Protokoll zur Sitzung am 27.11.2012 - Ligist

ProtokollNr. 5/2012über dieGemeinderatssitzungam 27. November 2012 im Sitzungssaal, Gemeindeamt.Beginn: 19.00 UhrEnde: 22:00 UhrDie Einladung erfolgte am 20. November 2012 durch Einzelladung per E-Mail.Anwesend sind:Bernsteiner JohannErregger ReneFötsch PeterGößler MichaelaLangmann JohannMauser KarinMauser WolfgangDI. Müller LutzNestler JohannNeumann RomanQueder GüntherRenhard GabrieleSagmeister MagdalenaIng. Salchinger ElgridSchriebl BarbaraWeixler HelmutEntschuldigt: DI. Gößler Franz , Kontra Christian, Moser Wolfgang, Sturmann Regina, DI. WipflerHeinzSchriftführer: Schröttner Bernhard (Amtsleiter)Kohlbacher Karl (Buchhalter)Zuhörer:keineDas Gemeinderatsprotokoll besteht aus 12 Seiten (Vertraulich - Seite 10-12)Verlesung und Genehmigung am: ...................................................................Der Vorsitzende............................................... .............................................. …………………………….Schriftführer der ÖVP Schriftführer der SPÖ Schriftführer der GRÜNENSeite 1 von 10

InhaltsverzeichnisTOP 1.) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit ............................................. 2TOP 2.) Fragestunde .................................................................................................................................. 3TOP 3.) Verlesung und Genehmigung – GR-Protokoll vom 7. September 2012 .................................... 3TOP 4.) Bürgermeisterbericht ................................................................................................................... 3TOP 5.) Grundangelegenheit Hausegger und Fürstaller ......................................................................... 5TOP 6.) Bücherei – Anhebung des Mitgliedsbeitrages ............................................................................. 6TOP 7.) Hundeabgabenordnung ............................................................................................................... 6TOP 8.) Kindergarten Unterwald – Anpassung Transportkosten - Elternbeitrag .................................. 7TOP 9.) Untervoranschläge 2013 .............................................................................................................. 8TOP 10.) Fremdwährungskredit in Schweizer Franken .......................................................................... 8TOP 11.) Musikschule Ligist ..................................................................................................................... 9TOP 12.) Vertraulich .............................................................................Fehler! Textmarke nicht definiert.TOP 1.) Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der BeschlussfähigkeitBgm. Nestler eröffnet die Sitzung, begrüßt die Gemeinderäte sowie Amtsleiter Schröttner Bernhardund Buchhalter Kohlbacher Karl und stellt die Beschlussfähigkeit fest.Weiters fragt er den Gemeinderat, ob es Einwände gegen die Tagesordnung gibt. – keine -Bgm. Nestler stellt den Antrag, die Tagesordnung um denPunkt 11.) Musikschule Ligista) Schul- und Hausordnungb) Entlehnvertragc) Nutzungsvereinbarungzu erweitern.somit Punkt 12.) Vertraulicheinstimmig genehmigtSeite 2 von 10

