2005, Heft 12, S. 87–88 - PRuF

Aufsätze Ulrich v. Alemann/Thelse Godewerth - Die Parteiorganisation der SPD MIP 2004/2005 12. Jahrgang
schaft gezeitigt haben (U. von Alemann 2003:
148). Immerhin hatten die Jungsozialisten in den
70er Jahren bereits die sogenannte „Doppelstrategie“
erfunden, bei der es darum ging,
gleichberechtigt in Partei und Gesellschaft aktiv
zu werden.
Wie alle etablierten Parteien verfügt auch die
SPD mit der Friedrich-Ebert-Stiftung über eine
bedeutende parteinahe Institution, zu deren Aufgaben
unter anderem die Schulung des Nachwuchses,
die politische Bildung, die Studienförderung
und die internationale Arbeit mit
befreundeten Organisationen zählen. Sie ist aber
formal unabhängig von der Partei und finanziert
sich zum größten Teil aus eigenen staatlichen
Zuwendungen.
Um über die vertikale und horizontale Parteiorganisation
hinaus frühzeitig gesellschaftliche
Probleme zu erkennen und die relevanten gesellschaftlichen
Gruppen angemessen einzubinden,
hat die SPD in den vergangenen Jahren verstärkt
„Netzwerke“ aufgebaut. Mit diesem modischen
Begriff wird nichts anderes als die alte Doppelstrategie
wieder aufgegriffen, um sich in Partei
und Gesellschaft gleichermaßen zu verankern.
Wichtiges Expertenwissen rasch zu erlangen und
es für die politische Arbeit nutzbar zu machen,
sind die Charakteristika dieser eben nicht so
ganz neuen Strategie. Netzwerke sind dadurch
zu einem wichtigen Element in der SPD geworden,
und sie geben der Partei die Chance, im
Mittelpunkt eines breiten gesellschaftlichen
Diskurses zu stehen, um dadurch die eigene Entscheidungsfindung
und die Formulierung von
Politik abzusichern. Die Integration von Netzwerken
in die politische Arbeit hat unter Beteiligung
der SPD zu einer Vielzahl von Ausprägungen
geführt, die sich in Anlehnung an Machnig
(M. Machnig 2001: 113) wie folgt zusammenfassen
lassen:
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- Kompetenznetzwerke beraten politische
Entscheidungsträger in komplexen
Sachfragen (z.B. Deutscher
Ethikrat, Zuwanderungskommission);
- Konsensnetzwerke haben die Aufgabe,
miteinander konkurrierende
Akteure zusammenzuführen (z.B.
Bündnis für Arbeit);
- Diskursnetzwerke organisieren das
Interesse an einzelnen Themen (z.B.
SPD-Foren zu Ostdeutschland,
Kultur oder Familie);
- Generationennetzwerke bündeln die
Anliegen bestimmter Altersgruppen
(z.B. Netzwerk 2010);
- Multiplikatorennetzwerke integrieren
bestimmte Zielgruppen in die Ausrichtung
und Zielsetzung der SPD-
Politik (z.B. Gesprächskreise bei Gewerkschaften
und Arbeitgebern).
(kritisch zur Netzwerktheorie vgl. von
Alemann/Strünck/Wehrhöfer 2001)
Sämtliche Netzwerke haben zur Aufgabe, die
SPD in den Dialog mit den relevanten gesellschaftlichen
Gruppen zu bringen und hierbei
einerseits deren Probleme und Sichtweisen aufzunehmen,
andererseits aber auch Optionen und
Handlungsalternativen zu vermitteln. Somit hat
die SPD ihre klassische vertikale und horizontale
Organisationsstruktur in den vergangenen
Jahren durch eine ambitionierte Netzwerk-
Arbeit ergänzt, um auf unterschiedlichen Ebenen
Kompetenzen von Nicht-Mitgliedern einzubinden
und entsprechende Interessen- und Wählerkoalitionen
organisieren zu können. Trotzdem
sinkt die Migliederzahl scheinbar unaufhaltsam
weiter und die Wahl- und Umfragedaten der
SPD fallen ins Bodenlose – auch ein Beispiel für
erfolgreiches Scheitern.
4. Moderation des Willensbildungsprozesses
Wie in anderen Parteien auch wird die Organisationsstruktur
der SPD einerseits von ihrer mitgliedschaftlichen
Basis geprägt und andererseits
durch eine, im Vergleich zur Basis zahlenmäßig
geringen Anzahl hauptberuflicher Funktionäre
repräsentiert. Etwas stärker differenziert bedeutet
dies, dass auch in der SPD eine Organisationspyramide
existiert, die mindestens fünf
Etagen aufweist: