themenbereich land - Stadt Dillingen

VORBEMERKUNGEN
BESCHLUSS ZUR FORTSCHREIBUNG/
NEUAUFSTELLUNG DES FNP
Der Stadtrat der Stadt Dillingen/Saar hat am
22.11.2006 den Beschluss zur Fortschreibung /
Neuaufstellung des seit dem 15.03.1978 rechtswirksamen
Flächennutzungsplanes (FNP) gefasst.
Mit den Planungsarbeiten wurde die ARGUSconcept
GmbH, Am Homburg 3, 66123 Saarbrücken beauftragt.
AUFGABEN, ZIELE UND
ALLGEMEINE GRUNDLAGEN
DER FLÄCHENNUTZUNGS-
PLANUNG
AUFGABEN UND ZIELE DER
FLÄCHENNUTZUNGSPLANUNG
Der Flächennutzungsplan gilt als der vorbereitende
Teil der Bauleitplanung, der flächenhaft künftige bauliche
oder sonstige Nutzungen des Planungsgebietes
festlegt bzw. ausweist. Damit verbunden sind die
grundlegenden planerischen Absichten und Vorstellungen
der Stadt für die Nutzung des gesamten Stadtgebietes.
Gegenstand des Flächennutzungsplanes
sind die bebauten und bebaubaren Flächen sowie
die von jeglicher Nutzung freizuhaltenden Flächen im
Außenbereich.
ENTWICKLUNG EINES STÄDTEBAULICHEN
LEITBILDES
Das planerische Instrumentarium des Flächennutzungsplanes
bietet der Stadt Dillingen die Möglichkeit,
räumliche Leitvorstellungen auszuarbeiten und
diese der Öffentlichkeit zu vermitteln. Die entwickelten
städtebaulichen Leitbilder für die sozialen, wirtschaftlichen,
kulturellen und ökologischen Bereiche
stellen den besonderen Charakter der Stadt Dillingen
heraus und zeigen Chancen und Potenziale der städtebaulichen
Entwicklung. Basierend auf dieser Grundlage
werden zukunftsfähige und umsetzbare Konzepte
für die nächsten Jahre erarbeitet.
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FLÄCHENNUTZUNGSPLAN DER STADT DILLINGEN/SAAR
EINFÜHRUNG IN DIE FLÄCHENNUTZUNGSPLANUNG
RECHTLICHE WIRKUNGEN DER PLANUNG
Der Flächennutzungsplan entfaltet nur gegenüber der
Stadt, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher
Belange unmittelbare rechtliche Konsequenzen.
Für die Stadt Dillingen / Saar stellt der Flächennutzungsplan
eine rahmensetzende Selbstbindung dar.
Dies bedeutet, dass die Stadt ihre Bebauungspläne
aus den im FNP dargestellten Planungsvorstellungen
zu entwickeln hat.
Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange,
die nach § 4 BauGB in die Planaufstellung einbezogen
werden, haben ihre fachbezogenen Planungen
dem FNP anzupassen, sofern sie den Darstellungen
nicht widersprochen haben.
Unmittelbare Rechtswirkungen gegenüber dem Bürger
entfaltet der Flächennutzungsplan als vorbereitender
Bauleitplan nicht. Aus den einzelnen Darstellungen
können weder Rechts- noch Entschädigungsansprüche
abgeleitet werden.
RÄUMLICHER GELTUNGSBEREICH
Der räumliche Geltungsbereich umfasst das gesamte
Gemarkungsgebiet der Stadt Dillingen/Saar.
ZEITLICHER PLANUNGSHORIZONT
Das Baugesetzbuch (BauGB) in der bis zum
31.12.2006 gültigen Fassung enthielt bezüglich der
Geltungsdauer für den Flächennutzungsplan die Vorgabe,
dass dieser „spätestens 15 Jahre nach seiner
erstmaligen oder erneuten Aufstellung überprüft und,
soweit nach § 1 Abs. 3 Satz 1 erforderlich, geändert,
ergänzt oder neu aufgestellt werden“ soll.
Auch wenn diese Vorgabe inzwischen wieder aufgehoben
worden ist, ist nach dem Ablauf von 15 Jahren
davon auszugehen, dass aufgrund geänderter Rahmenbedingungen
in der Stadt, aber auch in der Region
und darüber hinaus und aufgrund neuer gesetzlicher
Vorgaben eine komplette Überarbeitung des
Flächennutzungsplanes erforderlich werden wird.
Für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans Dillingen
/ Saar wird in Anpassung an die Vorgaben
des LEP Siedlung somit das Jahr 2023 als Planungshorizont
angenommen.