Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen ... - VSVI

VSVI Berlin-Brandenburg, Bezirksgruppe PotsdamVSVI-Seminar: 8. September 2010, Fachhochschule PotsdamDie neuen Richtlinien für die Gestaltungvon einheitlichen Entwurfsunterlagen imStraßenbau (RE)Aktualisierungsbedarf, Einbindung in den Planungsprozess,Neugliederung und neue Inhalte, Entwurfsunterlagen,ErläuterungsberichteDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbH

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Notwendigkeit und Ziel der Überarbeitung der REGründe für eine Fortschreibung der RE- RE 85 Ordnungsrahmen für Entwurfsunterlagen seit 24 Jahren- Planungs-, Genehmigungs- und Verwaltungsprozesse haben sichweiterentwickelt- Neue Sachverhalte aufgrund von Änderungen in allen für denStraßenbau relevanten Rechtsgebieten, im technischen Regelwerkund im Kostenmanagement- Zahlreiche ergänzende Festlegungen zu Entwurfsunterlagen inAllgemeinen Rundschreiben des BMVBS- Umweltrechtliche Anforderungen an die Unterlagen haben sichwesentlich verändert:EU-Richtlinien, UVPG, mehrfach novelliertes Umweltfachrecht(FFH, Artenschutz, Wasserrecht, Lärmschutz, Luftreinhaltung)Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung2

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Notwendigkeit und Ziel der Überarbeitung der REZielsetzung neue RENeugliederung und inhaltliche Überarbeitung der Unterlagen- Durchgängiges Gliederungssystem der Verfahrensunterlagen imPlanungs- und Genehmigungsprozess (Baukastensystem)- Berücksichtigung der technischen Entwicklung sowie neuerRichtlinienBessere Integration der Anforderungen des UVPG undAbstimmung mit den neuen Richtlinien LBP, UVS, FFH-VP- Erfüllen der Anforderungen des § 6 UVPG(einschl. der allgemein verständlichen Zusammenfassung)- Erfüllen der besonderen Anforderungen des FFH-Gebietsschutzesund des europäischen Artenschutzes- Erfüllen der besonderen Anforderungen bei AusnahmeentscheidungenDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung3

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Planungsprozess - PlanungsstufenBedarfsplanungVorplanungPlanungsstufenRaumordnungsverfahrenLinienbestimmungEntwurfsplanungGesehenvermerkGenehmigungsplanungVerfahren der LänderVerfahren des BundesBaurechtAusführungsplanungVergabeDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung5

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Planungsprozess - PlanungszielePlanungsziele Bedarfsplanung Vorplanung Entwurfsplan. Genehmigungspl.Raumwirksamkeitauf der Grundlagevon:RaumanalyseVerkehrsqualitätVerkehrssicherheitKostenRaumverträglichkeitsprüfungenBewertungen vonStraßennetzennach- Verkehr(Engpässe)- Sicherheit- WirtschaftlichkeitVerkehrsprogn.Technische Planung (verkehrstechn. Bemessung)Sicherheitsanal.Technische Planung (Entwurf und Gestaltung)Nutzen/KostenKostenplanungUmweltverträglichkeitUmweltrisikoanalysen,strategischeUmweltprüfungUmweltbeiträgeUVS, FFH-VPLBP, Artenschutzbeitrag, FFH-VPDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung6

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Planungsprozess – Anwendungsbereich der REPlanungsstufen wesentliche bzw. abschließende VerfahrenUnterlagen (Entwurfsunterlagen)Bedarfsplanung Bundesverkehrswegeplan/Bedarfsplan Bundesverkehrswegeplanung, FStrAbGfür die Bundesfernstraßen, Bedarfspläne mit Bedarfsplan, vergleichbare VeraufLandes- bzw. Regionalebene und fahren für Straßen anderer Baulastenvergleichbare DokumenteVorplanung Voruntersuchung Raumordnungsverfahren,Flächennutzungsplan (landesplanerischeAbstimmungen)LinienbestimmungEntwurfsplanung Vorentwurf Technische und haushaltsrechtlichePrüfung (Sichtvermerke)Genehmigungsplanung Feststellungsentwurf Planfeststellung (ggf. Plangenehmigung),BebauungsplanverfahrenAusführungsplanung Ausführungsentwurf Technische FreigabeVorbereitung der Vergabe Vergabeunterlagen Veröffentlichung/AusschreibungDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung7

