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AUS DEM DEUTSCHEN LANDKREISTAGPERSONALIENJobcenter brauchen flexiblesHandwerkszeugAnlässlich der Anhörung des Deutschen Bundestages zurReform der arbeitspolitischen Instrumente für den Bereichdes SBG II (Hartz IV) forderte der Präsident des Deutschen<strong>Landkreistag</strong>es, Landrat Hans Jörg Dupprè: „Die Jobcentermüssen über flexibles Handwerkszeug verfügen, um denhöchst unterschiedlichen Problemlagen der Langzeitarbeitslosengerecht werden zu können. Anders kann eine erfolgreicheIntegration nicht gelingen.“ Auch seien dieRahmenbedingungen vor Ort regional unterschiedlich:„Schon die Unterschiede bei der SGB II-Hilfebedürftigkeitzwischen 3,5% in Bayern und 17% in Berlin zeigen eingrundlegend verschiedenes Umfeld.“ Deshalb dürfe es nichtdabei bleiben, dass der Gesetzentwurf in der Begründungmehr Dezentralität und Passgenauigkeit verspreche, die Regelungenselbst diese aber nicht gewährleisteten.DLT begrüßt Einstellung des ELENA-Verfahrens – E-Government musstrotzdem weiterentwickelt werdenDer Deutsche <strong>Landkreistag</strong> begrüßt die Entscheidung desBundesministeriums für Wirtschaft und Technologiesowie des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales,das ELENA-Verfahren so schnell wie möglich einzustellen.Die beiden Ministerien haben zu Recht die Notbremsegezogen, weil das Projekt in seiner jetzigenGestalt aus dem Ruder zu laufen drohte. Richtig umgesetzthätte ELENA zu einer spürbaren Entlastung derWirtschaft von Bürokratie und zu einer deutlichen Vereinfachungvon Verwaltungsverfahren führen können.Zuletzt ist aber immer deutlicher geworden, dass dasELENA-Verfahren die Bürger überfordert und die Kommunenmit Kosten von deutlich über 200 Millionen Eurokonfrontiert hätte.Auch wenn ELENA nun zu Recht gestoppt werde, bleibe dasZiel richtig, durch einen verstärkten Einsatz von E-Governmentdie Abläufe in der Verwaltung zu vereinfachen undPapierakten schrittweise durch elektronische Medien zu ersetzen.Bei künftigen Projekten sei stärker als bisher auf diepraktische Realisierbarkeit und auf die Kosten zu achten.Die Bezirksversammlungen haben in deren Sitzungenim Juni 2011 ihre bisherigen Vorsitzenden – BezirksversammlungNord: Landrat Dr. Karl-Ernst Schmidt(CDU), Bezirksversammlung Mitte: Landrat WolfgangSchuster (SPD) und Bezirksversammlung Süd: LandratRudolf Marx (CDU) - wiedergewählt.Am 14. Juni 2011 hat die Konferenz der hessischenKreistagsvorsitzenden den Kreistagsvorsitzenden desOdenwaldkreises, Rüdiger Holschuh (SPD), zu ihremSprecher ernannt.Landrat Klaus Peter Schellhaas (SPD) wurde in der Sitzungdes Gesundheitsausschusses am 24. August 2011als Vorsitzender wiedergewählt; ebenso Landrat StefanReuß (SPD) vom Rechts- und Europausschuss in dessenSitzung am 6. September 2011.Zum 1. Oktober 2011 tritt Michael Cyriax (CDU) dieNachfolge von Berthold Gall (CDU) als Landrat desMain-Taunus-Kreises an. Im Präsidium nimmt künftigLandrat Manfred Michel (CDU), Landkreis Limburg-Weilburg, den Platz von Landrat a.D. Gall ein.TERMINE Konferenz der KreistagsvorsitzendenDienstag, 04.10.2011, 10:00 Uhr, Wiesbaden Wirtschafts- und PlanungsausschussMittwoch, 5.10.2011, 10:00 Uhr, Wiesbaden Bezirksversammlung SüdDonnerstag, 27.10.2011, 09:00 Uhr, LK Groß-Gerau Bezirksversammlung NordDienstag, 01.11.2011, 10:00 Uhr, Bad Hersfeld Bezirksversammlung MitteMittwoch, 02.11.2011, 10:00 Uhr, Wetzlar Schul- und KulturausschussDienstag, 03.11.2011, 10:00 Uhr, Wiesbaden Rechts- und EuropaausschussDienstag, 08.11.2011, 10:00 Uhr, Alsfeld SozialausschussDienstag, 15.11.2011, 10:00 Uhr, Wetzlar PräsidiumDonnerstag, 24.11.2011, 16:00 Uhr, Wiesbaden Mitgliederversammlung/JahrestagungFreitag, 25.11.2010, 09:00 Uhr, WiesbadenIMPRESSUMVERANTWORTLICHDirektor Dr. Jan Hilligardt(z. Z. geschäftsführend)Direktor Gerrit KaiserHERAUSGEBER<strong>Hessischer</strong> <strong>Landkreistag</strong>Frankfurter Straße 265189 WiesbadenKOORDINATIONTim Ruder (Pressesprecher)Melanie Ries-Knauer(Öffentlichkeitsarbeitund Organisation)ERSCHEINUNGSWEISE /AUFLAGEzwei- bis dreimonatlich2.500 Exemplare(gedruckte <strong>Version</strong>)GESTALTUNGMuhr – Partner für Kommunikationwww.muhr-partner.comSeerobenstraße 2765195 WiesbadenBILDNACHWEIS<strong>Hessischer</strong> <strong>Landkreistag</strong>(Seite 1, 2 und 3)Telefon: 0611 / 17 06-23E-Mail: ries-knauer@hlt.deInternet: www.hlt.deAlle Inhalte und Bilder sind lizenzrechtlich geschützt. Abdruck undVervielfältigung nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Hessischen<strong>Landkreistag</strong>es.www.hlt.deWeitergehende Informationen auf der Homepage des Hessischen <strong>Landkreistag</strong>es.

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