Freundschaft 4/2011 - SPÖ Oberösterreich

Oberösterreich
Österreichische Post AG / Sponsoring Post
SPÖ OÖ Information Nr.42/2011 S.P. GZ 02Z034277 S - VPA 4020
Freundschaft
Oktober 2011
Wer hat´s erfunden?
Zeitung der SPÖ OÖ
Millionärssteuer©
wird zum internationalen Trend
© Josef Ackerl
Bisher größte BürgerInneninitiative im Parlament: Im November 2010 wurden mehr als
55.000 Unterschriften aus Oberösterreich vom Erfinder der „Millionärssteuer“, Josef Ackerl,
an Nationalratspräsidentin Barbara Prammer übergeben. Jetzt zeigt dieses Signal Wirkung.
AuFbrucH ins Morgen!
Nach zwei Jahren intensiver Erneuerung
durch den größten Diskussionsprozess,
den es bisher in der SPÖ
Oberösterreich gegeben hat, geht die
Parteireform in die entscheidende
Phase: Bei der Antragskonferenz am
22. Oktober 2011 in der Linzer Tabakfabrik
werden die morgen.rot-Ergebnisse
beschlossen. Elf Leitanträge,
die es in sich haben, liegen vor. Der
Landesparteitag am 19. November
2011 in der Welser Messehalle steht
dann ganz im Zeichen des Aufbruchs.
(Anmeldung bitte mit beiliegender
Karte)
Mehr als 9000 engagierte Oberösterreicherinnen
und Oberösterreicher
waren bei 300 morgen.rot­Veranstaltungen
mit Feuereifer bei der Sache. Die
großartige Beteiligung zeugt von der
Aufbruchsstimmung! Die SPÖ Oberösterreich
stellt sich jetzt neu als Partei
auf, in der die Menschen miteinander
diskutieren und die Bevölkerung in die
politische Arbeit eingebunden ist. Die
Landespartei soll zur Plattform für gesellschaftspolitisches
Engagement im
Sinne unserer Grundwerte werden. Im
Mittelpunkt steht die Beteiligung aller
Mitglieder. Seiten 13-16
Beim Herbstauftakt der SPÖ-
Familie mit den MitarbeiterInnen
aus allen Bezirken und viele FunktionärInnen
gab es am 15. September
Wichtiger Etappensieg für die mehr als
55.000 UnterzeichnerInnen der Initiative
der SPÖ Oberösterreich: Jetzt steht die
gesamte Bundes-SPÖ mit Bundeskanzler
Faymann an der Spitze hinter der hartnäckigen
Forderung der Landespartei nach
einer Millionärssteuer für Privatvermögen
ab einer Million Euro. Geprägt wurde
der Begriff „Millionärssteuer“ bereits
2010 von SPÖ-Landeschef LH-Stv. Josef
Ackerl.
Einsatz für Gerechtigkeit lohnt sich: Die Idee
einer Millionärssteuer hat inzwischen weltweit
gegriffen, von den USA über Frankreich,
Spanien, Italien bis nach Portugal. Die
von der SPÖ Oberösterreich 2010 gestartete
BürgerInneninitiative „Gerechtigkeit macht
stark – Für mehr Verteilungsgerechtigkeit!“,
die mehr als 55.000 OberösterreicherInnen
durch ihre Unterschrift unterstützt haben,
leistete einen wesentlichen Beitrag, um in
der öffentlichen Debatte die SPÖ als Partei
für soziale Gerechtigkeit zu positionieren.
„Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass
die Millionäre angesichts der horrenden
Krisenkosten einen angemessenen Beitrag
leisten. Dabei muss sich zeigen, wie es um
das Verantwortungsbewusstsein der Superreichen
bestellt ist”, so Faymann.
(Zur Millionärssteuer Seite 3)
im Parteihaus in Linz engagierte
Diskussionen über die Antragskonferenz,
den Landesparteitag und die
Kampagne “Bildung der Zukunft”.
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1

Kommentar
ÖVP und ihre
Feindbilder
von Landesgeschäftsführer
Christian Horner
Zur Zeit leidet die gesamte Politik
unter einer unzweifelhaft sehr großen
Ablehnung durch die Menschen. Dafür
gibt es viele Ursachen, die auch immer
wieder benannt werden. Ein sehr
großes Problem ist natürlich dabei das
Entstehen von Feindbildern. Es ist ungeheuer
schwierig geworden, sachliche
Diskussionen zu führen. Nicht nur in
Österreich, das Phänomen tritt weltweit
auf. Überall gibt es sie: die Politiker,
die Asylwerber, die Sozialschmarotzer,
die Banker, die Ausländer, und,
und, und. So werden Werte, Ethik und
Diskussionskultur zurückgedrängt.
Dieses Wissen verpflichtet daher uns
alle, sehr sorgsam mit der Argumentation
zu politischen Themen umzugehen.
Einzelne Vertreter der ÖVP
missachten in letzter Zeit diese gemeinsame
Aufgabe aller in der Politik systematisch.
Die Ursache dafür könnten
die schweren politischen Nöte sein, in
2
Oberösterreich
denen die ÖVP seit einiger Zeit steckt.
Der sehr dichte Verdacht auf Verbrechen
und Korruption in der schwarz -
blauen Regierungszeit schwebt wie ein
Damoklesschwert über der Partei.
Nun wurde in der ÖVP mit den untragbaren
Aussagen der Finanzministerin
eine weitere Grenze überschritten.
Nach dem politischen Sündenfall, Jörg
Haider und die FPÖ in die Regierung
geholt zu haben, nach der Wiederkehr
der Sehnsucht nach Schwarz - Blau,
nach der kategorischen Ablehnung
einer Verteilungsdebatte, nach dem systematischen
Schlechtreden des Sozialstaates
und vielem mehr, folgte jetzt ein
Tabubruch im Zusammenhang mit der
Verharmlosung der Judenverfolgung.
Finanzministerin Maria Fekter, von
manchen schon als neue VP-Kanzlerkandidatin
verkannte Hardlinerin,
brachte es fertig, auf einem wichtigen
Euro-Finanzministertreffen, noch dazu
in Polen, einen völlig unpassenden
Vergleich zu ziehen. Sie stellte die
Kritik an Bankern, der Finanzwelt und
Millionären als gleichwertig mit den
Wurzeln der Judenverfolgung hin. Das
lässt tief blicken.
Jeder halbwegs gebildeter Mensch
weiß, dass das größte Verbrechen der
Menschheit, die systematische Verfolgung
und Ermordung der Juden, mit
nichts zu vergleichen ist. Daher unterlässt
jede ernstzunehmende PolitikerIn
mit Werten und Ethik jeden Vergleich
in diese Richtung. Maria Fekter ist das
offenbar nicht bewusst.
Ihre ganzen Beschwichtigungs- und
Erklärungsversuche nach ihrer unsäglichen
Aussage, machten dann alles
noch schlimmer. Sie meinte, sie habe
nicht mit der Judenverfolgung Ver-
gleiche angestellt, sondern mit deren
Wurzeln. Nämlich dem Entstehen des
natürlich unzutreffenden Feindbilds
des gierigen jüdischen Bankers im 19.
Jahrhundert. Damit präsentiert sie ihre
politische Geisteswelt. Sie vergleicht
berechtigte politische und gesellschaftliche
Kritik an der Auswüchsen der
Finanzwelt und an der ungerechten
Verteilung des Reichtums in dieser
Welt sowie am ungerechten Steuersystem
mit der antisemitischen Hetze.
Erklärt also indirekt jeden Kritiker an
Problemen unserer Zeit zum Hetzer.
Sie bedient sich damit einer Methode
und Metaphern, die die Hetzer und
Antisemiten seit jeher angewandt
haben. Und das alles offenbar nur, um
jede politische Aktivität in Richtung
mehr Gerechtigkeit bei Verteilung und
Steuern als hetzerisch zu diskreditieren.
Auch das macht Maria Fekter als
Regierungsmitglied untragbar. Gilt da
die Unschuldsvermutung?
Joschi Ackerl, die Millionärssteuer,
die Mindestsicherung und die Finanzierbarkeit
öffentlicher Leistungen
und mehr als 55.000 unterschriften
Unser Parteivorsitzender Josef Ackerl
war beispielsweise der Erste, der 2010
mit dem Begriff der Millionärssteuer
die Forderung nach einem gerechteren
Steuersystem auf den Punkt gebracht
hat. Mehr als 55.000 Menschen sind
ihm dabei gefolgt, als sie die größte
parlamentarische BürgerInnnen-Initiative
für mehr Verteilungsgerechtigkeit
unterschrieben. Diese Forderung
ist keineswegs Selbstzweck oder gar
Hetze, sie dient der Sicherstellung der
Finanzierbarkeit wichtiger öffentlicher
Leistungen. Nach der Denkweise Ma-
ria Fekters wären die mehr als 55.000
Unterstützer alle der Hetze verdächtig.
Erschütternd!
ÖVP hetzt gegen Mindestsicherung
Rund um die jüngste Klubklausur
des ÖVP-Parlamentsklubs fiel dann
auch die Maske. Da wurde munter
ohne jedes Faktum behauptet, die neue
Mindestsicherung werde breitflächig
besonders in Wien zum Sozialmissbrauch
genützt. So entstehen Feindbilder.
Bezieher der Mindestsicherung
sind Sozialschmarotzer nach Lesart
der ÖVP. Ganz abgesehen davon, dass
keine poltische Partei oder sonstige
relevante gesellschaftliche Gruppe
den Missbrauch von Sozialleistungen
gutheißen würde, bedient die ÖVP
ein klassisches konservatives Feindbild.
Die nicht existenten Horden
der sogenannten Sozialbetrüger. Die
Speerspitze ist dabei Innenministerin
Johanna Mikl-Leitner, gekommen aus
dem niederöster reichischen Stall Ernst
Strassers und immer präsent, wenn es
gegen ‚die Asylanten‘, ‚die Ausländer‘,
‚die Hassprediger‘ usw. geht.
Betrachtet man diese traurige Entwicklung
insgesamt, dann landet man bei
der Frage, ob es nicht besser wäre, wenn
die ÖVP einmal nicht der Österreichischen
Bundesregierung angehörte. Seit
1986 sitzt sie ununterbrochen an den
Hebeln der Macht. Das ist demokratiepolitisch
bedenklich. Für die SPÖ
bedeutet das, sie wird sich nach der
nächsten Nationalratswahl überlegen
müssen, ob sie mit bestimmten derzeitigen
VP-Vertretern weiter eine Regierung
bilden will. In Oberösterreich
bestehen jedenfalls allergrößte Zweifel.
„Schluss mit der ungleichen bezahlung!“
Frauen in OÖ arbeiten 104 Tage im Jahr gratis
Am Equal Pay Day machen die
SPÖ-Frauen auf die unterschiedlichen
Gehälter von Frauen und
Männern in Österreich aufmerksam
und fordern mehr Lohngerechtigkeit.
