Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung der am 25.05.2008 ...

Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung
der am 25.05.2008 gewählten Gemeindevertretung
der Gemeinde Elpersbüttel
Sitzung am Montag, den 30. Juni 2008 Beginn: 19.33 Uhr
Ende: 20.20 Uhr
in Elpersbüttel, Hauptstraße,Gastwirtschaft „Zum Landhaus“
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Anwesend:
a) stimmberechtigt: b) nicht stimmberechtigt:
Vorsitzender:
Mitglieder:
Heino Engel
Carmen Gall
Florian Jochims
Sven Karstens
Bernd Plath
Thomas Ritters
Andreas Saß
Stefan Schröder
Jörg Sieck
Peter Thode
Markus Westphalen
Gesetzliche Mitgliederzahl: 11
Es fehlt: --
Oberverwaltungsrat Gerd-Uwe Schütt vom
Amt Mitteldithmarschen
Bürgermeister Rieger von der Stadt Meldorf
Die ausgeschiedenen Gemeindevertreter:
Helmut Matz,
Detlef Kählert,
Axel Rehse und
Beate Höhler.
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Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung Einwendungen nicht
erhoben wurden und dass Beschlussfähigkeit vorliegt.

T a g e s o r d n u n g
Seite 2
1. Begrüßung durch den bisherigen Vorsitzenden, Verabschiedung ausgeschiedener Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter
und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
2. Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und Vorsitzenden der Gemeindevertretung
3. Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und Einführung in das Amt
4. Wahl der Stellvertretenden der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
5. Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und Einführung
in das Amt
6. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung
7. Wahl der Mitglieder des Finanzausschusses
8. Wahl der Mitglieder des Bau- und Wegeausschusses
9. Wahl der Mitglieder des Sozialausschusses
10. Wahl der Mitglieder des Jugend- und Fremdenverkehrsausschusses
11. Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
12. Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretung
13. Wahl der Stellvertretung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters im Amtsausschuss
14. Wahl der Mitglieder des Kindertagesstättenausschusses für den Kindergarten in Windbergen und
deren Stellvertreter
15. Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens „Tourismusförderung Speicherkoog“
16. Einwohnerfragestunde
17. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen der Gemeindevertretung am 07.04. und
19.05.2008
18. Anträge
19. Mitteilungen
20. Anfragen
Die Tagesordnung wird einstimmig genehmigt.
Die Protokollführung übernimmt Oberverwaltungsrat Schütt.

Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt.
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1. Begrüßung durch den bisherigen Vorsitzenden, Verabschiedung ausgeschiedener Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter
und Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied
Der amtierende Vorsitzende, Bürgermeister Thode, begrüßt alle Erschienenen insbesondere die ausgeschiedenen
Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter Helmut Matz, Detlef Kählert, Axel Rehse
und Beate Höhler. Herr Thode dankt den aus der Gemeindevertretung ausgeschiedenen ehemaligen
Gemeindevertreterinnen bzw.Gemeindevertretern für die zum Wohle der Gemeinde Elpersbüttel geleistete
Arbeit und überreicht ihnen eine Ehrenurkunde und ein Abschiedsgeschenk.
Anschließend stellt Bürgermeister Thode fest, dass der Gemeindevertreter Heino Engel das älteste
Mitglied der Gemeindevertretung ist. Er übergibt dem Gemeindevertreter Engel den Vorsitz.
2. Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Unter Leitung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung, Heino Engel, erfolgt die Wahl der
Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters. Zur Wahl vorgeschlagen wird der Gemeindevertreter
Peter Thode.
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Da niemand widerspricht, wird offen abgestimmt.
Beschluss: Der Gemeindevertreter Peter Thode wird zum Bürgermeister der Gemeinde Elpersbüttel
und Vorsitzenden der Gemeindevertretung gewählt.
Stimmenverhältnis: 10 Ja-Stimmen
1 Stimmenthaltung
Der Gewählte nimmt die Wahl an.
3. Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und Einführung in das Amt
Der neu gewählte Bürgermeister wird vom ältesten Mitglied der Gemeindevertretung, Heino Engel,
durch Aushändigung der Ernennungsurkunde für die Dauer der Wahlzeit zum Ehrenbeamten der
Gemeinde Elpersbüttel ernannt. Bürgermeister Thode leistet den nach dem Beamtenrecht vorgeschriebenen
Diensteid.
Der wiedergewählte Bürgermeister Thode übernimmt wieder den Vorsitz. Er dankt den Mitgliedern
der Gemeindevertretung für das durch seine Wiederwahl zum Bürgermeister ausgesprochene Vertrauen.
4. Wahl der Stellvertretenden der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
Zur Wahl werden vorgeschlagen:
1. Als 1. Stellvertreter des Bürgermeisters Sven Karstens
2. als 2. Stellvertreter des Bürgermeisters Heino Engel.
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Da niemand widerspricht, wird offen abgestimmt.
Beschluss: Zum 1. Stellvertreter des Bürgermeisters wird der Gemeindevertreter Sven Karstnes
und zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters wird der Gemeindevertreter Heino Engel
gewählt.

