Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung der am 25.05.2008 ...
Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung der am 25.05.2008 ...
Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung der am 25.05.2008 ...
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<strong>Nie<strong>der</strong>schrift</strong> <strong>über</strong> <strong>die</strong> <strong>1.</strong> <strong>öffentliche</strong> <strong>Sitzung</strong><br />
<strong>der</strong> <strong>am</strong> <strong>25.05.2008</strong> gewählten Gemeindevertretung<br />
<strong>der</strong> Gemeinde Elpersbüttel<br />
<strong>Sitzung</strong> <strong>am</strong> Montag, den 30. Juni 2008 Beginn: 19.33 Uhr<br />
Ende: 20.20 Uhr<br />
in Elpersbüttel, Hauptstraße,Gastwirtschaft „Zum Landhaus“<br />
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------<br />
Anwesend:<br />
a) stimmberechtigt: b) nicht stimmberechtigt:<br />
Vorsitzen<strong>der</strong>:<br />
Mitglie<strong>der</strong>:<br />
Heino Engel<br />
Carmen Gall<br />
Florian Jochims<br />
Sven Karstens<br />
Bernd Plath<br />
Thomas Ritters<br />
Andreas Saß<br />
Stefan Schrö<strong>der</strong><br />
Jörg Sieck<br />
Peter Thode<br />
Markus Westphalen<br />
Gesetzliche Mitglie<strong>der</strong>zahl: 11<br />
Es fehlt: --<br />
Oberverwaltungsrat Gerd-Uwe Schütt vom<br />
Amt Mitteldithmarschen<br />
Bürgermeister Rieger von <strong>der</strong> Stadt Meldorf<br />
Die ausgeschiedenen Gemeindevertreter:<br />
Helmut Matz,<br />
Detlef Kählert,<br />
Axel Rehse und<br />
Beate Höhler.<br />
Seite 1<br />
Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen <strong>die</strong> ordnungsgemäße Einladung Einwendungen nicht<br />
erhoben wurden und dass Beschlussfähigkeit vorliegt.
T a g e s o r d n u n g<br />
Seite 2<br />
<strong>1.</strong> Begrüßung durch den bisherigen Vorsitzenden, Verabschiedung ausgeschiedener Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter<br />
und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied<br />
2. Wahl <strong>der</strong> Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und Vorsitzenden <strong>der</strong> Gemeindevertretung<br />
3. Ernennung und Vereidigung <strong>der</strong> Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und Einführung in das Amt<br />
4. Wahl <strong>der</strong> Stellvertretenden <strong>der</strong> Bürgermeisterin/des Bürgermeisters<br />
5. Ernennung und Vereidigung <strong>der</strong> Stellvertretenden <strong>der</strong> Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und Einführung<br />
in das Amt<br />
6. Verpflichtung <strong>der</strong> weiteren Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong> Gemeindevertretung<br />
7. Wahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> des Finanzausschusses<br />
8. Wahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> des Bau- und Wegeausschusses<br />
9. Wahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> des Sozialausschusses<br />
10. Wahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> des Jugend- und Fremdenverkehrsausschusses<br />
1<strong>1.</strong> Wahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> des Wahlprüfungsausschusses<br />
12. Wahl <strong>der</strong> Ausschussvorsitzenden und <strong>der</strong>en Stellvertretung<br />
13. Wahl <strong>der</strong> Stellvertretung <strong>der</strong> Bürgermeisterin/des Bürgermeisters im Amtsausschuss<br />
14. Wahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> des Kin<strong>der</strong>tagesstättenausschusses für den Kin<strong>der</strong>garten in Windbergen und<br />
<strong>der</strong>en Stellvertreter<br />
15. Wahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens „Tourismusför<strong>der</strong>ung Speicherkoog“<br />
16. Einwohnerfragestunde<br />
17. Genehmigung <strong>der</strong> <strong>Nie<strong>der</strong>schrift</strong>en <strong>über</strong> <strong>die</strong> <strong>Sitzung</strong>en <strong>der</strong> Gemeindevertretung <strong>am</strong> 07.04. und<br />
19.05.2008<br />
18. Anträge<br />
19. Mitteilungen<br />
20. Anfragen<br />
Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.<br />
Die Protokollführung <strong>über</strong>nimmt Oberverwaltungsrat Schütt.
Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt.<br />
Seite 3<br />
<strong>1.</strong> Begrüßung durch den bisherigen Vorsitzenden, Verabschiedung ausgeschiedener Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter<br />
und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied<br />
Der <strong>am</strong>tierende Vorsitzende, Bürgermeister Thode, begrüßt alle Erschienenen insbeson<strong>der</strong>e <strong>die</strong> ausgeschiedenen<br />
Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter Helmut Matz, Detlef Kählert, Axel Rehse<br />
und Beate Höhler. Herr Thode dankt den aus <strong>der</strong> Gemeindevertretung ausgeschiedenen ehemaligen<br />
Gemeindevertreterinnen bzw.Gemeindevertretern für <strong>die</strong> zum Wohle <strong>der</strong> Gemeinde Elpersbüttel geleistete<br />
Arbeit und <strong>über</strong>reicht ihnen eine Ehrenurkunde und ein Abschiedsgeschenk.<br />
Anschließend stellt Bürgermeister Thode fest, dass <strong>der</strong> Gemeindevertreter Heino Engel das älteste<br />
Mitglied <strong>der</strong> Gemeindevertretung ist. Er <strong>über</strong>gibt dem Gemeindevertreter Engel den Vorsitz.<br />
2. Wahl <strong>der</strong> Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und Vorsitzenden <strong>der</strong> Gemeindevertretung<br />
Unter Leitung des ältesten Mitgliedes <strong>der</strong> Gemeindevertretung, Heino Engel, erfolgt <strong>die</strong> Wahl <strong>der</strong><br />
Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters. Zur Wahl vorgeschlagen wird <strong>der</strong> Gemeindevertreter<br />
Peter Thode.<br />
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Da niemand wi<strong>der</strong>spricht, wird offen abgestimmt.<br />
Beschluss: Der Gemeindevertreter Peter Thode wird zum Bürgermeister <strong>der</strong> Gemeinde Elpersbüttel<br />
und Vorsitzenden <strong>der</strong> Gemeindevertretung gewählt.<br />
Stimmenverhältnis: 10 Ja-Stimmen<br />
1 Stimmenthaltung<br />
Der Gewählte nimmt <strong>die</strong> Wahl an.<br />
3. Ernennung und Vereidigung <strong>der</strong> Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und Einführung in das Amt<br />
Der neu gewählte Bürgermeister wird vom ältesten Mitglied <strong>der</strong> Gemeindevertretung, Heino Engel,<br />
durch Aushändigung <strong>der</strong> Ernennungsurkunde für <strong>die</strong> Dauer <strong>der</strong> Wahlzeit zum Ehrenbe<strong>am</strong>ten <strong>der</strong><br />
Gemeinde Elpersbüttel ernannt. Bürgermeister Thode leistet den nach dem Be<strong>am</strong>tenrecht vorgeschriebenen<br />
Diensteid.<br />
Der wie<strong>der</strong>gewählte Bürgermeister Thode <strong>über</strong>nimmt wie<strong>der</strong> den Vorsitz. Er dankt den Mitglie<strong>der</strong>n<br />
<strong>der</strong> Gemeindevertretung für das durch seine Wie<strong>der</strong>wahl zum Bürgermeister ausgesprochene Vertrauen.<br />
4. Wahl <strong>der</strong> Stellvertretenden <strong>der</strong> Bürgermeisterin/des Bürgermeisters<br />
Zur Wahl werden vorgeschlagen:<br />
<strong>1.</strong> Als <strong>1.</strong> Stellvertreter des Bürgermeisters Sven Karstens<br />
2. als 2. Stellvertreter des Bürgermeisters Heino Engel.<br />
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Da niemand wi<strong>der</strong>spricht, wird offen abgestimmt.<br />
Beschluss: Zum <strong>1.</strong> Stellvertreter des Bürgermeisters wird <strong>der</strong> Gemeindevertreter Sven Karstnes<br />
und zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters wird <strong>der</strong> Gemeindevertreter Heino Engel<br />
gewählt.