In Oberösterreich war der Equal Pay
Day 2011 heuer der 19. September:
Ab diesem Tag arbeiten ­ statistisch
gesehen ­ die Frauen 104 Tage lang
gratis! Das heißt, Männer haben dann
bereits jenes Einkommen erreicht, für
das Frauen noch bis zum Jahresende
arbeiten müssen. „Unser Ziel ist es,
über die vielfältigen Ursachen aufzuklären
und Maßnahmen zur Überwindung
von ungleicher Bezahlung
anzustoßen“, erklärt Landesfrauenvorsitzende
NRin Sonja Ablinger.
Über 100 Frauen nützten am Sonntag,
18. September den Filmbrunch,
zu dem SPÖ­Frauen und FSG­Frauen
OÖ anlässlich des Equal Pay Day
ins moviemento-Kino in Linz luden,
um mit Frauenministerin Gabriele
Heinisch­Hosek genau darüber zu
diskutieren. Der Filmbrunch war
der Auftakt zu einer Reihe von Veranstaltungen,
die im Rahmen des
Frauensalons der SPÖ Frauen OÖ
künftig in allen Bezirken stattfinden
sollen ­ zu Themen, die Frauen bewegen.
Gerechte Frauenlöhne. Bundesfrauengeschäftsführerin Andrea Mautz, LAbg
Gerti Jahn, Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek und Landesfrauenvorsitzende
NR in Sonja Ablinger fordern gerechte Frauenlöhne.
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Finanzmärkte an die
Kandare nehmen!
Finanzkrise, Schuldenkrise, Eurokrise
Bevor die Finanzmärkte 2008 in die
große Krise gestürzt sind, wurde
Kritik gegen diese Form des Neoliberalismus
kaum gehört. Dennoch
hat sich der SPÖ-Landtagsklub
immer wieder öffentlich zu Wort
gemeldet und ist stets für eine
Umkehr hin zum österreichischen
Modell der sozialen Marktwirtschaft
eingetreten.
Mittlerweile ist die Finanzkrise längst
zur Schuldenkrise und Währungskrise
geworden und bedroht sowohl die
Realwirtschaft wie auch die Stabilität
ganzer Staaten.
„Die EU und die Finanzminister der
Euro­Zone dürfen nicht länger wie
das Kaninchen vor der Schlange
erstarren. Die totale Spekulationsfreiheit
an den Finanzmärkten muss
massiv beschränkt werden – etwa
Die oberösterreichische Arbeiterkammer
hat jetzt die aktuellsten
Daten zur Verteilung der Vermögen
in Österreich präsentiert. Allein
das reichste Prozent hat mit mehr
als einem Drittel des 1,3 Billionen
Euro großen privaten Reichtums
einen größeren Anteil als 90
Prozent der Bevölkerung! „Kein
Wunder, dass fast neun von zehn
AK-Mitgliedern die Forderung nach
einer Vermögenssteuer auf große
Privatvermögen unterstützen“,
kommentiert das AK-Präsident Dr.
Johann Kalliauer.
Die AK Oberösterreich hat 600 AK­
Mitglieder befragt: 86 Prozent sprachen
sich dabei für eine Reichensteuer
auf große Privatvermögen ab einer
Million Euro aus. Deutliche Mehrheiten
gibt es auch in der gesamten
Bevölkerung: im Juli 2011 haben 78
Prozent der ÖsterreicherInnen eine
Vermögenssteuer für die Superreichen
gutgeheißen. Bereits im Juni
2010 hatten sich in Oberösterreich 85
Prozent der SP­WählerInnen und 69
Prozent der VP­WählerInnen für eine
Reichensteuer ausgesprochen.
Das private Gesamtvermögen in Ös-
Oberösterreich
durch geeignete steuerliche Maßnahmen
wie eine Finanztransaktionssteuer“,
fordert SP-Klubobmann Dr.
Karl Frais.
Gesetze gegen Spekulation
Auch in den Gremien des Oö. Landtags
werden derzeit SP-Anträge
diskutiert, die inhaltlich darauf abzielen,
die Finanzmärkte zu zügeln.
Exzessive Spekulation soll verboten
beziehungsweise unrentabel gemacht
werden, um die Geldflüsse wieder in
die Realwirtschaft zurückzuholen.
Die Stoßrichtung ist für Klubobmann
Frais klar: „Wir brauchen Lenkungsgesetze,
die dafür sorgen, dass es
sich lohnt, Innovationen und Arbeitsplätze
zu schaffen, anstatt an den
internationalen Finanzmärkten zu
spekulieren.“
terreich wird auf mehr als 1300 Milliarden
Euro geschätzt. Es besteht aus
Immobilien (Häuser, Wohnungen und
Grund), Geld­ bzw. Finanzvermögen
(Spareinlagen, Wertpapiere, Unternehmensbeteiligungen)
und weiterem
Sachvermögen (wie Kunstwerke etc.)
und ist sehr ungleich verteilt.
Allein das reichste Prozent hat mit
knapp 34 Prozent einen größeren
Anteil als 90 Prozent der Bevölkerung,
die gemeinsam über weniger als
ein Drittel verfügen. Ende 2010 betrug
das offiziell erfasste private Brutto-
Finanzvermögen 460 Milliarden Euro.
bevölkerung zahlt
die Zeche
Solange die Zügel für
Spekulanten nicht
straffer gespannt
werden, hat jedoch
die Allgemeinheit
die negativen
Folgen zu tragen.
Besonders hart trifft
es dabei die sozial
Schwachen und den
Mittelstand, weil sie
die Auswirkungen
von öffentlichen
Sparprogrammen meist als Erste
verspüren. Klubobmann Frais setzt
sich daher dafür ein, nicht mit einer
Well von Reformen zulasten der Bevölkerung
auf die Auswirkungen
der Krise zu reagieren, sondern die
Ursache des Problems zu beseitigen:
Davon besitzt allein das reichste
Zehntel der Haushalte geschätzt mehr
als die Hälfte (54 Prozent).
Derzeit kommt der Löwenanteil
aller Steuern von Löhnen und vom
Konsum, während Vermögen fast
unbesteuert ist. Von einer Vermögenssteuer
wären aufgrund der hohen
Freigrenze von einer Million Euro
die weniger wohlhabenden rund 90
Prozent der österreichischen Familien
gar nicht betroffen. „Millionäre und
Milliardäre sollen aber endlich einen
gerechten Vermögenssteuerbeitrag
für die Finanzierung des
Gemeinwohls leisten“,
ist AK-Präsident Kalliauer
überzeugt, der weitere
unsoziale Sparmaßnahmen
im Zuge von Budgetkürzungen
vehement
ablehnt.
Immer mehr Journalisten und Zeitungsmacher
lehnen wie Klubobmann Frais exzessive Finanzmarkt-
Spekulationen ab.
Österreich hat die
höchste
chen-DichteSuperrei-
Österreich hat – bezogen
auf die Bevölkerung
innerhalb der EU
„Schuldenabbau durch Kürzen von
Sozialleistungen ist keine Lösung.
Wir brauchen stattdessen eine neue
Finanzmarkt­Architektur, die nachhaltiges
Wirtschaften begünstigt und
Spekulanten in klare Schranken verweist!“
AK-umfrage: 86 Prozent für Millionärssteuer
Das reichste Prozent hat mehr Vermögen als 90 Prozent der Bevölkerung zusammen!
Grafik: Format,
Bedeutungsverlust. Die Bedeutung
von Löhnen und Gehältern nimmt im
Vergleich zu Selbständigeneinkommen
und Gewinnen ab. Das verfügbare
Einkommen ist zwischen 1985
und 2004 nur für die Top-20-Prozent
gestiegen.
– die höchste Superreichen­Dichte:
auf 100.000 Haushalte kommen 8
Superreiche. 297 österreichische
Haushalte – das ist ein Tausendstel
aller Haushalte – besaßen 2010 ein
verwaltretes Privat-Finanzvermögen
von mehr als jeweils 70 Millionen
Euro. Diese Zahlen sind der Studie
„Global Wealth Report 2011“ entnommen.
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3

Paradies vor der
eigenen Haustür
Jugendgästehäuser bieten
Urlaub in OÖ um wenig Geld
Drei Jugendgästehäuser im Salzkammergut
und eines in Linz:
beim OÖ. Jugendherbergsverband
kann man sich am Paradies vor
der eigenen Haustür um wenig
Geld erfreuen. Das Haus in St.
Gilgen ist nur durch eine schmale
Straße vom schönen Wolfgangsee
getrennt. Ganz besondere Nachbarschaft
erwartet die Gäste im
Jugendgästehaus Bad Ischl: die
berühmte Kaiservilla.
Nicht wiederzuerkennen ist die
neu renovierte Herberge in Mondsee:
alle Zimmer verfügen über
Dusche/WC, drei davon wurden
behindertengerecht ausgestattet.
Stadtluft lässt sich in Linz schnuppern.
Das Besondere an einem Urlaub
in einer Jugendherberge ist die
Verschiedenartigkeit der Gäste:
hier mischen sich Jung und Alt
mit Schülern, Familien, Gruppen
und Einzelreisenden aus
aller Welt. In den Seminar­ und
Aufenthaltsräumen der Jugendgästehäuser
wird Gemeinschaft
erlebbar, Lernen möglich und der
Spaßfaktor selbstverständlich. Da
der oö. Jugendherbergsverband
ein gemeinnütziger, nicht auf
Gewinn ausgerichteter Verein ist,
dessen Funktionäre ehrenamtlich
arbeiten, können sozialverträgliche
Preise angeboten werden.
Spezielle Angebote finden Sie auf
www.jugendherbergsverband.at
4
Oberösterreich
Stark ermäßigt. „Gerade für Studierende
ist es wichtig, dass die Tarife für öffentliche
Verkehrsmittel leistbar bleiben!“, steht für
Landesrat Dr. Hermann Kepplinger fest.
Faire Tarife für Studierende
Semesterkarten-Angebot neu geregelt und erweitert
Ab dem kommenden Wintersemes-
ter gelten für Semesterkarten im
Oberösterreichischen Verkehrsverbund
neue Regeln.
Erstmals entfällt der Nachweis eines
Familienbeihilfenbezuges als Zugangsvoraussetzung,
wodurch es auch
für in Österreich studierende Menschen
mit ausländischer Staatsbürgerschaft
möglich wird, den öffentlichen
Verkehr zu attraktiven Konditionen zu
nützen. Weiters wird mit dieser Einigung
garantiert, dass weiterhin auch
Studierende unter 26 Jahren OÖVV­
Semesterkarten beziehen dürfen.
Für Verkehrs-Landesrat Dr. Hermann
Kepplinger ist besonders wichtig,
„dass es für oberösterreichische
Studierende zu einer Verbesserung
kommt. Schließlich haben viele StudentInnen
nur einen sehr geringen
finanziellen Spielraum – da sind öffentliche
Verkehrsmittel besonders
wichtig und oft die einzige leistbare
Mobilitätsform.“
Semesterkarten im Detail:
Mit der OÖVV-Semesterkarte fahren
Studierende mit Wohnsitz und Studienort
in Oberösterreich zwischen
Wichtiger Sieg für den Sport
Mehr Schutz für ehrenamtliche Vereinsfunktionäre
Als wichtigen Schritt in die richtige
Richtung bezeichnet SPÖ-Sportsprecher
Hermann Krist die seit
kurzem in Begutachtung befindliche
Novelle zum Vereinsgesetz.
