Protokoll der 1. Versammlung der Einwohnergemeinde Kaufdorf ...

Protokoll der 1. Versammlung der Einwohnergemeinde KaufdorfDatum Dienstag, 11. Juni 2013Zeit20.00 UhrOrtGemeindesaalVorsitz Gemeindepräsident Martin MeyerAnwesend 56 von 732 Stimmberechtigen (7.65 %)Protokoll Urs Grünig, GemeindeverwalterEröffnung der VersammlungGemeindepräsident Martin Meyer eröffnet um 20.00 Uhr die Versammlung und gibt derFreude über die zahlreich anwesenden Stimmberechtigten Ausdruck.Die Versammlung wurde in den Anzeigern Nr. 19 (10. Mai 2013) und Nr. 23 (6. Juni 2013)frist- und formgerecht einberufen.Zusätzlich wurde jeder Haushaltung in Kaufdorf der Choufdorfer Nr. 2/Mai 2013 mit Einladung,Traktandenliste und detaillierten Informationen zu den einzelnen Geschäften zu dieserVersammlung zugestellt.StimmrechtDer Vorsitzende verweist auf das Stimmrecht gemäss Art. 20 OgR, wonach in GemeindeangelegenheitenSchweizerinnen und Schweizer stimmberechtigt sind, die das 18. Altersjahrzurückgelegt und die Schriften seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Kaufdorf hinterlegthaben.Nicht stimmberechtigte Anwesende- Urs Grünig, GemeindeverwalterPresseEs ist kein Medienvertreter anwesend.Wahl der Stimmenzähler- Andreas Meyer- Ivan Rothenbühlerwerden von der Versammlung ohne Gegenstimme gewählt.

Protokoll Gemeindeversammlung Kaufdorf 11. Juni 2013 Seite 2Traktanden1 Gemeinderechnung 2012Orientierung und Kenntnisnahme des Berichtes des Rechnungsprüfungsorgans über dasErgebnis seiner Rechnungs- und Datenschutzprüfungen2 Erlass eines neuen ParkplatzreglementsOrientierung, Beratung und Beschluss3 Anpassung des GebührenreglementsOrientierung, Beratung und Beschluss4 Beitritt zum Gemeindeverband Regionales Kompetenzzentrum BevölkerungsschutzBern-Mittelland (RKZ BBM) und Aufhebung des Zusammenarbeitsvertragesaus dem Jahr 2008Orientierung, Beratung und Beschluss5 Orientierungen6 VerschiedenesAktenauflageDie Akten zur Versammlung sowie zu den Reglementsänderungen lagen 30 Tage vor der Gemeindeversammlungwährend den Büroöffnungszeiten bei der Gemeindeverwaltung öffentlichauf.Protokoll der letzten GemeindeversammlungDas Protokoll der Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2012 wurde bereits vom Gemeinderatin Anwendung von Art. 70 Abs. 3 des neuen Organisationsreglements genehmigt.RechtspflegeGegen Versammlungsbeschlüsse kann innert 30 Tagen nach der Versammlung beim RegierungsstatthalteramtBern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, schriftlich und begründetBeschwerde geführt werden (Artikel 63 ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). DieVerletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist in der Regel sofort zu beanstanden(Art. 49 a Gemeindegesetz).Die Versammlung ist öffentlich; Interessierte sind dazu freundlich eingeladen. Stimmberechtigtsind Schweizerbürgerinnen und -bürger ab dem 18. Altersjahr, die seit mindestens drei Monatenin der Gemeinde wohnhaft sind.BeschlussDie Traktandenliste wird von der Versammlung genehmigt.PräsentationDer Ausdruck der an der Versammlung zu den einzelnen Traktanden gezeigten PowerPoint-Präsentation bildet einen integrierenden Bestandteil des vorliegenden Protokolls und wird diesembeigeheftet.