TOP 2.) FragestundeBgm. Nestler ersucht die Gemeinderäte um Anfragen.Vzbgm. Mauser:Bgm. Nestler:GR Mauser K.:Frau Jocham hat angerufen und erklärt, dass die Dachrinne noch immer kaputt ist.Eigentlich ist die Gemeinde Ligist nicht zuständig. Es stimmt aber, dassihr zugesagt wurde, dass sich Herr Fuchs die Dachrinne ansieht und wennmöglich repariert.Bedankt sich, dass ihrem langen Wunsch um Aufstellung einer Straßenlaterneim Bereich der Trummerbrücke durch Aufstellung einer Solarlampe Rechnunggetragen wurde.TOP 3.) Verlesung und Genehmigung – GR-Protokoll vom 7. September 2012Bgm. Nestler berichtet, dass das Protokoll allen Fraktionen zeitgerecht zugegangen ist und fragt, ob esÄnderungswünsche dazu gibt. Da es zu keinen Wortmeldungen kommt, stellt Vzbgm. MagdalenaSagmeister den Antrag, auf die Verlesung des Protokolls vom 7. September 2012 zu verzichten und dasProtokoll zu genehmigen.Bgm. Nestler bittet den Gemeinderat, über diesen Antrag abzustimmen.TOP 4.) BürgermeisterberichtEinstimmig angenommen Museumsgruppe ist sehr aktivAmberger Gerald, Müller Hans-Günter, Wundrak Elfriede und Wundrak Ingo sind seit rund1 Jahr damit beschäftigt, alle Exponate zu erfassen. Als Basis für weitere Entscheidungenerfolgen nun das Sortieren nach Wertigkeit und die Feststellung der Besitzverhältnisse.Vor einigen Wochen kam Muhri Peppo mit der Idee, dass unter Denkmalschutz stehende„Leitner-Stöckl“, Besitzer Zach Johann, als Heimatmuseum zu verwenden. Nach nähererBesichtigung des Gebäudes kam man aber zum Entschluss, dass dieses Gebäude für dieEinrichtung eines Heimatmuseums nicht passend ist.Vor einigen Tagen hat die Museumsgruppe das ehemalige Hammer-Haus besichtigt. Die Gruppeist vom Hammer-Haus begeistert.Da die Gemeinde mit Ende des Jahres den Mietvertrag mit dem Souv. Malteser Ritter Ordenaufgekündigt hat, werden die Ausstellungsstücke in den nächsten Wochen in das Hammer-Hausgebracht. Dabei wird die Gruppe selbst mitarbeiten und die Ausstellungsstücke verpacken,transportieren und im Hammerhaus lagern. Vom jetzigen Bestand werden rund 40 % derExponate übrig bleiben.In weiterer Folge soll ein Konzept für die Weiterführung erstellt und dem Gemeinderat zurBeschlussfassung vorgelegt werden. Straßenprojekt „Oberwald“Vor wenigen Tagen wurde das Straßenprojekt wieder in Angriff genommen. Für das heurigeJahr ist geplant, die Durchlässe – 37 Stück insgesamt – unter Mitarbeit des Bauhofes zuerrichten.Seite 3 von 10

Wasserverband Söding-LiebochWie bereits berichtet, plant der Wasserverband Söding-Lieboch die Neuerrichtung einesWasserbehälters mit einem Fassungsvermögen von 2000 m³ am Dietenberg. Diewasserrechtliche Verhandlung wurde bereits durchgeführt. Am Do., 29.11, findet dieVerhandlung zur Rodungsbewilligung statt. Es werden 4 Stahlbehälter montiert. Rund 1000 m³Aushubmaterial sind zu entsorgen.Seitens der Gemeinde muss vor allem darauf geachtet werden, dass die unvermeidlichenSchäden an den Gemeindestraßen saniert werden. GräderaktionEigentlich war die Gräderaktion für nächstes Jahr geplant. Auf Grund einer äußerst günstigenPreissituation beim Schotter ist die Gemeinde Ligist noch in das heurige Bauprogramm desLandes gerutscht. Sehr erfreulich aber auch sehr stressig. So wurden von Herrn Muhri Peppo,Herrn Schröttner Bernhard und Bgm. Nestler binnen 2 Wochen 17 Baustellen organisiert.Insgesamt wurden rd. 10.000 lfm Schotterwege saniert.Programm:Grädereinsatz übernimmt das Land Steiermark.Material übernimmt zu 50% der Besitzer und zu 50% die Gemeinde Ligist. Rückhaltebecken „Hunnesbach“Am 22.11.2012 fand eine Begehung des Rückhaltebeckens im Beisein von Vertretern derWildbach- und Lawinenverbauung, Herrn DI. Ribitsch und Herrn DI. Gridling, sowie Herrn DI.Zach statt.Nach Vorlage der hydrologischen und hydraulischen Untersuchung soll ein Konzeptausgearbeitet werden, welche Wassermassen der Hunnesbach bewältigen kann, und welcheMaßnahmen diesbezüglich im Bereich der Staumauer und des Beckens notwendig sind.Hinsichtlich der Planungskosten gibt es im Rahmen der „Verordnung ländliche Entwicklung“eine Fördermöglichkeit, wonach die Gemeinde Ligist nur 1/3 der Planungskosten übernehmenmuss.Kosten für Bestandsanalyse und Maßnahmenkatalog € 15.000,00. Eventuell Beschlussfassung inder nächsten GR-Sitzung.Im Vorfeld für die Vermessung musste das Bachbett ausgeräumt werden (Holzbestand). DieKosten betrugen insgesamt rd. € 27.000,00 – davon muss die Gemeinde Ligist 1/3, somit€ 9.000,00, übernehmen. Photovoltaikanlage Freibad LigistDie Photovoltaikanlage am Dach des Freibades Ligist ist montiert. StraßenlaternenIm Zusammenhang mit der neuen Gehwegbrücke „Roob“ wurde entschieden, auch dieStraßenbeleuchtung bis zum Krämerwirt zu erneuern. Bei dieser Gelegenheit wird die neueLED-Technologie getestet. ÖWGes.Am 5. Dezember erfolgt die offizielle Wohnungsübergabe. Öffentliches WCDas öffentliche WC ist seit ca. 2 Wochen in Betrieb.Die Lösung in Form eines Containers stellt eine sinnvolle, wirtschaftliche Alternative dar.Seite 4 von 10

