16. Juli 2013 - Gemeinde Wolpertswende

Möglichkeiten für den im Bebauungsplan angedachten Wohnungsbau und lässt sich heutenicht mehr wie damals geplant verwirklichen. Um den heutigen Anforderungen an eineBebauung gerecht zu werden (es liegt eine Anfrage eines kleineren Gewerbebetriebs ausMochenwangen vor, der eine Lagerhalle mit Wohngebäude auf dem Grundstückverwirklichen möchte), wurde im Gemeinderat über eine entsprechende Änderung desBebauungsplanes beraten. Das Grundstück, auf das sich der Bebauungsplan bezieht,befindet sich in Privateigentum. Wegen der Kostentragung für dieBebauungsplanänderung ist deshalb eine Vereinbarung mit dem Grundstückseigentümervorgesehen. Die Bebauungsplanänderung beinhaltet die Ausweisung einerMischgebietsfläche für einen ortsansässigen Betrieb incl. Wohnhaus sowieGeschosswohnungsbauten zur Deckung des Wohnbedarfs in Mochenwangen. ImGemeinderat wurde betont, dass in Mochenwangen ein großer Bedarf an Wohnungenbzw. Mietwohnungen besteht.Vom Gemeinderat wurde die 1. Änderung des Bebauungsplanes im Bereich „Unterwasser“in Mochenwangen einstimmig beschlossen.Die Bürgeranhörung zur Änderung des Bebauungsplanes wird rechtzeitig imMitteilungsblatt bekanntgegeben.Flächennutzungsplan Gemeindeverwaltungsverband Fronreute-Wolpertswende – 2.Änderung: Information zum SachstandDer Flächennutzungsplan des Gemeindeverwaltungsverbandes Fronreute-Wolpertswendebefindet sich derzeit im 2. Änderungsverfahren. Der Gemeinderat wurde darüberinformiert, dass sich der Abschluss des bisher schon recht langwierigen Verfahrensnochmals verzögern wird, da die Genehmigungsbehörde jetzt für Flächen, für die bereitsschon eine FFH-Vorprüfung stattgefunden hat, nun auch noch eine komplette FFH-Prüfung (Fauna, Flora, Habitatrichtlinie. Die FFH-Richtlinie ist eine Naturschutzrichtlinieder Europäischen Union) verlangt.Im Gemeinderat stieß die Forderung der Genehmigungsbehörde nach einer erneuten undausführlicheren FFH-Prüfung auf völliges Unverständnis, da ja bereits eine FFH-Vorprüfung durchgeführt und für ausreichend befunden wurde. Vom Gemeinderat wurdescharf kritisiert, dass sich durch eine erneute Prüfung zum einen das Verfahren weiterzeitlich verzögert und außerdem hohe Kosten entstehen. Bürgermeister Steiner wurdevom Gemeinderat darum gebeten in die Wege zu leiten, dass diese Thematik aufLandkreisebene diskutiert wird, da nicht nur die Gemeinde Wolpertswende, sondern auchviele andere kreisangehörigen Gemeinden vom restrektiven Verwaltungshandeln derGenehmigungsbehörde betroffen sind.Zustimmung zur Wahl des Feuerwehrkommandanten, seines Stellvertreters sowieder Abteilungskommandanten und ihrer StellvertreterBei der Jahreshauptversammlung der Freiw. Feuerwehr Wolpertswende am 19.06.2013wurden der Feuerwehrkommandant und sein Stellvertreter wegen Ablaufs der Amtszeitvon 5 Jahren neu gewählt. Der bisherige Kommandant Hubert Aicher stellte sich nichtmehr zur Wahl. Zum neuen Kommandanten der Gesamtfeuerwehr wurde Andreas Würstleund zum stellvertretenden Kommandanten Armin Steinbichler auf die Dauer von 5 Jahrengewählt.Bei der Versammlung der Abteilung Wolpertswende am 13.06.2013 wurde ArminSteinbichler zum Abteilungskommandanten und Hermann Heudorfer zu seinemStellvertreter gewählt. Bei der Versammlung der Abteilung Mochenwangen am 11.06.2013wurde Andreas Würstle zum Abteilungskommandanten und Herbert Schnez zu seinemStellvertreter gewählt.Nach dem Feuerwehrgesetz musste der Gemeinderat der Wahl noch zustimmen. DieseZustimmung war im Gemeinderat nur noch Formsache, da die Gewählten schon bisher bei