Protokoll Gemeindeversammlung Kaufdorf 11. Juni 2013 Seite 3Verhandlungen1 08.100 Finanzplanung, Voranschlag, VerwaltungsrechnungGemeinderechnung 2012Referent: Martin MeyerMartin Meyer präsentiert anstelle von Thomas Bärtschi mit Power-Point-Folien die Gemeinderechnung2012. Er erklärt, dass die Jahresrechnung und der Vorbericht zur Einsichtnahme inder Gemeindeverwaltung aufgelegt waren und dass die Dokumente auch auf der Website derGemeinde (www.kaufdorf.ch) eingesehen werden konnten.Die Rechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 91‘660 ab – budgetiert warenCHF 72‘000. Die Schlechterstellung gegenüber dem Voranschlag beträgt somit rund CHF20‘000. Der Grund dieser Abweichung liegt darin, dass die Steuereinnahmen der natürlichenPersonen um etwa 100‘000 tiefer ausgefallen sind, als im Budget vorausgesehen war. Ebensowurde im Bereich Schule – infolge eines Irrtums – etwa derselbe Betrag zu viel budgetiert. DieFinanzierung der neuen kantonalen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) führteebenso zu einem nicht budgetierten Aufwand von etwa CHF 70‘000. Und zu guter Letzt habenwir die Betrachtungsweise der Rückstellung „Steuerabschreibungen“ geändert – was zu einem(einmaligen) ausserordentlichen Ertrag von 40‘000 geführt hat.Anhand einer Folie erklärt der Vorsitzende die Entwicklung/Veränderung des Steuerertrages,des Steuerzehntels und der Anzahl Steuerpflichtige von 2002 bis 2012 und auch die Unterschiedein der Investitionsrechnung und die Veränderung in der Bestandesrechnung.Der Gemeinderat Kaufdorf hat in Anwendung von Artikel 4 des Organisationsreglements dievorliegende Rechnung mit allen Bestandteilen an seiner Sitzung vom 22. April 2013 genehmigt.Die Rechnung wurde am 26. April 2013 vom Rechnungsprüfungsorgan Finances Publiques AG,Bowil, geprüft. In seinem Bestätigungsbericht hält das Rechnungsprüfungsorgan fest, dass dieJahresrechnung 2012 den gesetzlichen Vorschriften entspricht und beantragt, diese mit Aktivenund Passiven von CHF 4‘934‘321.37 und mit einem Aufwandüberschuss von CHF 91‘660.38zur Kenntnis zu nehmen. Zudem bestätigt es, dass die Bestimmungen des Datenschutzes inder Gemeinde Kaufdorf eingehalten werden.Beratung, FragenAus der Versammlung erfolgen keine Wortmeldungen.2 01.12 Gemeindereglemente04.411 ParkplätzeErlass eines neuen ParkplatzregelementsReferent: Martin MeyerMartin Meyer informiert, dass bisher in Kaufdorf kein Parkplatzreglement besteht. Aufgrund derunerwünschten Parkiererei auf dem Parkplatz vor der Gemeindeverwaltung und des beimFussballplatz neu zu erstellen beabsichtigten Parkplatzes sah sich der Gemeinderat veranlasst,ein solches zu erarbeiten. Dieses sollte möglichst kurz gehalten werden – weniger als die 7 Artikelwaren aber nicht möglich. Über den Zustand und die Gestaltung des Dorfplatzes vor denGebäuden der Schule und der Gemeindeverwaltung könne man geteilter Meinung sein. Heutedient die Fläche grösstenteils zum Abstellen von Autos. Um genügend Parkplätze zu haben,plant der Gemeinderat im Bereich des von der Gemeinde zu erwerben beabsichtigten FussballplatzesKleematte, rechtwinklig zur Strasse, befestigte Autostellplätze zu errichten. So könnteman sich dann beim Parkplatz vor der Verwaltung auf Kurzzeitparkplätze beschränken und die

