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Prognosezeitraum des Flächennutzungsplanes bis zum Jahr 2023 ausreichend, da bis dahin ein deutlicher Rückgang der Zahl der Kinder im Vorschulalter zu erwarten ist. Daher besteht kein Bedarf zur Schaffung neuer Kindergartenplätze. Allerdings sollen aufgrund der Vorgaben des Bundesgesetzgebers bis zum Jahr 2013 bundesweit für 35% der Kinder unter 3 Jahren Betreuungsplätze in Tageseinrichtungen bereit gestellt werden. Hierzu planen derzeit der Walddorfkindergarten „Feengarten“, die Dieffler Kinderinsel und der Kindergarten St. Maximim weitere Krippenplätze. 3. Die Schülerzahlen werden im Prognosezeitraum des Flächennutzungsplanes ebenfalls aufgrund der demographischen Entwicklung weiter absinken. Demzufolge besteht in der Stadt Dillingen / Saar kein Planungsbedarf an Bildungseinrichtungen, der über Darstellungen im Flächennutzungsplan planungsrechtlich gesichert werden müsste. 4. Eine Neuplanung im Bereiche des Sozialwesens, die eine Inanspruchnahme über den Bestand hinausgehender Flächen erforderlich werden lässt, ist aufgrund der hervorragenden Ausstattung der Stadt Dillingen/Saar nicht erforderlich und daher nicht vorgesehen. 5. Für die Durchführung kultureller Veranstaltungen, die die Identität und das gesellschaftliche und kulturelle Leben in der Stadt Dillingen/Saar und den Stadtteilen festigen, ist die Ausstattung in allen Stadtteilen von Dillingen/Saar sehr gut. Auf der Ebene des Flächennutzungsplanes sind daher keine Planungen vorgesehen. 6. Neuplanungen in den Bereichen ”Kirchen”, ”Feuerwehr, Polizei und Hilfsorganisationen” sind aufgrund der guten Grundausstattung in dem Stadtgebiet von Dillingen/Saar nicht notwendig. An das Feuerwehrgerätehaus Diefflen soll aber angebaut werden. DARSTELLUNGEN IM FLÄCHENNUTZUNGSPLAN FLÄCHEN FÜR DEN GEMEINBEDARF Nach § 5 Abs. 2 Nr. 2 BauGB ist im Flächennutzungsplan „die Ausstattung des Stadtgebietes mit Einrichtungen und Anlagen zur Versorgung mit den Gütern und den Dienstleistungen des öffentlichen und 56 FLÄCHENNUTZUNGSPLAN DER STADT DILLINGEN/SAAR THEMENBEREICH ÖFFENTLICHE EINRICHTUNGEN privaten Bereichs, insbesondere mit den der Allgemeinheit dienenden baulichen Anlagen und Einrichtungen des Gemeinbedarfs, wie mit Schulen und Kirchen sowie mit sonstigen kirchlichen und mit sozialen, gesundheitlichen und kulturellen Zwecken dienenden Gebäuden und Einrichtungen, sowie die Fläche für Sport- und Spielanlagen” darzustellen. Damit ist es möglich, in den Flächennutzungsplan die gesamte, d.h. sowohl die öffentliche (Gemeinbedarf) als auch die private Infrastruktur zu übernehmen bzw. planerisch zu regeln. Das Schwergewicht liegt allerdings bei den Anlagen und Einrichtungen des Gemeinbedarfs, wie Schulen, Kindergärten, Verwaltungsgebäude, Krankenhäuser, Schwimmbäder, Festplätze, Bauhöfe, Feuerwehr, Bürgerhäuser, Vereinsheime. Entscheidend ist dabei nicht, ob ein öffentlicher Träger vorhanden ist, es genügt vielmehr, wenn eine dem privatwirtschaftlichen Gewinnstreben entzogene Aufgabe mit staatlicher oder gemeindlicher Anerkennung wahrgenommen wird. Private Anlagen und Einrichtungen, die der Versorgung der Bevölkerung dienen, sind Einzelhandelsgeschäfte, das Ladenhandwerk, Gaststätten, Handwerksbetriebe, Tankstellen, Apotheken, Ärzte, Banken etc. Diese werden im Flächennutzungsplan nicht gesondert dargestellt, sondern sind in Abhängigkeit von ihrer städtebaulichen und immissionsbezogenen Störgradintensität in den verschiedenen bereits beschriebenen Baugebieten zulässig. Im Regelfall erfolgt die Darstellung der öffentlichen Einrichtungen im Flächennutzungsplan in Abhängigkeit von der Größe der Anlage als „Fläche für Gemeinbedarf”, wobei die Konkretisierung der Nutzung mittels Symbol erfolgt. Ist aufgrund des Maßstabes des Flächennutzungsplanes keine flächenhafte Darstellung mehr möglich, genügt die Darstellung mittels Symbol. Größere Einrichtungen und Anlagen von regionaler Bedeutung wie Freizeitzentren und Badezentren werden in der Regel als Sondergebiete (§ 11 BauNVO) dargestellt. Die oben genannten Einrichtungen werden mit folgenden Darstellungen in den Flächennutzungsplan übernommen: • Symbol - Öffentliche Verwaltung: Rathaus, Bauhof, Stadtgärtnerei • Symbol - Schule: Grundschulen, Hauptschulen, Erweiterte Real -
schulen, Abendrealschule, Gymnasium, ein Tech - nisch-Wissenschaftliches Gymnasium, Inte grierte Gesamtschule, Kreisberufs bildungs zentren, Son - der schule für Geistigbehinderte, Musikschule, Jugendverkehrsschule, Volkshoch schule • Symbol - Kindergarten: Kindergärten, Horte, Kindertagesstätten, Schul kin - dergärten • Symbol - Kirche und Kirchlichen Zwecken dienende Einrichtungen: alle Kirchen, Pfarrämter, Stadthäuser der Pfarreien • Symbol - Sozialen Zwecken dienende Gebäude und Einrichtungen: Alten- und Pflegeheime, Sozialstationen, Arbeiter - wohlfahrt, Soziale Dienste, Stationärer Mittags - tisch, Gesundheits-Beratungszentrum, Kinder- und Jugendhaus • Symbol - Gesundheitlichen Zwecken dienende Ge - bäu de und Einrichtungen: Krankenhaus, Rettungswache • Symbol - Kulturellen Zwecken dienende Gebäude und Einrichtungen: Büchereien, Stadt- und Festhallen, Museen, Gemeindehaus • Symbol - Post: Post und Poststellen • Symbol - Feuerwehr: Feuerwehr, THW, Fernmeldezug, Polizei • Symbol - Park- und Festplatz: Marktplatz, Odilienplatz, Dorfplatz, Kirchplatz 57 FLÄCHENNUTZUNGSPLAN DER STADT DILLINGEN/SAAR THEMENBEREICH ÖFFENTLICHE EINRICHTUNGEN
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BEGRÜNDUNG Stadt Dillingen / Saar
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te massive Auswirkungen auf das Bau
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