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Planungsprozess – Anwendungsbereich der REPlanungsstufen wesentliche bzw. abschließende VerfahrenUnterlagen (Entwurfsunterlagen)Bedarfsplanung Bundesverkehrswegeplan/Bedarfsplan Bundesverkehrswegeplanung, FStrAbGfür die Bundesfernstraßen, Bedarfspläne mit Bedarfsplan, vergleichbare VeraufLandes- bzw. Regionalebene und fahren für Straßen anderer Baulastenvergleichbare DokumenteVorplanung Voruntersuchung Raumordnungsverfahren,Flächennutzungsplan (landesplanerischeAbstimmungen)LinienbestimmungEntwurfsplanung Vorentwurf Technische und haushaltsrechtlichePrüfung (Sichtvermerke)Genehmigungsplanung Feststellungsentwurf Planfeststellung (Plangenehmigung)BebauungsplanverfahrenAusführungsplanung Ausführungsentwurf Technische FreigabeVorbereitung der Vergabe Vergabeunterlagen Veröffentlichung/AusschreibungDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung8

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Neugliederung und neue Inhalte der RENeustrukturierung- Aufgliederung der Unterlagen nach einem Baukastenprinzip- Planungsstufenübergreifend vergleichbarer AufbauTeil A: VorhabenbeschreibungTeil B: PlanteilTeil C: Untersuchungen, weitere Pläne, SkizzenTeil D: Nachweise- Insgesamt 24 Unterlagen für die unterschiedlichenAnforderungen der Planungsstufen- Neugliederung des Erläuterungsberichtes (mit neuen Inhalten)im Teil ADr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung9

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Neugliederung - Einbeziehung neuer InhaltePlanunterlagen entsprechend § 16 (Hinweise) FStrG Organisation in RE 10ÜbersichtskarteErläuterungsberichtErgebnisse der VerkehrsuntersuchungErgebnisse der UVS bzw.vollständige UVSZusammenfassungen der Ergebnisse aus der Anhörungder Träger öffentlicher Belange und der Einbeziehung derÖffentlichkeitZusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungennach § 11 UVPGErgebnisse des ROV bzw. UVP (§ 16 UVPG) oderLandesplanerische BeurteilungTeil BTeil ATeil A / Teil DTeil ATeil CTeil ATeil ATeil ADr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung10

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Neugliederung - Einbeziehung neuer InhalteZusätzliche Planunterlagen der PlafeR 07 im Vergleich zurRE 1985Allgemein verständliche Zusammenfassung i. S. von § 6 UVPGVerzeichnis der Bauwerke, Wege, Gewässer und sonstigenAnlagen – BauwerksverzeichnisBeschreibung der zu erwartenden erheblichen Auswirkungen aufKultur- und sonstige SachgüterUnterlagen zur Beurteilung der Verträglichkeit des Vorhabens mit denErhaltungszielen der Gebiete von gemeinschaftl. Bedeutung (FFH-Geb.)oder eines europ. Vogelschutzgebietes,bei Unverträglichkeit Angaben zu Alternativen und zwingenden Gründendes überwiegenden öffentl. InteressesArtenschutzrechtlicher FachbeitragUmstufungskonzeptBei Plangenehmigung:Darstellung der Rechtsbeeinträchtigungen Dritter und NachweisBeteiligung TÖBOrganisationin RE 10Teil ATeil BTeil ATeil CTeil CTeil BseparateUnterlageDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung11