Protokoll Gemeindeversammlung Kaufdorf 11. Juni 2013 Seite 4Langzeitparkierer auf den ca. 300 m entfernt liegenden Parkplatz beim Fussballplatz Kleemattverweisen. Um die Benützung zu steuern, könnten in Anwendung des Parkplatzreglementes mitder vom Gemeinderat dazu zu erlassenden Verordnung z.B. blaue Parkzonen errichtet und gebührenpflichtigeParkkarten abgegeben werden.Wozu ein Reglement mehr?Wenn mehrere etwas gemeinsam nutzen wollen, sind Vereinbarungen eine gute Grundlage.Um unsere Gemeindeplätze geordnet nutzen zu können, benötigen wir Regeln. Diese sagenwer, wo und wie lange sein Auto parkieren darf.Antrag des Gemeinderates:Der Gemeinderat beantragt der Versammlung, das neue Parkplatzreglement, welches vom 10.Mai 2013 bis zum 9. Juni 2013 öffentlich aufgelegt war, anzunehmen.Beratung, FragenKurt Jordi erkundigt sich, ob auf dem Parkplatz vor der Gemeindeverwaltung die bestehendenParkplätze erhalten bleiben, also bloss zusätzliche beim Fussballplatz errichtet werden.Josef Steiner erkundigt, sich, ob vor der Gemeindeverwaltung auch Besucherparkplätze für dieGemeindeverwaltung vorgesehen seien.Martin Meyer erklärt, dass beabsichtigt sei, auf dem Parkplatz vor der GemeindeverwaltungKurzzeitparkplätze zu errichten – die genaue Anzahl sei heute noch nicht klar.Ruth Aebi erkundigt sich, wie es sich hier mit den Parkplätzen an der Alpenstrasse verhalte.Martin Meyer erklärt, dass die Privatparkplätze nicht mit dem Parkplatzreglement der Gemeindegeregelt werden, sondern darauf z.B. mit richterlichen Parkierverboten vorgesorgt werdenmüsste.Samuel Stucki erkundigt sich, was mit den heute auf dem Gemeindeparkplatz abgestellten Autosder Postangestellten geplant sei.Martin Meyer erklärt, dass diese künftig auch dem Parkplatzreglement unterstehen würden.Hans Hirsiger erkundigt sich, über was genau heute abgestimmt werde und wie die Details(Gebührenhöhe und –freiheit) geregelt werden und ob noch Einsprache gemacht werden könne.Martin Meyer erklärt, dass heute über das 7 Artikel umfassende Reglement, welches er vorliest,befunden werde; die Details werden dann vom Gemeinderat in einer Verordnung geregelt.Marie-Louise Ernst, bestätigt, dass das Parkieren der Postangestellten auf dem Gemeindeparkplatzseit langem ein Ärgernis in der Kaufdorfer Bevölkerung darstelle.Ruedi Schori erklärt, dass die VGP nicht gegen das Parkplatzreglement sei und fordert, dassdann der Parkplatz vor der Gemeindeverwaltung schöner gestaltet werden müsse.Kurt Jordi vermisst heute eine Gesamtschau – mit den 40 Parkplätzen beim Fussballplatz könnendie bestehenden Bedürfnisse sicher nicht befriedigt werden. Der Bedarf müsste vom Gemeinderatabgeklärt werden.Martin Meyer erkundigt sich, was denn genau geregelt werden sollte; mehr Parkplätze, als dieheutigen vor der Gemeindeverwaltung und die neuen beim Fussballplatz würden nicht zur Verfügungstehen.

Protokoll Gemeindeversammlung Kaufdorf 11. Juni 2013 Seite 6Antrag des Gemeinderates:Der Gemeinderat beantragt der Versammlung, die Anpassung des Gebührenreglements imAbschnitt Bauwesen, welche vom 10. Mai 2013 bis zum 9. Juni 2013 öffentlich aufgelegt war,zu genehmigten.Beratung, FragenHans Hirsiger erkundigt sich, ob die Rechnungstellung der RegioBV überprüft werde.Sven Heinitz erklärt, dass wir von der RegioBV äusserst detaillierte und überprüfbare Rechnungenerhalten und diese jeweils sehr sorgfältig geprüft werden.Beschluss, offene AbstimmungDer Antrag des Gemeinderates wird mit 52 zu 0 Stimmen genehmigt.4 07.381 Regionales AusbildungszentrumBeitritt zum Gemeindeverband Regionales Kompetenzzentrum BevölkerungsschutzBern-Mittelland (RKZ BBM) und Aufhebung des Zusammenarbeitsvertragesaus dem Jahr 2008Referent: Martin MeyerMartin Meyer informiert, dass auf den 1. Januar 2014 sich die beiden Zivilschutz-AusbildungszentrenRAZ Köniz und RKZ Ostermundigen zusammenschliessen. Die Zivilschutzpflichtigender rund 80 Gemeinden werden künftig im Regionalen Kompetenzzentrum BevölkerungsschutzBern-Mittelland (RKZ BBM) am Standort Köniz ausgebildet. Der Gemeindeverband RKZ BBMübernimmt die Ausbildungsinfrastruktur von der Gemeinde Köniz im Baurecht.Kaufdorf ist in der ZSO Gürbetal eingebunden. Die ZSO Gürbetal ist eine Organisation des Zivilschutzesim Vertrag mit 11 Gemeinden. Die