Stimmenverhältnis: einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung<br />
Die Gewählten nehmen <strong>die</strong> Wahl an.<br />
Seite 4<br />
5. Ernennung und Vereidigung <strong>der</strong> Stellvertretenden <strong>der</strong> Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und Einführung<br />
in das Amt<br />
Bürgermeister Thode ernennt <strong>die</strong> neugewählten stellv. Bürgermeister Sven Karstens und Heino Engel<br />
durch Aushändigung <strong>der</strong> Ernennungsurkunden zu Ehrenbe<strong>am</strong>ten <strong>der</strong> Gemeinde Elpersbüttel. Sie<br />
leisten anschließend den vorgeschriebenen Be<strong>am</strong>teneid. Danach führt Bürgermeister Thode <strong>die</strong><br />
stellv. Bürgermeister in ihr Amt ein.<br />
6. Verpflichtung <strong>der</strong> weiteren Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong> Gemeindevertretung<br />
Die weiteren Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong> Gemeindevertretung werden von Bürgermeister Thode durch Handschlag<br />
auf <strong>die</strong> gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben verpflichtet und d<strong>am</strong>it in ihre Tätigkeit als<br />
Gemeindevertreter eingeführt.<br />
7. Wahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> des Finanzausschusses<br />
Der nach <strong>der</strong> Hauptsatzung zu bildende Finanzausschuss setzt sich aus 5 Mitglie<strong>der</strong>n <strong>der</strong> Gemeindevertretung<br />
zus<strong>am</strong>men.<br />
Zur Wahl vorgeschlagen werden:<br />
<strong>1.</strong> Jörg Sieck<br />
2. Bernd Plath<br />
3. Heino Engel<br />
4. Stefan Schrö<strong>der</strong><br />
5. Andreas Saß.<br />
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Es wird offen abgestimmt.<br />
Beschluss: Die Gemeindevertreter<br />
<strong>1.</strong> Jörg Sieck<br />
2. Bernd Plath<br />
3. Heino Engel<br />
4. Stefan Schrö<strong>der</strong> und<br />
5. Andreas Saß<br />
werden einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung in den Finanzausschuss<br />
gewählt.<br />
Die Gewählten nehmen <strong>die</strong> Wahl an.<br />
8. Wahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> des Bau- und Wegeausschusses<br />
Der nach <strong>der</strong> Hauptsatzung zu bildende Bau- und Wegeausschuss setzt sich aus 3 Mitglie<strong>der</strong>n <strong>der</strong><br />
Gemeindevertretung und 2 zur Gemeindevertretung wählbaren Bürgerinnen und Bürgern zus<strong>am</strong>men.
Zur Wahl werden vorgeschlagen:<br />
<strong>1.</strong> Heino Engel<br />
2. Thomas Ritters<br />
3. Florian Jochims<br />
4. Sönke Huesmann als bürgerliches Mitglied<br />
5. Jan-Peter Sattler als bürgerliches Mitglied.<br />
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Es wird offen abgestimmt.<br />
Beschluss: In den Bau- und Wegeausschuss werden gewählt:<br />
<strong>1.</strong> Die Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong> Gemeindevertretung:<br />
Heino Engel<br />
Thomas Ritters<br />
Florian Jochims.<br />
2. Die bürgerlichen Mitglie<strong>der</strong>:<br />
Sönke Huesmann und Jan-Peter Sattler.<br />
Stimmenverhältnis: einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung<br />
Die Gewählten nehmen <strong>die</strong> Wahl an.<br />
9. Wahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> des Sozialausschusses<br />
Seite 5<br />
Der nach den Bestimmungen <strong>der</strong> Hauptsatzung zu wählende Sozialausschuss setzt sich aus 3 Mitglie<strong>der</strong>n<br />
<strong>der</strong> Gemeindevertretung und 2 zur Gemeindevertretung wählbaren Bürgerinnen bzw. Bürgern<br />
