Botschaft 25.11.2011 - Tomils im Domleschg

Politische Gemeinde TomilsTraktandum 2: Protokoll der letzten GemeindeversammlungGemeindeversammlung vom 13. Mai 2011, 20.15 in der MZH TomilsVersammlungsleitung: Werner Natter, GemeindepräsidentStimmberechtigte: 67 (12.5 % der Stimmberechtigten)Protokoll: Thomas BitterTraktandenliste:Botschaften und Unterlagen für dieGemeindeversammlung vomFreitag, 25. November 2011, 20.15 Uhrin der Mehrzweckhalle Tomils1. Begrüssung und Wahl der Stimmenzählenden2. Protokoll der GV vom 13. Mai 20113. Steuerfuss 20124. Budget 20125. Anpassung Konzessionsvertrag mit den EWZ6. VariaSie finden die Botschaft auch unter www.tomils.chTraktandenliste:1. Begrüssung und Wahl der Stimmenzählenden2. Protokoll der letzten GV3. Jahresberichte 2010 zur Kenntnis4. Jahresrechnung 2011a) Vorstellungb) Bericht der GPKc) Genehmigung5. Näherbaurecht Urban Battaglia/Schützenverein6. Kreditsprechung Meliorationstrassenprojekt Trans7. Kreditsprechung Dorfeinfahrt Tomils8. Kreditsprechung Strassen Feldis, 1. Tranche9. Investitionsbeitrag Alters- und Pflegeheim Domleschg10. Information über die Neubenennung der Gemeindestrassen11. VariaTraktandum 1: Begrüssung und Wahl der StimmenzählendenWerner Natter begrüsst. Die Gemeindeversammlung ist beschlussfähig und die Traktandenlistewurde rechtzeitig bekannt gegeben. Diese wird stillschweigend genehmigt. Als Stimmenzählendewerden Margrit Mugwyler und Mario Kunfermann vorgeschlagen und gewählt.Traktandum 2: Protokoll der letzen GemeindeversammlungDas Protokoll 2011/01 (1. April 2011) der letzten Gemeindeversammlung ist allen Haushalten alsTeil einer Botschaft zugestellt worden. Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.Traktandum 3: Jahresberichte 2010 zur KenntnisDie Jahresberichte der sieben Departemente waren Teil der GV-Botschaft. Es werden Fragengestellt:• Simon Raguth Tscharner-Patt erkundigt sich nach dem Stand der Ortsplanungsrevision.Antwort Roland Holderegger, Präsiden der OP-Kommission: Zur Zeit findet die Vorprüfungstatt bei den verschiedenen Ämtern. Danach wird die öffentliche Auflage mit der entsprechendenVernehmlassung folgen. Im 1. Halbjahr 2012 dürfte die OP an einer GV verabschiedetwerden können.• Gion Battaglia erkundigt sich nach dem Stand des Projekts Entwicklung am Tomilser Berg.Antwort Werner Natter: Auch hier liegt der entsprechende Bericht vor und kann diesenSommer in Bern eingereicht werden. Falls später dann Projekte realisiert werden, sind diesejeweils von einer GV zu beschliessen.• Simon Raguth Tscharner-Patt: Hat das allfällige Ende der Grosssägerei in Domat /Ems aucheinen Einfluss auf die Gemeinde Tomils? Antwort Werner Natter: Laut Förster sind die Holzpreisenach der Schliessung um rund 20% gesunken.Traktandum 4: Jahresrechnung 2010a) VorstellungNona Mark stellt die Tomilser Jahresrechnung 2010 vor und klärt Verständnisfragen.Seite 1

