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nach.satz......................................................Salzburger NockerlnRückengestärkt und offensichtlich gutfinanziert rülpsten sich in Salzburg katholisch-fundamentalistischeHüterInnender untersten Schubladen hoch. Undnur darüber zu schreiben ist bereits zuviel der Ehr, zumal es kaum vorstellbaranmutet, wie spurlos die Aufklärung anihnen vorübergezogen ist. Deren polnischeGesinnungskollegInnen forderten„ganz demokratisch“ den Rücktritt derpolnischen Frauenbeauftragten, weildiese es gewagt hatte, einen Zusammenhangzwischen der Frauenpolitik der katholischenKirche und der Gewalt gegenFrauen herzustellen.Hierzulande ist der Würgegriff nichtmehr ganz so eng, aber wie eng spürteGabi Burgstaller. Wer nicht weiß, wasalles unter Gewalt gegen Frauen zu verstehenist, sei auf eine die Landeshauptfraudiffamierende vorweihnachtlicheComiczeichnung verwiesen, wo ihr unterstelltwird, Maria anlässlich der Herbergssucheanzuraten, es doch zu lassenund stattdessen eine Abtreibung durchzuführen.So stark und zahlreich wie in den70er Jahren Dohnalseidank Frauen undMänner die Fristenlösung durchgesetzthaben, so wenig zahlreich aber sich umsostärker fühlend treten derzeit derenGegnerInnen auf. Die Mehrheit der österreichischenBevölkerung, dies ist inmehreren Studien belegt, ist mit der momentanenRegelung der Fristenlösungeinverstanden. Es handelt sich daher nurum einzelne RepräsentantInnen des Paläozoikums.Diese verfügen aber übererstaunliche Ressourcen und einen langenfinanziellen Atem.Dass ihnen Maß und Ziel der Formdes Umgangs in der politischen Auseinandersetzungabhanden gekommen ist,verwundert nicht, da auf Regierungsebenevorgelebt wird, dass faktisch jedesMittel Recht ist, sich durchzusetzen.Zwar ist der Minister der „Mensch bleibenwollte“ (wer hätte das ahnen sollen)mittlerweile abhanden gekommen, abersein demokratischer Tabubruch der politischenVerfolgung von MenschenrechtsaktivistInnenhatte historische Dimensionund war einmal mehr prägendfür das politische Klima.Oder sein Kollege aus dem Verteidigungsministerium,der zunächst couragiertVerantwortliche für die Folterungenvon Grundwehrdienern aus demVerkehr gezogen hat, nur um jäh seinTun vor möglichen Bekannten und Verwandtenzu unterbrechen. Gerade fürdas menschenrechtlich sensible Innenressortwar denn auch die interimistischeLösung mit Günther Platter keingesundes Signal.Häufiges Signal ist derzeit vielmehr,dass egal was passiert und wie tief Menschenverletzt werden, dies ohnehin keineKonsequenzen hat. Ob es sich bei denMenschen nun um Asylwerbende handelt,die sich umständebedingt oft genugmit glatter Rechtsverweigerung konfrontiertsehen, wenn sie sich ohne Dolmetschund Rechtsberatung in Schubhaftwiederfinden, oder um Kinder, diein kaputtgesparten Schulen das europäischeNiveau nicht mehr erreichen. Ummit ihnen Politik zu machen, sind sienoch allemal gut genug.Den Frauen ergeht es hier nicht anders.Vertreten sind sie derzeit durch eineFrauenministerin, die zur Problematikder geringen Pensionseinkommenteilzeitarbeitender Frauen meint:„Wenn man wenig einzahlt, kann mannicht eine Höchstpension erwarten. DieEntscheidung muss jede Frau treffen,das ist ein Teil ihrer Wahlfreiheit. JedeFrau kann freiwillig höhere Beiträge ...einzahlen, damit sie später mehr Pensionbekommt.“ Und weiter: „Für Frauen,die einen gut verdienenden Mann haben,ist das die Möglichkeit – dass sie trotzTeilzeit Pensionsbeiträge wie für Vollzeiteinzahlen.“ Wenn sie den Frauennicht reiches Heiraten als Daseinsvorsorgeempfiehlt und somit ihr frauenpolitischesProgramm outet, ist vor allemin der Salzburger Debatte erstaunlichnichts von ihr zu hören – und auch dasohne Konsequenzen. Ähnlich sinnstiftend,kreativ und innovativ sind dennIris Kuglerauch die Vorschläge zur Gesundheitsreform– auch ohne Konsequenzen.Bei diesem Stichwort nicht fehlensollte der völlig unberechtigt wieder ausden Medien entschwundene Finanzministermit seiner PR-Maschine namensIndustriellenvereinigung. Ob es sich umsimple Belohnung für seine Politik zugunstendes Promilleanteils der Großindustriellendieser Bevölkerung handelteoder die Gegenleistung noch ausständigist – man wird es wohl nie erfahren.Gut, diese Liste erhebt keinen Anspruchauf Vollständigkeit, kann aberErklärungsansatz für die Hochblüte dieserSorte von Salzburger Nockerln sein.Der Geist und die mentalen Defizite, diedurch all diese Erscheinungen vonMachtmissbrauch und Charakterlosigkeitwehen, seien am besten mit einemVorfall anlässlich des vorletzten Opernballsumschrieben. Hubsi Kramer, originelles,ungebremstes Kreativbündel,kam als großer Führer und konnte zunächstproblemlos den Eingang passieren.Danach wurde er äußerst grob, umnicht zu sagen mit Gewalt von der Polizeiabgeführt. Die Reaktionen zeigtenihm, so sagte er in einem Interview fürden Sender Arte, dass der Führer für dieAnwesenden noch keinesfalls tot war.Dieser war für die Menschen noch sehrlebendig und er spürte teils Angst, teilsEhrfurcht und Aggression. Dass er nichtals Persiflage, als Witzfigur erkannt undbehandelt wurde, zeige auch, dass esnun Anzeigen wegen Wiederbetätigunggegen ihn gebe.Wenn es immer noch ein Verfahrenbraucht um diesen Begriff umfassendund erschöpfend zu klären, dann ist dieseine geistige Bankrotterklärung. Und soist auch die Debatte in Salzburg dasgeistige Kind dieser Denkstrukturenund Ausdruck für den intellektuellenund gesellschaftspolitischen Konkursdieses Landes.juridikum 2004 / 4 Seite 212