zus<strong>am</strong>men.<br />
Zur Wahl vorgeschlagen werden:<br />
<strong>1.</strong> Sven Karstens<br />
2. Carmen Gall<br />
3. Markus Westphalen<br />
4. Beate Höhler als bürgerliches Mitglied<br />
5. Elke Berlin als bürgerliches Mitglied.<br />
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Es wird offen abgestimmt.<br />
Beschluss: In den Sozialausschuss werden gewählt:<br />
<strong>1.</strong> Die Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong> Gemeindevertretung:<br />
Sven Karstens<br />
Carmen Gall und<br />
Markus Westphalen.<br />
2. Die bürgerlichen Mitglie<strong>der</strong>:<br />
Beate Höhler und Elke Berlin.<br />
Stimmenverhältnis: einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung
Die Gewählten nehmen <strong>die</strong> Wahl an.<br />
10. Wahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> des Jugend- und Fremdenverkehrsausschusses<br />
Seite 6<br />
Der Jugend- und Fremdenverkehrsausschuss setzt sich nach den Bestimmungen <strong>der</strong> Hauptsatzung<br />
aus 4 Mitglie<strong>der</strong>n <strong>der</strong> Gemeindevertretung und 2 zur Gemeindevertretung wählbaren Bürgerinnen<br />
bzw. Bürgern zus<strong>am</strong>men.<br />
Zur Wahl werden vorgeschlagen:<br />
<strong>1.</strong> Bernd Plath<br />
2. Florian Jochims<br />
3. Jörg Sieck<br />
4. Stefan Schrö<strong>der</strong><br />
5. Michael Jochims als bürgerliches Mitglied<br />
6. Julia Engel als bürgerliches Mitglied.<br />
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Es wird offen abgestimmt.<br />
Beschluss: Zu Mitglie<strong>der</strong>n des Jugend- und Fremdenverkehrsausschusses werden gewählt:<br />
<strong>1.</strong> Die Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong> Gemeindevertretung:<br />
Bernd Plath<br />
Florian Jochims<br />
Jörg Sieck<br />
Stefan Schrö<strong>der</strong>.<br />
2. Die bürgerlichen Mitglie<strong>der</strong>:<br />
Michael Jochims und Julia Engel.<br />
Stimmenverhältnis: einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung<br />
Die Gewählten nehmen <strong>die</strong> Wahl an.<br />
1<strong>1.</strong> Wahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> des Wahlprüfungsausschusses<br />
Dem Wahlprüfungsausschuss sollen mindestens 3 Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong> Gemeindevertretung angehören.<br />
Zur Wahl vorgeschlagen werden:<br />
<strong>1.</strong> Carmen Gall<br />
2. Markus Westphalen<br />
3. Jörg Sieck.<br />
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Es wird offen abgestimmt.<br />
Beschluss: Zu Mitglie<strong>der</strong>n des Wahlprüfungsausschusses werden gewählt:<br />
<strong>1.</strong> Carmen Gall<br />
2. Markus Westphalen<br />
3. Jörg Sieck.
Stimmenverhältnis: einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung<br />
Die Gewählten nehmen <strong>die</strong> Wahl an.<br />
12. Wahl <strong>der</strong> Ausschussvorsitzenden und <strong>der</strong>en Stellvertretung<br />
Seite 7<br />
Zur Wahl <strong>der</strong> Vorsitzenden <strong>der</strong> ständigen Ausschüsse <strong>der</strong> Gemeindevertretung und <strong>der</strong>en Stellvertretung<br />
werden vorgeschlagen:<br />
<strong>1.</strong> Finanzausschuss:<br />
Vorsitzen<strong>der</strong>: Jörg Sieck<br />
stellv. Vorsitzen<strong>der</strong>: Bernd Plath.<br />
2. Bau- und Wegeausschuss:<br />
Vorsitzen<strong>der</strong>: Heino Engel<br />
stellv. Vorsitzen<strong>der</strong>: Thomas Ritters.<br />
3. Jugend- und Fremdenverkehrsausschuss:<br />
Vorsitzen<strong>der</strong>: Bernd Plath<br />
stellv. Vorsitzen<strong>der</strong>: Florian Jochims.<br />
