Medienrecht und Schule (1) - Mebis - Bayern

Medienrecht und SchuleGenehmigungen für Medienarbeit im Überblick1. Passwortgeschützte LernplattformSiehe hierzu das KMS vom 18. August 2010 (Az. I.5-5L0572.2/28/16) und die Ausführungenim Abschnitt „Interaktive Lernumgebungen“, Seite 34.Das BayEUG und das BayDSG lassen eine Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogenerDaten nur unter bestimmten Voraussetzungen zu. Die automatisierte Verarbeitungpersonenbezogener Daten ist nur zulässig, wenn das angewandte Verfahrendatenschutzrechtlich freigegeben ist oder keiner Freigabe bedarf. Daher ist eine Nutzungvon Lernplattformen nur in dem Rahmen möglich, welcher der Anlage 10 der Verordnungzur Durchführung des Art. 28 Abs. 2 BayDSG entspricht. Andere, nicht freigegebene Verfahrendürfen die Schulen nicht verwenden. Dies ist auch bei der Information der teilnehmendenLehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie deren Erziehungsberechtigten zuberücksichtigen.Für die Einwilligung der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte sind dievom KM erstellten Muster-Einwilligungserklärungen zu verwenden 36 .2. Sonstige MedienarbeitEntsprechend dem oben Gesagten ist bei rechtlich nicht verpflichtend vorgegebenen Bild-,Ton- und Filmaufnahmen an der Schule die Einwilligung der betroffenen Erziehungsberechtigtenund gegebenenfalls auch der betroffenen Schülerinnen und Schüler nach den obendargestellten Maßgaben einzuholen. Für staatliche Schulen sind die Muster-Einverständniserklärungen des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz verpflichtend.37Zum Umfang möglicher Veröffentlichungen auf Schulhomepages siehe Anlage 9 der Verordnungzur Durchführung des Art. 28 Abs. 2 BayDSG und Nr. 4.4 e der Erläuternden Hinweisefür die Schulen zum Vollzug des BayDSG.36 Siehe „Muster-Einverständniserklärung für die Nutzung von Lernplattformen für Schüler und Eltern“:http://dozenten.alp.dillingen.de/mp/recht/einverstaendniserklaerung-s.pdfsowie „Muster-Einverständniserklärung für die Nutzung von Lernplattforme für Lehrkräfte“:http://dozenten.alp.dillingen.de/mp/recht/einverstaendniserklaerung-l.pdf37 Die vorgeschriebenen Texte können hier heruntergeladen werden: http://www.datenschutzbayern.de/nav/0711.html38