Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport ...

Niederschriftüber die 3. Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Soziales (7. Wahlperiode) der Stadt Meschedeam Mittwoch, dem 08.03.2006Sitzungsort:Sitzungsdauer:Rathaus Meschede, großer Sitzungssaal17:00 Uhr bis 18:55 UhrAnwesend sind:1. Herr Martin, Bernd -Ratsmitglied- -als Vorsitzender-2. Herr Demmel, Gerd -Ratsmitglied-3. Frau Achtmann, Petra -Ratsmitglied-4. Frau Becker, Gisela -Ratsmitglied-5. Frau Garske, Else -Ratsmitglied-6. Frau Hamich, Lucia -Ratsmitglied-7. Herr Kramer, Fritz -Ratsmitglied-8. Herr Lumme, Siegfried -Ratsmitglied-9. Herr Moritz, Siegmar -Ratsmitglied-10. Frau Schmidt, Elisabeth -Ratsmitglied-11. Frau Siebels, Erika -Ratsmitglied-12. Herr Sommer, Josef -Ratsmitglied-13. Herr Westdickenberg, Volker -Ratsmitglied-14. Frau Joch-Eren, Gabi -sachkundige Bürgerin-15. Herr Köhne, Daniel -sachkundiger Bürger-16. Herr Kotthoff, Arnold -sachkundiger Bürger-17. Herr Noeke, Paul -sachkundiger Bürger-18. Herr Virnich, Gert -sachkundiger Bürger-19. Herr Wrede, Andreas -sachkundiger Bürger-20. Herr Pastor Bäumer, Hans-Jürgen -Vertreter der ev.Kirchengemeinden-21. Herr Rötzmeier, Hans-Werner -sachkundiger Bür--als Vertreter für sachk. Bürger Markusger-Imöhl-22. Herr Senge, Jochen -stellvertretender sachkundiger -als Gast-Bürger-23. Herr Dr. Rösner, Ernst -Institut für Schulentwick-lungsforschung-24. Herr Hess, Uli -Bürgermeister- -bis einschl. Pkt. A 3-25. Herr Schönert, Rolf -Verwaltung-26. Herr Hermes, Reinhard -Verwaltung-27. Herr Temmhoff, Peter -Verwaltung--aufgrund besonderer Einladung biseinschl. Pkt. A 3-Als Schriftführer/in:Frau Mikulic, Kristina -Verwaltung-Nicht anwesend sind:28. Herr Hengesbach, Werner -Ratsmitglied- -entschuldigt-29. Herr Imöhl, Markus -sachkundiger Bürger- -entschuldigt-30. Herr Pfarrer Sprenger, Johannes -Vertreter der katholischen-entschuldigt-Kirchengemeinden-A) Öffentliche SitzungTagesordnungNiederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Soziales der Stadt Meschede Seite: 1/7

1. Entgegennahme von Äußerungen zur Niederschrift über die Sitzung am 30.01.2006 -öffentlicher Teil-2. Vorstellung des Schulentwicklungsplanes -mdl. Vortrag-3. Vorstellung des Ergebnisses der Elternbefragung -mdl. Vortrag-4. Maßnahmen zur Kostensenkung sowie Änderung der Benutzungsentgelte für die Bäder in derStadt MeschedeVorlage: VO/7/2065. 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung über die Nutzung von Schulen und Sportstättender Stadt Meschede vom 8. Juli 2004Vorlage: VO/7/2196. Mitteilungen und Anfragen6.1. Sperrung der Sprunganlagen im Hallen- und Freibad MeschedeB) Nichtöffentliche Sitzung1. Entgegennahme von Äußerungen zur Niederschrift über die Sitzung am 30.01.2006 -nichtöffentlicher Teil-2. Mitteilungen und Anfragen2.1. Zusammenlegung von GrundschulenDer Vorsitzende, Ratsmitglied , eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport undSoziales und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerechteingeladen wurde und dass der Ausschuss beschlussfähig ist.A) Öffentliche Sitzung1. Entgegennahme von Äußerungen zur Niederschrift über die Sitzung am 30.01.2006 -öffentlicher Teil-Äußerungen zur Niederschrift über die Sitzung am 30.01.2006 -öffentlicher Teil- werden nicht gemacht.2. Vorstellung des Schulentwicklungsplanes -mdl. Vortrag-Vorsitzender Bernd Martin führt aus, die heutige Sitzung sei speziell aufgrund der Schulentwicklungsplanunganberaumt worden. Den Schulentwicklungsplan werde Herr Dr. Rösner heute vorstellen.Herr Dr. Rösner bedankt sich zunächst für die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung und stelltanschließend den Schulentwicklungsplan anhand der beigefügten Power-Point-Präsentation vor.Stellv. sachkundiger Bürger Hans-Werner Rötzmeier verweist auf die beiden weiterführenden Schulenin privater Trägerschaft und erkundigt sich, inwiefern diese im Schulentwicklungsplan berücksichtigtworden seien. Herr Dr. Rösner führt aus, diese beiden Schulen seien bei der Prognose außen vorgeblieben, da es keine Aufgabe der Stadt Meschede sei, hierfür eine Planung vorzunehmen. LediglichNiederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Soziales der Stadt Meschede Seite: 2/7

