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Aufsätze Ulrich v. Alemann/Thelse Godewerth - Die Parteiorganisation der SPD MIP 2004/<strong>2005</strong> <strong>12</strong>. Jahrgang<br />
628.508 Mitgliedern steht.<br />
Richtig beurteilt der Spiegel, dass die SPD weiterhin<br />
die vermögendste Partei in der Bundesrepublik<br />
ist. Laut Rechenschaftsbericht der Partei<br />
beträgt das Reinvermögen knapp <strong>12</strong>5 Millionen<br />
Euro. Die addierten Vermögen der Unionsparteien<br />
belaufen sich auf 76 Millionen Euro (CDU 58<br />
Millionen, CSU 18 Millionen). Auch<br />
Bündnis 90/Die Grünen und die PDS kommen<br />
nicht annähernd an das Vermögen der Sozialdemokraten<br />
heran (Grüne 17 Millionen, PDS<br />
16 Millionen). Die FDP hat sogar mit einem Defizit<br />
von knapp 2 Millionen Euro Schulden. Das<br />
tatsächliche Vermögen der SPD wird von<br />
Kennern allerdings weit höher eingeschätzt,<br />
nämlich auf bis zu eine halbe Milliarde Euro.<br />
Obwohl die SPD in ihrem Rechenschaftsbericht<br />
des Jahres 2002 ein Defizit von 28,5 Millionen<br />
Euro ausweist, hat sie doch in der Tat einen<br />
erheblichen Vorsprung in ihrem Vermögen.<br />
Dieses Defizit ist vor allem durch die stark<br />
erhöhten Ausgaben für Wahlkämpfe bedingt, da<br />
im Herbst 2002 der Bundestag neu gewählt<br />
wurde. Im Vergleich zu 2001 stiegen die Ausgaben<br />
für Wahlkämpfe von 31 Millionen Euro<br />
auf ca. 64 Millionen Euro an. Insgesamt erhöhten<br />
sich die Ausgaben der Partei von 142<br />
Millionen Euro 2001 auf 187 Millionen Euro<br />
2002. Den größten Anteil an den Ausgaben<br />
hatten die Personalkosten mit 50 Millionen<br />
Euro. Dies ist ähnlich bei den anderen Parteien,<br />
wie z. B. bei der CDU/CSU.<br />
Auf der Einnahmenseite hatte sich allerdings<br />
2002 wenig verändert. Die Gesamteinnahmen<br />
beliefen sich auch in diesem Jahr auf 158,8<br />
Millionen Euro, im Vergleich zu 159,7<br />
Millionen Euro im Vorjahr. Die Mindereinnahmen<br />
ließen sich auf die gesunkenen Einnahmen<br />
aus Mitgliedsbeiträgen zurückführen<br />
und auf den Posten „sonstige Einnahmen“ (minus<br />
4,8 Millionen Euro). Mit den Mitgliederzahlen<br />
gehen natürlich auch die Mitgliedsbeiträge<br />
zurück; ein Trend, der unvermindert anhält<br />
(1977: 777.899, März 2004: 628.508). Aufgefangen<br />
wird dieses Minus bei den Mitgliedsbeiträgen<br />
von einem Zuwachs bei fast allen<br />
anderen Posten, darunter Spenden von natürli<br />
14<br />
chen und juristischen Personen, Einnahmen aus<br />
Vermögen und staatlichen Mitteln. Im Übrigen<br />
beschloss die Partei im Jahr 2001 eine „Beitragsanpassung“,<br />
um das Niveau der Einnahmen<br />
bei Mitgliedsbeiträgen halten zu können. Dies<br />
wird aber laut Finanzbericht der SPD in Zukunft<br />
wohl kaum mehr möglich sein.<br />
Schaut man die Einnahmen der SPD näher an,<br />
so stellt man fest, dass der weitaus größte Teil<br />
auf regelmäßige Beiträge entfällt. 78,2 Millionen<br />
Euro erhielt die SPD 2002 aus diesem Posten,<br />
was einem Anteil von 49,2 Prozent entspricht.<br />
Die SPD hat damit unter allen im Bundestag<br />
vertretenen Parteien den mit Abstand größten<br />
Anteil bei den Mitgliedsbeiträgen. Der nächstgrößere<br />
Posten sind staatliche Mittel mit 48,9<br />
Millionen Euro (entspricht 30,9 Prozent). Die<br />
Spendeneinnahmen von natürlichen Personen<br />
betrugen 13,9 Millionen Euro (entspricht 8,8<br />
Prozent) und von juristischen Personen 3,4<br />
Millionen Euro (entspricht 2,1 Prozent). Die<br />
Abhängigkeit von Spenden ist bei der SPD also<br />
deutlich geringer als bei der CDU (22 Prozent<br />
im Jahre 2000), den Grünen (18 Prozent) oder<br />
gar der FDP, die mehr als ein Drittel ihrer Einnahmen<br />
über Spenden erhielt (37 Prozent im<br />
Jahre 2000). Grundsätzlich ist ein geringerer Anteil<br />
an Spenden am Gesamtetat zu begrüßen, da<br />
sie eine Partei finanziell unabhängiger macht.<br />
Kritisch werden in der Öffentlichkeit allenthalben<br />
die Einnahmen aus Vermögen bei der<br />
SPD bewertet. Sie belaufen sich 2002 auf 10,5<br />
Millionen Euro (entspricht 6,6 Prozent).<br />
Obwohl die beiden wichtigsten Finanzposten,<br />
Mitgliedsbeiträge und staatliche Mittel, zusammen<br />
über 80 Prozent der Einnahmen insgesamt<br />
beisteuern, sind die Unternehmensbeteiligungen<br />
der SPD doch immer wieder Gegenstand<br />
von Kritik. Interessanterweise finden sich die<br />
detailliertesten Angaben über die Struktur der<br />
Medienbeteiligungen auf der Homepage der<br />
Bundes-CDU und nicht etwa der SPD. Die Einnahmen<br />
daraus machen allerdings im SPD-<br />
Haushalt nur den relativ kleinen Anteil von 6,6<br />
Prozent aus. Das berüchtigte und vielverzweigte<br />
„Medienimperium“ der Sozialdemokraten ist aus<br />
wirtschaftlicher Sicht für die Partei selbst und<br />
für die Medienlandschaft der Bundesrepublik
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