Mitteilungsblatt Nr. 6 vom 06.02.2014 - VG Hahnstätten

Hahnstätten 6 Nr. 06/2014Öffentlicher Teil:TOP 1:Der Vorsitzende eröffnete um 20:05Uhr die Sitzung und begrüßtedie Anwesenden.Er stellte die Beschlussfähigkeit fest.TOP 2:Peter Weiler wird als Nachrücker für Robert Hansmann vomVorsitzenden über seine Schweigepflicht, Treuepflicht und seineRechte als Ratsmitglieder hingewiesen und vom Ortsbürgermeisterper Handschlag verpflichtet.TOP 3:Durch das Ausscheiden von Robert Hansmann werden auchdessen Sitze in Bau- und Planungsausschuss, sowie im Rechnungsprüfungsausschussfrei.Peter Weiler wird daher zum Mitglied im Rechnungsprüfungsausschussund zum stellvertretenden Mitglied im Bau- und Planungsausschussgewählt.Abstimmungsergebnis:6 Ja-Stimmen, 0 nein-Stimmen, 1 Enthaltungen.TOP 4:Nachdem der Vorsitzende nochmals die geplanten Investitionenfür 2014 dargelegt hat,erläutert Oliver Steinbach als Vertreter des leider erkranktenVG-Kämmerers Torsten Heuser die Haushaltssatzung mit demHaushaltsplan für das Jahr 2014. Die Ursachen für das gestiegeneDefizit liegen in der Hauptsache in der um 11.200 € gestiegenenKreisumlage, der um 10.220 € erhöhten Verbandsgemeindeumlage,dem geringeren Ansatz bei der Gewerbesteuersowie den Auswirkungen des neuen Lastenausgleichsgesetzdes Landes. Leider hat die Ortsgemeinde nahezu wenig Spielräumedem entgegenzuwirken, was von dem Vorsitzenden undden Ratsmitgliedern kritisiert wird.Die Werte belaufen sich wie folgt:1. Im ErgebnishaushaltDer Gesamtbetrag der Erträge auf........................ 357.098,00 €Der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf............ 437.120,00 €Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag....................... -80.022,00 €2. Im FinanzhaushaltDie ordentlichen Einzahlungen auf......................... 336.838,00 €Die ordentlichen Auszahlungen auf........................ 380.230,00 €Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf .... -43.392,00 €Die außerordentlichen Einzahlungen auf .......................... 0,00 €Die außerordentlichen Auszahlungen auf ......................... 0,00 €Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen ....... 0,00 €Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ............. 440.250,00 €Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit............. 500.850,00 €Saldo der Ein- und Auszahlungenaus Investitionstätigkeit.......................................... -60.600,00 €Die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit......... 107.992,00 €Die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit............. 4000,00 €Saldo der Ein- und Auszahlungenaus Finanzierungstätigkeit...................................... 103.992,00 €Der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf ............... 885.080,00 €Der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf .............. 885.080,00 €Veränderung des Finanzmittelbestandesim Haushaltsjahr................................................................ 0,00 €Es werden festgesetzt:Der Gesamtbetrag der Kredite zur Finanzierung von Investitionenund Investitionsförderungsmaßnahmen auf ..... 60.600,00 €Der Gesamtbetrag derVerpflichtungsermächtigungen auf .................................... 