themenbereich land - Stadt Dillingen
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VORBEMERKUNGEN<br />
BESCHLUSS ZUR FORTSCHREIBUNG/<br />
NEUAUFSTELLUNG DES FNP<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Dillingen</strong>/Saar hat am<br />
22.11.2006 den Beschluss zur Fortschreibung /<br />
Neuaufstellung des seit dem 15.03.1978 rechtswirksamen<br />
Flächennutzungsplanes (FNP) gefasst.<br />
Mit den Planungsarbeiten wurde die ARGUSconcept<br />
GmbH, Am Homburg 3, 66123 Saarbrücken beauftragt.<br />
AUFGABEN, ZIELE UND<br />
ALLGEMEINE GRUNDLAGEN<br />
DER FLÄCHENNUTZUNGS-<br />
PLANUNG<br />
AUFGABEN UND ZIELE DER<br />
FLÄCHENNUTZUNGSPLANUNG<br />
Der Flächennutzungsplan gilt als der vorbereitende<br />
Teil der Bauleitplanung, der flächenhaft künftige bauliche<br />
oder sonstige Nutzungen des Planungsgebietes<br />
festlegt bzw. ausweist. Damit verbunden sind die<br />
grundlegenden planerischen Absichten und Vorstellungen<br />
der <strong>Stadt</strong> für die Nutzung des gesamten <strong>Stadt</strong>gebietes.<br />
Gegenstand des Flächennutzungsplanes<br />
sind die bebauten und bebaubaren Flächen sowie<br />
die von jeglicher Nutzung freizuhaltenden Flächen im<br />
Außenbereich.<br />
ENTWICKLUNG EINES STÄDTEBAULICHEN<br />
LEITBILDES<br />
Das planerische Instrumentarium des Flächennutzungsplanes<br />
bietet der <strong>Stadt</strong> <strong>Dillingen</strong> die Möglichkeit,<br />
räumliche Leitvorstellungen auszuarbeiten und<br />
diese der Öffentlichkeit zu vermitteln. Die entwickelten<br />
städtebaulichen Leitbilder für die sozialen, wirtschaftlichen,<br />
kulturellen und ökologischen Bereiche<br />
stellen den besonderen Charakter der <strong>Stadt</strong> <strong>Dillingen</strong><br />
heraus und zeigen Chancen und Potenziale der städtebaulichen<br />
Entwicklung. Basierend auf dieser Grundlage<br />
werden zukunftsfähige und umsetzbare Konzepte<br />
für die nächsten Jahre erarbeitet.<br />
1<br />
FLÄCHENNUTZUNGSPLAN DER STADT DILLINGEN/SAAR<br />
EINFÜHRUNG IN DIE FLÄCHENNUTZUNGSPLANUNG<br />
RECHTLICHE WIRKUNGEN DER PLANUNG<br />
Der Flächennutzungsplan entfaltet nur gegenüber der<br />
<strong>Stadt</strong>, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher<br />
Belange unmittelbare rechtliche Konsequenzen.<br />
Für die <strong>Stadt</strong> <strong>Dillingen</strong> / Saar stellt der Flächennutzungsplan<br />
eine rahmensetzende Selbstbindung dar.<br />
Dies bedeutet, dass die <strong>Stadt</strong> ihre Bebauungspläne<br />
aus den im FNP dargestellten Planungsvorstellungen<br />
zu entwickeln hat.<br />
Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange,<br />
die nach § 4 BauGB in die Planaufstellung einbezogen<br />
werden, haben ihre fachbezogenen Planungen<br />
dem FNP anzupassen, sofern sie den Darstellungen<br />
nicht widersprochen haben.<br />
Unmittelbare Rechtswirkungen gegenüber dem Bürger<br />
entfaltet der Flächennutzungsplan als vorbereitender<br />
Bauleitplan nicht. Aus den einzelnen Darstellungen<br />
können weder Rechts- noch Entschädigungsansprüche<br />
abgeleitet werden.<br />
RÄUMLICHER GELTUNGSBEREICH<br />
Der räumliche Geltungsbereich umfasst das gesamte<br />
Gemarkungsgebiet der <strong>Stadt</strong> <strong>Dillingen</strong>/Saar.<br />
ZEITLICHER PLANUNGSHORIZONT<br />
Das Baugesetzbuch (BauGB) in der bis zum<br />
31.12.2006 gültigen Fassung enthielt bezüglich der<br />
Geltungsdauer für den Flächennutzungsplan die Vorgabe,<br />
dass dieser „spätestens 15 Jahre nach seiner<br />
erstmaligen oder erneuten Aufstellung überprüft und,<br />
soweit nach § 1 Abs. 3 Satz 1 erforderlich, geändert,<br />
ergänzt oder neu aufgestellt werden“ soll.<br />
Auch wenn diese Vorgabe inzwischen wieder aufgehoben<br />
worden ist, ist nach dem Ablauf von 15 Jahren<br />
davon auszugehen, dass aufgrund geänderter Rahmenbedingungen<br />
in der <strong>Stadt</strong>, aber auch in der Region<br />
und darüber hinaus und aufgrund neuer gesetzlicher<br />
Vorgaben eine komplette Überarbeitung des<br />
Flächennutzungsplanes erforderlich werden wird.<br />
Für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans <strong>Dillingen</strong><br />
/ Saar wird in Anpassung an die Vorgaben<br />
des LEP Siedlung somit das Jahr 2023 als Planungshorizont<br />
angenommen.