Damit werde auf die schon lange
bestehende Forderung des Sports
und der SPÖ eingegangen, eine
Einschränkung der Haftung von
ehrenamtlich tätigen Vereinsfunktionären
vorzusehen.
„Vernünftige Haftungsregelungen für
Funktionäre sind die Basis dafür, dass
sich mehr Menschen ehrenamtlich
betätigen können und auch wollen.
Mit der geplanten Novelle wird die
extreme Haftungsregelung, die noch
unter ÖVP/FPÖ Regierung beschlossen
wurde, endlich auf ein vernünftiges
und praxisorientiertes Mittelmaß
gebracht“, so Krist weiter.
Krist bezeichnete es als grobes Foul
wenn jetzt die ÖVP und ihr Sportsprecher
Schmuckenschlager diesen
verbesserten Schutz für ehrenamtliche
FunktionärInnen als ihren Erfolg
reklamieren wollen, obwohl die ÖVP
viele Jahre lang Uneinsichtigkeit für
die Begrenzung des Haftungsrisikos
gezeigt hatte. Schmuckenschlager
war zuletzt aufgefallen, als er die
österreichische Jugend als „fett, faul
und süchtig“ beschrieben hatte.
Gerade im Sport habe die Praxis gezeigt,
dass die bestehende gesetzliche
Regelung zunehmend zu einem
Hindernis für ehrenamtliches Engagement
geworden ist. „Nun geht es
daran, auch die Ergebnisse des Begutachtungsverfahrens
dieser Vereinsgesetznovelle
durch die ExpertInnen
und Organisationen abzuwarten und
weitere Verbesserungsvorschläge zu
berücksichtigen. Ich bin optimistisch,
dass wir im Herbst im Parlament ein
Vereinsgesetz beschließen werden
können, das die Arbeit kleiner Funktionäre
auch im Sportbereich attraktivieren
und erleichtern wird“, so der
SPÖ­Sportsprecher.
diesen Orten preislich stark ermäßigt.
Die Karte gilt fünf Monate zum um
40 % reduzierten Preis von 4 OÖVV­
Monatskarten.
beispiel:
Die Strecke Eferding­Linz kostet als
klassische Monatskarte 55,80 Euro.
Mit einer OÖVV-Semesterkarte kostet
diese jedoch nur 26,80 Euro pro
Monat.
Für den Stadtverkehr in Linz sind
weitere 20,70 Euro monatlich zu bezahlen,
wobei das fünfte Monat gratis
ist.
Immer am Ball, wenn es um die
Interessen der Sportvereine geht:
SPÖ-Sportsprecher und Kapitän des
FC Nationalrat Hermann Krist.
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„Ganztagsschule ist wichtig, weil dann
alle Kinder bessere chancen haben!“
Herz der SPÖ schlägt für eine bessere Schule für unsere Kinder
Aktionstag in Linz. „Unser Ziel ist die Ganztagsschule!“, war sich SP-Bildungsexpertin
Dr. in Brigitte Leidlmayer (links im Bild) mit vielen PassantInnen einig.
Der (bildungs)
bär ist los!
„Maskottchen“ der SP­Kampagne
„Bildung mit Zukunft“ ist der Bildungsbär,
der auch im Mittelpunkt
eines Fotowettbewerbs steht. Es gilt
einen Teddybären in Szene zu setzen,
um so zu zeigen, was „Bildung mit
Zukunft“ für Sie bedeutet. Alles was
gebraucht wird, ist ein Teddybär,
eine Fotokamera und eine gute Idee.
Die besten Fotos werden veröffentlicht
und gewinnen tolle Preise. Infos
und Teilnahmebedingungen gibt’s
unter www.ooe.spoe.at/bildungmit-zukunft/fotowettbewerb
Oberösterreich
„Das Herz der SPÖ schlägt für
eine bessere Schule für unsere
Kinder!“, so SPÖ-Landesvorsitzender
LH-Stv. Josef Ackerl. Zum
Schulbeginn startete die SPÖ
Oberösterreich mit ihrer Kampagne
„Bildung mit Zukunft“ wieder
voll durch. Neben zahlreichen anderen
Aktivitäten fand vom 16. bis
zum 23. September eine landesweite
Aktionswoche für eine bessere
Schule statt.
Auf Tafeln konnten die PassantInnen
aufschreiben, was für sie Bildung
bedeutet. Von „Lernen mit Freude“
bis „Neugierde wecken“ reichte die
Palette. „Die Ganztagsschule ist mir
wichtig, weil dann alle Kinder bessere
Chancen haben!“, so der Beitrag
von SPÖ­Landeschef Josef Ackerl.
„Wir setzen auf unsere Werte als
Basis für die Schule der Zukunft.
Uns geht es dabei um gerechtere
Bildungschancen für alle durch eine
bessere Schule für die 6­ bis 15­Jährigen.
Unser Ziel ist es aber auch, die
Schule zu einem guten Arbeitsplatz
für die Lehrerinnen und Lehrer zu
machen. Wir wollen erreichen, dass
sich Kinder und LehrerInnen in der
Schule wohlfühlen“, erläutert Ackerl.
Schwerpunkt Ganztagsschule
„Den Bildungsauftrag der Gesellschaft
kann die Schule am besten
erfüllen, wenn über den ganzen Tag
verteilt Lernphasen, Erholungszeiten,
Bewegung, Üben und Wiederholen
des Lernstoffes in einer gemeinsa-
men Ganztagsschule abwechseln. Ein
Ziel unserer Kampagne ist, dass zumindest
jede zweite Schule in Oberösterreich
ganztägig geführt wird“,
so Ackerl und Leidlmayer. Hausübungen
und Nachhilfe finden so in
der Schule statt. Ein breites Freizeitangebot
sorgt dafür, dass auch „außerschulische“
Stärken der Kinder
entdeckt werden können.
Zeit mit Kindern statt
teurer Nachhilfe
Durch eine ganztägige Schulform
sparen sich die Eltern viel Geld für
außerschulische Nachhilfe und gewinnen
wertvolle gemeinsame Zeit
mit ihren Kindern. Derzeit müssen
Österreichs Familien pro Jahr rund
127 Millionen Euro für Nachhilfe
ausgeben.
Wer der Meinung ist, dass Österreich
in Sachen Bildung dringend in
Bewegung kommen muss, sollte das
Volksbegehren nutzen, um mit der
Unterschrift ein Zeichen zu setzen.
Unterschrieben Sie auf Ihrem Gemeindeamt/Magistrat
von Donnerstag,
3. November bis Donnerstag, 10.
November 2011!
Schulerfolg ohne Stress und Lernhilfe!
FSG-Forderungen der Bundesregierung ins „Mitteilungsheft“ geschrieben
Der Regierung ins „Mitteilungsheft“ geschrieben: FSG-Linz-Vorsitzende
Bettina Stadlbauer, Landessekretär Walter Haberl, Landesvorsitzender
Reinhold Entholzer und die Präsidiumsmitglieder Johann Kalliauer, Christine
Lengauer und Klaus Bachmair. (v.l.n.r)
Zu Schulbeginn gab es in allen Bezirken
auch Straßenaktionen der
SP-GewerkschafterInnen OÖ für
eine bessere Schule.
Bleistifte und „Mitteilungshefte“ mit
den wichtigsten Forderungen der FSG
wurden verteilt. PassantInnen konnten
mit Riesenbleistiften ihre „Mitteilungen“
an die Bundesregierung in
überdimensionale Hefte schreiben.
„Schulischer Erfolg muss ohne Stress
und Lernhilfe der Eltern möglich
sein.“ so FSG­Landesvorsitzender
Reinhold Entholzer. „Wir wollen eine
gemeinsame Schule der 6­ bis 14Jäh-
rigen, die unterschiedliche Startchancen
ausgleicht und in der ausreichend
Zeit zum gemeinsamen Lernen und
Üben bleibt. Teure Nachhilfe und
Hausübungen wären dann überflüssig.“
bildung ist Investition in
friedliches Miteinander
Die ÖVP, so Entholzer, müsse endlich
aufhören, sinnvolle Bildungsinnovationen
zu blockieren. „Jeder Euro, der
in Bildung investiert wird, ist eine
wertvolle Investition in ein friedliches,
demokratisches Miteinander“.
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5

SA-OÖ setzt auf inhaltliche Arbeit und
Kompetenzen der Mitglieder
Viel Neues bei den sozialdemokratischen AkademikerInnen
Der Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen,
KünstlerInnen und Intellektueller
hat sich neu aufgestellt:
Christian Forsterleitner als neuer
Vorsitzender und Bernhard Prokop
als neuer Geschäftsführer setzen mit
dem BSA-Team neue Akzente. Die
inhaltlichen Arbeitsschwerpunkte
sind Bildung und das Thema (Neue)
Arbeit. Seit dem Landestag Ende
2010 ist schon viel passiert: z.B. mit
dem Comeback der Roten Nacht,
einem neuen Mitgliedermagazin
und der neuen Veranstaltungsreihe
mitmenschendenken. Der BSA will
so einen Beitrag mit Inhalten und
kompetenten Persönlichkeiten für
die oberösterreichische Sozialdemokratie
leisten.
Im neuen BSA Landesausschuss arbeiten
ExpertInnen aus Politik, Wirtschaft,
Gesundheit, Kunst & Kultur
Wissenschaft und Gesellschaft mit. Bei
der gemeinsamen Strategieklausur im
März wurden die Weichen gestellt: Die
Themen Bildung sowie (Neue) Arbeit
und Veränderungen in der Arbeitswelt
werden auf Landesebene als auch in
den Fachgruppen und Bezirken diskutiert
und Positionen dazu erarbeitet.
Damit alle BSA-Mitglieder an den
Debatten teilhaben können hat der
BSA OÖ ein neues Mitgliedermagazin
mit dem Namen bruno ins Leben gerufen.
Das Wichtigste sind aber die
Menschen im BSA: ExpertInnen aus
den Fachgebieten, Persönlichkeiten
mit ihrer Erfahrung und ihrem Wissen
und sozialdemokratische Führungskräfte
aus allen Teilen Oberösterreichs.
Das comeback der roten Nacht
war ein voller Erfolg
Am 9. Juni 2011 fand nach einem Jahr
Pause wieder die Rote Nacht statt.
Rund 700 Gäste sind der Einladung
des BSA gefolgt und konnten in der
wunderbaren Atmosphäre des Linzer
Schlosses eine Sommernacht mit viel
Kunst und Kultur und interessanten
Gesprächspartnern feiern. Zur Roten
Nacht kommen viele Persönlichkeiten
aus allen gesellschaftlichen Bereichen
und lernen dort die oö. Sozialdemokratie
als engagierte, selbstbewusste Gemeinschaft
mit klaren Werten kennen.
unser Motto:
mitmenschendenken
Wie man Arbeit auch anders denken
kann, zeigte uns eine Diskussion mit
6
Oberösterreich
Prof. Frithjof Bergmann im Zuge unserer
neuen Veranstaltungsreihe mitmenschendenken.
Die Zweideutigkeit
unseres Mottos mitmenschendenken
ist Programm. Wir diskutieren mit interessanten
Persönlichkeiten zentrale
gesellschaftliche und soziale Fragen.
