2005, Heft 12, S. 87–88 - PRuF

MIP 2004/2005 12. Jahrgang Ulrich v. Alemann/Thelse Godewerth – Die Parteiorganisation der SPD Aufsätze
Aufsätze
Die Parteiorganisation der SPD
Erfolgreiches Scheitern? 1
Prof. Dr. Ulrich von Alemann/
Thelse Godewerth, M.A. *
1. Einleitung
Die Planung und Gestaltung von Politik ist ohne
organisatorisches Fundament nicht möglich. Aus
diesem Grund braucht Politik Parteien, denn sie
sind das Mittel zur Realisierung von Politik.
Parteien wiederum brauchen selber ein organisatorisches
Rückgrat, um ihre Aufgaben und
Funktionen als politische und gesellschaftliche
Institution erfolgreich wahrnehmen zu können.
Die SPD ist in Deutschland die Partei mit der
längsten Tradition. Sie kann auf eine 140-jährige
Organisationserfahrung zurückblicken. Sie war
der Prototyp einer voll ausgebildeten Partei in
ganz Europa und diente somit dem ersten
Klassiker der Parteiensoziologie, Robert Michels,
als Idealtypus für sein „ehernes Gesetz der
Oligarchie“, das besagt, dass Parteiorganisation
zwar notwendig sei, aber trotz guter demokratischer
Vorsätze zur undemokratischen Herrschaft
der Wenigen mutieren müsse (vgl. U. von
Alemann 2003: 137). Bis heute ist dieses eherne
1 Erscheint bei Schmid, Josef/ Zolleis, Udo: Zwischen
Strategie und Anarchie. Der Erfolg von Parteiorganisationen.
* Dr. Ulrich von Alemann, 1944, Professor für Politikwissenschaft
am Sozialwissenschaftlichen Institut der
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und stellvertretender
Direktor am Institut für Deutsches und Europäisches
Parteienrecht und Parteienforschung der
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.
Thelse Godewerth M.A., 1974, wissenschaftliche Mitarbeiterin
am Institut für Deutsches und Europäisches
Parteienrecht und Parteienforschung der Heinrich-
Heine-Universität Düsseldorf.
Gesetz der Organisationsdemokratie umstritten,
jedenfalls gibt es immer auch Gegentendenzen,
die wieder neu auf Demokratie insistieren.
Seit der Zeit vor dem ersten Weltkrieg hat sich
die SPD auch organisatorisch immer wieder neu
gehäutet und ihr Gesicht verändert. Veränderungen,
die sich nicht nur auf das ideologische
und politische Programm sondern auch
auf die Organisation der Politik und der Partei
beziehen.
Die Bedingungen der Parteien, insbesondere der
Massenparteien, zu denen die SPD mit ihren
rund 628.508 Mitgliedern immer noch zählt,
haben sich durch Komplexität von Individualisierung,
Mediatisierung und den Verlust
von Milieubindungen erheblich verändert und
erschwert. Die Partei muss sich in der Form den
neuen äußeren Bedingungen stellen, indem sie
Instrumente entwickelt, die sie wieder an den
Alltag und die Lebenswelt der Menschen anpasst.
Bei der SPD geschah dies in erster Linie
durch die strategische Organisation ihrer Politik
und durch den versuchten Wandel zu einer
„Netzwerkpartei“ neuen Typs. Auch dieser Begriff
ist umstritten, wir kommen darauf zurück
(vgl. U. von Alemann/C. Strünck/U. Wehrhöfer
2001).
Die SPD blickt auf eine langjährige Erfahrung in
der Entwicklung ihrer Parteiorganisation zurück.
Sie hat mit der Parteireform im Jahr 2000 nicht
zum ersten Mal eine Änderung ihrer Strukturen
und Prozesse initiiert. In der Vergangenheit gab
es zahlreiche Ansätze, durch organisatorische
Veränderungen auf neue Rahmenbedingungen
zu reagieren. Exemplarisch zu nennen sind an
dieser Stelle die Ergänzung des großen Parteivorstandes
durch ein kleineres, wöchentlich
tagendes Parteipräsidium im Jahr 1958, die
Etablierung des Bundesgeschäftsführers zehn
Jahre später sowie die Gründung weiterer
Arbeitsgemeinschaften, mit der die SPD auf
neue gesellschaftliche Entwicklungen reagierte.
Im Mittelpunkt der folgenden Fallstudie stehen
die Bestrebungen der SPD zur Weiterentwicklung
der Parteiorganisation in den 90er Jahren.
Diese Ansätze erfuhren im Jahr 2000 eine
Fortsetzung durch eine weitere Reformphase,
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