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Neugliederung – Einbeziehung neuer InhalteNeue Inhalte (und Unterlagen) auf der Grundlage des UVPGund des BNatSchG- Angaben und Begründungen zur UVP-Pflicht- Die allgemein verständliche, nichttechnischeZusammenfassung der Angaben nach § 6 UVPG (AVZ)- Ergebnisse von FFH-Verträglichkeitsprüfungen beiBetroffenheit von FFH-Gebieten und/oder Vogelschutzgebieten- Untersuchungen über Betroffenheiten europarechtlichgeschützter Tier- und Pflanzenarten (Artenschutzbeiträge)- Abgestimmte Darstellungen zur Planbegründung und zuAlternativen in Ausnahmeverfahren nach FFH- undArtenschutzrechtDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung12

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE – Verzeichnisse der EntwurfsunterlagenNr. der Vorunter- Vor- Feststell.-Unterl. Bezeichnung der Entwurfsunterlage suchung entwurf entwurfTeil A Vorhabenbeschreibung1 ErläuterungsberichtTeil B Planteil2 Übersichtskarte3 Übersichtslageplan4 Übersichtshöhenplan5 Lageplan6 Höhenplan7 ImmissionsschutzLageplan der ImmissionsschutzmaßnahmenDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung13

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE – Verzeichnisse der EntwurfsunterlagenNr. der Vorunter- Vor- Feststell.-Unterl. Bezeichnung der Entwurfsunterlage suchung entwurf entwurf8 EntwässerungLageplan der Entwässerungsmaßnahmen9 Landschaftspflegerische MaßnahmenMaßnahmenübersichtsplanMaßnahmenplanMaßnahmenblätter10 GrunderwerbGrunderwerbsplanGrunderwerbsverzeichnis11 Bauwerksverzeichnis(Verzeichnis der Bauwerke, Wege, Gewässerund sonstigen Anlagen)Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung14

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE – Verzeichnisse der EntwurfsunterlagenNr. der Vorunter- Vor- Feststell.-Unterl. Bezeichnung der Entwurfsunterlage suchung entwurf entwurf12 Widmung, Umstufung, Einziehung13 KostenermittlungTeil C Untersuchungen, weitere Pläne, Skizzen14 Straßenquerschnitt- Ermittlung der Bauklasse- Regelquerschnitte- Sonderquerschnitte15 IngenieurbauwerkeBauwerksskizzen16 Sonstige Pläne- Besondere Lagepläne- Planunterlagen Folgemaßnahmen(§ 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG)Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung15

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE – Verzeichnisse der EntwurfsunterlagenNr. der Vorunter- Vor- Feststell.-Unterl. Bezeichnung der Entwurfsunterlage suchung entwurf entwurf17 Immissionstechnische Untersuchungen- Erläuterungen- Berechnungsunterlagen18 Wassertechnische Untersuchung- Erläuterungen- Berechnungsunterlagen19 Umweltfachliche Untersuchungen- Landschaftspflegerischer Begleitplan- Artenschutzbeitrag- FFH-Verträglichkeitsprüfung- FFH-Ausnahmeprüfung- erg. Untersuchungen zu den SchutzgüternMenschen sowie Kulturgüter und sonstigeSachgüter- UVS (in der Voruntersuchung)Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung16

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE – Verzeichnisse der EntwurfsunterlagenNr. der Vorunter- Vor- Feststell.-Unterl. Bezeichnung der Entwurfsunterlage suchung entwurf entwurf20 Bodenuntersuchungen21 Sonstige GutachtenTeil D Nachweise22 Verkehrsqualität23 Sicherheitsprüfungen24 WirtschaftlichkeitsprüfungDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung17

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE - Verzeichnis der Entwurfsunterlagen füreinen Vorentwurf bzw. einen Feststellungsentwurf (Beispiel)Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung18

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE - Verzeichnis der Entwurfsunterlagen füreinen Vorentwurf bzw. einen Feststellungsentwurf (Beispiel)Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung19