4. Sozialausschuss:<br />
Vorsitzen<strong>der</strong>: Sven Karstens<br />
stellv. Vorsitzende: Carmen Gall.<br />
5. Zur Wahl als Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses wird Carmen Gall vorgeschlagen.<br />
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Es wird offen abgestimmt.<br />
Beschluss: Zu Vorsitzenden bzw. <strong>der</strong>en Stellvertretung <strong>der</strong> ständigen Ausschüsse <strong>der</strong> Gemeindevertretung<br />
werden gewählt:<br />
<strong>1.</strong> Finanzausschuss:<br />
Vorsitzen<strong>der</strong>: Jörg Sieck<br />
stellv. Vorsitzen<strong>der</strong>: Bernd Plath<br />
2. Bau- und Wegeausschuss:<br />
Vorsitzen<strong>der</strong>: Heino Engel<br />
stellv. Vorsitzen<strong>der</strong>: Thomas Ritters<br />
3. Jugend- und Fremdenverkehrsausschuss:<br />
Vorsitzen<strong>der</strong>: Bernd Plath<br />
stellv. Vorsitzen<strong>der</strong>: Florian Jochims<br />
4. Sozialausschuss:<br />
Vorsitzen<strong>der</strong>: Sven Karstens<br />
stellv. Vorsitzende: Carmen Gall
Seite 8<br />
5. Zur Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses wird Carmen Gall gewählt.<br />
Stimmenverhältnis: einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung<br />
Die Gewählten nehmen <strong>die</strong> Wahl an.<br />
13. Wahl <strong>der</strong> Stellvertretung <strong>der</strong> Bürgermeisterin/des Bürgermeisters im Amtsausschuss<br />
Als Stellvertreter für den Bürgermeister im Amtsausschuss wird <strong>der</strong> Gemeindevertreter Sven<br />
Karstens vorgeschlagen.<br />
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Es wird offen abgestimmt.<br />
Beschluss: Zum Stellvertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss wird <strong>der</strong> Gemeindevertreter<br />
Sven Karstens gewählt.<br />
Stimmenverhältnis: einstimmig<br />
Der Gewählte nimmt <strong>die</strong> Wahl an.<br />
14. Wahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> des Kin<strong>der</strong>tagesstättenausschusses für den Kin<strong>der</strong>garten in Windbergen und<br />
<strong>der</strong>en Stellvertreter<br />
Die Gemeinde Elpersbüttel entsendet in dem zu bildenden Kin<strong>der</strong>gartenausschuss für den Kin<strong>der</strong>garten<br />
Windbergen einen Vertreter bzw. eine Vertreterin. Für den Verhin<strong>der</strong>ungsfall ist eine Stellvertretung<br />
zu wählen.<br />
Als Vertreter <strong>der</strong> Gemeinde Elpersbüttel im Kin<strong>der</strong>tagesstättenausschuss wird <strong>der</strong> Gemeindevertreter<br />
Bernd Plath sowie als sein Vertreter <strong>der</strong> Gemeindevertreter Stefan Schrö<strong>der</strong> vorgeschlagen.<br />
Weitere Vorschläge liegen nicht vor.<br />
Beschluss: Der Gemeindevertreter Bernd Plath wird zum Vertreter <strong>der</strong> Gemeinde Elpersbüttel in<br />
den Kin<strong>der</strong>tagesstättenausschuss für den Kin<strong>der</strong>garten Windbergen benannt. Als sein<br />
Stellvertreter im Verhin<strong>der</strong>ungsfall wird <strong>der</strong> Gemeindevertreter Stefan Schrö<strong>der</strong> benannt.<br />
Stimmenverhältnis: einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung<br />
15. Wahl <strong>der</strong> Mitglie<strong>der</strong> des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens „Tourismusför<strong>der</strong>ung Speicherkoog“<br />
Die Gemeinde Elpersbüttel entsendet nach den Bestimmungen <strong>der</strong> Organisationssatzung des neu<br />
gegründeten Kommunalunternehmens „Tourismusför<strong>der</strong>ung Speicherkoog“ 2 Mitglie<strong>der</strong> in den zu<br />
bildenden Verwaltungsrat für <strong>die</strong>ses Unternehmen.<br />
