Gemeinderatssitzung Nr. 3 vom 30.06.2006 - .PDF - Lengau

11. Festlegung des Kanalbauprogrammes 200612. Kenntnisnahme des Prüfungsberichtes über die Kassenprüfung am 08.06.2006 durch die BHBraunau am Inn13. Grundsatzbeschluss für Teilnahme an LEADER Programm14. Nachbesetzung in Ausschüssen durch die ÖVP-Fraktion15. Betreubares Wohnen – Genehmigung der Vereinbarung zwischen GEWOG und Gemeinde16. AllfälligesVor Eintritt in die Tagesordnung setzt der BM den zweiten Teil des TOP 1 von der Tagesordnung ab,sodaß nur grundsätzlich über die Einrichtung eines Jugendtreffs beraten und abgestimmt werden soll.Die Vergabe an einen Trägerverein soll in einer späteren Sitzung erfolgen.Er stellt fest, dass drei Dringlichkeitsanträge (ANLAGE 4, 5 und 6) vorliegen.1. Festsetzung der Witwenpension und des Todesfallbeitrages für Rosa SettelmaierEr verliest den Dringlichkeitsantrag und stellt denA n t r a gdiesem Antrag die Dringlichkeit zuzuerkennen und am Ende der Tagesordnung darüber abzustimmen.Abstimmung durch Handerheben; Abstimmungsergebnis: 24 Ja2. Sanierung der Volks- und Hauptschule Friedburg - Umrüstung der Heizung und Anschluss an dieBiomasse –Beschluss eines FinanzierungsplanesEr verliest den Dringlichkeitsantrag und stellt denA n t r a gdiesem Antrag die Dringlichkeit zuzuerkennen und am Ende der Tagesordnung darüber abzustimmen.Abstimmung durch Handerheben; Abstimmungsergebnis: 24 Ja3. Übereinkommen für die Errichtung eines Gehsteiges mit integrierter Randhaltestelle undErrichtung eines Fahrbahnteilers mit QuerungshilfeEr verliest den Dringlichkeitsantrag und stellt denA n t r a gdiesem Antrag die Dringlichkeit zuzuerkennen und am Ende der Tagesordnung darüber abzustimmen.Abstimmung durch Handerheben; Abstimmungsergebnis: 24 Ja