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE - Verzeichnis der Entwurfsunterlagen füreinen Vorentwurf bzw. einen Feststellungsentwurf (Beispiel)Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung20

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE – Gliederung der ErläuterungsberichteThematische Gliederung1. DarstellungPlanungsstufenVorunters. Vorentwurf Feststellungsentw.2. Begründung3. Variantenvergleich/Linienwahl4. Technische Gestaltung5. UmweltauswirkungenSTOP6. Maßnahmen Vermeidung/Minderung/Ausgleich7. Kosten8. Verfahren9. DurchführungDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung21

…Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE - Gliederung der ErläuterungsberichteErläuterungsbericht Voruntersuchung1 Darstellung des Vorhabens2 Begründung des Vorhabens3 Varianten und Variantenvergleich3.1 Beschreibung des Untersuchungsgebietes (nachMustergliederung UVS, s. RUVS)3.2 Beschreibung der untersuchten Varianten3.3 Beurteilung der Varianten3.3.1 Raumstrukturelle Wirkungen3.3.4 Umweltverträglichkeit4 Gewählte LinieDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung22

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE - Gliederung der ErläuterungsberichteErläuterungsbericht Vorentwurf/Feststellungsentwurf1. Darstellung der Baumaßnahme2. Begründung des Vorhabens3. Vergleich der Varianten und Wahl der Linie4. Technische Gestaltung der Baumaßnahme5. Angaben zu den Umweltauswirkungen6. Maßnahmen zur Vermeidung, Minderung und zum Ausgleicherheblicher Umweltauswirkungen sowie Ersatzmaßnahmen7. Kosten8. Verfahren9. Durchführung der BaumaßnahmeDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung23

…Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE - Gliederung der Erläuterungsberichte (Auszug)Ziffer Überschrift Vorunter- Vorentwurf Feststell.-suchungentwurf3.3 Beurteilung der Varianten3.3.4 Umweltverträglichkeit x x x3.3.5 Wirtschaftlichkeit3.3.5.1 Investitionskosten x x x3.3.5.2 Wirtschaftlichkeitsbetrachtung x x x3.4 (4.) Gewählte Linie (Ziff. 4. für Voruntersuchung) x x x4. Technische Gestaltung der Baumaßnahme4.1 Ausbaustandard4.1.1 Entwurfs- und Betriebsmerkmale x x4.1.2 Vorgesehene Verkehrsqualität x x4.1.3 Gewährleistung der Verkehrssicherheit x xDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung24

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE – Gliederung des Erläuterungsberichtes füreinen Vorentwurf und einen Feststellungsentwurf (Beispiel)Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung25

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE – Gliederung des Erläuterungsberichtes füreinen Vorentwurf und einen Feststellungsentwurf (Beispiel)1.1 Planerische Beschreibung(gleichzeitig AVZ von § 6 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 UVPG)- Art und Umfang der Baumaßnahme, Träger der Baulast- Lage im Territorium (kreisfreie Städte, Landkreise, Verwaltungsgemeinschaften,Gemeinden)- Lage im vorhandenen bzw. geplanten Straßennetz- Bestandteil von Bedarfs- und Ausbauplanungen- Straßenkategorie nach RIN- Ggf. vorgesehene Beschränkung des Gemeingebrauchs, z.B. Erklärung zurKraftfahrstraße, ggf. vorgesehene Umstufung, EinbeziehungenDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung26