eteiligen.Die Sparmaßnahmen müssten jedoch in einem angemessenen Verhältnis aller freiwilligen Bereicheerfolgen. Auf die Sportförderung durch die Kommune mit Verfassungsrang weise er an dieser Stellenochmals ausdrücklich hin.Angesichts der Tatsache, dass schon in den letzten Jahren die Sportvereine zur Ausgabenreduzierungim Sportbereich beigetragen haben, bitte er darum, diesem Ausschuss demnächst die neuenSportförderrichtlinien gleichzeitig mit den Sparvorschlägen aus allen anderen freiwilligen Bereichenzur Entscheidung vorzulegen. Nur so könne in der Öffentlichkeit Verständnis für eine gerechte Lastenverteilungerwartet werden.Sachkundiger Bürger Paul Noeke erklärt, diese Ausführungen könne er spontan begrüßen. Des weiterenhinterfragt er, wie die zusätzliche Nutzungsgebühr von 30 € ermittelt worden sei. Dieser Wertscheint ihm aus der Luft gegriffen. Im NASS in Arnsberg belaufe sich die Gebühr beispielsweise auf26 €. Dagegen werde in Meschede zukünftig die Gebühr mit Berücksichtigung des Eintrittspreises bei50 € liegen. Die Gebühr sollte doch noch mal ernsthaft überprüft werden.Ratsmitglied Gerd Demmel erklärt, die Empfehlung zur Zahlungspflicht volljähriger Vereinsmitgliedermüsse heute ausgeklammert werden. Eine Regelung hierzu müsse im Rahmen der neuen Sportförderrichtliniengetroffen werdenRatsmitglied Siegfried Lumme spricht sich gegen den Antrag auf Vertagung von Herrn Kotthoff aus.Der Arbeitskreis habe sich auch mit den Anregungen auseinandergesetzt und habe seine Meinunghinsichtlich der Familienkarte dahingehend geändert, diese auch weiterhin beizubehalten. Seit derletzten Sitzung habe man vier Wochen Zeit gehabt, um bei Bedarf mit den Vereinen sprechen zu können.Der Arbeitskreis Bäder hatte bereits im Vorfeld mit den Vereinen gesprochen. Feststehe auch,dass es nicht auf breite Zustimmung stoße, wenn Sparmaßnahmen den eigenen Geldbeutel träfen.Nach Auffassung von Ratsmitglied Volker Westdickenberg, werde der Vereinssport mit Füßen getreten,wenn dem vorliegenden Beschlussvorschlag zugestimmt werde. Zudem stehe hier nur derSchwimmsport im Focus bzw. die Frage, ob der Schwimmsport weiter gefördert werden solle odernicht.Ratsmitglied Gerd Demmel erwidert, er wehre sich gegen den Ausdruck, der Vereinssport werde mitFüßen getreten, zumal heute nicht über die Förderrichtlinien entschieden werden. Es gehe heute darum,eine Verbesserung für die städtische Haushaltssituation zu erreichen. Zudem werden zeitgleich inverschiedenen Arbeitskreisen zu den freiwilligen Aufgaben Gespräche geführt mit dem Ziel festzustellen,wo die tatsächlichen Bedürfnisse lägen. Dass das in einem Kontext gesehen werden müsse, verstehesich von selbst. Es sei nicht so, dass die einen sparen, nur damit es die anderen mit vollenHänden ausgeben könnten. Die Stadt Meschede sei nun mal pleite. Es gehe nicht darum, irgendwelchenVereinen in die Tasche zu greifen. Es gehe darum, ob es sich die Stadt Meschede noch leistenkönne, Einrichtungen kostenfrei zur Verfügung zu stellen.Ratsmitglied Volker Westdickenberg gibt zu bedenken, die Vereine hätten beträchtliche Eigenleistungenerbracht und weist darauf hin, dass diese Bereitschaft sicherlich nicht mehr gegeben sei, wenndie Vereine mit Einschnitten zu rechnen