) Bericht und Antrag der GPKGion Battaglia, Präsident der GPK, hält fest, dass der Tomilser Finanzhaushalt in Ordnung ist.Investiert wurden 2010 insgesamt Fr. 2'174’205.- bei Beiträgen Privater, des Kantons und desBundes von Fr. 1'208'935.25. Das Eigenkapital der Gemeinde Tomils präsentiert sich wie folgt:1.1.2009 1.1.2010 31.12.2010Fr. 3'891’470.29 Fr. 4'415'360.46 Fr. 4'720'321.28Gion Battaglia stellt im Namen der GPK den Antrag, den Vorschlag von Fr. 304'960.82 demEigenkapital zuzuweisen und die verantwortlichen Organe mit Dank zu entlasten.c) Abstimmung über den Antrag der GPK:66 Zustimmungen, 1 EnthaltungTraktandum 5:Näherbaurechte Urban und Marina Battaglia/ SchützenvereinTomils.a) Thomas Flück orientiert: Urban und Marina Battaglia-Ambühl möchten in Scheid beiihrem Hof ihre bestehende Remise wegen Platzmangel vergrössern. Der neue Anbau liegtunmittelbar unterhalb von La Resgia. Dafür benötigt die Bauherrschaft ein Näherbaurecht derGemeinde. Tiere werden in der Remise keine gehalten.Diskussion:KeineAbstimmung über den Antrag des Vorstands, das Näherbaurecht zu gewähren67 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungenb) Thomas Flück orientiert: Der Schützenverein Tomils möchten sein Provisorium (TemporäresZelt gegen Paspels) definitiv erstellen. Diese Erweiterung löst das Problem des fehlendenLagerraums und dient dem Schützenhaus für größere Anlässe. Der neue Anbau käme bis 0.5m zur dortigen Gemeindewegparzelle zu liegen. Dafür benötigt die Bauherrschaft ein Näherbaurechtder Gemeinde.Diskussion:KeineAbstimmung über den Antrag des Vorstands, das Näherbaurecht zu gewähren67 Ja, 0 Nein, 0 EnthaltungenTraktandum 6: Kreditsprechung Meliorationstrassenprojekt TransWerner Natter orientiert: Am 23. Juni 2010 hat die Gemeindeversammlung Tomils das MeliorationsreglementTrans verabschiedet und eine Meliorationskommission und eine Schätzungskommissiongewählt. Die Melioration Trans ist somit gestartet. Nun liegt auch die Kostenschätzungvor: Für die eigentliche Melioration wird insgesamt mit Kosten von Fr. 1'440'000.- gerechnet, beieine privaten Interessenz von rund Fr. 97'300.- und gewünschten Beiträgen von Dritten (z.B.Patenschaft Fr. 100'000.-, etc.) verbleiben der Gemeinde nach Abzug der Subventionen rund Fr.350'000.- an Restkosten. Der Kanton rechnet und bezahlt für den Ausbau Vecs – Trans Dorf gut6.1 Mio. Franken. Bauzeit eigentliche Meliorationswege: 2012 bis 2014. Bauende Kantonsstrassebis in Trans Dorf: je nach Kantonsfinanzen ca. 2020.Diskussion:Verständnisfragen werden geklärt.Abstimmung über den Antrag des Vorstands, den benötigten Bruttokredit von Fr. 7’540'000.-freizugeben. Der Gemeindeanteil beträgt dabei maximal Fr. 450'000.-.67 Ja, 0 Nein, 0 EnthaltungenTraktandum 6: Kreditsprechung Dorfeinfahrt TomilsWerner Natter orientiert: Der Vorstand beschäftigt sich schon länger mit der Problematik derDorfeinfahrt Tomils. Durch die erfreuliche bauliche Tätigkeit in diesem Bereich wird der Platz fürPostautos, Post, Dorfladen und Tgea Nue knapp und vor allem unübersichtlich und insbesonderefür spielende Kinder gefährlich. Der Vorstand hat ein Projekt für die Verbesserung der Situationausarbeiten lassen. Die Kosten präsentieren sich wie folgt: Einfahrt, Platz, Warteraum, Wartehäuschen,WC-Anlage: Fr. 565'000.