Stimmenverhältnis: einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung
Die Gewählten nehmen die Wahl an.
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5. Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und Einführung
in das Amt
Bürgermeister Thode ernennt die neugewählten stellv. Bürgermeister Sven Karstens und Heino Engel
durch Aushändigung der Ernennungsurkunden zu Ehrenbeamten der Gemeinde Elpersbüttel. Sie
leisten anschließend den vorgeschriebenen Beamteneid. Danach führt Bürgermeister Thode die
stellv. Bürgermeister in ihr Amt ein.
6. Verpflichtung der weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung
Die weiteren Mitglieder der Gemeindevertretung werden von Bürgermeister Thode durch Handschlag
auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben verpflichtet und damit in ihre Tätigkeit als
Gemeindevertreter eingeführt.
7. Wahl der Mitglieder des Finanzausschusses
Der nach der Hauptsatzung zu bildende Finanzausschuss setzt sich aus 5 Mitgliedern der Gemeindevertretung
zusammen.
Zur Wahl vorgeschlagen werden:
1. Jörg Sieck
2. Bernd Plath
3. Heino Engel
4. Stefan Schröder
5. Andreas Saß.
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Es wird offen abgestimmt.
Beschluss: Die Gemeindevertreter
1. Jörg Sieck
2. Bernd Plath
3. Heino Engel
4. Stefan Schröder und
5. Andreas Saß
werden einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung in den Finanzausschuss
gewählt.
Die Gewählten nehmen die Wahl an.
8. Wahl der Mitglieder des Bau- und Wegeausschusses
Der nach der Hauptsatzung zu bildende Bau- und Wegeausschuss setzt sich aus 3 Mitgliedern der
Gemeindevertretung und 2 zur Gemeindevertretung wählbaren Bürgerinnen und Bürgern zusammen.

Zur Wahl werden vorgeschlagen:
1. Heino Engel
2. Thomas Ritters
3. Florian Jochims
4. Sönke Huesmann als bürgerliches Mitglied
5. Jan-Peter Sattler als bürgerliches Mitglied.
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Es wird offen abgestimmt.
Beschluss: In den Bau- und Wegeausschuss werden gewählt:
1. Die Mitglieder der Gemeindevertretung:
Heino Engel
Thomas Ritters
Florian Jochims.
2. Die bürgerlichen Mitglieder:
Sönke Huesmann und Jan-Peter Sattler.
Stimmenverhältnis: einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung
Die Gewählten nehmen die Wahl an.
9. Wahl der Mitglieder des Sozialausschusses
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Der nach den Bestimmungen der Hauptsatzung zu wählende Sozialausschuss setzt sich aus 3 Mitgliedern
der Gemeindevertretung und 2 zur Gemeindevertretung wählbaren Bürgerinnen bzw. Bürgern
zusammen.
Zur Wahl vorgeschlagen werden:
1. Sven Karstens
2. Carmen Gall
3. Markus Westphalen
4. Beate Höhler als bürgerliches Mitglied
5. Elke Berlin als bürgerliches Mitglied.
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Es wird offen abgestimmt.
Beschluss: In den Sozialausschuss werden gewählt:
1. Die Mitglieder der Gemeindevertretung:
Sven Karstens
Carmen Gall und
Markus Westphalen.
2. Die bürgerlichen Mitglieder:
Beate Höhler und Elke Berlin.
Stimmenverhältnis: einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung

Die Gewählten nehmen die Wahl an.
10. Wahl der Mitglieder des Jugend- und Fremdenverkehrsausschusses
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Der Jugend- und Fremdenverkehrsausschuss setzt sich nach den Bestimmungen der Hauptsatzung
aus 4 Mitgliedern der Gemeindevertretung und 2 zur Gemeindevertretung wählbaren Bürgerinnen
bzw. Bürgern zusammen.
Zur Wahl werden vorgeschlagen:
1. Bernd Plath
2. Florian Jochims
3. Jörg Sieck
4. Stefan Schröder
5. Michael Jochims als bürgerliches Mitglied
6. Julia Engel als bürgerliches Mitglied.
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Es wird offen abgestimmt.
Beschluss: Zu Mitgliedern des Jugend- und Fremdenverkehrsausschusses werden gewählt:
1. Die Mitglieder der Gemeindevertretung:
Bernd Plath
Florian Jochims
Jörg Sieck
Stefan Schröder.
2. Die bürgerlichen Mitglieder:
Michael Jochims und Julia Engel.
Stimmenverhältnis: einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung
Die Gewählten nehmen die Wahl an.
11. Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses
Dem Wahlprüfungsausschuss sollen mindestens 3 Mitglieder der Gemeindevertretung angehören.
Zur Wahl vorgeschlagen werden:
1. Carmen Gall
2. Markus Westphalen
3. Jörg Sieck.
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Es wird offen abgestimmt.
Beschluss: Zu Mitgliedern des Wahlprüfungsausschusses werden gewählt:
1. Carmen Gall
2. Markus Westphalen
3. Jörg Sieck.