Neben der inhaltlichen Debatte möchten
wir daraus aber auch Antworten
für unsere Region und Oberösterreich
ableiten. Für die nächste mitmenschendenken-Veranstaltung
konnten wir
Gerhard Zeiler, Chef der RTL­Gruppe
gewinnen. Weitere Diskussionen, wie
z.B. vom Forum Wirtschaft & Technik
sind schon geplant und werden sukzessive
durchgeführt.
unser beitrag zur bildungsdebatte:
bildungsvisionen
Wir haben festgestellt, dass zum
Thema Bildung viele detaillierte Einzelvorschläge
zwar bereits vorliegen,
es aber oft an einem Bild – einerVorstellung
- fehlt, wie gute Bildung aussehen
könnte. Wir haben deshalb den
Versuch gestartet, Bildungsvisionen
zu formulieren. Zu allen Bereichen,
von der vorschulischen Bildung über
die Grundschule, die Sekundarstufe
bis zur Uni und weiter zur Erwachsenenbildung.
Sie sollen zeigen, was
möglich wäre und Menschen für
bessere Bildung begeistern. Sie sollen
Möglichkeiten vorstellbar machen. Die
erste dieser Bildungsvisionen betrifft
den „Lebensraum Schule“ und wurde
im Mitgliedermagazin bruno Anfang
Juli vorgestellt.
Christian Forsterleitner
Rote Nacht. Nationalratspräsidentin Barbara
Prammer, LH-Stv. Joschi Ackerl und AK-Präsident
Johann Kalliauer bestens gelaunt.
Inhalte & organisatorische Weichenstellungen:
Der BSA-Landesausschuss bei der Frühjahrsklausur.
„Ich bin auch ein halber Ausländer,“
sagt Lukas Plöchl, Ex-
Volkshilfe-Zivi und prominenter
Austro-Rapper. Er moderiert am
22. Oktober im Design Center
Linz die „Nacht der Vielfalt - den
Volkshilfe Integrationsball.
Als Hauptact konnte die Coverband
Icu, die Linzer Ärzteband engagiert
werden. Außerdem zu sehen und zu
hören: blessings Nqo aus Simbabwe,
Balkanmusik der bulgarisch­serbischen
Formation Danica, Sirtaki von
Marios & Julie Kompania. Der „Orient-
Okzident-Express“ rollt spätabends im
Design Center ein ­ Weltmusik vom
Feinsten. Vatra (albanisch: Herdfeuer)
kochen auch nicht auf kleiner
Flamme ­ sie rocken ganz einfach.
DJ Dan (TEXTA) wird in der Disco zum
Tanzen einladen! Außerdem zu sehen:
Die indische Bharatanatyam­Tänzerin
radha Anjali und Werke des Ebru­
Künstlers Hasan Turgut. Dazu: Inter-
��
mitmenschendenken
6. Integrationsball | Nacht der Vielfalt
22. Okotber 2011 | Design center Linz
NACHT DER VIELFALT
VOLKSHILFE INTEGRATIONSBALL 2011
22. Oktober – 20 Uhr
TICKETS
€ 25 VVK, € 20 ermäßigt, € 30 Abendkasse
erhältlich bei der Volkshilfe in Linz,
Glimpfi ngerstraße 48 und Stockhofstraße 40,
0732 / 60 30 99, nachtdervielfalt@volkshilfe-ooe.at
Design Center Linz
nationale Küche, nationales Kracherl,
Cocktails, Wasser, Wein und Bier.
Jetzt Karten sichern:
Vorverkauf € 25, ermäßigt € 20,
Abendkasse € 30
erhältlich bei der Volkshilfe in Linz,
Glimpfingerstraße 48 und Stockhofstraße
40
Tel.: 0732 / 60 30 99 oder per E­Mail:
nachtdervielfalt@volkshilfe­ooe.at
www.ooe.spoe.at

Naturfreunde-
„Star“ schreibt
Alpingeschichte
Herzliche Gratulation, liebe Gerlinde!
„Herzliche Gratulation, liebe Gerlinde,
zur erfolgreichen Besteigung
des vielleicht schwierigsten
aller 8000er.
Mit dem Erreichen des K2­Gipfels
ohne Träger und künstlichen Sauerstoff
hast du einmal mehr dein
enormes bergsteigerisches Können,
deine Weitsicht und deine große
Entschlossenheit unter Beweis gestellt.
Im Namen der Naturfreunde
Oberösterreich und ihrer Alpinistengilde
gratulieren wir dir ganz
herzlich und wünschen dir jetzt
einen sicheren Abstieg zurück ins
Basislager und eine gute Heimreise“,
gratulieren Dr. Karl Frais als
Landes- und Bundesvorsitzender
der Naturfreunde und Prof. Sepp
Friedhuber als Alpinreferent der
Naturfreunde.
Gerlinde Kaltenbrunner ist seit
vielen Jahren Mitglied der Naturfreunde-Alpinistengilde,
einem Referat
innerhalb der Naturfreunde,
Oberösterreich
Gerlinde Kaltenbrunner:
Als erste Frau im Alpinstil
auf allen 8000ern!
das sich auf hochalpines Bergsteigen
spezialisiert hat. „Wir würden
uns natürlich sehr freuen, wenn
wir Gerlinde als Ehrengast beim
diesjährigen Naturfreundetag in
Spital am Pyhrn am 18. September
2011 begrüßen dürfen, um ihr dort
persönlich zu ihrem grandiosen
Erfolg gratulieren zu können. Ich
weiß jedoch, dass das aufgrund
des langen Rückwegs vom K2 sehr
schwierig sein wird“, so Frais.
Der Naturfreundetag in Spital am
Pyhrn, nahe der Heimat von Gerlinde
Kaltenbrunner, stand in diesem
Jahr unter dem Motto „Nachhaltiger
Tourismus ohne Warscheneck­
Zerstörung“.
Fix ist bereits jetzt, dass Gerlinde
Kaltenbrunner schon am 28. September
2011 einen Vortrag bei den
Naturfreunden Ohlsdorf unter dem
Titel „Leidenschaft leben über 8000
– Wagnis, Rückzug, ERFOLG!“
halten wird.
Termine
Freitag/Samstag, 30. September/ 1.Oktober 2011 | Bildungstage
der SPÖ­Frauen und des GVV
Sonntag, 2. Oktober 2011 | Wandertag SPÖ Bauern | St. Georgen am Walde
Samstag, 22. Oktober 2011 | Antragskonferenz (=morgen.rot Kongress 2)
Samstag, 22. Oktober 2011 | 20 Uhr Nacht der Vielfalt –
Volkshilfe Integrationsball 2011 Design Center Linz
Montag, 24. Oktober 2011 | 17 Uhr | Symposium zum Thema „Gemeinwohlorientierte
Politik: Wie kommt der öffentliche Sektor wieder in die Offensive?“,
anlässlich des 60. Geburtstags von Landesrat Dr. Hermann Kepplinger
| Arbeiterkammer Linz
referenten: Helene Schuberth, Sebastian Dullien, Herbert Walther und
Ewald Nowotny
Moderation: Markus Marterbauer
Samstag, 19. November 2011 | Landesparteitag | Messe Wels
Dienstag, 24. April 2012 | Ehrung BetriebsrätInnen
Gästekarten für Mitglieder für Antragskonferenz und
Landesparteitag bitte jeweils bis 30. September bei den
Bezirksbüros reservieren:
bezirksgeschäftsstellen der SPÖ OÖ
SPÖ-bezirksgeschäftsstelle braunau
Kirchenplatz 8, 5280 Braunau
Tel.: (07722) 63 3 00
e­mail: andreas.penninger@spoe.at
SPÖ-bezirksgeschäftsstelle Freistadt
Linzer Straße 8a, 4240 Freistadt
Tel.: (07942) 72 0 83
e­mail: bezirk.freistadt@spoe.at
SPÖ-bezirksgeschäftsstelle Gmunden
Bahnhofstraße 27, 4810 Gmunden
Tel.: (07612) 67 9 44
e­mail: christian.dickinger@spoe.at
SPÖ-bezirksgeschäftsstelle Grieskirchen/Eferding
Prechtlerstraße 23, 4710 Grieskirchen
Tel.: (07248) 62 5 45
e­mail: klaus.hoellerl@spoe.at
SPÖ-bezirksgeschäftsstelle Kirchdorf
Hauptplatz 7, 4560 Kirchdorf
Tel.: (07582) 62 0 56
e­mail: thomas.pfaffenhuemer@spoe.at
SPÖ-bezirksgeschäftsstelle Linz-Land
Leondingerstraße 12/1, 4050 Traun
Tel.: (07229) 70 0 88
e­mail: linz­land@spoe.at
SPÖ-bezirksgeschäftsstelle Linz-Stadt
Landstraße 36, 4020 Linz
Tel.: (0732) 77 26 20
e­mail: office@linzpartei.at
SPÖ-bezirksgeschäftsstelle Perg
Herrenstraße 22, 4320 Perg
Tel.: (07262) 52 57 90
e­mail: office@spoe­perg.at
SPÖ-bezirksgeschäftsstelle ried
Bahnhofstraße 53
4910 Ried im Innkreis
Tel.: (07752) 82 7 55
e­mail: florian.schiffecker@spoe.at
SPÖ-bezirksgeschäftsstelle rohrbach
Schulstraße 8, 4150 Rohrbach
Tel.: (07289) 42 95
e­mail: willibald.poeschl@spoe.at
SPÖ-bezirksgeschäftsstelle Schärding
Unterer Stadtplatz 19
4780 Schärding
Tel.: (07712) 24 26
e­mail: hannes.bogner@spoe.at
SPÖ-bezirksgeschäftsstelle Steyr
L. Werndl­Straße 10, 4400 Steyr
Tel.: (07252) 52 9 11
e­mail: martin.hornhuber@spoe.at
SPÖ-bezirksgeschäftsstelle
urfahr-umgebung
Gerstnerstraße 2, 4040 Urfahr
Tel.: (0732) 73 22 48
e­mail: andreas.leitner@spoe.at
SPÖ-bezirksgeschäftsstelle Vöcklabruck
Parkstraße 27, 4840 Vöcklabruck
Tel.: (07672) 72 2 95
e­mail: waltraud.nigl@spoe.at
SPÖ-bezirksgeschäftsstelle Wels
Karl Loy­Straße 17, 4600 Wels
Tel.: (07242) 46 7 96
e­mail: raimund.buttinger@spoe.at
www.ooe.spoe.at
7

IuSY World Festival
Stimmungsvolles Gedenken und Forderung nach Gerechtigkeit
Eine Woche voller spannender
Diskussionen und internationalem
Austausch erlebten die rund 85 AktivistInnen
der Sozialistischen Jugend
Oberösterreich beim IUSY (International
Union of Socialist Youth) World
Festival, das von 25. bis 31. Juli im
oberösterreichischen Weißenbach/
Attersee über die Bühne ging.
3.000 Jugendliche aus über 100 Ländern
trafen zusammen, um ein starkes
Zeichen für internationale Solidarität
zu setzen. Überschattet wurde das
Festival durch das schreckliche Attentat
eines Rechtsextremen auf die
norwegische Schwesterorganisation.