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE – Gliederung des Erläuterungsberichtes füreinen Vorentwurf und einen Feststellungsentwurf (Beispiel)3.1 Beschreibung des Untersuchungsgebietes- Darstellung und Begründung des Untersuchungsgebietes- Überblick über die wertbestimmenden sowie entscheidungsrelevanten Schutzgüter/Schutzgutfunktionen des Untersuchungsgebietes zur Linien- oder Standortfindung(ggf. Untergliederung nach Schutzgütern des UVPG, Gruppierungen sind möglich)- Schutzgebiete aufgrund gesetzlicher Regelungen und Verordnungen- Planerische Zielvorgaben (z.B. Vorrang- und Vorsorgegebiete der Raumplanung)- Aufgrund fachlicher Kriterien entscheidungsrelevante Schutzgutfunktionen, ggf.bewertet nach ihrer Bedeutung für die Umwelt oder ihrer Empfindlichkeit gegenüberden Wirkungen des Vorhabens- Vorbelastungen (Bündelung von Beeinträchtigungen bzw. Vermeidung zusätzlicherBeeinträchtigungen)- Hinweise auf das Vorhandensein weiterer Merkmale- Darstellung Raumwiderstand (konfliktärmere Bereiche und Konfliktschwerpunkte)Inhalte aus Mustergliederung UVS Kap. 2.1, 2.3.2 und 2.3.4 (siehe RUVS)Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung27

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE – Gliederung des Erläuterungsberichtes füreinen Vorentwurf und einen Feststellungsentwurf (Beispiel)4.1.1 Entwurfs- und Betriebsmerkmale- Ableitung der Entwurfsklasse- Bestimmung der Betriebsform und der Geschwindigkeiten- Festlegung des Regelquerschnittes- Festlegung der Grundsätze der Linienführung- Festlegung der Grundsätze der Knotenpunktsgestaltung (Verkehrsführung)- Festlegung weiterer Betriebsmerkmale (Vorfahrtregelung, Lichtsignalanlagen)Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung28

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE – Gliederung des Erläuterungsberichtes füreinen Vorentwurf und einen Feststellungsentwurf (Beispiel)4.1.2 Vorgesehene VerkehrsqualitätBegründung zur Umsetzung der Ziele:- Angemessene Verkehrsqualität im Kraftfahrzeugverkehr- Gute Verbindungs- und Erschließungsqualität im Rad- und Fußgängerverkehr- Gute Beförderungsqualität im ÖPNV- Ausreichende Erschließung benachbarter FlächenDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung29

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE – Gliederung des Erläuterungsberichtes füreinen Vorentwurf und einen Feststellungsentwurf (Beispiel)4.1.3 Gewährleistung der VerkehrssicherheitBegründung zur Umsetzung der Ziele:- Angemessene Geschwindigkeiten (eindeutige Charakteristik der Strecke bezüglich derNetzfunktion)- Sichere Fahrverläufe- Sicheres Begegnen und sicheres Überholen- Sicheres Ein-/Abbiegen und Kreuzen- Sichere Nutzung durch schwache Verkehrsteilnehmer- Sichere SeitenräumeDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung30

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE – Gliederung des Erläuterungsberichtes füreinen Vorentwurf und einen Feststellungsentwurf (Beispiel)6. Maßnahmen zur Vermeidung, Minderung und zum Ausgleicherheblicher Umweltauswirkungen sowie Ersatzmaßnahmen6.1 Lärmschutzmaßnahmen- Prüfung Anwendungsbereich der 16. BImSchV (Neubau, wesentliche Änderung)- Funktionsänderung (Ziffer X.28 VLärmSchR)- Übersicht über die im Einwirkungsbereich der Trasse vorhandenenSchutzbedürftigkeiten (tabellarisch)- mit Bezeichnung,- Bau-km,- Gebietsnutzung,- Beschreibung- Wesentliche Berechnungsergebnisse (Anzahl und Größe derGrenzwertüberschreitungen je Gebiet um von/bis dB (A))- AnspruchberechtigungenDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung31

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE – Gliederung des Erläuterungsberichtes füreinen Vorentwurf und einen Feststellungsentwurf (Beispiel)noch 6.1 Lärmschutzmaßnahmen- Tabellarische Übersicht der vorgesehenen aktiven Lärmschutzmaßnahmen (Standort,Länge, Höhe, Absorptionsgrad) einschließlich der Strecken mit lärmmindernderStraßenoberfläche (von-bis Bau-km, DStrO)- Begründung der gewählten Lösung einschließlich Begründung für Verzicht auf aktiveMaßnahmen trotz Anspruchsberechtigung- Verbleibende Anspruchsberechtigungen auf passive Lärmschutzmaßnahmen demGrunde nach (Anzahl)- Entschädigung für den Außenwohnbereich dem Grunde nach (Anzahl)Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung32

