themenbereich land - Stadt Dillingen

Prognosezeitraum des Flächennutzungsplanes bis
zum Jahr 2023 ausreichend, da bis dahin ein
deutlicher Rückgang der Zahl der Kinder im Vorschulalter
zu erwarten ist. Daher besteht kein Bedarf
zur Schaffung neuer Kindergartenplätze. Allerdings
sollen aufgrund der Vorgaben des Bundesgesetzgebers
bis zum Jahr 2013 bundesweit
für 35% der Kinder unter 3 Jahren Betreuungsplätze
in Tageseinrichtungen bereit gestellt werden.
Hierzu planen derzeit der Walddorfkindergarten
„Feengarten“, die Dieffler Kinderinsel und der Kindergarten
St. Maximim weitere Krippenplätze.
3. Die Schülerzahlen werden im Prognosezeitraum
des Flächennutzungsplanes ebenfalls aufgrund
der demographischen Entwicklung weiter absinken.
Demzufolge besteht in der Stadt Dillingen /
Saar kein Planungsbedarf an Bildungseinrichtungen,
der über Darstellungen im Flächennutzungsplan
planungsrechtlich gesichert werden müsste.
4. Eine Neuplanung im Bereiche des Sozialwesens,
die eine Inanspruchnahme über den Bestand hinausgehender
Flächen erforderlich werden lässt, ist
aufgrund der hervorragenden Ausstattung der
Stadt Dillingen/Saar nicht erforderlich und daher
nicht vorgesehen.
5. Für die Durchführung kultureller Veranstaltungen,
die die Identität und das gesellschaftliche und kulturelle
Leben in der Stadt Dillingen/Saar und den
Stadtteilen festigen, ist die Ausstattung in allen
Stadtteilen von Dillingen/Saar sehr gut. Auf der
Ebene des Flächennutzungsplanes sind daher keine
Planungen vorgesehen.
6. Neuplanungen in den Bereichen ”Kirchen”, ”Feuerwehr,
Polizei und Hilfsorganisationen” sind aufgrund
der guten Grundausstattung in dem Stadtgebiet
von Dillingen/Saar nicht notwendig. An
das Feuerwehrgerätehaus Diefflen soll aber angebaut
werden.
DARSTELLUNGEN IM
FLÄCHENNUTZUNGSPLAN
FLÄCHEN FÜR DEN GEMEINBEDARF
Nach § 5 Abs. 2 Nr. 2 BauGB ist im Flächennutzungsplan
„die Ausstattung des Stadtgebietes mit Einrichtungen
und Anlagen zur Versorgung mit den Gütern
und den Dienstleistungen des öffentlichen und
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FLÄCHENNUTZUNGSPLAN DER STADT DILLINGEN/SAAR
THEMENBEREICH ÖFFENTLICHE EINRICHTUNGEN
privaten Bereichs, insbesondere mit den der Allgemeinheit
dienenden baulichen Anlagen und Einrichtungen
des Gemeinbedarfs, wie mit Schulen und Kirchen
sowie mit sonstigen kirchlichen und mit sozialen,
gesundheitlichen und kulturellen Zwecken dienenden
Gebäuden und Einrichtungen, sowie die
Fläche für Sport- und Spielanlagen” darzustellen. Damit
ist es möglich, in den Flächennutzungsplan die
gesamte, d.h. sowohl die öffentliche (Gemeinbedarf)
als auch die private Infrastruktur zu übernehmen
bzw. planerisch zu regeln. Das Schwergewicht liegt
allerdings bei den Anlagen und Einrichtungen des
Gemeinbedarfs, wie Schulen, Kindergärten, Verwaltungsgebäude,
Krankenhäuser, Schwimmbäder, Festplätze,
Bauhöfe, Feuerwehr, Bürgerhäuser, Vereinsheime.
Entscheidend ist dabei nicht, ob ein öffentlicher
Träger vorhanden ist, es genügt vielmehr, wenn
eine dem privatwirtschaftlichen Gewinnstreben entzogene
Aufgabe mit staatlicher oder gemeindlicher Anerkennung
wahrgenommen wird.
Private Anlagen und Einrichtungen, die der Versorgung
der Bevölkerung dienen, sind Einzelhandelsgeschäfte,
das Ladenhandwerk, Gaststätten, Handwerksbetriebe,
Tankstellen, Apotheken, Ärzte, Banken
etc. Diese werden im Flächennutzungsplan nicht
gesondert dargestellt, sondern sind in Abhängigkeit
von ihrer städtebaulichen und immissionsbezogenen
Störgradintensität in den verschiedenen bereits beschriebenen
Baugebieten zulässig.
Im Regelfall erfolgt die Darstellung der öffentlichen
Einrichtungen im Flächennutzungsplan in Abhängigkeit
von der Größe der Anlage als „Fläche für Gemeinbedarf”,
wobei die Konkretisierung der Nutzung
mittels Symbol erfolgt. Ist aufgrund des Maßstabes
des Flächennutzungsplanes keine flächenhafte Darstellung
mehr möglich, genügt die Darstellung mittels
Symbol.
Größere Einrichtungen und Anlagen von regionaler
Bedeutung wie Freizeitzentren und Badezentren werden
in der Regel als Sondergebiete (§ 11 BauNVO)
dargestellt.
Die oben genannten Einrichtungen werden mit folgenden
Darstellungen in den Flächennutzungsplan
übernommen:
• Symbol - Öffentliche Verwaltung:
Rathaus, Bauhof, Stadtgärtnerei
• Symbol - Schule:
Grundschulen, Hauptschulen, Erweiterte Real -