2005, Heft 12, S. 87–88 - PRuF

MIP 2004/2005 12. Jahrgang Ulrich v. Alemann/Thelse Godewerth – Die Parteiorganisation der SPD Aufsätze
zu verschaffen. Auslöser für diese Entwicklung
war die allgemeine Einschätzung in der SPD zu
Beginn der 90er Jahre, nicht mehr kampagnenfähig
zu sein und die Mitglieder nicht ausreichend
mobilisieren zu können. Der Bremer Parteitag
im Jahr 1991 beschloss deshalb eine Reform der
Parteiarbeit einzuleiten, in deren Mittelpunkt die
stärkere Beteiligung der Mitglieder an politischen
Entscheidungsprozessen stand (K.
Blessing 2001: 90). Ausgehend von dieser Initiative
verankerte zwei Jahre später der Bundesparteitag
in Wiesbaden das Instrument der Mitgliederbefragung
sowie die Urwahl des Kanzlerkandidaten
auf Bundesebene in der Satzung der
SPD. Die SPD ist die einzige Partei, die das Amt
des Kanzlerkandidaten in der Satzung vorgesehen
hat. Auf Bundesebene blieb es aber bei der
einen Mitgliederbefragung 1993. Hier wurde
zwischen Heidemarie Wieczorek-Zeul, Gerhard
Schröder und Rudolf Scharping die Nominierung
für den Parteivorsitz entschieden. Die
Wahl ging zugunsten von Rudolf Scharping
aus. Darüber hinaus wurden die weiteren
Organisationsebenen ermächtigt, ebenfalls Mitgliederentscheide
und Urwahlen von
Spitzenkandidaten durchzuführen, was auch tatsächlich
auf lokaler Ebene und Länderebene bereits
häufiger genutzt wurde (A. Kießling 2003:
84). Den Initiativen zur verstärkten Beteiligung
der Mitglieder folgte im Jahr 2000 eine zweite
Phase der Reformdiskussion, die stärker auf die
Öffnung der Partei für Menschen ohne parteipolitische
Bindung zielte. Franz Müntefering
schlug vor, bei der Aufstellung von Kandidaten
nicht nur Mitglieder abstimmen zu lassen, sondern
auch Nicht-Mitgliedern ein Wahlrecht zukommen
zu lassen. Dieser Vorschlag löste
erheblichen Widerstand im Bundesvorstand der
SPD aus und wurde daraufhin einer Arbeitsgruppe
übergeben, über deren Ergebnisse bis
heute keine klare Information vorliegt (A. Kießling
2003: 85). Somit blieb es bislang bei der
Einrichtung themenspezifischer Projektgruppen
durch den Bundesvorstand, in denen auch Nicht-
Mitglieder mitarbeiten können. Für eine weitergehende
Mitwirkung müssten allerdings auch
das Parteiengesetz und die Wahlgesetze geändert
werden. Insgesamt gesehen hält die SPD strikt
am Konzept der Mitgliederpartei fest und hat
insbesondere in den 90er Jahren verstärkt daran
gearbeitet, die Einflüsse der Parteibasis an innerparteilichen
Entscheidungsprozessen weiterzuentwickeln.
Dass diese Versuche einer (Neu-)Gestaltung der
Machtverteilung auch von der Parteibasis begrüßt
wurden, zeigen Umfrageergebnisse aus
dem Jahr 2000, also etwa 10 Jahre nachdem die
Reformanstrengungen in der SPD eingeleitet
wurden. Demnach wollen 81 Prozent der SPD-
Mitglieder über die Auswahl von Wahlbewerbern
mitbestimmen und Urwahlen zur Nominierung
von Spitzenkandidaten beurteilen 74
Prozent der Mitglieder positiv (A. Kießling
2003: 88).
Ob die SPD mit den geschilderten Reformen ihr
Ziel erreicht hat, die Parteiarbeit und ihre Strukturen
so zu verändern, dass diese in der Lage
sind, die innerparteiliche Willensbildung vollständig
aufzunehmen und abzubilden, kann nicht
abschließend bewertet werden. Fest steht aber,
dass die SPD durch die Parteireformen der 90er
Jahre eine Reihe direkt-demokratischer
Elemente zum Bestandteil von Entscheidungsprozessen
entwickelt und umgesetzt hat, wodurch
die Partizipationsmöglichkeiten der
Parteibasis in jedem Fall größer geworden sind.
3. Einbindung gesellschaftlicher Gruppen
Neben der vertikalen Parteiorganisation gibt es
in den Parteien auch eine horizontale Ebene verschiedener
Arbeitsgemeinschaften, Vereinigungen
und parteinaher Stiftungen. Damit erweitern
die Parteien ihr parteibezogenes Netzwerk
in der Breite, um möglichst viele Zielgruppen
anzusprechen und in die Ausrichtung der Partei
mit einbeziehen zu können.
Die SPD führt ihre Arbeitsgemeinschaften wie
z.B. die Jusos oder auch die Arbeitsgemeinschaft
für Arbeitnehmerfragen sehr direkt, d.h.
diese Organisationen haben keine eigene Mitgliedschaft,
Statuten oder Grundsatzprogramme.
Dennoch gab es in den 60er und 70er Jahren,
insbesondere bei den Jungsozialisten, Tendenzen
zur Verselbständigung, die in der Zwischenzeit
den Erfolg einer eigenen Juso-Mitglied­
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