Stimmenverhältnis: einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung
Die Gewählten nehmen die Wahl an.
12. Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertretung
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Zur Wahl der Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse der Gemeindevertretung und deren Stellvertretung
werden vorgeschlagen:
1. Finanzausschuss:
Vorsitzender: Jörg Sieck
stellv. Vorsitzender: Bernd Plath.
2. Bau- und Wegeausschuss:
Vorsitzender: Heino Engel
stellv. Vorsitzender: Thomas Ritters.
3. Jugend- und Fremdenverkehrsausschuss:
Vorsitzender: Bernd Plath
stellv. Vorsitzender: Florian Jochims.
4. Sozialausschuss:
Vorsitzender: Sven Karstens
stellv. Vorsitzende: Carmen Gall.
5. Zur Wahl als Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses wird Carmen Gall vorgeschlagen.
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Es wird offen abgestimmt.
Beschluss: Zu Vorsitzenden bzw. deren Stellvertretung der ständigen Ausschüsse der Gemeindevertretung
werden gewählt:
1. Finanzausschuss:
Vorsitzender: Jörg Sieck
stellv. Vorsitzender: Bernd Plath
2. Bau- und Wegeausschuss:
Vorsitzender: Heino Engel
stellv. Vorsitzender: Thomas Ritters
3. Jugend- und Fremdenverkehrsausschuss:
Vorsitzender: Bernd Plath
stellv. Vorsitzender: Florian Jochims
4. Sozialausschuss:
Vorsitzender: Sven Karstens
stellv. Vorsitzende: Carmen Gall

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5. Zur Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses wird Carmen Gall gewählt.
Stimmenverhältnis: einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung
Die Gewählten nehmen die Wahl an.
13. Wahl der Stellvertretung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters im Amtsausschuss
Als Stellvertreter für den Bürgermeister im Amtsausschuss wird der Gemeindevertreter Sven
Karstens vorgeschlagen.
Weitere Vorschläge liegen nicht vor. Es wird offen abgestimmt.
Beschluss: Zum Stellvertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss wird der Gemeindevertreter
Sven Karstens gewählt.
Stimmenverhältnis: einstimmig
Der Gewählte nimmt die Wahl an.
14. Wahl der Mitglieder des Kindertagesstättenausschusses für den Kindergarten in Windbergen und
deren Stellvertreter
Die Gemeinde Elpersbüttel entsendet in dem zu bildenden Kindergartenausschuss für den Kindergarten
Windbergen einen Vertreter bzw. eine Vertreterin. Für den Verhinderungsfall ist eine Stellvertretung
zu wählen.
Als Vertreter der Gemeinde Elpersbüttel im Kindertagesstättenausschuss wird der Gemeindevertreter
Bernd Plath sowie als sein Vertreter der Gemeindevertreter Stefan Schröder vorgeschlagen.
Weitere Vorschläge liegen nicht vor.
Beschluss: Der Gemeindevertreter Bernd Plath wird zum Vertreter der Gemeinde Elpersbüttel in
den Kindertagesstättenausschuss für den Kindergarten Windbergen benannt. Als sein
Stellvertreter im Verhinderungsfall wird der Gemeindevertreter Stefan Schröder benannt.
Stimmenverhältnis: einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung
15. Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens „Tourismusförderung Speicherkoog“
Die Gemeinde Elpersbüttel entsendet nach den Bestimmungen der Organisationssatzung des neu
gegründeten Kommunalunternehmens „Tourismusförderung Speicherkoog“ 2 Mitglieder in den zu
bildenden Verwaltungsrat für dieses Unternehmen.
Zur Wahl vorgeschlagen werden:
1. Peter Thode
2. Heino Engel.
Als deren persönliche Vertreter im Verhinderungsfall werden zur Wahl vorgeschlagen:

