themenbereich land - Stadt Dillingen

Die Schutzstreifenbreiten zu den Anlagen und Leitun -
gen variieren stark. Die Schutzstreifenbreiten der
Freileitungen sind von ihrer Bauform (Leiterseilbe le -
gung, Traversensystem, Isolatorenanordnung bzw. -
form, Spannfeldlänge) abhängig. Im allgemeinen beträgt
die Schutzstreifenbreite beiderseits der Leitungs -
mitte für 20-kV-Freileitungen ca. 8 m, für 35-kV-
Freileitungen ca. 10 - 20 m, für 110-kV-Freileitungen
ca. 20 - 25 m und für 220-kV-Leitungen 30 - 39 m. Zu
den Mittelspannungskabeln ist ein Schutzstreifen von
ca. 1 m (beiderseits 0,5 m der Kabelmitte) einzuhalten.
Der Schutzbereich für Umspannstationen und
Trafosta tionen ist durch die jeweiligen Einfriedungen
bzw. die Gebäude selbst gegeben.
Die bestehenden Hochspannungsfreileitungen sind
durch beschränkt persönliche Dienstbarkeiten grundbuchlich
gesichert.
In den Dienstbarkeiten ist vereinbart, dass die entsprechenden
Grundstücke für den Bau, den Betrieb und die
Unterhaltung von Hochspannungsfreileitungen mit dazugehörigen
Masten und ihrem Zubehör einschließlich
Fernmeldeluftkabel in Anspruch genommen und betreten
werden dürfen. Im Schutzstreifen ist die Errichtung
von Bauwerken unstatthaft.
NUTZUNG VON WINDENERGIE
Das Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr hat
den Landesentwicklungsplan (LEP) „Umwelt“ hinsichtlich
der Festlegungen zur Errichtung von
Windenergieanlagen geändert. Die Änderung des
LEP Umwelt ist mit Veröffentlichung im Amtsblatt des
Saarlandes am 20.10.2011 in Kraft getreten.
Bisher waren im Bereich der Gemarkung der Stadt
Dillingen keine Vorrangflächen für Windenergie im
LEP Umwelt ausgewiesen, so dass eine Errichtung von
Windenergienanlagen nicht möglich war.
Grundsätzlich sind Windenergieanlagen als so genannte
privilegierte Anlagen im Außenbereich gemäß
§ 35 Baugesetzbuch allgemein zulässig, soweit die
Belange der Raumordnung nicht entgegenstehen.
Bisher hat die Festlegung im LEP Umwelt in der Stadt
Dillingen/Saar dem Bau von Windkraftanlagen als
raumordnerischer Belang entgegengestanden. Diese
Steuerung durch den LEP wird künftig nicht mehr gegeben
sein.
Dies bedeutet, dass die Gemeinden gehalten sind,
die Errichtung von Windkraftanlagen im Rahmen der
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FLÄCHENNUTZUNGSPLAN DER STADT DILLINGEN/SAAR
THEMENBEREICH TECHNISCHE VER- UND ENTSORGUNG
Erarbeitung der Flächennutzungspläne zu steuern. Es
ist möglich, im Flächennutzungsplan sowohl Flächen
für Windkraftanlagen als auch Ausschlussflächen für
Windkraftanlagen darzustellen. Dies ist jedoch nicht
in pauschaler Art und Weise möglich, sondern muss
nach eingehender Untersuchung der örtlichen
Gegebenheiten und einer gegenüber allen Belangen
gerechten Abwägung erfolgen. Der Steuerung muss
ein schlüssiges Plankonzept zugrunde liegen.
Die Stadt Dillingen hat am 20.06.2011 an das
Planungsbüro Neuland im Rahmen der
Neuaufstellung des Flächennutzungs- und
Landschaftsplanes ein Gutachten zur Ermittlung von
geeigneten Flächen für Windenergie in Auftrag gegeben.
Diese Studie kommt zusammenfassend zu folgendem
Ergebnis:
„Die Ansiedlung von Windenergieanlagen innerhalb
des Stadtgebietes soll dabei möglichst flächensparend
an mensch-, natur- und raumverträglichen
Standorten erfolgen. Im Rahmen einer Stadtgebiet
deckenden Untersuchung zur Ermittlung von geeigneten
Standorten für die Windenergienutzung wurden
in einem ersten Schritt die Bereiche herausgefiltert, für
die „harte Ausschlusskriterien vorliegen und die für
die Errichtung von Windenergieanlagen definitiv
nicht in Frage kommen (Tabu-Flächen). Dabei handelt
es sich neben Flächen mit bestehenden und verbindlich
geplanten Raumansprüchen um aufgrund gesetzlicher
Vorgaben auszuschließende Bereiche sowie um
Flächen, auf welchen nach Vorgabe der
Raumordnung und Landesplanung keine Nutzung
durch Windenergieanlagen stattfinden darf. Die „harten“
Ausschlussflächen umfassen Siedlungsflächen inkl.
Schutzabstände, wobei unabhängig von der
Darstellung im Flächennutzungsplan im Rahmen der
späteren konkreten Genehmigungsverfahren bei der
Einzelfallbeurteilung bezüglich der Lärmemissionen
und Beschattung die Einhaltung immissionsschutzrechtlicher
Anforderungen maßgebend ist, sowie alle
anderen Flächen mit bestehenden oder verbindlich
geplanten Raumansprüchen wie Gewerbe- und
Freizeitnutzungen, Flächen für die Gewinnung von
Bodenschätzen, Verkehrswege, Freileitungen etc.,
FFH- und Vogelschutzgebiete, Wasserschutzzonen 1,
Überschwemmungsgebiete/Retentionsräume, Naturwaldzellen,
gesetzlich geschützte Biotope, Natur-,
Boden- und Kulturdenkmale, Vorranggebiete für
Natur-, Freiraum- und Hochwasserschutz sowie
Gewässer.