Aufgabe umfasst im Katastrophenfall den Schutzsowie die Betreuung und Unterstützung der zivilen Bevölkerung. Der Einsatz erfolgt nach Feuerwehrund Polizei, jedoch vor der Armee. Die Angehörigen unserer Organisation leisten ausserdemauch überörtliche Hilfe in Notlagen oder bei Grossveranstaltungen im öffentlichen Bereich.Antrag des Gemeinderates:Der Gemeinderat beantragt der Versammlung, dem Gemeindeverband Regionales KompetenzzentrumBevölkerungsschutz Bern-Mittelland beizutreten und der Aufhebung des Zusammarbeitsvertragesaus dem Jahr 2008 zuzustimmen.Beratung, FragenMarie-Louise Ernst erkundigt sich, was bisher bezahlt worden sei und was es neu kosten werde.M. Meyer erklärt, dass bisher zwischen CHF 12‘000 und CHF 14‘000 bezahlt worden seien.Künftig würde dies günstiger, die genaue Zahl sei aber noch nicht verfügbar.Josef Steiner erklärt, dass eine Verbesserung erwartet werde gibt aber zu bedenken, dass dieErfahrung gezeigt habe, dass nicht alles Neue besser werde.Beschluss, offene AbstimmungDer Antrag des Gemeinderates wird einstimmig genehmigt.

Protokoll Gemeindeversammlung Kaufdorf 11. Juni 2013 Seite 75 Orientierungen04.211 OrtsplanungOrtsplanungsrevisionReferent: Martin MeyerDie Akten liegen seit 27. Mai noch bis am 1. Juli 2013 öffentlich auf. Auch der Verkehrsrichtplanliegt während derselben Frist zur Mitwirkung auf. Die Gemeindeversammlung findet am 21. August2013 statt, an welcher über den Zonenplan und die geänderten Baureglementsartikel befundenwerden kann. Anschliessend werden die Akten dem Kanton zur Genehmigung eingereicht.Martin Meyer erläutert auch noch einmal kurz das bisher durchgeführte Vorgehen dieserPlanung.Christian Rieben und Marie-Louise Ernst beschweren sich, dass die Auflageakten nicht auf derGemeinde-Homepage eingesehen werden können.Martin Meyer erklärt, dass dies Absicht sei; einerseits gehe es hier um ein Rechtsetzungsverfahren,in welchem mit gestempelten Original-Akten gearbeitet werden muss und andererseitswollen der Gemeinderat und der Planer wissen, wer die Akten eingesehen hat und zudem sicherstellen,dass allfällige Fragen sogleich vom Verwaltungspersonal oder von ihm vor Ortkompetent beantwortet oder zur Abklärung entgegengenommen werden können.Christian Ambühl bemängelt, dass Pläne aufliegen, welche falsch sind; so sei z.B. im InventarplanLandschaft entlang des Wiesenweges eine eingedolte Bachverbindung zwischen Schlossbachund Choufdorfkanal dargestellt, zu welcher gemäss neuem Baureglement nun noch einAbstand von 5.50 m eingehalten werden müsse. Gemäss dem heute geltenden Baureglementbeträgt dieser Abstand 10 m.Martin Meyer erwidert, dass für die Bäche im Inventarplan Landschaft die Gewässernetzkartedes Kantons 1 : 1 habe übernommen werden müssen. Für den Zonenplan, um welchen es imvorliegenden Verfahren gehe, seien die in der kantonalen Gewässernetzkarte falsch dargestelltenBachverläufe korrigiert/richtig dargestellt worden. Die zu den Bauabständen zu denGewässern im Baureglement korrigierten Masse entsprechen den geltenden gesetzlichen Vorgabendes Kantons.Kurt Jordi erkundigt sich, ob der Kanton im Vorprüfungsverfahren verlangt habe, dass für unswichtige Punkte geändert werden.Martin Meyer erklärt, dass nach dem Vorprüfungsverfahren lediglich Detailanpassungen habenvorgenommen werden müssen; wichtige Punkte mussten nicht geändert werden.07.1413 Regionales Führungsorgan (RFO)Referent: Martin MeyerAuf der Karte des Kantons Bern mit den regionalen Führungsorganen besteht über den 7 GemeindenKehrsatz, Belp, Toffen, Kaufdorf, Gelterfingen, Niedermuhlern und Wald ein weisserFleck. Diese Gemeinden haben kürzlich einen entsprechenden Zusammenarbeitsvertrag abgeschlossen,so dass nun dieser letzte weisse Fleck aus der Karte verschwinden kann.

