themenbereich land - Stadt Dillingen

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THEMENBEREICH VERKEHR 66 THEMENBEREICH TECHNISCHE VER- UND ENTSORGUNG 71 THEMENBEREICH IMMISSIONSSCHUTZ 77 THEMENBEREICH AUFSCHÜTTUNGEN, ABGRABUNGEN, GEWINNUNG VON BODENSCHÄTZEN 78 THEMENBEREICH LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT 80 THEMENBEREICH NATURSCHUTZ UND LANDSCHAFTSPFLEGE 82 KENNZEICHNUNGEN UND NACHRICHTLICHE ÜBERNAHMEN 83 FLACHENBILANZ 87 UMWELTBERICHT 88 ABWÄGUNG/AUSWIRKUNGEN 108
VORBEMERKUNGEN BESCHLUSS ZUR FORTSCHREIBUNG/ NEUAUFSTELLUNG DES FNP Der Stadtrat der Stadt Dillingen/Saar hat am 22.11.2006 den Beschluss zur Fortschreibung / Neuaufstellung des seit dem 15.03.1978 rechtswirksamen Flächennutzungsplanes (FNP) gefasst. Mit den Planungsarbeiten wurde die ARGUSconcept GmbH, Am Homburg 3, 66123 Saarbrücken beauftragt. AUFGABEN, ZIELE UND ALLGEMEINE GRUNDLAGEN DER FLÄCHENNUTZUNGS- PLANUNG AUFGABEN UND ZIELE DER FLÄCHENNUTZUNGSPLANUNG Der Flächennutzungsplan gilt als der vorbereitende Teil der Bauleitplanung, der flächenhaft künftige bauliche oder sonstige Nutzungen des Planungsgebietes festlegt bzw. ausweist. Damit verbunden sind die grundlegenden planerischen Absichten und Vorstellungen der Stadt für die Nutzung des gesamten Stadtgebietes. Gegenstand des Flächennutzungsplanes sind die bebauten und bebaubaren Flächen sowie die von jeglicher Nutzung freizuhaltenden Flächen im Außenbereich. ENTWICKLUNG EINES STÄDTEBAULICHEN LEITBILDES Das planerische Instrumentarium des Flächennutzungsplanes bietet der Stadt Dillingen die Möglichkeit, räumliche Leitvorstellungen auszuarbeiten und diese der Öffentlichkeit zu vermitteln. Die entwickelten städtebaulichen Leitbilder für die sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und ökologischen Bereiche stellen den besonderen Charakter der Stadt Dillingen heraus und zeigen Chancen und Potenziale der städtebaulichen Entwicklung. Basierend auf dieser Grundlage werden zukunftsfähige und umsetzbare Konzepte für die nächsten Jahre erarbeitet. 1 FLÄCHENNUTZUNGSPLAN DER STADT DILLINGEN/SAAR EINFÜHRUNG IN DIE FLÄCHENNUTZUNGSPLANUNG RECHTLICHE WIRKUNGEN DER PLANUNG Der Flächennutzungsplan entfaltet nur gegenüber der Stadt, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange unmittelbare rechtliche Konsequenzen. Für die Stadt Dillingen / Saar stellt der Flächennutzungsplan eine rahmensetzende Selbstbindung dar. Dies bedeutet, dass die Stadt ihre Bebauungspläne aus den im FNP dargestellten Planungsvorstellungen zu entwickeln hat. Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die nach § 4 BauGB in die Planaufstellung einbezogen werden, haben ihre fachbezogenen Planungen dem FNP anzupassen, sofern sie den Darstellungen nicht widersprochen haben. Unmittelbare Rechtswirkungen gegenüber dem Bürger entfaltet der Flächennutzungsplan als vorbereitender Bauleitplan nicht. Aus den einzelnen Darstellungen können weder Rechts- noch Entschädigungsansprüche abgeleitet werden. RÄUMLICHER GELTUNGSBEREICH Der räumliche Geltungsbereich umfasst das gesamte Gemarkungsgebiet der Stadt Dillingen/Saar. ZEITLICHER PLANUNGSHORIZONT Das Baugesetzbuch (BauGB) in der bis zum 31.12.2006 gültigen Fassung enthielt bezüglich der Geltungsdauer für den Flächennutzungsplan die Vorgabe, dass dieser „spätestens 15 Jahre nach seiner erstmaligen oder erneuten Aufstellung überprüft und, soweit nach § 1 Abs. 3 Satz 1 erforderlich, geändert, ergänzt oder neu aufgestellt werden“ soll. Auch wenn diese Vorgabe inzwischen wieder aufgehoben worden ist, ist nach dem Ablauf von 15 Jahren davon auszugehen, dass aufgrund geänderter Rahmenbedingungen in der Stadt, aber auch in der Region und darüber hinaus und aufgrund neuer gesetzlicher Vorgaben eine komplette Überarbeitung des Flächennutzungsplanes erforderlich werden wird. Für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans Dillingen / Saar wird in Anpassung an die Vorgaben des LEP Siedlung somit das Jahr 2023 als Planungshorizont angenommen.
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