hätten. Er betont, der Mannschaftsport wachse über das 18.Lebensjahr hinaus. Hier gehe es um den Übergang zur Volljährigkeit. Die Schwimmerinnen undSchwimmer, die gerade erwachsen geworden seien, sollen schon voll bezahlen, haben aber in derRegel noch kein Einkommen, da sie noch Schüler oder Studenten seien.Sachkundige Bürgerin Gabi Joch-Eren regt an, ein Bonussystem für freiwillige Leistungen wie z.B. dasAnstreichen des Schwimmbeckens einzuführen.Anschließend lässt Vorsitzender Bernd Martin über den Antrag von sachkundigem Bürger ArnoldKotthoff abstimmen. Der Antrag wird bei 1 Gegenstimme mehrheitlich abgelehnt.Der Ausschuss für Schule, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Stadt Meschede unter Berücksichtigungder vorgetragenen Änderungen bei 1 Gegenstimme mehrheitlich folgenden Beschluss:Auf Empfehlung des Arbeitskreises Bäder beschließt der Rat der Stadt Meschede folgende Maßnahmen:- Einsparung durch Senkung der Wassertemperatur und gezielten Energieeinsatz im Freibad Meschede,- Beibehaltung der Saisonkarte für Familien mit Zusatzkarte (Wegfall der Saisonkarte für Erwachseneund Jugendliche),Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Soziales der Stadt Meschede Seite: 5/7

- Erhöhung der Eintrittspreise,- Entgelt für nicht kommerzielle Nutzer,- Entgelt für kommerzielle Nutzer mit Ausnahme des Kurses „Schwimmen für Kinder mit Behinderungen“(derzeit Sonntagnachmittags im Hallenbad Freienohl). Darüber hinaus sind Kurse, die bereitsbegonnen haben, von dem Entgelt nicht betroffen.Die Regelungen treten zum 01. Mai 2006 in Kraft.5. 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung über die Nutzung von Schulen undSportstätten der Stadt Meschede vom 8. Juli 2004Vorlage: VO/7/219Der Ausschuss für Schule, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Stadt Meschede bei 1 Gegenstimmemehrheitlich folgenden Beschluss:Der Rat der Stadt Meschede beschließt die 1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung überdie Nutzung von Schulen und Sportstätten der Stadt Meschede vom 8. Juli 2004 in der beigefügtenFassung.Die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Sportstätten durch Gruppen volljähriger Mitglieder(z.B. Seniorenmannschaften) von Vereinen, die dem Stadtsportverband angehören, wird im Rahmeneiner neuen Sportförderrichtlinie geregelt, wobei allein die Nutzung durch Jugendliche gefördert werdensoll.6. Mitteilungen und Anfragen6.1. Sperrung der Sprunganlagen im Hallen- und Freibad MeschedeRatsmitglied Gerd Demmel erkundigt sich nach dem Sachstand zur Sperrung der beiden Sprunganlagenim Hallen- und Freibad Meschede. Des weiteren weist er darauf hin, dass auch der Schwimmunterrichtbzw. die Schulen von dieser Sperrung betroffen seien, da der Sprung vom 3 m - Turm eine derVoraussetzungen zur Abnahme des Schwimmabzeichens sei. Er erkundigt sich nach den zu erwartendenKosten gerade auch im Innenbereich.Peter Temmhoff berichtet, im Zusammenhang mit der Sprungplatte habe er ein Gespräch mit einemFachplanungsbüro für Bäderbau geführt. Nach dessen Auskunft müsse die gesamte Betonoberflächeder Anlage freigelegt werden, damit eine komplette Beurteilung erfolgen könne. Diese Beurteilungkönne durch den Fachbereich Zentrale Gebäudebewirtschaftung selbst vorgenommen werden. DieKosten für eine erforderliche Sanierung betragen nach ersten Schätzungen 10.000 bis 15.000 €. Außerdemführt er aus, dass er den Sprungturm im Freibad für die Sommersaison nicht freigeben werde,sofern dieser nicht saniert werde. Die Kosten hierfür beliefen sich voraussichtlich auf ca. 25.000 €.Sachkundiger Bürger Paul Noeke berichtet, er hätte sich die Schäden angesehen und fragt nach, obes möglich sei, hier anstelle der Sprungplatte eine Holzkonstruktion