Protokoll Gemeindeversammlung Kaufdorf 11. Juni 2013 Seite 807.1122 Verkehrsbeschränkungen, VerkehrsmassnahmenTempo 30Referent: Martin MeyerDie heute bestehenden baulichen Massnahmen wurden vom kantonalen Strasseninspektoratals genügend bezeichnet, um Tempo 30 einführen zu können. Die für die Einführung von Tempo30 notwendige Signalisation und Markierung wird gegenwärtig angebracht. Anschliessendmuss eine Tempo-Nachmessung (85 % < 38 km/h) vorgenommen und die Massnahme je nachErgebnis überprüft und geändert werden.01.1221 Spital Netz Bern (vorm. Bezirksspitalverband)Spital RiggisbergReferent: Martin MeyerMartin Meyer informiert, dass der Gemeinderat von Kaufdorf zusammen mit Gemeinderäten vonNachbargemeinden an den Regierungsrat des Kantons Bern eine Petition gegen die sofortigeSchliessung der Geburtsabteilung und für den langfristigen Erhalt des Spitals Riggisberg eingereichthat.01.1121 Nachbargemeinden, Zusammenarbeit, FusionGemeindefusionenReferent: Martin MeyerMartin Meyer informiert, dass der Gemeinderat in den vergangenen Jahren in seinen Klausurenmehrmals über weitere Zusammenarbeitsformen und Gemeindefusionen beraten hat. Zur Zeitfinden in dieser Sache weitere Gespräche mit Nachbargemeinden statt. Die Öffentlichkeit wirdzu gegebener Zeit entsprechend informiert.01.1248 Alterskonferenz Region GantrischAlterskonferenzReferent: Hugo RäzHugo Räz informiert über die eindrückliche Entwicklung der Zahlen der im Seniorenalter stehendenund ins Seniorenalter kommenden Personen und die Altersplanung in unserer Region.Die Alterskonferenz Region Gantrisch hat kürzlich über die zur Zeit vorhandenen Heimplätzeund die bevorstehende Sanierung und den allfälligen Ausbau des Altersheims Riggishof in Riggisbergberaten. Derzeit läuft eine entsprechende Umfrage bei den Gemeinderäten der Region.04.311 Energieberatung, MinergieElektrobike FlyerReferent: Hugo RäzHugo Räz fordert dazu auf, den bei Stebis Checkpoint in Burgistein den KaufdorferInnen nochbis Ende 2013 gratis zur Verfügung stehenden Flyer zu benutzen. Ende Jahr wird der Gemeinderatdarüber befinden müssen, was mit diesem von der Gemeinde beim Minergierating desKantons Bern gewonnenen Flyer weiter geschehen soll.

Protokoll Gemeindeversammlung Kaufdorf 11. Juni 2013 Seite 905.300 Primarschule (Kaufdorf)Schule KaufdorfReferentin: Ursula AeberhardUrsula Aeberhard informiert über die Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen an unsererSchule und die Veränderungen beim Lehrpersonal sowie das Dienstjubiläum und den Unfallunseres Schulhauswarts Konrad Stähli. Zudem fordert sie die Anwesenden zur Teilnahme amSchulfest vom 4. Juli 2013 auf.6 VerschiedenesRuth Hirsiger bedankt sich bei der Gemeinde für den gut gestalteten neuen Choufdorfer, in welchemsie den neuen rollenden Veranstaltungskalender und den von den Vereinen nutzbarenTeil besonders schätztMax Küpfer bedankt sich beim Gemeinderat für die speditive und gute Zusammenarbeit mit denParteien.Martin Meyer dankt für die Teilnahme an dieser Versammlung und wünscht allen noch einenschönen Abend und gute Heimkehr.Um 21.20 Uhr schliesst Martin Meyer die Versammlung.Einwohnergemeinde KaufdorfDer Gemeindepräsident Der GemeindeverwalterMartin MeyerUrs Grünig