themenbereich land - Stadt Dillingen

te massive Auswirkungen auf das Baugesetzbuch, da
der Kreis der UVP-pflichtigen Bebauungspläne erheblich
erweitert und die UVP voll in das Verfahren der
Bebauungsplanung integriert wurde.
Im Juni 2004 trat schließlich das Gesetz zur Anpas -
sung des Baugesetzbuches an die EU-Richtlinien
(Europarechtsanpassungsgesetz Bau, EAG Bau) in
Kraft. Dies setzt als Artikelgesetz die Vorgaben der
Plan-UP-Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswir -
kungen bestimmter Pläne und Programme in nationales
Recht um.
GEÄNDERTE VORGABEN VON
RAUMORDNUNG UND LANDESPLANUNG
Gem. § 1 Abs. 4 BauGB sind Bauleitpläne und damit
auch Flächennutzungspläne den Zielen der Raumord -
nung und Landesplanung anzupassen. Die beiden bedeutendsten
landesplanerischen Elemente sind dabei:
• der Landesentwicklungsplan (LEP) Teilabschnitt
„Siedlung“ vom 04. Juli 2006;
• der Landesentwicklungsplan (LEP) Teilabschnitt
„Umwelt“ vom 13.07.2004.
LEP SIEDLUNG
Der Landesentwicklungsplan, Teilabschnitt „Siedlung“
hat die Aufgabe, die Flächenansprüche an den
Raum und die räumliche Verteilung der einzelnen
siedlungsrelevanten Raumnutzungen unter Abwägung
überörtlicher, raumrelevanter Gesichtspunkte
und unter Berücksichtgung der o.g. Rahmenbedingungen
zu koordinieren und Vorsorge für einzelne
Raumnutzungen und -funktionen zu treffen. Hierfür
werden textliche Ziele und Grundsätze der Raumordnung
für das gesamte Landesgebiet festgelegt, die
die Siedlungsentwicklung unmittelbar oder mittelbar
zum Planungsgegenstand haben oder diese berüh -
ren.
Der LEP Siedlung, definiert in Kapitel 2 die siedlungsstrukturellen
Ziele der Raumordnung mithilfe folgender
für die Flächennutzungsplanung relevanten Festlegungen:
• die Festlegung der zentralen Orte unterschiedlicher
Stufe und ihren jeweiligen Verflechtungs -
bereichen,
• die Festlegung von raumordnerischen Siedlungs -
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FLÄCHENNUTZUNGSPLAN DER STADT DILLINGEN/SAAR
EINFÜHRUNG IN DIE FLÄCHENNUTZUNGSPLANUNG
achsen,
• die Festlegung von Raumkategorien,
• die Festlegung von Zielen für die Wohnsiedlungs -
tätigkeit
• die Festlegung von Zielen und Grundsätzen für die
Ansiedlung von großflächigen Einzelhandels -
betrieben
Die Umsetzung der raumordnerischern Leitvorstellungen
erfolgt unter Einhaltung der folgenden übergeordneten
Prinzipien:
• Prinzip der Gleichwertigkeit,
• Prinzip der Nachhaltigkeit,
• Prinzip der dezentralen Konzentration,
• Prinzip der kompakten Siedlungsstruktur der kurzen
Wege,
• Anpassung an die Erfordernisse des demografischen
Wandels.
Einen detaillierten Überblick über die konkreten landesplanerischen
Zielvorstellungen des LEP Siedlung
für die Stadt Dillingen bietet das nachfolgende Kapitel.
LEP UMWELT
Der Landesentwicklungsplan Umwelt hat die Aufgabe,
die Flächenansprüche an den Raum und die räumliche
Verteilung der einzelnen Nutzungen unter
Abwägung überörtlicher Gesichtspunkte im Sinne einer
nachhaltigen Raumentwicklung zu koordinieren
und zu sichern. Der Plan legt dabei die Ziele der
Raumordnung fest, die die Naturgüter unmittelbar
oder mittelbar zum Planungsgegenstand haben, sie
wesentlich berühren oder sie als Grundlage für umweltverbessernde
Planungen haben. Darüber hinaus
legt er Ziele fest, die die Perspektiven für die räumliche
Entwicklung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich
der Rohstoffwirtschaft, der Windenergienutzung
sowie des kulturellen Erbes und des Tourismus
sowie der Verkehrsinfrastruktur aufzeigen und sichern.
Im Einzelnen werden folgende Ziele verfolgt:
• für den angestrebten Schutz der freien Landschaft
und der Naturgüter: Festlegung von Vorrang -
gebietem für Naturschutz, Freiraumschutz,
Grundwasserschutz und Hochwasserschutz
• für die angestrebte räumliche Verteilung von
Flächennutzungen: Festlegung von Vorrang -
gebieten für Gewerbe, Industrie und Dienstleistun -
gen, Forschung und Entwicklung und
Landwirtschaft. Vorranggebiete für Windenergie