themenbereich land - Stadt Dillingen

VOR GABEN DER
RAUMORDNUNG UND
LANDESPLANUNG
Grundsätzlich haben Städte und Gemeinden örtliche
Planungshoheit, sie sind jedoch gem. § 1 Abs. 4
BauGB an die Ziele der Raumord nung gebunden. Für
die Bauleitplanung, also auch für den
Flächennutzungsplan, besteht somit eine Anpas -
sungspflicht an die in den verschiedenen Landesplä -
nen und Landesprogrammen definierten landesplanerischen
Ziele und Leitvorstellungen.
Damit ist die Planungshoheit der Städte und
Gemeinden nicht unbegrenzt. Vielmehr muss den
übergeordneten Belangen der Ordnung des
Gesamtraumes und den überörtlichen Bedürfnissen
Rechnung getragen werden. Würde dies nicht geschehen,
wäre beispielsweise eine überörtliche
Koordinierung von Maßnahmen der Infrastruktur, die
Konzentration von räumlichen Entwicklungsschwerpunkten
an zentralen Orten und Entwicklungsachsen
nicht möglich.
Die Aufgaben der Raumordnung und Landesplanung
werden in § 1 des Gesetzes zur Neuordnung des
Landesplanungsrechts (SLPG) definiert. Aufgabe der
Landesplanung ist demnach:
1. die zusammenfassende, übergeordnete staatliche
Planung für eine den sozialen, ökologischen, wirtschaftlichen
und kulturellen Erfordernissen entsprechende
nachhaltige räumliche Entwicklung des
Landes und seiner Teilräume sowie,
2. die Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und
Maßnahmen mit den Erfordernissen einer geordneten
räumlichen Entwicklung des Landes und seiner
Teilräume.
Der Landesentwicklungsplan als wichtiges Instrument
zur Erfüllung der Aufgaben der Landesplanung konkretisiert
die Grundsätze der Raumordnung gemäß
dem Raumordnungsgesetz. Er enthält Festsetzungen
zur Raumstruktur, insbesondere zu:
1. der anzustrebenden Siedlungsstruktur; hierzu
gehören mindestens:
a) Raumkategorieren,
b) Zentrale Orte,
c) Achsen,
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FLÄCHENNUTZUNGSPLAN DER STADT DILLINGEN/SAAR
GRUNDLAGEN DER PLANUNG
d) Siedlungsentwicklung,
2. der anzustrebenden Freiraumstruktur; hierzu
gehören mindestens:
a) großräumig übergreifende Freiräume und
Siedlungszäsuren,
b) schutzbezogene Festsetzungen für Natur
und Landschaft sowie für Hoch- und
Grundwasserschutz,
c) naturbezogene Festlegungen für
Rohstoffgewinnung, Landwirtschaft sowie für
Freizeit und Erholung,
3. den zu sichernden Standorten und Trassen für
Infrastruktur; hierzu gehören mindestens:
a) Verkehrsinfrastruktur und Umschlagsanlagen
von Gütern,
b) Ver- und Entsorgungsinfrastruktur.
Von Bedeutung für die Flächennutzungsplanung von
Dillingen sind insbesondere der Landesentwick -
lungsplan Siedlung und der Landesentwicklungsplan
Umwelt, da in diesen Plänen die Richtlinien für die
Bauleitplanung verdeutlicht und mit einem räumlichen
Bezug erörtert und festgesetzt werden.
LEP TEILABSCHNITT “SIEDLUNG”
Der neue Landesentwicklungsplan, Teilabschnitt
„Siedlung“ ist am 04. Juli 2006 in Kraft getreten. Er
hat die Aufgabe, die Flächenansprüche an den Raum
und die räumliche Verteilung der einzelnen siedlungsrelevanten
Raumnutzungen unter Abwägung überörtlicher,
raumrelevanter Gesichtspunkte und unter
Berücksichtigung der zuvor genannten Rahmenbedingungen
zu koordinieren und Vorsorge für einzelne
Raumnutzungen und -funktionen zu treffen.
Der Landesentwicklungsplan, Teilabschnitt „Siedlung“,
wurde unter veränderten Rahmenbedingungen
erstellt, die sich aus den Entwicklungen im Bereich
der Demografie und dem damit verbundenen, sich
verändernden Siedlungsdruck ableiten. Die Siedlungsentwicklung
im Saarland wird allen Prognosen
zufolge nicht von Nachfrage steigernden demografischen
Sonderentwicklungen, sondern vom demografischen
Basistrend einer mengenmäßig schrumpfenden
und altersstrukturell veränderten Bevölkerung geprägt
sein. Die allgemeine Diskussion wird sich künftig u.a.
um die Sicherung von Grundversorgungen und um
die Definition von Mindeststandards bei der funktionalen
Ausstattung einzelner Siedlungen drehen.