aus Leimholz zu errichten. PeterTemmhoff führt aus, wenn die Sprungplatte aus Beton beseitigt und durch eine Holzkonstruktion ersetztwerde, dann sei mit Kosten in der gleichen Größenordnung wie bei einer Sanierung zu rechnen.Zudem sei eine Holzkonstruktion bezüglich ihrer Schwingungsauffälligkeit problematisch. Aber dieSprungplatte mit der nach oben aufgehängten Konstruktion erfülle diese Auflagen auch nicht; obwohldiese Konstruktion von der Bauaufsichtsbehörde seinerzeit 1968 genehmigt worden sei. Das Hallenbadin Meschede sei offensichtlich das einzige Schwimmbad in NRW, das über eine solche Art derLastabtragung nach oben über die Stahlbetondachbinder verfüge.Ratsmitglied Volker Westdickenberg fasst zusammen, die Sprunganlagen müssten demnach grundsaniertwerden. Peter Temmhoff erklärt, die Anlagen würden zwar derzeit nicht zusammenbrechen,sobald sie jemand betrete, man befinde sich aber nun mit den eigenen Immobilien in einer Phase, inder man sich bewusst werden müsse, dass diese in die Jahre gekommen seien. Es stelle sich dieFrage, wie mit dieser Thematik grundsätzlich umgegangen werden solle.Ratsmitglied Volker Westdickenberg erklärt, der Förderverein könnte die Sanierung unterstützen. Dazuinformiert Peter Temmhoff, die Sanierung könne nur von zertifizierten Betrieben durchgeführt werden.Schließlich handele es sich um eine öffentliche Einrichtung, die gewisse Standards erfüllen müs-Niederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Soziales der Stadt Meschede Seite: 6/7

se. Herr Westdickenberg berichtet, er habe Kontakt zu einem Fachunternehmen, das über diesesZertifikat verfüge. Peter Temmhoff erklärt, in diesem Fall wäre das ein gutes Angebot, das in Erwägunggezogen werden könne.Stellvertretender sachkundiger Bürger Hans-Werner Rötzmeier erkundigt sich, ob das Sprungbrettunbedingt erforderlich sei. Peter Temmhoff informiert, aufgrund gewisser Sicherheitsabstände könneauf das Sprungbrett nicht verzichtet werden. Stellvertretender sachkundiger Bürger Hans-WernerRötzmeier führt ergänzend aus, seine Frage sei so zu verstehen, ob nicht die Auskragung noch verlängertwerden könne. Peter Temmhoff verweist auf die finanzielle Lage der Stadt Meschede undberichtet, speziell im Bereich der Bäder stünden lediglich 50.000 € für die Bauunterhaltung zur Verfügung.Davon seien allein 30.000 € für Wartungsmaßnahmen zu veranschlagen. Somit stünden lediglich20.000 € für die beiden Bäder in Meschede und in Freienohl zur Disposition. Auch wenn er denAspekt der Attraktivität durch die Sprunganlagen sehe, reichten diese Mittel bei weitem nicht aus.Ratsmitglied Gisela Becker schlägt vor, Mittel anzusparen und die Maßnahme im nächsten Jahrdurchzuführen. Peter Temmhoff erklärt, dann müssten zusätzliche Mittel für das kommende Jahr angemeldetwerden.Er betont außerdem, dass ein Abbruch des Turms im Freibad nicht geplant sei, da dieser durchaussanierungsfähig sei.B) Nichtöffentliche Sitzung1. Entgegennahme von Äußerungen zur Niederschrift über die Sitzung am 30.01.2006 -nichtöffentlicher Teil-Äußerungen zur Niederschrift über die Sitzung am 30.01.2006 -nichtöffentlicher Teil- werden nichtgemacht.2. Mitteilungen und Anfragen2.1. Zusammenlegung von GrundschulenAuf Anfrage von Ratsmitglied Elisabeth Schmidt berichtet Vorsitzender Bernd Martin, die Kirchen hättenmittlerweile Gespräche geführt und es scheine eine Lösung in Sicht zu sein. Er bittet jedoch umVerständnis, zum jetzigen Zeitpunkt keine Details nennen zu können. Reinhard Hermes informiert,das nächste Gespräch der Kirchen mit der Verwaltung werde am 23. März 2006 stattfinden.VorsitzenderSchriftführer/inNiederschrift über die 3. Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Soziales der Stadt Meschede Seite: 7/7