- (inkl. MwSt.). Trottoir nach Crestastrasse: Fr. 325000.- (inkl.MwSt.) Der Kanton (TBA) beteiligt sich an den Kosten für diese beiden Bauvorhaben voraussichtlichzu 30%. Die bürgerliche Genossenschaft Tomils hat an ihrer letzten Versammlung zudembeschlossen, das Werk mit Fr. 600'000.- zu unterstützen. Werner Natter dankt der Genossenschaftan dieser Stelle, die GV applaudiert.Diskussion:• Melchior Ardüser befürchtet einen Missbrauch der WC-Anlage durch z.B. Jugendliche.Antwort Werner Natter: Diese Gefahr ist gegeben, man wird wenn nötig eingreifen müssen.Auf jeden Fall macht ein frei zugängliches WC in diesem Raum Sinn. Das heute von der Öffentlichkeitoft genutzte WC in der Tgea nue ist privat und keine Alternative.• Markus Hanselmann: Kann das Vortrittsrecht an dieser Stelle nicht besser geregelt werden?Antwort Werner Natter: Auch die Bodengenossenschaft wünscht sich mehr Sicherheit. DerVorstand wird die Situation mit den zuständigen Stellen erörtern.Abstimmung über den Antrag des Vorstands, den benötigten Bruttokredit von Fr. 890’000.-freizugeben. Der Gemeindeanteil beträgt dabei rund Fr. 23'000.-.67 Ja, 0 Nein, 0 EnthaltungenTraktandum 7: Kreditsprechung Strassen Feldis, 1. TrancheWerner Barandun orientiert: Das Feldiser Dorfstrassenstück Wildenstein – Säge muss dringendsaniert werden. Die günstigste Lösung besteht im Bau einer 18 cm dicken Betonplatte. So werdendie seitlichen Stützmauern am wenigsten belastet und müssen nicht auch noch gänzlicheerneuert werden. Die Kostenschätzung beläuft sich auf Fr. 90'000.-.Diskussion:• Simon Raguth Tscharner-Patt: Wieso 1. Tranche? Antwort Werner Natter: Wenn alle Strassenin Feldis saniert werden sollten, so kostet das rund 3.2 Mio Franken. Diesbezüglich wurdeim April 2011 allen Feldiser Bewirtschaftern und Bewirtschafterinnen des Projekt einerGesamtmelioration Feldis vorgestellt. Die fand fast einhelligen Anklang. Der Zeithorizont fürein solches Vorhaben ist aber rund 20 Jahre. Solang kann die Reparatur des fraglichenStrassenstücks nicht warten.• Alfred Frischknecht erkundigt sich nach der Sicherheit und nach den im Vergleich zu denBauten von Traktandum 6 eher günstigen Kosten. Antwort Werner Natter: Es wird wieder einZaun (Eisenstangen mit Holzverbindungen) erstellt. Die Kosten hat der Ingenieur berechnet.• Gion Peder Tscharner: Ist die Situation in Bezug auf die Einfahrten Privater via Gemeindebodengeregelt (z.B. Fam. Porro?). Antwort Werner Natter: An einer Begehung mit den Be-Seite 2

troffenen wurde der Ausbau besprochen. Vom Bild her ist die Ausgestaltung in Ordnung.Auf Gemeindeboden dürfen an dieser Strasse aber nie Autos parkiert sein.• Weitere Verständnisfragen werden geklärt.Abstimmung über den Antrag des Vorstands, den benötigten Bruttokredit von Fr. 90’000.-freizugeben67 Ja, 0 Nein, 0 EnthaltungenTraktandum 8:Investitionsbeitrag Alters- und Pflegeheim DomleschgWerner Natter und Thomas Bitter orientieren: Die Gemeinde Tomils ist vertraglich an dasAlters- und Pflegeheim Domleschg gebunden. Das Altersheim möchte nun 6 Zweibettzimmerin Einbettzimmer umbauen, da Zweibettzimmer heute kaum mehr erwünscht sind. Dazu kommenverschiedene Erweiterungen. Die gesamten Baukosten betragen Fr. 3'540'000.