2005, Heft 12, S. 87–88 - PRuF

MIP 2004/2005 12. Jahrgang Ulrich v. Alemann/Thelse Godewerth – Die Parteiorganisation der SPD Aufsätze
Abb. 1: Mitgliederpyramide der SPD
Parteispitze
Mandatsträger
Hauptamtlich Aktive
Ehrenamtlich Aktive
Einfache Mitglieder
(Abb. Ulrich von Alemann/Thelse Godewerth)
Die einfachen Mitglieder machen die große
Mehrheit der Gesamtmitglieder aus. Ihr Aktivitätsniveau
ist sehr gering und geht zumeist über
die Beitragsentrichtung nicht hinaus. Aber auch
das Bekenntnis zu einer Partei, das Zahlen von
Beiträgen und damit die Wirkung als Multiplikatoren
und Motivatoren in der Öffentlichkeit sind
nicht zu unterschätzen. Die ehrenamtlich Aktiven
organisieren die „Basisarbeit“ in den ca.
12.500 Ortsvereinen der SPD, d.h. sie sind
verantwortlich für die Parteiveranstaltungen vor
Ort und wählen die Delegierten aus ihren Reihen
für die nächsthöheren Parteiebenen. Diese ehrenamtlich
Aktiven machen ca. 10 bis 20 Prozent
der gesamten Mitglieder aus. Sie sind der harte
Kern der eigentlichen Parteibasis. Demgegenüber
beginnt mit den hauptamtlich Aktiven der
Kreis der eigentlichen Parteifunktionäre, und
zwar auf Unterbezirksebene und insbesondere in
den 27 Bezirken, die in der SPD bedeutende
Arenen für den innerparteilichen Willensbildungsprozess
darstellen. Diese Funktionsträger
gehören zum harten Kern des eigentlichen
Parteiapparates. Die vierte Gruppe schließlich
bilden die Personen, die für ein öffentliches Amt
gewählt worden sind. Diese Mandatsträger unterscheiden
sich in die Gruppe der nebenamtlichen
Abgeordneten und in die professionell tätigen
Parlamentarier in den Landesparlamenten,
im Bundestag oder auf europäischer Ebene (U.
von Alemann 2003: 144). Schließlich muss noch
die eigentliche Parteispitze ergänzt werden, die
sich im Parteipräsidium, im Parteivorstand und
in den Spitzen der Landesvorstände sammelt.
Vor dem Hintergrund einer derartigen Organisationsstruktur
stellte und stellt sich nach wie vor
auch für die SPD die Frage nach der Art und
Weise des innerparteilichen Willensbildungsprozesses,
damit also auch nach Wegen, die
Spannung zwischen Mitgliedschaft und Parteielite
zu organisieren und konstruktiv zu gestalten.
Die SPD-Mitgliederbefragung im Sommer
2000 untermauert dieses Ansinnen: Fast die
Hälfte der Parteimitglieder wollen aktiv in der
Partei mitarbeiten und vier von fünf SPD-Mitgliedern
wollen über die Auswahl der politischen
Mandatsträger mitbestimmen (A. Kießling
2001: 32). Zu den Beispielen neueren Datums
für die Gestaltung innerparteilicher
Willensbildung zählen die vier Regionalkonferenzen
im Zusammenhang mit der Agenda 2010,
die der SPD-Basis im Jahr 2003 Gelegenheit geben
sollten, die Vorschläge kritisch zu diskutieren.
5. SPD im Netz
Neben der bereits geschilderten Integration direkt-demokratischer
Elemente, wie z.B. der Mitgliederbefragung
in die innerparteiliche Willensbildung
der SPD, sowie der Öffnung und Flexibilisierung
der Parteistrukturen, z.B. über verstärkte
Netzwerk-Arbeit, galt ein weiteres
Hauptaugenmerk bei der organisatorischen Neuausrichtung
einer Weiterentwicklung der innerparteilichen
Kommunikation durch den Einsatz
elektronischer Kommunikationsmedien. Der jetzige
SPD-Vorsitzende Franz Müntefering bezog
im Jahr 2000 klar Stellung, indem er die Verbreitung
des Internet als Massenmedium herausstellte
und betonte, dass die SPD ihre Außen-
und insbesondere ihre Binnenkommunikation
zukünftig über dieses Medium organisieren
werde: „Wir werden das Internet als den zentralen
Weg der innerparteilichen Kommunikation
aufbauen“ (F. Müntefering 2000).
Tatsächlich avancierte das Internet zu einem
neuen Element bei der Gestaltung des Willensbildungsprozesses
in der SPD. Zu nennen sind
hier online-Informations- und Diskussions­
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