grundsätzlich ihrem Zweck und Auftrage nachlebt und die weltlichen Bedürfnisse der römischkatholischen
Konfession erfüllt. Dass dem so ist, gewährleistet in erster Linie der Stiftungszweck,
dann aber auch die bischöfliche Zustimmung zur Stiftungserrichtung bzw. die bischöfliche Oberaufsicht
über die Stiftung.“
(Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, in: EGV-SZ 1991 Nr. 15, S. 61 - hier so hervorgehoben).
B) Rechnungsführung
I. Grundlage für Rechnungsführung
II. Getrennte Rechnungsführung – warum ?
III. Art der Rechnungsführung
IV. Vorgehensweise
V. Kontoplan / Jahresrechnung
I. Grundlage
• Rechtspersönlichkeit der kirchlichen Stiftungen
- seit jeher Rechtsträger
- zusätzlich Rechtspersönlichkeit gem. ZGB
• Buchführungspflicht
- aller Stiftungen gem. ZGB 84b neu
aber Ausgestaltung / Überwachung durch Bischof
- §20 FHG Kaki sieht getrennte Rechnungslegung vor
- Vereinbarung „Für jede Stiftung eine …. Rechnung zu führen“
• Aufsicht

- Umfassende Regelung gem. kanonischem Recht
-->Verzicht des ZGB auf Regelung Aufsicht
- keine freiwillige Unterstellung unter staatliche Aufsicht
- keine Revisionspflicht gem. ZGB
II. Getrennte RF – warum ?
• Integrierte Buchführung nicht möglich, da:
- Unterschiedliche Rechtssubjekte
- Grundsatz der Bilanzwahrheit / -klarheit
- Unterschiedliche Genehmigung
JR Kirchgemeinde --> Kirchgemeindeversammlung
JR Stiftung --> Bischof
- Unterschiedliche Aufsichtsorgane
III. Art der Rechnungsführung
• Kontoplan des Bischofs
• Anlehnung an Kontoplan Kaki, soweit möglich
• Geringfügige Änderungen
• Kein Mehraufwand
• Laufende Rechnung geringfügige Änderungen
• Bilanz neue Darstellung
• i.d.R. gleiche Kontierung
• Anpassungen auf spezifische Verhältnisse möglich
IV. Vorgehensweise
• Oktober 2006 Zustellung Kontoplan durch Bischof
2006 Rechnungsführung / JR 2006 gemäss neuem Kontoplan
Budget 2006 soweit möglich neu
-->Unterstützung durch CONVISA
• April 07 Zustellung geprüfte Stiftungsrechnung in 2 Ex. an Bischöfliches Ordinariat
• Prüfungsmodus gem. Weisung Bischof
V. Kontoplan / Jahresrechnung / Auskunft
Der Kontoplan ist auf der Homepage der Kantonalkirche abrufbar
www.sz.kath.ch (Rubrik Kirchliche Stiftungen)
Auskunft
CONVISA AG
Catherine Glutz von Blotzheim, RA
Herrengasse 14
Postfach 147
6431 Schwyz
E-Mail cgb@convisa.ch