-. DerKanton unterstützt das Bauvorhaben mit Fr. 720'000.-, vorausgesetzt, die beteiligten Gemeindenleisten den gleichen Beitrag. Der Gemeindebeitrag aller Domleschger Gemeindenwürde auf deren Einwohner aufgeteilt. Für Tomils macht die Belastung Fr. 121'680.- aus.Generell ist es so, dass alle nötigen Pflegebetten durch die 4 Heime in der PlanungsregionViamala bereits besetzt sind, neue Pflegeeinrichtungen wie das Tomilser Tgea Nue kommenso nicht in den Genuss von Krankenkassenbeiträgen. Gerade auch deshalb fordern u.a. politischeVorstösse, dass auch Betreuung ausserhalb der offiziellen Heime unterstützt wird, dadiese die kostenintensive Heimzeit vermindern.Diskussion:• Albert Camiu stört sich daran, dass der Stiftungsrat – anders als ein privater Investor – aufdie Finanzen weniger acht geben muss, da ja die Gemeinden das Defizit tragen müssen.• Roland Holderegger unterstützt Albert Camiu. Tomils hätte in der Form des Tgea Nuebereits eine eigene Infrastruktur und das Gemeindegeld würde besser in Tomils selber investiert.Was passiert, wenn Tomils nein sagt? Antwort Werner Natter: Es bestehen Leistungsvereinbarungenmit dem Alters- und Pflegeheim Domleschg. Falls das Kantonsgeldnicht fliesst, muss Fremdgeld aufgenommen werden und die Zinsbelastung würde wohlder Gemeinde aufgehalst.• Gion Battaglia: Das Altersheim ist eine gute Sache. Wenn man Geld für Betonplattenausgibt, so kann man auch das Altersheim unterstützen.• Albert Camiu hat überhaupt nichts gegen die Arbeit des Heimes als solches einzuwenden,die Hinterfragung finanzieller Auswirkungen auf die Gemeinde müsse aber wahrgenommenwerden.• Erwin Pelican spricht von einer falschen Alterspolitik. Die bestehenden Heime seien zuwenig gezwungen, ihre Kosten zu hinterfragen. Daher sollte Tomils auch andere Wohnformenunterstützen.Abstimmung über den Antrag des Vorstands, den benötigten Beitrag von gut Fr. 120’000.-freizugeben mit der Zusatzbemerkung, dass die Gemeinde Tomils künftig auch alternativeWohn- und Betreuungsformen (z.B. „Betreutes Wohnen“) unterstützt:47 Ja, 6 Nein, 14 EnthaltungenTraktandum 9:Information über die Neubenennung der GemeindestrassenWerner Barandun orientiert: Verschiedene Stellen (Post, Geometer, Adressensuchprogramme,Navigationsgeräte, etc.) fordern eine Bereinigung der Strassennamen / Gebäudenummerierungin der Gemeinde Tomils. Der Vorstand dazu hat einen Entwurf ausgearbeitet. Dieser wirdnach der GV fraktionsweise zur Vernehmlassung aufgelegt.Diskussion:• Nino Kunfermann-Provini wünscht, dass in allen Fraktionen je alle Fraktionspläne aufgelegtwerden. So wisse man, wer in anderen Fraktionen wo wohne. Der Vorstand nimmt dies entgegen.Traktandum 10: Varia• Werner Natter: Der Verkauf der Fahrbewilligungen läuft. Wenn die neue Signalisationinstalliert ist, werden die Kontrollen beginnen.