0,00 €Aufgrund der Sanierung des Dorfgemeinschaftshausesbeschließt der Rat die Gebühren und Beiträge für dessen Nutzungwie folgt: Gemeindesaal 60 €, Pauschale Nebenkosten30 €, Benutzung der Küche 20 €, Benutzung des Kaffeegeschirrs10 €, Auf Gewinn ausgerichtete Veranstaltungen 120€, Pauschale Nebenkosten 30 €, Benutzung des Schankraumes(soweit nicht verpachtet) 40 €, Pauschale Nebenkosten 20€, Sängersaal im Rathaus oder Dorfgemeinschaftshaus 30 €,Pauschale Nebenkosten 20 €, Gebühr für das Ausleihen einesTisches 1 €, Gebühr für das Ausleihen eines Stuhles 0,25 €Nach der Aussprache erfolgte die Beschlussfassung.Abstimmungsergebnis:7 Ja-Stimmen, 1 nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.TOP 5:1.) Die Einwohnerstatistik weist für die OG Mudershausen am30.12.2013 408 Einwohner aus.Die Abrechnung der VG Hahnstätten für den Winterdienstbeläuft sich auf 1.385,33 €.Der Preis „Starkes-Land-Starke Kommunen“ geht an die VerbandsgemeindenHahnstätten und Katzenelnbogen.Bis Ende Februar soll unser Konzept zur Dorferneuerunggenehmigt sein. Zwecks Verbesserung der Energiekosten beider Straßenbeleuchtung findet am 10.03. ein Treffen zwischenSüwag und VG-Verwaltung statt. Die 11. Änderung der Bauleitplanungder VG Hahnstätten liegt vor. Pfarrer Becker übernimmtzusätzlich die Pfarrstelle in Ackerbach-Rettert. Die RegionaleSchule Hahnstätten hat eine Broschüre zur Verbesserung derEigenwerbung entworfen. Unser Gemeindeanteil an den Personalkostender Kita in Hahnstätten beträgt für 2011 7252 €.Volker Satony wird am 19.02. eine Veranstaltung zur Verbesserungder Mobilität durch Bürgerbusse besuchen.Der Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2014“ ist wiederausgeschrieben. OG Mudershausen wird dort nicht teilnehmenIn Ihrem Schreiben vom 19.12.2013 erläutert die ADD, dasskeine Bedenken gegen die Modifizierung der Bauausführungam Dorfgemeinschaftshaus bestehen, sodass die Außenanlagemit noch nicht verplanten Mitteln verschönert und behindertengerechtangelegt werden kann.Der scheidende Landrat wendet sich nochmals mit einem Flyer„Zukunft Rhein-Lahn“ an die Bürger und die Verwaltung.Die VG Hahnstätten hat ein Aktivitätenverzeichnis für Kinder von0-16 Jahren erstellt. Die neuesten Informationen für die Kommunalwahlam 25.05.2014 liegen vor.TOP 6:Jörg Böhmer hat mit Bernd Macke (VG-Wasserwerke) besprochen,dass möglichst im Mai 2014 ein gemeinsamer Termin mitdem Gemeinderat an der Quelle Ziegelhütte wahrgenommenwerden soll. Hier soll die zukünftige Wasserversorgung und diemögliche Leitungsführung über die Quelle Ziegelhütte besprochenwerden.■ Kids-Treff Mudershausennächster Treff am Freitag, 21. Februar2014, von 15.00 – 16.30 Uhr für Kindervon 6 – 12 Jahren im „Blauen Salon“MudershausenLiebe Kinder der Ortsgemeinde Mudershausen,Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,die Jugendpflege der VerbandsgemeindeHahnstätten bietet in Mudershausen für alle Kinder im Alter vonsechs bis zwölf Jahren einmal im Monat einen KIDS-Treff an.Der KIDS-Treff ist ein offener Kindertreff, der Zeit und Raum gibtfür gemeinsames Basteln, Spiele, Ausflüge, Schnitzeljagd, Rätsellösen und vieles mehr.Wir freuen uns auf Euer Kommen.Klaus Harbach,Lara Volkwein,OrtsbürgermeisterJugendpflegerin■ Jugendraum Mudershausennächster Treff am Mittwoch, 19. Februar2014 von 17.00 – 18.30 Uhr für Jugendlicheab 13 Jahren im „Blauen Salon“Liebe Jugendliche,der Jugendraum ist für alle MudershausenerJugendliche ab 13 Jahren geöffnet. Ihr könnteuch im Jugendraum mit Freunden treffen,Musik hören, Spiele spielen und vieles mehr.Gemeinsam mit mir könnt ihr auch Eventsorganisieren und Ausflüge machen. Jederkann seine eigenen Ideen mitbringen.Der Jugendraum Mudershausen ist am Mittwoch, 19. Februar2014, von 17.00 – 18.30 Uhr geöffnet. Falls ihr Lust habt zukommen, aber der Termin nicht passt kontaktiert mich bei Facebook.Ihr findet mich unter meinem Namen Lara Volkwein.Wir freuen uns auf Euer Kommen.Klaus Harbach,Lara Volkwein,OrtsbürgermeisterJugendpflegerinNetzbach■ Kids-Treff Netzbachnächster Treff am Freitag, 07. Februar 2014von 15.00 – 16.30 Uhr für Kindervon 6 – 12 Jahren im rathaus netzbachLiebe Kinder der Ortsgemeinde Netzbach,