Ein positiver Trend zeigt sich bei
den Verpartnerungen in Österreich.
„Es war ein wichtiger und
richtiger Schritt, dass die SozialdemokratischeHomosexuellenorganisation
SoHo damals dem Gesetz
zur eingetragenen Partnerschaft
(GEP) zugestimmt hat, was ein
Inkrafttreten am 1. Jänner 2010 ermöglichte“,
so Gerhard Friedinger,
gf. Vorsitzender der Soho Oberösterreich.
In Österreich wurden im Jahr 2010
705 (450 Männer, 255 Frauen) eingetragene
Partnerschaften begründet,
in Oberösterreich 58 (35 M, 23 F).
Die Verhandlungsleiterin, Ministerin
Gabriele Heinisch­Hosek, konnte bei
den damaligen Verhandlungen viele
Ungleichbehandlungen verhindern.
Schlussendlich wurde es die erste
staatliche Anerkennung von lesbischen
und schwulen Paaren.
8
Oberösterreich
Anstelle der Eröffnungszeremonie
fand eine Gedenkveranstaltung statt,
an der auch Bundeskanzler Werner Faymann
teilnahm. Auch eine Konferenz
mit Faymann, dem Vorsitzenden der
SPD, Sigmar Gabriel und dem Chef der
schwedischen SAP, Håkan Juholt, stand
im Zeichen des Gedenkens.
Besonders zentral war auch die Forderung
nach internationaler Schaffung
höherer Vermögensabgaben und der
Finanztransaktionssteuer. „Eine explodierende
Jugendarbeitslosigkeit
und schlechtere Arbeitsverhältnisse,
die für immer schlechtere Zukunfts-
Eindrucksvolles Gedenken am
Attersee für die Opfer des unbegreiflichen
Terrors in Norwegen.
„Nun ist es an der Zeit, weiterzuarbeiten
und das bedeutet, dass das
Gesetz im Zuge der begonnenen
Verhandlungen zur Familienrechtsreform
einer Evaluierung unterzogen
wird“, so Friedinger. Das damals
von Ministerin Heinisch­Hosek
als „unvollendetes Werk“ betitelte
GEP müsse nun vollendet und
diskriminierende Punkte beseitigt
werden. Von Seiten der SPÖ wird
im Zuge der Familienrechtsreform
perspektiven der Jugendlichen sorgen,
sind die Überbleibsel der Finanz­ und
Wirtschaftskrise. Wir haben es satt, dass
wir Jugendlichen eine Krise auslöffeln
müssen, für die wir nichts können“,
erklärt SJ­Vorsitzender Michael Lindner.
„Mehr denn je ist die Welt in arm
und reich geteilt. Wir müssen uns von
diesem System befreien, das einige
wenige reich und die Massen arm
macht. Unser Kampf gegen diese Tendenzen
muss bei den sozialen und ökonomischen
Ungleichheiten ansetzen,
der öffentliche Bereich muss gestärkt
werden anstatt öffentliche Güter zu privatisieren.
Die Ungerechtigkeiten in der
Welt müssen global bekämpft werden
und unsere Losung für die Umverteilung
des globalen Reichtums ist: Die
Krise soll von denen bezahlt werden,
die sie verursacht haben! Tax the Rich,
Reiche besteuern!“
Als Gäste aus dem In­ und Ausland
geladen waren u.a. Nationalratspräsidentin
Barbara Prammer, Ex-Kanzler
Alfred Gusenbauer, die US­Soziologin
Saskia Sassen oder der philippinische
Globalisierungskritiker Walden Bello.
Auch der 100. Geburtstag Bruno Kreiskys,
der auch als Veranstalter des Jugendtreffens
1929 fungierte, wurde im
Rahmen des IUSY World Festival eindrucksvoll
gewürdigt. Abseits der politischen
Workshops und Konferenzen
Partnerschaftsgesetz: In OÖ drängt die Zeit
Blickfang bei der
heurigen Regenbogenparade
in
Wien anläßlich des
Christopher Street
Days: Stockbus
mit der Losung der
SoHo-Bundesorganisation
„Stop der
Homophobie!“
ein zeitgemäßes Namensrecht, eine
österreichweite Standesamtlösung,
die Stief- und Fremdkindadoption,
eine Pensionsübergangsbestimmung,
Fragestellungen rund um die Lebensrealität
von Regenbogenfamilien und
die per Gesetz verbotene medizinisch
unterstützte Fortpflanzung für lesbische
Paare, verhandelt.
In Oberösterreich drängt die Zeit, die
Landesregierung unter Schwarz/Grün
Höhere Vermögensabgaben. Zentrale
Forderung beim IUSY World
Festival: „Tax the Rich, Reiche besteuern!“
wurde den TeilnehmerInnen aber auch
ein dicht gesätes Sport­ und Kulturprogramm
geboten – vom Streetsoccer über
Konzertveranstaltungen bis hin zum
„Entenrennen“. „Beim IUSY World Festival
waren Jugendliche aus allen Teilen
der Welt versammelt. Kleinkariertes
Denken und Nationalismus hat hier
keinen Platz. Das internationalistische
Selbstverständnis unterscheidet die SJ
von anderen Jugendorganisationen“,
fasst Michael Lindner abschließend
zusammen.
ist bereits in Verzug, das seit 1. Jänner
2010 gültige EPG ins Landesrecht
umzusetzen. „Beim letzten Unterausschuss
wurde weder eingehend diskutiert
oder gar ein Beschluss gefasst,
sondern auf Antrag der ÖVP und der
Grünen auf irgendwann im Herbst
vertagt“, kritisiert Friedinger. Die SPÖ
Oberösterreich und die SoHo haben
hier konkrete Vorschläge erarbeitet,
um bei der Umsetzung keinen Rückschritt
im Landesrecht zuzulassen.
„Weiterhin positiv gestalten und
im Interesse von Oberösterreichs
Lesben, Schwule und Transgender zu
arbeiten, heißt es auch bei der Soho
Oberösterreich. Wir brauchen gerade
Dich, als interessiertes SPÖ­Mitglied
bzw. Mitarbeiter/Funktionäre innerhalb
der Partei. die unsere Arbeit unterstützen.
Melde Dich bei uns: ooe@
soho.or.at“, so Friedingers Appell.
www.ooe.spoe.at

Spürbare Entlastung für
pflegende Angehörige
Demenz-Tageszentren
50.000 Menschen in Österreich
sind an Demenz erkrankt. Die
Volkshilfe hat mit ihren Tageszentren
in Linz, Steyr und Schwertberg,
in denen derzeit 120 Menschen betreut
werden, eine gleichermaßen
professionelle wie flexible Betreuungsstruktur
geschaffen.
In den Volkshilfe­Tageszentren
werden demenzkranke Menschen
sinnvoll beschäftigt, gepflegt und versorgt.
Leitidee ist eine gemeinsame
Tagesgestaltung mit den Schwerpunkten
Arbeit, Essen, Pflege und Freizeit.
Dazu gibt es unterschiedlichste Therapieformen,
die von Gedächtnistraining
über Bewegungsübungen und
dem Training von Alltagsaktivitäten
bis hin zur Gartenarbeit reichen. „Wir
bieten mit unserem vielfältigen Angebot
eine individuelle Förderung, die
das Ziel hat, dass die demenzkranken
Menschen ihre Fähigkeiten möglichst
lange erhalten können“, sagt Doris
Transparenz bei Operations-Wartelisten
Mehr Fairness im Gesundheitssystem
Mit der Einführung eines transparenten
OP-Wartelistensystems
wird für mehr Fairness in Österreichs
Spitälern gesorgt und
sichergestellt, dass PatientInnen
mit Sonderversicherungen nicht
mehr vorgereiht werden.
Gelten werden die transparenten
Wartelisten in den Bereichen Augenheilkunde,
Neurochirurgie und
Orthopädie. Die Listen sollen im Internet
einsehbar sein und so unfaire
Vorziehungen verhindern.
Die detaillierte Umsetzung des Gesetzes
ist Sache der einzelnen Bundes-
Oberösterreich
Demenz-Expertin Doris Reitmayr mit
Paula Blasl, die seit vier Jahren ins
Demenz-Tageszentrum in Steyr kommt.
Reitmayr, fachliche Leiterin des Demenz­Tageszentrums
in Steyr.
Wichtig sind die Tageszentren auch
für die Angehörigen. „Die Pflege
eines demenzkranken Menschen
stellt oft eine dramatische körperliche
und seelische Belastung dar“, sagt Dr.
Michael Schodermayr, medizinischer
Leiter der Volkshilfe in OÖ, „durch
die Tageszentren erfahren die Angehörigen
eine deutliche Entlastung.“
Volkshilfe­Präsident Univ. Prof. Dr.
Josef Weidenholzer: „Die Zahl der Demenzerkrankungen
nimmt ständig zu.
Die Volkshilfe wird deshalb das Angebot
an Betreuungseinrichtungen für demenzkranke
Menschen in den nächsten
Jahren konsequent ausbauen.“
Info:
Telefon: 0732/3405
Web: www.volkshilfe­ooe.at
länder. Der Bund hat im Sommer die
Grundsatzgesetzgebung geschaffen.
Die Länder haben nach Beschluss der
Novelle im Nationalrat acht Monate
Zeit für die Ausführungsgesetze. Mit
der Umsetzung ist also ab Februar
2012 zu rechnen.
„Damit wird das System gerechter
und nachvollziehbarer. Für die Dringlichkeit
einer Operation kann nicht
die Versicherungsform, sondern ausschließlich
der Gesundheitszustand
Grundlage sein“, so die oö. Nationalratsabgeordnete
Bürgermeisterin
Rosemarie Schönpass.
Volkshilfe bittet um
Spenden für Afrika
12 Millionen kämpfen ums Überleben
Trockenheit, kein Trinkwasser,
nichts zu essen. Zwölf Millionen
Menschen kämpfen am Horn von
Afrika ums Überleben. Die Volkshilfe
hilft. Und bittet dringend um
Spenden.
Im Osten Afrikas, in den Ländern
Somalia, Äthiopien und Kenia, sind
zwölf Millionen Menschen von
der Dürrekatastrophe betroffen.
In Dadaab in Kenia, dem größten
Flüchtlingslager der Welt, warten fast
400.000 Menschen auf Hilfe.
2 Millionen Kinder brauchen
Wasser und Essen
Nach Angaben der Vereinten Nationen
brauchen allein zwei Millionen
Kinder dringend Versorgung mit
Nahrung und Wasser. Die Dürre am
Horn von Afrika ist die schlimmste
seit 60 Jahren. Vor Oktober kann nicht
mit dem erlösenden Regen gerechnet
werden. Doch selbst dann wird
es noch bis nächstes Jahr dauern, bis
wieder eine Ernte eingefahren werden
kann. Die Preise für die wenigen Lebensmittel,
die es noch gibt, sind in
die in die Höhe geschnellt. Wasser
und ein Stück Brot sind für viele zum
nicht­leistbaren Luxus geworden.
Volkshilfe bittet um Spenden für
hungernde Familien
Volkshilfe Präsident Univ.­Prof. Dr.