• Werner Natter: Die Fraktionenbesuche stehen an. Jeweils an einem Freitag besammelnsich um 18.00 Uhr alle Interessierte für einen begleiteten und kommentierten Dorfrundgang(Dauer ca. 1 Stunde). Danach wird ein Apero offeriert. Die Besuchstage sind: Scheid,10. Juni;Trans,17.Juni; Feldis, 2. Sept.;Tumegl/Tomils, 30. Sept. 2011.• Nino Kunfermann-Provini: Die Abzweigung ab Kantonsstrasse bei Stirta Plaun Spinatschin Scheid ist ungeschickt eingerichtet. Antwort Werner Natter: Forst- und Werkdienstkümmern darum.• Nino Kunfermann-Provini: Die neue Sickerleitung in Plaun da Porcs (Betrifft Tobelverbauung)ist ungeschickt eingerichtet. Antwort Werner Natter: Der Vorstand kümmert sich darum.• Nino Kunfermann-Provini: Was wird zur Zeit bei der Kantonsstrasse zwischen Ober- undUnterscheid bewässert. Antwort Simon Raguth Tscharner-Patt: Die dortige Textomur-Stützwand. Das Wasser entstammt dem Überlauf des Reservoirs.• Nino Kunfermann-Provini will, dass zum Ausweichen auf Flurstrassen NICHT privatesLand benutzt wird. Antwort Werner Natter: Der Vorstand will das auch nicht.• Roland Lutz dankt der Gemeinde, dass sie einen Oberstufen-Schulanlass im Rahmen desEuropäischen Jahres der Freiwilligen mit Kost und Logis unterstützt. (Die Schüler arbeitenzu Gunsten der Gemeinde Tomils)• Simon Raguth Tscharner-Patt und Iris Camiu: Ab wann wird die Einhaltung der Strassenregelungkontrolliert und wer macht das? Antwort Werner Natter: Wenn die Signalisationsteht, wird kontrolliert. Die Gemeinde schickt 4 Funktionäre an einen Kurs. So sind diese danachberechtigt, Ordnungsbussen auszustellen.• Erwin Pelican dankt der bürgerlichen Bodengenossenschaft Tumegl/Tomils auch im Namender Bewohner und Bewohnerinnen für die grosszügige Geste in Sachen Finanzierung DorfeinfahrtTomils.Schluss der Gemeindeversammlung. 22.00 UhrFür richtiges Protokoll vom 13. Mai 2011Thomas BitterTraktandum 3: Steuerfuss 2012Für Gemeinden, welche unter dem Grundmodell Heureka 300 fusioniert haben, bestehtgemäss Finanzausgleichsgesetz GR vom 1.Juli 2011 die Möglichkeit, auf Antragbei der Regierung den Steuerfuss bis max. auf 90 % zu senken und trotzdem denSteuerkraftsausgleich zu erhalten. Die Finanzverantwortlichen haben diese Situationmit dem Amt für Gemeinden und dem Revisor geprüft. Als Grundlage diente die Finanz-und Investitionsplanung bis 2014. Die Prüfung hat gezeigt, dass eine Steuersenkungum 10 % gut möglich ist. Die Finanz- und Investitionsplanung wird an derVersammlung vorgestellt.Der Gemeindevorstand beantragt, für das Jahr 2012 einen Steuerfuss von 110% dereinfachen Kantonssteuer anzuwenden.Seite 3

Traktandum 4: Budget 2012Nachstehend ist eine Zusammenfassung der budgetierten laufendenRechnung aufgeführt. Wer das detaillierte Budget einsehen möchte,kann den ausführlichen Voranschlag via Gemeindekanzlei beziehen.0 ALLGEMEINE VERWALTUNG 518'060 128'300AufwandErtrag011 LEGISLATIVE 13'200 -012 EXEKUTIVE 65'970 -020 GEMEINDEVERWALTUNG 295'460 43'800021 BAUVERWALTUNG 11'130 9'000025 SACHVERSICHERUNGEN 23'400 -070 VERWALTUNGSLIEGENSCHAFT. 