Zur Wahl vorgeschlagen werden:<br />
<strong>1.</strong> Peter Thode<br />
2. Heino Engel.<br />
Als <strong>der</strong>en persönliche Vertreter im Verhin<strong>der</strong>ungsfall werden zur Wahl vorgeschlagen:
<strong>1.</strong> Sven Karstens für Peter Thode<br />
2. Andreas Saß für Heino Engel.<br />
Weitere Vorschläge liegen nicht vor.<br />
Seite 9<br />
Beschluss: Zu Vertretern <strong>der</strong> Gemeinde Elpersbüttel im Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens<br />
„Tourismusför<strong>der</strong>ung Speicherkoog“ sowie <strong>der</strong>en persönliche Stellvertreter<br />
werden benannt:<br />
16. Einwohnerfragestunde<br />
<strong>1.</strong> Peter Thode und als dessen Stellvertreter Sven Karstens<br />
2. Heino Engel und als dessen Stellvertreter Andreas Saß.<br />
Stimmenverhältnis: einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung<br />
Bei Aufruf <strong>die</strong>ses Tagesordnungspunktes sind 9 Einwohnerinnen bzw. Einwohner anwesend. Fragen<br />
werden nicht gestellt.<br />
17. Genehmigung <strong>der</strong> <strong>Nie<strong>der</strong>schrift</strong>en <strong>über</strong> <strong>die</strong> <strong>Sitzung</strong>en <strong>der</strong> Gemeindevertretung <strong>am</strong> 07.04. und<br />
19.05.2008<br />
Die <strong>Nie<strong>der</strong>schrift</strong>en <strong>über</strong> <strong>die</strong> 20. und 2<strong>1.</strong> <strong>öffentliche</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>der</strong> Gemeindevertretung sind allen Mitglie<strong>der</strong>n<br />
<strong>der</strong> Gemeindevertretung zugegangen. Der Gemeindevertreter Plath weist darauf hin, dass<br />
<strong>die</strong> 20. <strong>öffentliche</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>der</strong> Gemeindevertretung nicht wie in <strong>der</strong> <strong>Nie<strong>der</strong>schrift</strong> angegeben in <strong>der</strong><br />
Gastwirtschaft „Zur Jägersburg“ son<strong>der</strong>n in <strong>der</strong> Gastwirtschaft „Zum Waldblick“ (Rehse) stattgefunden<br />
hat. Weitere Einwendungen gegen <strong>die</strong> <strong>Sitzung</strong>snie<strong>der</strong>schriften liegen nicht vor.<br />
Beschluss: Die <strong>Nie<strong>der</strong>schrift</strong> <strong>über</strong> <strong>die</strong> 20. <strong>öffentliche</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>der</strong> Gemeindevertretung vom<br />
07.04.2008 ist entsprechend dem berechtigten Einwand des Gemeindevertreters<br />
Plath zu än<strong>der</strong>n. Die Än<strong>der</strong>ung ist nur im Originalprotokoll vorzunehmen.<br />
18. Anträge<br />
Anträge liegen nicht vor.<br />
19. Mitteilungen<br />
Stimmenverhältnis: einstimmig<br />
<strong>1.</strong> Bauausschussvorsitzen<strong>der</strong> Engel berichtet, dass zur Verbesserung <strong>der</strong> Nachhallzeiten in dem<br />
neu errichteten Gemeinschaftsraum <strong>der</strong> Mehrzweckhalle ein Angebot zum Einbau einer<br />
Akustikdecke eingeholt wird.<br />
2. Der Sozialausschussvorsitzende Karstens berichtet <strong>über</strong> <strong>die</strong> <strong>die</strong>sjährige Seniorenfahrt, <strong>der</strong>en<br />
Ziel Dobrock in <strong>der</strong> Wingst ist.<br />
3. Der Jugend- und Fremdenverkehrsausschussvorsitzende Plath kündigt an, dass <strong>die</strong> <strong>1.</strong> <strong>Sitzung</strong><br />
des Ausschusses <strong>am</strong> 08.07.2008 stattfinden wird. Thema <strong>der</strong> <strong>Sitzung</strong> wird <strong>die</strong> Gestaltung <strong>der</strong><br />
Arbeit im Jugendtreff sein.
