FH D - OPUS

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hochschulfreiheitsgesetz –
professor dr. hans-joachim krause:
«Ich sehe eine große Chance in der größeren und flexibleren
Gestaltung, was die inhaltliche Ausrichtung in Lehre
und Forschung oder die ökonomischen Fragen betreffen.»
«Auf dem Weg in die Freiheit» lautet das Thema der vorliegenden
Ausgabe. Im Mittelpunkt dabei steht das Hochschulfreiheitsgesetz,
das am 26. Oktober 2006 im Landtag verabschiedet
wurde. Über die Ausgestaltung, Entwicklungen und
Chancen für die Fachhochschule Düsseldorf sprach Simone
Fischer mit dem Rektor der Hochschule, Prof. Dr. Hans-Joachim
Krause.
Herr Prof. Dr. Krause, seit dem 1. Januar 2007 ist das Hochschulfreiheitsgesetz
in Kraft. Damit werden die Hochschulen als Körperschaften
des öffentlichen Rechts verselbstständigt und sind künftig
keine staatlichen Einrichtungen mehr. Was bedeutet das konkret für
die FH D?
Rektor: Die Verantwortlichkeiten haben sich geändert. Im
Personalbereich ist dies schon umgesetzt worden. Die Angehörigen
der Fachhochschule sind nicht mehr Landesbedienstete,
sondern Bedienstete der Hochschule. Praktisch ändert
sich für sie nichts, weder in Hinblick auf ihre rechtliche Situation
noch auf ihre Bezahlung. Eine weitere Konsequenz des
Hochschulfreiheitsgesetzes ist die rechtliche Autonomie der
Hochschule. Sie muss eine ganze Reihe von Aufgaben und
Verantwortlichkeiten, die bisher für die Hochschulen insgesamt
vom Land wahrgenommen wurden, jetzt selbst übernehmen.
Das reicht von ganz banalen Dingen wie dem Abschluss
der Kraftfahrzeugversicherungen bis hin zu
weitergehenden rechtlichen Regelungen, die zu treffen sind.
Daneben hat die Hochschule die Verpflichtung und zugleich
die Möglichkeit, die Hochschulstrukturen zu überdenken
und zu ändern. Das gilt in erster Linie für die Leitungsstrukturen
mit dem neu zu gründenden Hochschulrat.
Die Hochschule ist freier in der Wahrnehmung bestimmter
Interessen, beispielsweise bei Patentverwertungen bestimmter
Forschungsergebnisse, bei Beteiligungen an Verwertungsgesellschaften
und bei der Verwendung der Mittel. Das heißt,
sie kann Mittel ansparen. Zum einen dadurch, dass sie strategisch
planen kann, weil die Bindung an das Haushaltsjahr
nicht mehr gegeben ist. Zum anderen dadurch, dass die Fachbereiche
auch künftig in dieser strategischen Planung enger
eingebunden werden als bisher und hier auch eine längerfristige
Planung für die Hochschule insgesamt wie auch für die
Fachbereiche von zunehmender Bedeutung ist.
Woher werden künftig die Mittel fließen?
Rektor: Die Hochschulen haben im August des vergangenen
Jahres den Zukunftspakt 2010 mit der Landesregierung abge-
schlossen. Insofern ist die Sicherung der Mittel bis zum Ende
der Legislaturperiode gewährleistet. Allerdings sind diese auf
einem bestimmten Niveau eingefroren und Kostensteigerungen,
die in diesem Zeitraum auftreten, müssen zum Teil von
den Hochschulen intern getragen werden.
Inwieweit ist die Hochschule frei, mit den Mitteln umzugehen?
Rektor: Wir haben sicher eine größere Freiheit, aber wir sind
weiterhin an die allgemeinen Haushaltsrichtlinien gebunden.
Die Haushaltsordnung des Landes gilt in der bisherigen
Form nicht mehr. Doch es wird Ordnungskriterien für die
Hochschulen geben, an denen wir uns zu orientieren haben.
Insofern wird es eine größere Flexibilität geben, aber letztendlich
sind es ja Steuermittel, aus denen die Hochschulen
gespeist werden und wir sind natürlich verpflichtet, damit
verantwortlich umzugehen.
Dennoch bestehen Ängste, eine Hochschule könnte quasi wie ein
Unternehmen insolvent werden...
Rektor: Im Referentenentwurf des Gesetzes war diese Möglichkeit
noch vorgesehen. Im endgültigen Gesetz ist das ausgeschlossen.
Sollte eine Hochschule in wirtschaftliche
Schwierigkeiten kommen und sich in Richtung Insolvenz bewegen,
behält sich die Landesregierung eine Eingriffsmöglichkeit
vor. Hier ist die Regelung ähnlich wie bei Kommunen
vorgesehen, die rechtlich vergleichbar sind. Auch eine
Gemeinde kann in dem Sinne insolvent werden, aber es werden
dann entsprechende Steuermaßnahmen ergriffen. Allerdings
gehe ich nicht davon aus, dass dies bei der FH D in
nächster Zeit eintreten wird. Von daher sind die Befürchtungen
unbegründet.
Das novellierte Hochschulrecht sieht die Schaffung neuer Leitungsstrukturen
mit klarer Aufgabenverteilung vor. Wie könnte diese
zwischen Hochschulleitung und hochschulinterner Selbstverwaltung
aussehen?
Rektor: Das neue Gesetz sieht hier eine gewisse Straffung vor.
Es bringt Änderungen der Zuständigkeiten und Verantwortung
mit sich, sowohl was das künftige Präsidium oder Rektorat
betrifft als auch was die Stellung des Senats und die Auto-