themenbereich land - Stadt Dillingen

BESTANDTEILE DES
FLÄCHENNUTZUNGSPLANES
Der Flächennutzungsplan besteht zum einen aus dem
eigentlichen Planwerk, der das gesamte Stadtgebiet
abdeckt. Dabei wird die beabsichtigte Art der Bodennutzung
flächenmäßig entsprechend der Planzeichenverordnung
dargestellt. Weiterhin ist dem
Flächennutzungsplan eine Begründung beizufügen.
Die an die Planunterlage eines Flächennutzungsplanes
zu stellenden Anforderungen sind in § 1 Planzeichenverordnung
generell für die Bauleitplanung geregelt.
Als geeignete Planunterlagen werden die von
den staatlichen Vermessungsämtern herausgegebenen
amtlichen Karten verwendet. Da im Flächennutzungsplan
nur die Grundzüge der Planung in einer
generalisierten Form dargestellt werden sollen, ist die
Darstellung im Flächennutzungsplan auch nicht parzellenscharf.
Aus diesem Grund ist ein Maßstab von
1:10.000 ausreichend.
Die Begründung ist für die Genehmigung des
Flächennutzungsplanes zwingend erforderlich. Das
BauGB macht aber zum Inhalt und Umfang der Begründung
keine zwingenden Vorgaben. Zweck der
Begründung ist es, vor dem Hintergrund der Beschreibung
der Bestandssituation die Ausweisungen und
Darstellungen des FNP zu erläutern und den Abwägungsprozess
zu dokumentieren. Genauere Angaben
zum Aufbau der Begründung erfolgen an anderer
Stelle in diesem Kapitel.
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FLÄCHENNUTZUNGSPLAN DER STADT DILLINGEN/SAAR
EINFÜHRUNG IN DIE FLÄCHENNUTZUNGSPLANUNG
GRÜNDE FUR DIE
FORT SCHREIBUNG /
NEUAUF STELLUNG DES
Z. ZT. RECHTS WIRKSAMEN
FLÄCHENNUTZUNGSPLANES
ÜBERALTERTER PLANUNGSSTAND DES
ALTEN FLÄCHENNUTZUNGSPLANES
Wie erwähnt, wurde der ”alte” Flächennutzungsplan
der Stadt Dillingen/Saar im Frühjahr 1978 rechtswirksam.
Der erfahrungsgemäß für die zeitliche Geltungsdauer
eines Flächennutzungsplanes zugrunde
gelegte Zeithorizont von 10 - 15 Jahren ist damit
deutlich überschritten. Die Situation in vielen planungsrelevanten
Bereichen, wie die Siedlungsflächenentwicklung,
Ökologie etc. hat sich somit verändert.
GEÄNDERTE GESETZLICHE GRUNDLAGEN
Seit der Rechtswirksamkeit des ”alten” Flächennutz -
ungsplans wurden die im Zusammenhang mit der
Bauleitplanung zu sehenden gesetzlichen Grundla -
gen des Bau- und Umweltrechts mehrfach geändert.
So wurden 1987 das Bundesbaugesetz von 1960
(Novellierungen 1976 und 1979) sowie das
Städtebauförderungsgesetz von 1971 (Novellierung
1984) zum Baugesetzbuch zusammengefasst.
Weitere Änderungen ergaben sich 1990 nach der
Wende mit der Einführung des Wohnungsbauer -
leichterungsgesetzes, das 1993 als Investitionser -
leichterungs- und Wohnbaulandgesetz noch einmal
novelliert wurde. Hinzu kommt die Einführung des
Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
(UVP) aus dem Jahr 2001. Zusätzlich erfuhr u.a. auch
das Bundesnaturschutzgesetz erhebliche Modifi -
kationen. Mit den Änderungen des Baugesetzbuches
und der Naturschutzgesetzgebung sollten insgesamt
gesehen besonders ökologische Belange in der
Bauleitplanung gestärkt werden, aber auch Investi -
tionen und die Bereitstellung von Bauland sollten vereinfacht
und beschleunigt werden.
1998 wurden die o.g. Gesetze im neuen
Baugesetzbuch 98 zusammengefasst und vereinheitlicht.
Das “Gesetz zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie,
der IVU-Richtlinien und weiterer EG-
Richtlinien zum Umweltschutz” vom 27. Juli 2001 hat-