10<br />
Seite<br />
4. Das Kin<strong>der</strong>gartenausschussmitglied Plath berichtet <strong>über</strong> <strong>die</strong> <strong>der</strong>zeitige Situation im Kin<strong>der</strong>garten<br />
Windbergen. Zurzeit besuchen den Kin<strong>der</strong>garten 56 Kin<strong>der</strong>. Die Belegungssituation<br />
wird sich ab 0<strong>1.</strong>08.2008 voraussichtlich leicht verbessern. Es sind nach <strong>der</strong>zeitigem Stand 58<br />
Kin<strong>der</strong> angemeldet. Festzustellen ist, dass <strong>der</strong> eingerichtete Früh- und Spät<strong>die</strong>nst gut besucht<br />
wird. Die geän<strong>der</strong>ten Zuschussrichtlinien des Kreises machen es nach den Berechnungen des<br />
Rent<strong>am</strong>tes des Kirchenkreises Sü<strong>der</strong>dithmarschen möglich, <strong>die</strong> Betreuungssituation im Kin<strong>der</strong>garten<br />
ohne zusätzliche Kosten zu verbessern. Es ist daher vorgesehen, ab 0<strong>1.</strong>08.2008<br />
2 Betreuerinnen/Betreuer pro Kin<strong>der</strong>gartengruppe einzusetzen.<br />
5. Bürgermeister Thode teilt mit:<br />
20. Anfragen<br />
<strong>1.</strong> Nach dem Ergebnis <strong>der</strong> zwischenzeitlich stattgefundenen Verkehrsschau sind <strong>die</strong><br />
verkehrsrechtlichen Voraussetzungen für <strong>die</strong> Ausdehnung <strong>der</strong> 70 km-Begrenzung im<br />
Zuge <strong>der</strong> Landesstraße im Ortsteil Elpersbüttelerdonn bis zum Anwesen Kröger, <strong>die</strong><br />
Anordnung einer Beschil<strong>der</strong>ung in <strong>die</strong>sem Bereich mit dem Hinweisschild „Wildwechsel“<br />
sowie <strong>die</strong> Ausdehnung <strong>der</strong> Geschwindigkeitsbegrenzung im Ortsteil Elpersbüttel<br />
im Zuge <strong>der</strong> Bundesstraße 5 nicht gegeben.<br />
2. Die Pumpstation Himmelsberg/Landesstraße wurde mit 2 neuen Schmutzwasserpumpen<br />
ausgerüstet. Es haben hier erneut Probleme durch <strong>die</strong> Einleitung von<br />
Fremdstoffen ergeben.<br />
3. Auf Wunsch <strong>der</strong> Freiwilligen Feuerwehr soll auf <strong>die</strong> Erneuerung <strong>der</strong> defekten Sirene<br />
im Ortsteil Eesch verzichtet und dafür <strong>die</strong> Beschaffung von Funkmeldeempfängern<br />
vorgesehen werden.<br />
Der Gemeindevertreter Saß weist darauf hin, dass genügend interessierte Mitglie<strong>der</strong> für <strong>die</strong><br />
Gründung einer Trommelgruppe vorhanden sind. Es sollte durch den Jugend- und Fremdenverkehrsausschuss<br />
zu <strong>die</strong>sem Thema ein Workshop veranstaltet werden.<br />
Der Gemeindevertreter Karstens regt an, <strong>die</strong> Verwendung des Aushubs bei <strong>der</strong> Grabenräumung<br />
durch den Bau- und Wegeausschuss zu klären.<br />
Bürgermeister Thode beantwortet eine Anfrage zu dem Stand <strong>der</strong> Grundstücksverkäufe im<br />
Bebauungsgebiet.<br />
D<strong>am</strong>it sind alle Tagesordnungspunkte erschöpfend abgehandelt. Bürgermeister Thode schließt um<br />
20.20 Uhr <strong>die</strong> <strong>Sitzung</strong>.<br />
G. g. u.<br />
………………………… …………………<br />
(Bürgermeister) (Protokollführer)