themenbereich land - Stadt Dillingen

KENNZEICHNUNGEN UND
NACHRICHTLICHE ÜBER -
NAHMEN
VORBEMERKUNGEN
Neben den in den vorangegangenen Kapiteln bereits
abgehandelten Inhalten des Flächennutzungsplanes
gehören nach § 5 Abs. 4 BauGB auch “Planungen
und sonstige Nutzungsregelungen, die nach anderen
gesetzlichen Vorschriften festgesetzt sind, sowie nach
Landesrecht denkmalgeschützte Mehrheiten von baulichen
Anlagen sollen nachrichtlich übernommen werden.
Sind derartige Festsetzungen in Aussicht genommen,
sollen sie im Flächennutzungsplan vermerkt werden.”
Hierbei handelt es sich um Kennzeichnungen
und nachrichtliche Übernahmen.
KENNZEICHNUNGEN
Kennzeichnungen sind solche Planzeichen, die
Hinweise zu besonderen Eigenschaften, Gefahren
bzw. Problemen von Flächen geben. Mit ihnen wird
auf die Notwendigkeit der Freihaltung von Flächen
bzw. der Durchführung besonderer Maßnahmen bei
einer baulichen Nutzung hingewiesen. Folgende
Flächen sollen nach § 5 Abs. 3 BauGB gekennzeichnet
werden:
• Flächen, bei deren Bebauung besondere bauliche
Vorkehrungen gegen äußere Einwirkungen oder
bei denen besondere bauliche Sicherungs maß -
nah men gegen Naturgewalten erforderlich sind
• Flächen, unteren denen der Bergbau umgeht oder
die für den Abbau von Mineralien bestimmt sind
• für bauliche Nutzung vorgesehene Flächen, deren
Böden erheblich mit umweltgefährdenden Stoffen
belastet sind.
Von den drei kennzeichnungspflichtigen Sachver -
halten ist für die Stadt Dillingen/Saar damit nur der
letztgenannte Punkt von Relevanz.
Entsprechend den Vorgaben des Baugesetzbuches
sind - neben den Belangen des Umweltschutzes - “die
allgemeinen Anforderungen an gesunde Wohn- und
Arbeitsverhältnisse (...)” (§ 1 Abs. 6 BauGB) zu
berücksichtigen. Daraus resultiert eine Kennzeich -
nungs pflicht der so genannten Altlasten (Müll de po -
nien, Industriebrachen etc.)
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FLÄCHENNUTZUNGSPLAN DER STADT DILLINGEN/SAAR
NACHRICHTLICHE ÜBERNAHMEN
Die Kennzeichnungspflicht laut BauGB beschränkt
sich auf Flächen, für die eine bauliche Nutzung vorgesehen
ist und die tatsächlich belastet sind.
Die Stadt Dillingen / Saar hat sich aber dazu entschieden
alle als Altablagerung erfassten Flächen aufzunehmen,
für die der Verdacht einer Belastung besteht,
um so der ”Warnfunktion” bzw. ”der ”Vorsor -
ge funktion” des Flächennutzungsplanes möglichst optimal
nachzukommen.
NACHRICHTLICHE ÜBERNAHMEN
Bei nachrichtlichen Übernahmen handelt es sich um
Planungen und sonstige Nutzungsregelungen, die
nach anderen gesetzlichen Vorschriften festgesetzt
sind. Es handelt sich zumeist um Fremdplanungen, die
nicht von der Stadt selbst vorgenommen werden, die
sich jedoch auf die städtebauliche Entwicklung der
Stadt auswirken.
Beispiele hierfür sind Planfeststellungen nach anderen
gesetzlichen Vorschriften (z.B. planfestgestellte
Straßentrassen) und sonstige Nutzungsregelungen
(z.B. Schutzgebiete und -objekte nach Wasserrecht
oder Naturschutzrecht). Auf solche Faktoren wurde
aber bereits in den Kapiteln zu den entsprechenden
Themenbereichen eingegangen.
Des Weiteren zählen zu den nachrichtlichen Übernahmen
„denkmalgeschützte Mehrheiten von baulichen
Anlagen“ (§ 5 Abs. 4 BauGB), die als
Kulturdenkmäler bezeichnet werden.
Kulturdenkmäler werden laut § 2 Abs. 1 Saarländisches
Denkmalschutzgesetz (SDschG) folgendermaßen
definiert: „Kulturdenkmäler sind vom Menschen
geschaffene Sachen oder Teile davon aus
zurückliegenden und abgeschlossenen Epochen, an
deren Erhaltung aus geschichtlichen, künstlerischen,
wissenschaftlichen oder städtebaulichen Gründen ein
öffentliches Interesse besteht.“ Hierzu gehören
Baudenkmäler, Bodendenkmäler, bewegliche Kultur -
denkmäler und Denkmalbereiche.
Gewidmete Bahnanlagen sind gemäß
Fachplanungsvorbehalt des § 38 Abs. 1 BauGB in
Verbindung mit § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz
(AEG) der kommunalen Planungshoheit entzogen. Die
Bahnflächen werden in die Planzeichnung gem. § 5
Abs. 4 BauGB nachrichtlich übernommen.