Ursprüngliche Variante Kostenpunkt rd. € 70.000,00WC Container Kostenpunkt rd. € 15.000,00Hinsichtlich der Gestaltung wurde bereits mit dem Bausachverständigen Rücksprache gehalten.Gestaltungsmaßnahmen müssen wettertechnisch auf das Frühjahr verlegt werden (Dachlösung,Verkleidung usw.).Weiters wurde die Gemeinde im Rahmen der Begehung „Hunnesbach“ von den Vertretern derWildbach- und Lawinenverbauung darauf aufmerksam gemacht, dass sich der WC-Container inder gelben Zone befindet, und daher einige, zusätzliche Maßnahmen einzuhalten sind.(Aufprallschutz, WC-Türen umgekehrt anschlagen)Bis auf Widerruf bleibt das WC offen. Bei Veranstaltungen – Kontrolle abends und frühmorgens. Umbau - VS-LigistProjekt inzwischen abgeschlossen – Gesamteinsparung beträgt € 40.800,00. Weiters wurde dieReserve von € 20.000,00, welche auf Wunsch von Frau DI. Bös vorzusehen war, nicht benötigt.Daher soll die für nächstes Jahr geplante Asphaltierung der Zufahrt und des Platzes imHofbereich vorgezogen werden. WinterdienstDer Winterdienstplan ist allen Gemeinderäten per E-Mail zugegangen. Wenn es Reklamationengibt, bitte direkt an den zuständigen Einsatzleiter weiter leiten. GemeindeweihnachtsfeierIm Anschluss an die Gemeinderatssitzung wird die Einladung ausgeteilt.TOP 5.)Grundangelegenheit Hausegger und FürstallerJosef Hausegger:In der GR-Sitzung vom 11. Juli 2012 wurde einstimmig beschlossen, Herrn Josef Hausegger folgendesKaufangebot zu unterbreiten:Differenzfläche aus dem Grundstückstausch im Jahre 1982:Von Hausegger zum öffentlichen Gut: 22 m²Vom öffentlichen Gut zu Hausegger: 111 m²Ergibt eine Differenzfläche zu Gunsten des Herrn Hausegger von 89 m².Für diese Differenzfläche beträgt der Kaufpreis € 50,00/m².Herr Josef Hausegger hat auch darum ersucht, einen Teil des derzeitigen Parkplatzes (siehe beiliegendeSkizze) käuflich zu erwerben. Die gewünschte Fläche hat ein Ausmaß von 40 m², wobei der Kaufpreismit € 70,00/m² fixiert wurde.Demnach ergibt sich folgende Kostenaufstellung:Grundstückstausch: 89 m² á € 50,00 = € 4.450,00Kaufwunsch: 40 m² á € 70,00 = € 2.800,00Kaufpreis gesamt: € 7.250,00Seite 5 von 10

Weiters wurde fixiert, dass der Käufer für die Vertragserrichtung und grundbücherliche Eintragungverantwortlich ist und die Kosten hierfür alleine trägt.Herrn Josef Hausegger wurde mit Schreiben vom 25. Juli 2012 dieses Kaufangebot übermittelt.Inzwischen ist auch die Zusage des Herrn Hausegger im Gemeindeamt telefonisch eingelangt.Bgm. Nestler ersucht daher den Gemeinderat, den Verkauf der beiden Grundstücksteile laut obigemKaufangebot zu genehmigen.Diskussion: keineRainer Fürstaller:Der Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig zum Beschluss erhoben.Herrn Rainer Fürstaller wurde bereits mit GR-Beschluss vom 15.10.2008 ein Teil des Grundstückes Nr.640, KG-Grabenwarth, mit einem Ausmaß von 229 m² verkauft.Im Zusammenhang mit der Planung eines Carports stellte Herr Fürstaller fest, dass diese Fläche zuknapp bemessen war und ersucht nun um Verkauf eines weiteren Grundstreifens mit einer Breite von5 m. (ca. 50 m²).Nach mehrmaliger Diskussion im Gemeindevorstand und Besichtigung vor Ort stellt Bgm. Nestler denAntrag, Herrn Rainer Fürstaller einen Grundstreifen von 5 m Breite, rund 50 m², mit einem Kaufpreisvon € 40,00/m² zu verkaufen. Der Käufer ist für die Vertragserrichtung und grundbücherlicheEintragung verantwortlich und trägt auch die Kosten hierfür zur Gänze.Diskussion: GR QuederDer Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig zum Beschluss erhoben.TOP 6.)Bücherei – Anhebung des MitgliedsbeitragesSeit Bestehen der öffentlichen Bücherei wird ein jährlicher Mitgliedsbeitrag von € 10,00 eingehoben.Das Bücherei-Team hat nun darum ersucht, diesen Mitgliedsbeitrag auf € 15,00 pro Jahr anzuheben.Der Mitgliedsbeitrag geht zur Gänze an die Bücherei.Bgm. Nestler ersucht den Gemeinderat, den Mitgliedsbeitrag der öffentlichen Bücherei Ligist auf€ 15,00 pro Jahr anzuheben.Diskussion:keineDer Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig zum Beschluss erhoben.TOP 7.) HundeabgabenordnungBgm. Nestler berichtet, dass der Gemeinderat auf Grund des neuen SteiermärkischenHundeabgabegesetzes 2013 eine Hundeabgabeordnung zu erlassen hat.Gültig ab 1.1.2013Abgabe beträgt mind. € 60,00 pro Hund und Jahr (Mindestalter drei Monate)Zu 100 % befreit sind:Seite 6 von 10