1. Sven Karstens für Peter Thode
2. Andreas Saß für Heino Engel.
Weitere Vorschläge liegen nicht vor.
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Beschluss: Zu Vertretern der Gemeinde Elpersbüttel im Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens
„Tourismusförderung Speicherkoog“ sowie deren persönliche Stellvertreter
werden benannt:
16. Einwohnerfragestunde
1. Peter Thode und als dessen Stellvertreter Sven Karstens
2. Heino Engel und als dessen Stellvertreter Andreas Saß.
Stimmenverhältnis: einstimmig bei jeweils persönlicher Stimmenthaltung
Bei Aufruf dieses Tagesordnungspunktes sind 9 Einwohnerinnen bzw. Einwohner anwesend. Fragen
werden nicht gestellt.
17. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen der Gemeindevertretung am 07.04. und
19.05.2008
Die Niederschriften über die 20. und 21. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung sind allen Mitgliedern
der Gemeindevertretung zugegangen. Der Gemeindevertreter Plath weist darauf hin, dass
die 20. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung nicht wie in der Niederschrift angegeben in der
Gastwirtschaft „Zur Jägersburg“ sondern in der Gastwirtschaft „Zum Waldblick“ (Rehse) stattgefunden
hat. Weitere Einwendungen gegen die Sitzungsniederschriften liegen nicht vor.
Beschluss: Die Niederschrift über die 20. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung vom
07.04.2008 ist entsprechend dem berechtigten Einwand des Gemeindevertreters
Plath zu ändern. Die Änderung ist nur im Originalprotokoll vorzunehmen.
18. Anträge
Anträge liegen nicht vor.
19. Mitteilungen
Stimmenverhältnis: einstimmig
1. Bauausschussvorsitzender Engel berichtet, dass zur Verbesserung der Nachhallzeiten in dem
neu errichteten Gemeinschaftsraum der Mehrzweckhalle ein Angebot zum Einbau einer
Akustikdecke eingeholt wird.
2. Der Sozialausschussvorsitzende Karstens berichtet über die diesjährige Seniorenfahrt, deren
Ziel Dobrock in der Wingst ist.
3. Der Jugend- und Fremdenverkehrsausschussvorsitzende Plath kündigt an, dass die 1. Sitzung
des Ausschusses am 08.07.2008 stattfinden wird. Thema der Sitzung wird die Gestaltung der
Arbeit im Jugendtreff sein.

10
Seite
4. Das Kindergartenausschussmitglied Plath berichtet über die derzeitige Situation im Kindergarten
Windbergen. Zurzeit besuchen den Kindergarten 56 Kinder. Die Belegungssituation
wird sich ab 01.08.2008 voraussichtlich leicht verbessern. Es sind nach derzeitigem Stand 58
Kinder angemeldet. Festzustellen ist, dass der eingerichtete Früh- und Spätdienst gut besucht
wird. Die geänderten Zuschussrichtlinien des Kreises machen es nach den Berechnungen des
Rentamtes des Kirchenkreises Süderdithmarschen möglich, die Betreuungssituation im Kindergarten
ohne zusätzliche Kosten zu verbessern. Es ist daher vorgesehen, ab 01.08.2008
2 Betreuerinnen/Betreuer pro Kindergartengruppe einzusetzen.
5. Bürgermeister Thode teilt mit:
20. Anfragen
1. Nach dem Ergebnis der zwischenzeitlich stattgefundenen Verkehrsschau sind die
verkehrsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausdehnung der 70 km-Begrenzung im
Zuge der Landesstraße im Ortsteil Elpersbüttelerdonn bis zum Anwesen Kröger, die
Anordnung einer Beschilderung in diesem Bereich mit dem Hinweisschild „Wildwechsel“
sowie die Ausdehnung der Geschwindigkeitsbegrenzung im Ortsteil Elpersbüttel
im Zuge der Bundesstraße 5 nicht gegeben.
2. Die Pumpstation Himmelsberg/Landesstraße wurde mit 2 neuen Schmutzwasserpumpen
ausgerüstet. Es haben hier erneut Probleme durch die Einleitung von
Fremdstoffen ergeben.
3. Auf Wunsch der Freiwilligen Feuerwehr soll auf die Erneuerung der defekten Sirene
im Ortsteil Eesch verzichtet und dafür die Beschaffung von Funkmeldeempfängern
vorgesehen werden.
Der Gemeindevertreter Saß weist darauf hin, dass genügend interessierte Mitglieder für die
Gründung einer Trommelgruppe vorhanden sind. Es sollte durch den Jugend- und Fremdenverkehrsausschuss
zu diesem Thema ein Workshop veranstaltet werden.
Der Gemeindevertreter Karstens regt an, die Verwendung des Aushubs bei der Grabenräumung
durch den Bau- und Wegeausschuss zu klären.
Bürgermeister Thode beantwortet eine Anfrage zu dem Stand der Grundstücksverkäufe im
Bebauungsgebiet.
Damit sind alle Tagesordnungspunkte erschöpfend abgehandelt. Bürgermeister Thode schließt um
20.20 Uhr die Sitzung.
G. g. u.
………………………… …………………
(Bürgermeister) (Protokollführer)