Josef Weidenholzer appelliert an die
Solidarität und an die Menschlich-
keit: „Täglich sterben Menschen an
Hunger und Durst, darunter viele
Kinder. Auch wir in Österreich
müssen einen Beitrag leisten und den
Menschen helfen.“ Die Volkshilfe hat
ein Spendenkonto eingerichtet. Mit
den Spenden werden Familien in den
Dürregebieten mit lebenswichtigen
Hilfsgütern unterstützt.
Spendenkonto:
PSK 1.740.400; BLZ 60.000; Kennwort
„Dürre in Afrika“
Online­Spenden: www.volkshilfe.at
SPÖ-Einsatz im Parlament für mehr Gerechtigkeit durch transparente OP-
Wartelisten: NR.in Rosemarie Schönpass mit der Außenpolitiksprecherin des
SPÖ-Klubs, Christine Muttonen und Gesundheitsminister Alois Stöger.
www.ooe.spoe.at
9

Bernd Dobesberger rief die Kinderfreunde im Rahmen
ihrer Konferenz zur „Tankstelle der Solidarität“ aus.
Kinderfreunde:
Solidarität verpflichtet
Die Gründungsmaxime im Fokus
Die Fälle von Grasser, Strasser,
Scheuch und Co. zeigen, wohin
ICH-AGs mit dem Ziel der persönlichen
Profitmaximierung führen:
Grenzen des persönlichen und
politischen Anstands werden überschritten,
das mahnende Gewissen
wird in einem Meer von Eitelkeit
und Gier versenkt.
Der Kapitalismus in seiner neoliberalen
Form propagiert eine
„Kauf­dich­glücklich“ und „Schau­
Die Mietervereinigung Oberösterreich
bietet ihren Mitglieder eine
breite Palette von Rat und Hilfe in
allen Wohnungsfragen.
„Wir vertreten Mieter von Wohnungen
und Geschäftslokalen, Pächter
und Wohnungseigentümer bei allen
Problemen mit ihren Vermietern und
Hausverwaltungen“. Zusätzlich zur
Rechtsberatung und Vertretung unserer
Mitglieder bei individuellen
Wohnproblemen setzt sich die Mietervereinigung
Österreichs als Interessenvertretung
aller wohnenden Menschen
für eine soziale Wohnpolitik ein. Vorrangiges
Ziel dabei ist es, den Abbau
des Mieterschutzes zu verhindern und
die Belastung der Haushalte für Wohnkosten
zu senken“, so beschreiben
Landesvorsitzender Wolfgang Kühn
und Landesgeschäftsführerin Dr. Sonja
Toifl­Campregher die Arbeit der Oberösterreichischen
Mietervereinigung.
10
Oberösterreich
nur­auf­dich­selbst“ Mentalität, die
die westlichen Gesellschaften entsolidarisiert
und anfällig für Hetzer und
Neider macht.
Jahresschwerpunkt
zum Weiterdenken
Die Kinderfreunde OÖ stellen sich
offensiv gegen diese Entwicklung
und konkretisieren mit ihrem Jahresschwerpunkt
„Solidarische Gesellschaft“
einen alternativen Weg.
Das Serviceangebot ist breit
gefächert:
� Rechtsberatung in allen Miet­ und
Wohnrechtsfragen
� Prüfung von Mietverträgen
� Berechnung des gesetzlich zulässigen
Mietzinses sowie von Indexsteigerungen
� Korrespondenz mit dem Vermieter
� Prüfung von Betriebs- und Heizkostenabrechnungen
� Antragstellung bei Schlichtungsstellen
und Vertretung vor Gericht (z.B.:
Kündigungsprozesse, Kautions- und
Ablöserückforderung u.ä.)
� Teilnahme an Mieter­ und Eigentümerversammlungen
� Rechtsschutz durch Beistellung
eines Anwaltes nach Abwägung der
sozialen Komponente
� Druck und Versand der Zeitschrift
„Fair Wohnen“
Workshops laden zum Diskutieren
und Weiterentwickeln, ein Jahresspiel
ebnet den Weg zu den Kindern und
aktionistische Angebote für Ortsgruppen
öffnen den Kanal zu den Erwachsenen.
Konkrete Weltverbesserer
Für Bernd Dobesberger, den Landesvorsitzenden
der Kinderfreunde ist
die „Erziehung zum solidarischen
Menschen Teil unserer alltäglichen
Die Mietervereinigung Österreichs, LO
Oberösterreich bietet auch regelmäßig
Sprechtage in Wels, Steyr, Gmunden
Vöcklabruck, Perg, und Kirchdorf
sowie für Mieter mit Migrationshintergrund
Beratung mit Dolmetschern
beim Verein „Migrare“ an. Der Mitgliedsbeitrag
beträgt für Wohnungen
€ 52 (Einschreibegebühr € 25) und für
Solidarische Gesellschaft. Im Rahmen
ihrer Konferenz im Mai beschlossen die Kinderfreunde
ihren Jahresschwerpunkt.
Arbeit“. Dort, wo darauf geachtet
werde, dass „alle in der Gruppe ihren
Platz finden, dass auf die Schwächeren
Rücksicht genommen wird und
dass alle ihren Beitrag zum Gelingen
der gemeinsamen Arbeit beitragen,
steckt Solidarität.“ Angesichts der
Auswirkungen von Finanzkrise und
Co. seien Organisationen wie die
Kinderfreunde gefordert, Wege und
Möglichkeiten für „eine bessere Welt“
aufzuzeigen.
rat und Hilfe in allen Wohnungsfragen
Breites Serviceangebot der Mietervereinigung
Probleme mit dem Vermieter? Das Team der Mietervereinigung hilft: von l.
n. r. Brigitte Eschlböck (Sekretariat), Dr. Andreas Bernögger (Stv. Landesgeschäftsführer),
Dr. Sonja Toifl-Campregher (Landesgeschäftsführerin), Hannes
Puchner (Büroleiter), Mag. Nicole Hager – Wildenrotter (Rechtsberatung)
Geschäftslokale € 130 (Einschreibegebühr
€36).
Kontakt für Infos:
Mietervereinigung Österreichs
Noßbergerstr. 11, 4020 Linz
Tel.:0732/773229, Fax 0732/794461
e­mail: ooe.mietervereinigung@aon.at
homepage: www.mietervereinigung.at
www.ooe.spoe.at

Theater fest in
Männerhand
Scharfe Kritik an „Frauenausschluss“
SPÖ-Kultursprecherin und SPÖ-
Frauenvorsitzende in Oberösterreich
Sonja Ablinger hat einen
kritischen Blick darauf geworfen,
wie viele Frauen als Leiterinnen,
Autorinnen oder Regisseurinnen
an deutschsprachigen Theatern
tätig sind.
„Fazit: Die Theater werden fast ausschließlich
von Männern bespielt
– Autorinnen und Regisseurinnen
lässt man(n) auf deutschsprachigen
Bühnen nur selten Erfolge feiern“, so
Ablinger, die darauf hinwies, dass es
eine höhere Anzahl von Autorinnen
und Regisseurinnen am Schauspielhaus
Zürich oder Köln gebe, die beide
von Frauen geleitet werden. „An der
Qualifikation liegt es jedenfalls nicht,
denn das Geschlechterverhältnis bei
den Absolvierenden des Reinhardt
Seminars ist beispielsweise ausgeglichen“,
so Ablinger.
Besonders auffällig sei, dass das
„Flaggschiff“ der österreichischen
Theaterszene, das Burgtheater, bei
sieben Premieren im Haupthaus
sowohl in der Saison 2010/11 als auch
2011/12 keine einzige Autorin und
keine einzige Regisseurin aufweise,
kritisierte Ablinger. In den Bundesländern
ist die Situation großteils
„Wer das Ziel nicht kennt,
wird den Weg nicht finden“
Barbara Prammer: Neue Antworten auf alte Fragen
Barbara Prammers erstes Buch ist
eine Mischung aus Biografie und
politischem Statement. Sie ist eine
Frau, die aufgrund ihrer reichhaltigen
Erfahrung etwas zu sagen hat.
Die Nationalratspräsidentin stellt
ihr Buch am Dienstag, 27. September
um 19 Uhr in der Buchhandlung
Thalia in Linz vor.
Die gebürtige Oberösterreicherin
aus Ottnang am Hausruck wird früh
politisch sozialisiert. Sie entstammt
einer Bergarbeiterfamilie und wächst
in bescheidenen Verhältnissen auf,
die geprägt sind vom unbedingten
Willen der Eltern, ihren vier Kindern
Bildungschancen zu eröffnen.
Oberösterreich
SP-Kultursprecherin Sonja Ablinger.
„Man(n) lässt Frauen nur selten
Bühnenerfolge feiern“
trist: So scheinen am Landestheater
Linz und am Landestheater Salzburg
im Haupthaus keine Frauen auf.
Ablinger: „Bei allem Respekt und
Wertschätzung für die zu Recht vielbeachtete
Leistung in Österreichs
Bühnenhäusern und auf den Brettern,
die uns die Welt bedeuten, ein struktureller
beinaher Frauenausschluss
bei Regie und Autorenschaft auf den
großen Bühnen, gereicht den Theatern
nicht zu Ehre. Ich hoffe aber, dass die
Theater bald der Tatsache Rechnung
tragen, dass Qualität keine männliche
Kategorie ist.“
Über Gewerkschaft und Junge Generation
kommt sie zur SPÖ. In Linz, wo
sie Soziologie studiert, macht sie sich
für schwache Frauen stark und wird
sie vollends in den Bann der Politik
gezogen.
Bereits der Eintritt von Barbara Prammer
in die offizielle Politik ist außergewöhnlich:
1991 zieht sie in den
oberösterreichischen Landtag ein und
wird sogleich zur Zweiten Präsidentin
gewählt. Vier Jahre später wird sie
als erste Frau Mitglied der Landesregierung.
Anfang 1997 wechselt sie in
die Bundesregierung. 2004 wird sie
zur zweiten Nationalratspräsidentin
gewählt, 2006 – wieder als erste Frau
Publikumsmagnet: „Das Karussell“
riesenerfolg für „Theater
des Kindes“
Publikumshits sorgten für stolzes Plus
Mit 23.895 Besucherinnen und Besuchern
bei 294 Vorstellungen hat
das „Theater des Kindes“ in der
Spielzeit 2010/11 ein Zuschauerplus
von 9 % im Vergleich zur letzten
Spielsaison erreicht.
„Angesicht dessen, dass wir bereits
die letzten sieben Spielzeiten stetig
unsere Auslastungszahlen steigern
konnten, ist diese neuerliche Steigerung
eine Riesenfreude und ein
großer Erfolg für unser Haus!“, so
der künstlerische Leiter und Geschäftsführer
Andreas Baumgartner.
Besonders hervorzuheben sind
die Produktionen „Der Riese vom
Traunsee“ mit über 4.300, „Nelson,
der Pinguin“ mit 3.700 und „Das
– zur Präsidentin des Hohen Hauses.
Barbara Prammer kernnt Politik in
allen ihren Facetten: auf Landes­ und
auf Bundesebene, als Abgeordnete
wie als Ministerin, in Regierungsverantwortung
und in Opposition. Dementsprechend
weit ist ihr politischer
Erfahrungsbogen gespannt. Darüber
hinaus steht sie auch für beherzte
Frauenpolitik.