Diensthunde Blindenhunde Hunde von konzessionierten Bewachungsunternehmen und Hunde in behördlich bewilligten Tierheimen.Zu 50 % befreit sind:Wachhund: Bewachung von land- oder forstwirtschaftlichen oder gewerblichen Betrieben Bewachung von Gebäuden, die vom nächstbewohnten Gebäude mehr als 50 m entfernt liegen.Nutzhund: Hunde, die zur Ausübung eines Berufes oder Erwerbes gehalten werden.Jagdhund: Hunde, die von InhaberInnen oder PächterInnen von Revieren oder JagdverwalterInnen gehaltenwerden oder im Rahmen der von der Steirischen Landesjägerschaft eingerichtetenJagdgebrauchshundestationen verwendet werden.Frei von der Gemeinde zu bestimmen:Vorschlag des Bürgermeisters:Staffelung bei Haltung mehrerer Hunde jeder weitere Hund ebenso € 60,00(siehe § 3 Hundeabgabeordnung)Begünstigung für zuverlässige Hundezüchter(siehe § 5 Hundeabgabeordnung)keine ErmäßigungDiskussion:Mauser Karin, Neumann Roman, Queder Günter, DI Müller Lutz, Sagmeister Magdalena,Fötsch PeterBgm. Nestler stellt den Antrag, die vorliegende Hundeabgabeordnung zu genehmigen, wobei beiHaltung von mehreren Hunden für jeden weiteren Hund jeweils € 60,00 zu bezahlen sind und eshinsichtlich zuverlässiger Hundezüchter keine Ermäßigung gibt.Der Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig zum Beschluss erhoben.TOP 8.) Kindergarten Unterwald – Anpassung Transportkosten - ElternbeitragBis zum Jahre 2003 betrug die Deckung der Transportkosten durch den Elternbeitrag rund 30 %.Durch die neuen Schulbusbeförderungsrichtlinien, wonach nur mehr 8 Kinder (statt vorher 12) imSchulbus sein dürfen, sind die Elternbeiträge pro Bus entsprechend gesunken.Die Gemeinde Krottendorf verrechnet derzeit € 35,00. Es muss heute kein Beschluss gefasst werden.Ordnungshalber bzw. in Anlehnung an die Gemeinde Krottendorf wäre aber eine Anhebung zudiskutieren.Zeitlich besteht kein Druck, da eine Erhöhung erst ab dem kommenden Kindergartenjahr durchzuführenwäre.Jahr Deckung Transportkosten Elternbeiträge2000 33,88333 13261,89 4493,57Seite 7 von 10