93'400 75'500071 LIEGENSCHAFTEN 15'500 -1 ÖFFENTLICHE SICHERHEIT 141'400 24'200Aufwand Ertrag100 GRUNDBUCH 2'500 -101 VERMESSUNG UND VERMARKUNG 6'600 -109 ÜBRIGE RECHTSPFLEGE 2'000 -110 GEMEINDEPOLIZEI - -120 BEZIRKS- UND KREISAMT 58'700 -140 FEUERWEHR UND FEUERPOLIZEI 65'500 24'200151 SCHIESSWESEN - -160 ZIVILSCHUTZ 6'100 -2 BILDUNG 1'170'620 150'700Aufwand Ertrag200 KINDERGARTEN 94'390 18'000210 PRIMARSCHULE 425'860 130'200213 OBERSTUFEN 363'500 -214 MUSIKSCHULE 16'200 -215 HANDARBEITUNTERRICHT 38'100 -217 SCHULLIEGENSCHAFT 29'650 -219 VOLKSSCHULE ÜBRIGES 39'640 2'500220 SONDERSCHULUNG 102'530 -230 BERUFSBILDUNG 60'750 -3 KULTUR UND FREIZEIT 29'620 1'200Aufwand Ertrag300 KULTURFÖRDERUNG 18'620 -310 DENKMALPFLEGE 200 -330 PARKANLAGEN UND WANDERWEGE 6'150 -340 SPORT 500 -350 ÜBRIGE FREIZEITGESTALTUNG 1'000 -390 KIRCHE 3'150 1'2004 GESUNDHEIT 200'440 -Aufwand Ertrag400 SPITÄLER 55'700 -410 KRANKEN- UND PFLEGEHEIME 100'000 -440 AMBULANTE KRANKENPFLEGE 44'140 -450 KRANKHEITSBEKÄMPFUNG - -460 SCHULGESUNDHEITSDIENST 600 -5 SOZIALE WOHLFAHRT 86'900 20'190Aufwand Ertrag560 SOZIALER WOHNUNGSBAU - -581 UNTERSTÜTZUNGEN 86'900 20'190590 HILFSAKTIONEN - -6 VERKEHR 521'300 281'650Aufwand Ertrag620 STRASSEN UND PLÄTZE 123'000 6'000621 GÜTER- UND FLURWEGE 15'000 -622 WERKDIENST 364'050 266'650623 PARKPLÄTZE 7'700 9'000624 STRASSENBELEUCHTUNG 5'150 -650 ORTS- & REGIONALVERKEHR 6'400 -Seite 4

7 UMWELT UND RAUMORDNUNG 350'630 320'130Aufwand Ertrag700 WASSERVERSORGUNG 104'100 104'100710 ABWASSERBESEITIGUNG 130'820 130'820720 ABFALLBESEITIGUNG 77'210 77'210740 FRIEDHOF UND BESTATTUNG 10'900 -750 FLUSS- & WILDBACHVERBAUUNGEN 2'000 -781 TIERKÖRPERBESEITIGUNG 1'500 -782 DEPONIEN 11'000 8'000790 RAUMORDNUNG 13'100 -8 VOLKSWIRTSCHAFT 595'350 547'900Aufwand Ertrag800 ALPEN UND WEIDEN 50'280 28'900810 FORSTVERWALTUNG 493'900 470'100830 TOURISMUS 29'370 27'100871 SÄGEREI 21'800 21'8009 FINANZEN UND STEUERN 214'370 2'257'590Aufwand Ertrag900 GEMEINDESTEUERN - 1'484'100920 FINANZAUSGLEICH 7'000 730'600934 WASSERRECHTSVERLEIHUNGEN - 1'000940 ZINSEN 36'770 17'090942 LIEGENSCHAFTEN DES 12'600 24'800FINANZVERMÖGENS980 ABSCHREIBUNGEN AUF - -FINANZVERMÖGEN981 ABSCHREIBUNGEN AUF DAS 158'000 -VERWALTUNGSVERMÖGENTotal Aufwand 3'828'690Total Ertrag 3'731'860Aufwandüberschuss 96'830Traktandum 5: Anpassung Konzessionsvertrag mit denEWZIm Rahmen des Bewässerungsprojekts Domleschg wären die EWZbereit, 900‘000m3 Wasser aus dem Druckstollen Albula-Domleschgabzugeben. Dies bedeutete einen „Ertragsausfall“ für das EWZ von ca.11 Stunden/Jahr. Dieser würde durch die Wasserbezüger finanziellausgeglichen. Damit die EWZ das Wasser abgeben können, ist eineAnpassung der Konzessionsverträge von 1971 mit allen Gemeindenim Bereich der Kraftwerkstufe Albula-Domleschg nötig. Die Anpassungbewirkt keine tieferen Konzessionseinnahmen für die Gemeinden.Der Vorstand beantragt einstimmig, der Konzessionsanpassung zuzustimmen.Traktandum 6: Varia• Informationen MG Trans• Stand OP• Strassenbeleuchtung Feldis• Mit hoffentlich ganz viel Schnee: Am 8. Januar 2012 findet der4. Tomilser Tag auf Alp Raguta statt ☺☺☺Seite 5