Evaluierung HOAI. Aktualisierung der Leistungsbilder - SRL
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Evaluierung der HOAI – Aktualisierung der LeistungsbilderAnlage 4(zu § 18 Absatz 1)Leistungen im Leistungsbild FlächennutzungsplanLeistungsphase 1: Klären der Aufgabenstellung und Ermitteln des Leistungsumfangsa) Zusammenstellen einer Übersicht der vorgegebenen bestehenden und laufendenörtlichen und überörtlichen Planungen und Untersuchungen einschließlich solcherbenachbarter Gemeinden,b) Zusammenstellen der verfügbaren Kartenunterlagen und Daten nach Umfang undQualität,c) Festlegen ergänzender Fachleistungen und Formulieren von Entscheidungshilfen fürdie Auswahl anderer fachlich Beteiligter, soweit notwendig,d) Werten des vorhandenen Grundlagenmaterials und der materiellen Ausstattung,e) Ermitteln des Leistungsumfangs,f) Ortsbesichtigungen;6 20-JUL-11 VS 3 „Abschluss“bericht zur 7. KOOGr.
[4] Fachplanungen[3.3+4] Ing. BwK, VK[3.1+2] ObjPlg./FreiAnlg.[2] Flächenplanung[1] Allg. TeilTeil 2 – Flächenplanungen – Abschnitt 1 – Bauleitplanung – Flächennutzungsplan(2) Das Leistungsbild setzt sich wie folgt zusammen:Leistungsphase 1: Vorentwurf für die frühzeitigen Beteiligungen- Zusammenstellen und Werten des vorhandenen Grundlagenmaterials- Erfassen der abwägungsrelevanten Sachverhalte- Orientierende Ortsbesichtigung- Festlegen ergänzender Fachleistungen und Formulieren von Entscheidungshilfen fürdie Auswahl anderer fachlich Beteiligter, soweit notwendig- Analysieren und Darstellen des Zustandes des Planbereiches, soweit für die Planungvon Bedeutung und abwägungsrelevant, unter Verwendung hierzu vorliegenderFachbeiträge- Mitwirken beim Festlegen von Zielen und Zwecken der Planung- Erarbeiten des Vorentwurfes in der vorgeschriebenen Fassung mit Begründung fürdie frühzeitigen Beteiligungen nach den Bestimmungen des Baugesetzbuchs- Darlegen der wesentlichen Auswirkungen der Planung- Berücksichtigen von Fachplanungen- Mitwirken an der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung einschließlich Erörterung derPlanung- Mitwirken an der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Stellen, die Träger öffentlicherBelange sind- Mitwirken an der frühzeitigen Abstimmung mit den Nachbargemeinden- Abstimmen des Vorentwurfes für die frühzeitigen Beteiligungen in der vorgeschriebenenFassung mit der GemeindeDie differenzierte beispielhafte Aufzählung von zu ermittelnden Sachverhalten wirdaufgegeben. Stattdessen wird darauf verwiesen, dass im Sinne des § 1 Abs. 6BauGB die jeweils für den konkreten Bauleitplan abwägungsrelevanten Sachverhaltezu ermitteln sind.Auf die Benennung von fachlich-inhaltlichen Vorgaben an einen Bauleitplan wird verzichtet,da dies keine preisrechtlichen Vorschriften sind. Vorgaben an die Planung,die sich schon aus dem Gesetzestext des BauGB ergeben (wie z.B. Erfassen undDarlegen der Ziele der Raumordnung und Landesplanung oder Darstellen von Flächen,deren Böden erheblich mit umweltgefährdenden Stoffen belastet sind) werdennicht wiederholt.Der Begriff der bisherigen Frühzeitigen Planfassung in der formellen Fassung wirdneu definiert als „Vorentwurf“ entsprechend dem Regelablauf eines Aufstellungsverfahrensnach BauGB.Die Leistungspflichten, die das Verhältnis zwischen Auftraggeber und Auftragnehmerdefinieren, werden beibehalten. Dabei werden die Begriffe den Änderungsvorschlägensowie den Begriffen des BauGB (z.B. Öffentlichkeitsbeteiligung) angepasst.„Abschluss“bericht zur 7. KOOGr VS 3 20-JUL-11 7
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