2001 29,857836 16024,47 4784,562002 28,483984 18364,32 5230,892003 29,634525 14504,67 4298,392004 20,851816 13498,92 2814,772005 18,419576 14096,85 2596,582006 21,669219 12797,60 2773,142007 22,760225 15600,90 3550,802008 19,863658 16289,95 3235,782009 16,527028 18389,15 3039,182010 18,086934 21441,50 3878,112011 20,793248 18678,90 3883,95Diskussion:Mauser Wolfgang, Queder Günter, DI Müller Lutz, Renhard Gabriele, SagmeisterMagdalenaBgm. Nestler ersucht den Gemeinderat, sich darüber Gedanken zu machen. Heute wird kein Beschlussgefasst.TOP 9.) Untervoranschläge 2013Donnerstag, den 22. November 2012 fand eine Untervoranschlagssitzung mit den GemeindenStallhofen, Krottendorf-Gaisfeld und St. Johann-Köppling statt. Dabei wurden diese Untervoranschlägebehandelt.Die Untervoranschläge liegen dem Protokoll bei:Diskussion022 Standesamt Beilage A025 Staatsbürgerschaft Beilage B (Mauser Karin)1630 FF-Ligist Beilage C1631 FF-Steinberg Beilage D (Queder Günter)2110 Volksschule Ligist Beilage E (Mauser Wolfgang, Mauser Karin,Weixler Helmut)2111 Volksschule Unterwald Beilage F (Mauser Karin, Schriebl Barbara,Gößler Michaela, Queder Günter)320 Musikschule Ligist Beilage G (Sagmeister Magdalena)817 Aufbahrungshalle Beilage H (Gößler Michaela, Queder Günter)Bgm. Nestler stellt den Antrag, die vorliegenden Untervoranschläge zu genehmigen.einstimmig angenommenWeiters informiert Bgm. Nestler den Gemeinderat über den Untervoranschlag 2013 für dieNeueMittelschule Krottendorf – Beilage I.TOP 10.) Fremdwährungskredit in Schweizer FrankenAufnahme: 2003Darlehensbetrag: € 669.900,00Darlehensgeber:Landes-Hypothekenbank SteiermarkEinstiegskurs: 1,54 aktueller Kurs: 1,20Umschuldung im Jahre 2009:Darlehensbetrag: € 450.000,00Darlehensgeber:BAWAG P.S.K. AGSeite 8 von 10

Laufzeit: bis 31.12.2017Aktuell sind noch € 302.000,00 aushaftend. Die anfängliche Zinsdifferenz zu unseren Gunsten in Höhevon rund 1,8 % sank in den letzten Monaten auf einem Minimalwert von rund 0,3 %.Bei einem durchschnittlich aushaftendenKapital von € 486.000,00 undeinem durchschnittlichen Zinsunterschiedvon 1,3 % ergibt dies eineZinsersparnis von rd. € 63.000,00.Bei Konvertierung vom SFR in denEURO würde sich die aushaftendeDarlehenssumme aktuell auf€ 370.000,00 erhöhen. Verlust = € 68.000,00. Die Konvertierung selbst erfolgt kostenfrei.Somit wären aktuell die Mehrkosten bei einem derzeitigen Ausstieg aus dem Fremdwährungskreditdurch den jahrelangen Zinsvorteil einigermaßen ausgeglichen.Da jedoch derzeit der Zinsvorteil nur mehr minimal ist, dagegen das Kursrisiko durch die Euro-Krisesteigt, wäre ein Ausstieg zum jetzigen Zeitpunkt empfehlenswert.Die Konvertierung bedarf eines Gemeinderatsbeschlusses und in weiterer Folge der aufsichtsbehördlichenGenehmigung.Bgm. Nestler stellt den Antrag, das Darlehen von SFR in den 3 Monats-EURIBOR zu konvertieren.Diskussion:Queder Günter, Schriebl Barbara, DI Müller Lutz, Sagmeister Magdalena, Erregger Rene,Weixler HelmutDer Antrag wird mit den Stimmen der Gemeinderäte Erregger Rene, Gößler Michaela,Langmann Johann, Mauser Karin, DI. Müller Lutz, Nestler Johann, Neumann Roman,Sagmeister Magdalena, Ing. Salchinger Elgrid, Schriebl Barbara und Weixler Helmut zumBeschluss erhoben.TOP 11.) Musikschule LigistIn mehreren Personalausschusssitzungen wurden im Beisein von Musikschuldirektor MMMag. KlausEder eine neue Schul- und Hausordnung, ein Entlehnvertrag und eine Vereinbarung für die Nutzung derMusikschule diskutiert.Das Ergebnis liegt nun vor, und Bgm. Nestler ersucht um Genehmigung der vorliegenden Unterlagenwie folgt:Diskussion:Schriebl Barbara, Mauser Karina) Schul- und Hausordnung einstimmig genehmigtb) Entlehnvertrag einstimmig genehmigtc) Vereinbarung für die Nutzung des Saalesund Instrumenteeinstimmig genehmigtSeite 9 von 10

Die Unterlagen werden an alle Gemeinderäte sowie die Gemeinden Krottendorf und St. Johann per E-Mail weiter geleitet.Seite 10 von 10