Jetzt, nach 20 Jahren in politischen
Mandaten, zieht sie Zwischenbilanz.
Sie beschreibt ihre Herkunft und ihren
bisherigen Weg, schildert ihre vielfältigen
Erfahrungen, zieht Schlüsse,
gibt Antworten auf die Frage, wie
aus ihrer Sicht politisches Handeln
Erfolgsproduktion: „Der Riese
vom Traunsee“
Karussell“ mit 2.900 BesucherInnen
und Besuchern. Auch alle anderen
Stücke wurden vom Publikum mit
überwältigendem Interesse angenommen.
heute gestaltet sein muss, um den
Menschen Zukunft zu geben. Für sie
als überzeugte Sozialdemokratin ist
das Ziel klar und unverändert: eine
gerechte soziale Gesellschaft.
Barbara Prammer will zur Diskussion
anregen, Interesse an Politik wecken,
Mut zur Meinung und Lust auf Diskurs
machen. Kurzum: Dieses Buch
soll zu aktiver Teilnahme an der Demokratie
ermuntern.
www.ooe.spoe.at
11

ASKÖ: Fitness für
unsere Kinder
Spezielle Gesundheitsprogramme
Die ASKÖ Oberösterreich setzt in
den Gemeinden einen Schwerpunkt
mit speziellen Fitness- und Gesundheitsprogrammen
für Kinder.
Übergewicht, Haltungsschäden,
Stress – immer mehr Menschen leiden
im Alltag unter körperlichen und
psychischen Belastungen. Ein unterschätztes
Problem, das oft schon im
Kindergarten­ und Schulalter seinen
Ursprung hat. Die Zahlen sind alarmierend:
Gut ein Drittel aller Schüler
und Lehrlinge haben Gesundheitsprobleme
– von Rückenschmerzen
über Beckenverschiebungen bis Muskelverkürzungen.
„Leiden, die mit
ihren Spätfolgen im Erwachsenenalter
oft unterschätzt werden“, weiß Mag.
Anita Rackaseder vom ASKÖ­Referat
Fitness und Gesundheitsförderung.
Dem will die ASKÖ Oberösterreich
mit einem speziellen Gesundheitsför-
Freude beim neuen ARBÖ in Freistadt: (v.l.n.r.): Josef Kapeller (Naturfreunde),
LAbg. Johann Affenzeller, Fraktionsobmann Rupert Kernecker,
Vizebürgermeisterin Ulli Steininger, Stadtrat Christian Gratzl, ARBÖ-Präsident
Landesrat Dr. Hermann Kepplinger, Stadtrat Wolfgang Affenzeller,
Obmann Josef Affenzeller, Generalsekretärin Mag. Lydia Ninz, Landesgeschäftsführer
Thomas Harruk
Zwei neue ArbÖ-Prüfzentren
Braunau und Freistadt in Betrieb
Zum Großereignis wurde die Eröffnung
des neuen Prüfzentrums in
Freistadt an der Linzer Straße 56. Zahlreiche
Ehrengäste und viele Besucher
waren von den Attraktionen des ARBÖ
begeistert: Hüpfburg und Spielstationen
für die Kleinsten, Moped- und
Aufprallsimulator für die Jugend.
Und bei einem Gewinnspiel und einer
Oldtimerausstellung gab es für die Erwachsenen
neben dem neuen Prüfzentrum
viel zu bestaunen. Viele nutzten
auch die Möglichkeit, um sich über die
umfangreichen Vorteile einer ARBÖ­
Mitgliedschaft und die moderne Prüfund
Diagnosetechnik zu informieren.
Eine Bildergalerie dazu gibt’s unter
www.arboe­oberoesterreich.at
12
Oberösterreich
derungsprogramm in den Gemeinden
entgegenwirken.
Experten wissen: Kinder, die bereits
in einer Gruppe oder einem Verein
sportlich aktiv sind, können leichter
soziale Kontakte knüpfen und sind
unternehmungsfreudiger – stärken
also ihr Selbstvertrauen und Selbstkompetenz.
„Der Sport hat ganz
nebenbei ungemein positive Auswirkungen
auf die Psyche, also auf die
soziale Kompetenz und Entwicklung
der Kinder“, erklärt Rackaseder.
Als Basis für den gesunden Sport in
den Gemeinden dienen von der ASKÖ
speziell ausgearbeitete Angebote für
Kinder zwischen 3 und 10 Jahren.
� Hopsi Hopper für die 3 bis 6­Jährigen:
Eine Bewegungsinitiative, die spielerisch
die Kinder im Vorschulalter
zur Bewegung motiviert.
Insgesamt 1,3 Mio. Euro investierte der
ARBÖ auch in ein nagelneues Bauprojekt
in Braunau, das am 2. September
offiziell eröffnet wurde. Noch den
ganzen September bietet der ARBÖ
in allen Prüfzentren attraktive Eröffnungsangebote.
KFZ-Techniker gesucht
Der ARBÖ erweitert sein Team in den
Prüfzentren Freistadt, Micheldorf und
Linz.
Ihre Bewerbungsunterlagen richten
Sie bitte an den ARBÖ-Oberösterreich,
Landesgeschäftsführer Thomas
Harruk, Hafenstraße 6, 4020 Linz, ooe@
arboe.at
Lustige Spiel- und Bewegungsstationen für Kinder zwischen 3 und 10 Jahren.
� Koordi für die 6 bis 10­Jährigen: Ein
Bewegungsprogramm, das auf vielfältige
Weise das Gleichgewicht,
den Orientierungssinn und die
Reaktionsfähigkeit fördert. Kinder
werden dadurch ausgeglichener,
lernen gefährliche Situationen
Starkes Netzwerk aus
400 ExpertInnen
Verein für Wohnbauförderung in
Oberösterreich stellt sich vor
„Wir sind ein sozialdemokratischer
Verein, der zum Ziel hat, den sozialen
und gemeinnützigen Wohnungsbau
zu fördern. Wir beraten
und betreuen Institutionen, die mit
sozialem Wohnungsbau befasst
sind. Im Verband gemeinnütziger
Bauvereinigungen unterstützen
und koordinieren wir außerdem
die sozialdemokratische Fraktion.
Die Arbeit des Vereins soll auch
dazu beitragen, dass in Zeiten von
Budgetkürzungen entsprechende
Wohnbauförderungsmittel zur
Verfügung stehen. Wir arbeiten
im Interesse der KundInnen des
gemeinnützigen Wohnbausektors
um möglichst vielen Menschen
leistbares Wohnen zu ermöglichen“.
So beschreibt der Verein für
Wohnbauförderung in Oberösterreich
seine Arbeit.
Wohnen ist ein Grundbedürfnis der
Menschen und muss daher leistbar
bleiben!
Der Verein sieht es als seine Aufgabe,
allen SozialdemokratInnen
und ihren Gremien bei inhaltlichen
Fragen und Anliegen im Bereich
besser abzuschätzen und zu meistern.
Kontakt:
Mag. Anita Rackaseder
0732­730344
a.rackaseder@askoe­ooe.at
Mag. Robert Oberleitner:
Seit 1. März 2011 neuer
Vorsitzender des VWBF OÖ
Wohnen zur Verfügung zu stehen.
Die oberösterreichische Landesorganisation
bildet ein starkes
Netzwerk aus fast 400 sozialdemokratischen
ExpertInnen verschiedener
innerparteilicher Bereiche.
Informationen gibt’s unter www.
vwbf.at . Bei Mag. a Bettina Fürlinger(b.fuerlinger@neue­heimatooe.at;
0732/653301­724) können
Mitgliedsformulare (8 €/Jahr) angefordert
werden.
www.ooe.spoe.at

Oberösterreich
morgen.rot: Aktuell
morgen.rot
Aufbruch ins Morgen
Am 22. Oktober beschließen wir die morgen.rot Ergebnisse
Nach zwei Jahren intensiver Erneuerung
durch den morgen.rot
Prozess liegen nun elf Leitanträge
als Ergebnis vor. Aber wie kam es
eigentlich dazu?
morgen.rot ist der größte Diskussionsprozess
den es bisher in der SPÖ
Oberösterreich gegeben hat. Bei den
insgesamt knapp 300 morgen.rot Veranstaltungen
nahmen über 9.000 Menschen
teil. Die großartige Beteiligung
zeugt von der Aufbruchstimmung
und dem Willen gemeinsam die SPÖ
in Oberösterreich neu aufzustellen.
Sammeln: Kritik
Die Grundlage für den gesamten
Erneuerungsprozess war die gemeinsame
Suche danach, was wir besser
machen können. In der intensiven
Kritikphase wurde in allen Orten
nachgefragt wo der Schuh drückt und
was besser werden muss. Mehr als 300
Orts- und Teilorganisationen beteiligten
sich dabei, zusätzlich gab es bei der
Mitgliederbefragung über 8.000 Rückmeldungen,
sowie viele weitere die
sich persönlich eingebracht haben. Die
Auswertung all dieser Rückmeldungen
zeigte, dass wir vor allem an zwei
Bereichen weiter arbeiten müssen:
Zum einen an unseren Inhalten und
Positionen und zum anderen daran,
wie wir die Parteiarbeit organisieren.
Entwickeln: Inhalte
Ein Ziel von morgen.rot war es neue
Wege für inhaltliche Auseinandersetzung
zu entwickeln. Nach der
Kritikphase war klar welche Themen
unter den Nägeln brennen: Integration,
Arbeit, Bildung, Gesundheit
und Kommunalpolitik. An den dazu
veranstalteten 16 Foren und fünf
Konventen beteiligten sich über 4.000
Menschen. Die so eingebrachten Meinungen
wurden zusammengefasst
und bilden nun die Grundlage für
die inhaltlichen Anträge die wir bei
der Antragskonferenz beschließen
werden. Dass es möglich ist, Inhalte
auf breiter Basis zu diskutieren und
gemeinsam zu einer Lösung zu gelangen,
beweist der morgen.rot Prozess.
Entwickeln: Organisation
Die organisatorische Erneuerung
wurde unter fünf Aspekten vorangetrieben
(mehr dazu auf Seite 11). Aufbauend
auf den Rückmeldungen aus
der Sammelphase entwickeln wir neue
Ideen und Konzepte. Unser Ziel ist es,
morgen.rot Prozess
167 Feedback Abende, MGL-Befragung
->
5 Themen 5 Zieldimensionen
->
Foren (16)
Konvente (5)
->
5 Inhaltliche
Antrage
die Kritik ernst zu nehmen und die SPÖ
in Oberösterreich zu einer Partei umzubauen,
in der die Menschen miteinander
diskutieren und die Bevölkerung in
die politische Arbeit eingebunden wird.
Die fünf organisatorischen Anträge
sind Ergebnis einer umfassenden Auseinandersetzung
mit den aufgezeigten
Problemen in unserer Partei.
->
Statutenantrag
Bei der Antragskonferenz
am 22. Oktober (=morgen.rot
Kongress 2) werden die morgen.
rot Ergebnisse diskutiert und
beschlossen.
->
mr-Projekte (240)
Auswertungen
Teilprojekte
->
5 organisatorische
Antrage
Bernd Dobesberger
morgen.rot Projektleiter
Meilensteine.