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Inhalt der RE – Gliederung des Erläuterungsberichtes füreinen Vorentwurf und einen Feststellungsentwurf (Beispiel)6.2 Sonstige Immissionsschutzmaßnahmen- Einhaltung/Überschreitung der Grenzwerte für Immissionen verkehrsbedingterLuftschadstoffe zum Schutz der menschlichen Gesundheit nach 22. BImSchV- Verhältnis Vorbelastung/Zusatzbelastung- Beurteilung des Einflusses vorgesehener Lärmschutzmaßnahmen auf dieLuftschadstoffe- Tunnelbe- und -entlüftung für den Immissionsschutz- Ggf. andere Maßnahmen zum Schutz vor Luftschadstoffbelastungen- Bei verbleibender Überschreitung von Grenzwerten: Darlegung, dass dasProblem grundsätzlich beherrschbar ist (Abstimmung mit den zuständigenImmissionsschutzbehörden erforderlich) und mit welchen anderen Maßnahmen, dienicht vom Vorhabenträger vorzusehen sind (z.B. Luftreinhalteplan), dieImmissionsgrenzwerte eingehalten werden können.Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung33

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Was ist seit 2009 passiert?Einbeziehung der Länder: Länderstellungnahmen liegen vor- Aufbau, Gliederung, Inhalte der RE (war Ende 2008 abgeschlossen)Einführung neue RE war für 2010 vorgesehen- zunächst Anwenderhinweise zum Planungsprozess und zumEntwurf der neuen RE (2010)EinführungsschreibenFestlegung der dem BMVBS vorzulegenden UnterlagenGestaltung des Abstimmungsprozesses Bund - LänderDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung34

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Einführungsschreiben (16. Juli 2010)Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung35

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Anwenderhinweise – Unt. Linienbestimmung (Anlage 11)Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung36

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Anwenderhinweise – Unt. Gesehenvermerk (Anlage 12)Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung37

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Anwenderhinweise – Unt. Planfeststellung (Anlage 13)Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung38

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Die neuen RE im Abstimmungsprozess Bund - LänderVorplanungTermin 1 “Variantensuche”Termin 2 “Vorauswahl der bevorzugten Variante”VoruntersuchungRaumordnungsverfahrenLinienbestimmungEntwurfsplanungTermin 3 “Grobentwurf”Termin 4 “Abgabegespräch”VorentwurfGesehenvermerkGenehmigungsplanungFeststellungsentwurfTermin 5 “Info Planfeststellung”BaurechtAusführungsplanungDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung39

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Anwenderhinweise – Bund/Länder Termin 1Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung40

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Anwenderhinweise - Bund/Länder Termin 2Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung41

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Anwenderhinweise - Bund/Länder Termin 2Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung42

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Anwenderhinweise - Bund/Länder Termin 3Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung43

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Anwenderhinweise - Bund/Länder Termin 4Dr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung44

Die neuen Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE)- Vortrag zum VSVI-Seminar Bezirksgruppe Potsdam am 08.09.2010, Fachhochschule Potsdam -Wie geht es weiter?Einführung Entwurf zur neuen RE- Anwenderhinweise zum Entwurf der neuen RE (2010)Gibt es neue Musterkarten?- Ja! Mit der Einführungsphase (Anwenderhinweise) werden dieMuster für die technische Planung neu aufgelegt (seit 06/2010):- Schwerpunkte:neue Musterpläne (Berücksichtigung Muster zu RLBP und RUVS)Muster-ErläuterungsberichtePlanzeichen und ZeichnungsstempelDr.-Ing. Thomas Räder-GroßmannINVER – Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen GmbHBundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung45