Medienrecht und Schule (1) - Mebis - Bayern

Medienrecht und SchuleFremde Inhalte sollen deutlich als solche zu erkennen sein. Es hat sich eingebürgert, dass siein einem neuen Browserfenster oder Tab geöffnet werden, in dessen Adressenzeile die fremdeURL zu finden ist.Übernimmt man fremde Inhalte in seine eigene Homepage, macht man sie sich „zu eigen“ undist damit voll für diese Inhalte verantwortlich. Dabei ist es gleichgültig, ob fremde Inhalte eingebettetoder als Kopie vom eigenen Server aus bereitgestellt werden.Haftungsfragen bei elektronischen SchülerzeitungenWird unter dem Internet-Auftritt der Schule auch eine Schülerzeitung publiziert bzw. dürfen dieSchüler dort eigene Web-Seiten gestalten, stellt sich die Frage der Verantwortlichkeit für derenInhalte, insbesondere, wenn die Schüler noch minderjährig sind. Seit 1. März 2007 wurden dieeinschlägigen Regelungen im geänderten Rundfunkstaatsvertrag (RStV) der Bundesländer undim komplett neu erlassenen Telemediengesetz (TMG) des Bundesgesetzgebers zusammengefasst.Gleichzeitig sind das Teledienstegesetz (TDG), das Teledienstedatenschutzgesetz(TDDSG) und der Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) außer Kraft getreten.In der Regel ist eine Lehrkraft für die Schülerzeitung zuständig, gleichgültig, in welcher Formdiese veröffentlicht wird. Zensur darf zwar nicht stattfinden, doch letztverantwortlich dafür,dass die Schülerzeitschrift keine Verstöße gegen das Presserecht und die allgemeinen Gesetzteenthält, sind diese Betreuungslehrkraft und die Schulleitung. Beide sind daher im Impressumder Schulhomepage anzugeben, wobei ggf. zu kennzeichnen ist, wer für welchen Bereich zuständigist (§ 55 Rundfunkstaatsvertrag - RStV)Gibt es über die Frage, was statthaft ist und was nicht, häufig Meinungsverschiedenheiten zwischender Redaktion der Schülerzeitung bzw. der Schüler-Webseiten und der Schulleitung, solltendie Schülerseiten unter einer eigenen, privaten Domain unabhängig von der Schulepubliziert werden. Diese Domain sollte auch nicht auf dem Schulserver gehostet werden, daauch dann die Letztverantwortlichkeit der Schulleitung bestehen bleibt (§ 7 Telemediengesetz).Impressum 28Gemäß § 55 Rundfunkstaatsvertrag, der auch für Angebote im Internet gilt, muss jeder Internet-Auftrittmindestens folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar undständig verfügbar in einem „Impressum“ enthalten:Namen und Anschrift sowie bei juristischen Personen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten.Schulen müssen daher folgende Angaben machen: Name und vollständige Postanschrift der Schule Telefonnummer und E-Mail-Adresse der Schule Name des Schulleiters/der Schulleiterin (als Vertretungsberechtigte der Schule).Da es sich bei Internetauftritten von Schulen sehr häufig um „journalistisch-redaktionelle Telemedien“handelt (z. B. wenn Jahresberichte, eine Online-Schülerzeitung, Berichte über Klas-28 Ausführlichere Informationen zum Impressum bei Schulhomepages gibt es bei Lehrer online:http://www.lehrer-online.de/faq-impressum.php?sid=48508752566036176626710101010730Ein Muster-Impressum findet man hier: http://www.lehrer-online.de/musterimpressumschulhomepage.php?sid=9992732193927359742671376137723032