Durch unzählige
Veranstaltungen
und Diskussionen
haben wir es in den
vergangenen zwei
Jahren geschafft
- basierend auf unseren
Werten - fünf
inhaltliche und fünf
organisatorische
Anträge gemeinsam
zu entwickeln.
Entscheiden: Antragskonferenz
und Parteitag
Die Ergebnisse sind beeindruckend.
„Eine so umfassende und präzise
Ausarbeitung haben wir noch nie
gehabt“ zeigten sich langgediente
FunktionärInnen beeindruckt. Was
euch inhaltlich erwartet, wird auf den
folgenden Seiten erklärt.
www.ooe.spoe.at
13

morgen.rot Ergebnisse:
Unser Zusammenleben
Nur durch gegenseitiges Verständnis,
wertschätzendem Umgang und Respekt
lässt sich ein friedliches Zusammenleben
gestalten.
Migration ist eine gesellschaftliche Veränderung,
die zu sozialen Herausforderungen
und Konflikten führen kann. Voraussetzung
für Integrationsanstrengungen der ZuwanderInnen
sind ihre Perspektiven auf eine
gleichberechtigte ökonomische, politische
und soziale Teilhabe. Dafür ist in erster Linie
die österreichische
Gesellschaft verantwortlich.Vorurteile,
Diskriminierung
und Ausgrenzung
lösen die Probleme
nicht. Vielmehr sind es Existenzängste, hohes
Arbeitslosigkeitsrisiko oder Armut die Feindbilder
in der Gesellschaft verbreiten.
Daher fordert die SPÖ OÖ (Auszug)
� Ein eigenes Ministerium für Integration.
� Fremdengesetze, die eine langfristige und
sichere Perspektive in Bezug auf den Aufenthaltsstatus
für die Betroffenen möglich machen.
� Flächendeckendes und günstiges Angebot
um Deutschkenntnisse zu erwerben.
14
Oberösterreich
Unsere Arbeit
Wir wollen eine Gesellschaft verwirklichen,
in der die Wirtschaft wieder für die
Menschen da ist und nicht umgekehrt.
Wir stehen heute einer Arbeitswelt gegenüber,
die von zahlreichen Unsicherheiten und
Ungerechtigkeiten gekennzeichnet ist. Neue
Formen der Beschäftigung sind entstanden,
ebenso neue Herausforderungen denen die
sich Menschen stellen müssen. Für uns ist klar:
Nur ein ausgewogenes Verhältnis zwischen
Arbeit und Freizeit ermöglicht ein glückliches
Leben in Zufriedenheit.
Durch den
Druck in der Arbeitswelt
wird Zeit
zu einem neuen
Wohlstandsbedürfnis.
Wir als SPÖ müssen diesem Wandel
Rechnung tragen und moderne politische
Antworten geben.
Daher fordert die SPÖ OÖ (Auszug)
� Verkürzung der Arbeitszeit auf 35 Wochenstunden.
� Das Recht auf lebensphasenorientierte
Arbeitszeitgestaltung.
� Vollzeitarbeit muss ein Leben ohne Armut
gewährleisten.
Unsere Bildung
Wir wollen, dass jedes Kind unabhängig
von seiner sozialen oder geographischen
Herkunft die gleichen Chancen hat.
Bildung hilft, den Herausforderungen des
wirtschaftlichen und alltäglichen Lebens
gewachsen zu sein. Bildung befreit: Sie stellt
die Möglichkeit dar, sich selbst weiter zu
entwickeln und
die eigenen Ziele
zu verwirklichen.
Bildung ist die
Grundlage für
ein friedliches
und produktives Zusammenleben. Damit
ist Bildung ein öffentliches Gut, das allen
Menschen in gleichem Maße zugänglich sein
muss. Nur eine Gemeinsame Schule der 6-15
Jährigen mit ganztägigem Unterricht kann
helfen, einen wirklichen sozialen Ausgleich
im Bildungssystem herzustellen.
Daher fordert die SPÖ OÖ (Auszug)
� Eine Gemeinsame Schule der 6-15jährigen
mit verschränktem, ganztägigem Unterricht.
� Lehre mit Matura und Ausbau neuer überbetrieblicher
Ausbildungsstätten.
� Ausbau der Sprachförderung und der
Mehrsprachigkeit im Kindergarten.
Unsere Gemeinde
Wir wollen in den Gemeinden ein Lebensumfeld
schaffen in dem sich alle Menschen
wohlfühlen.
Die kommunale Daseinsvorsorge und ihre soziale
Ausgestaltung stehen im Zentrum unserer
Politik. Um weiterhin eine hohe Qualität in
der öffentlichen
Daseinsvorsorgegewährleisten
zu können,
müssen wir in
Zukunft effizienter
zusammenarbeiten – alleine stehen viele
Gemeinden an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit.
Wir wollen künftig die Menschen
mehr in unsere politische Arbeit einbeziehen
und dadurch näher an sie heranrücken. Mit Beteiligung
können wir Begeisterung für unsere
kommunalpolitischen Themen erzeugen.
Daher fordert die SPÖ OÖ (Auszug)
� Realisierte Gewinne von Grundstücksumwidmungen
mit 25% besteuern.
� Kooperation der Gemeinden bei Projekten
und sozialen Leistungen
� Zukunftskonferenzen: Die SPÖ lädt auf
Ortsebene die Bevölkerung ein Anliegen
und Sorgen zu diskutieren.
Unsere Gesundheit
Wir wollen ein Gesundheitssystem, in dem
alle die qualitativ hochwertigen Leistungen
bekommen, die sie benötigen.
Die sozialdemokratischen Grundwerte
Gleichheit und Gerechtigkeit
sind in der
Gesundheitspolitik
dann verwirklicht,
wenn alle den gleichen
Zugang zu medizinischer
Versorgung
und Pflegeangeboten
haben. Zwischen Armut, Arbeitslosigkeit, Bildungsniveau
und dem Gesundheitszustand
besteht ein enger Zusammenhang. Gerade
deshalb bedingt Gesundheitsförderung den
Abbau von sozialen Ungleichheiten. Gesundheitspolitik
verstehen wir deshalb als gesellschaftliche
Querschnittsaufgabe.
Daher fordert die SPÖ OÖ (Auszug)
� Wertschöpfungsfinanzierung, um das Gesundheitswesen
auf solide Beine zu stellen.
� Keine 2-Klassen-Medizin und keine neuen
Selbstbehalte.
� Die Einrichtung einer Medizinuniversität
Linz mit einem Lehrstuhl für Gender Medizin.
Antragskonferenz
Ergebnisse beschließen
Wann Samstag, 22. Oktober 2011
9 – 17 Uhr
Wo Linz
Tabakfabrik, Lösehalle
Wer Delegierte & Mitglieder
Was Präsentation der morgen.rot
Ergebnisse, Anträge diskutieren
und beschließen, Star-Referent
www.ooe.spoe.at

Alles auf einen Blick morgen.rot
Oberösterreich
Programm-Partei
Wir wollen daran arbeiten, dass die SPÖ
in Oberösterreich auf allen Ebenen wieder
ein klares politisches Profil bekommt.
Die Werte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit
und Solidarität wollen wir als Sozialdemokrat-
Innen alltäglich leben. Die SPÖ muss wieder
zur Hoffnungsträgerin der Zukunft werden.
Deshalb wollen wir inhaltlichen Auseinandersetzungen
und programmatischenGrundsatzdiskussionen
einen großen Stellenwert
geben.
Unsere Ziele: (Auszug)
� Neue Sprache: Unsere Forderungen und
Positionen kommunzieren wir in der Öffentlichkeit
immer in Zusammenhang mit
unseren Werten.
� Wir wollen uns auf breiter Basis mit wichtigen
Zukunftsthemen wie Wohnen, Kultur
oder die Bedürfnisse der Generation 50+
auseinandersetzen.
� Bis zum Herbst 2012 diskutieren wir in
allen Bezirken zumindest einmal über
unsere Grundwerte und deren Bedeutung
für die politische Arbeit.
Landesparteitag
Die neue SPÖ OÖ
Wann Samstag, 19. November 2011
9 – 13 Uhr
Wo Wels
Messehalle
Wer Delegierte & Mitglieder
Was Wahlen, Materialien im neuen
Design, Überraschungspaket
für Orte, hochkarätige Referate
Bildungs-Partei
Wir wollen eine neue Bildungskultur etablieren
und unsere Mitglieder und FunktionärInnen
bestmöglich unterstützen.
Die Bildungsarbeit in der Sozialdemokratie
muss weiter ausgebaut und ihr ein höherer
Stellenwert eingeräumt werden. Es gilt
auf allen Ebenen eine
Kultur der Bildung
und Qualifizierung zu
etablieren. Dazu brauchen
wir einerseits ein
umfassendes Bildungsund
Schulungsangebot
und andererseits ein
klares Konzept für
Personalentwicklung. Ergänzend wollen wir
unsere politische Arbeit für neue Erkenntnisse
aus Wissenschaft und Forschung öffnen.
Unsere Ziele: (Auszug)
� Rufseminare vom Renner Institut zu jedem
Kampagnenthema.
� Zwei-Jährliche Durchführung des
„Gemeinsam Lehrgang“ für Nachwuchsführungskräfte
� Das Marie Jahoda-Otto Bauer Institut bereitet
wissenschaftliche Erkenntnisse für
unsere praktische politische Arbeit auf.
Mitglieder-Partei
Die SPÖ in Oberösterreich wird erst durch
das Engagement der Mitglieder zu einer
lebendigen Bewegung.
Unser Ziel ist es, die Sozialdemokratie zu einer
Plattform für all jene Menschen zu machen,
die unseren Grundwerten nahestehen und
sich für eine
modernere Gesellschafteinsetzen
wollen.
Mitgliedern
wollen wir die
Möglichkeit geben, sich in die politischen Diskusionen
ernsthaft einzubringen und gehört
zu werden. Dafür schaffen wir die Rahmenbedingungen.
Unsere Ziele: (Auszug)
� Wir wollen bis 2013 unseren Mitgliederstand
um 2% erhöhen und dabei vor allem
Frauen, MigrantInnen und unter 30-Jährige
von einer SPÖ Mitgliedschaft überzeugen.
� Bis Juni 2012 führen wir das Mitgliederbegrüßungspaket
ein. Die Mitgliederzeitung
Freundschaft wird ausgebaut.
� Gemeinsam mit den Jugendorganisationen
wollen wir mehr junge Menschen in die
Parteiarbeit einbinden.
Mitmach-Partei
Wir wollen möglichst viele Menschen an
unserer Politik beteiligen und uns für ihre
Anliegen einsetzen.
Die neue SPÖ ist mehr als eine Partei – wir
wollen eine Bewegung sein. Dazu schaffen
wir Angebote, damit unsere Mitglieder jederzeit
selbst aktiv werden können. Wir wollen
offen auf andere Organisationen zugehen.
Wir beleben den Ort oder Stadtteil mit unserenVeranstaltungen
und
sind eine Anlaufstelle
für
die Probleme
der Menschen.
Unsere Ziele: (Auszug)
� Um die Diskussionskultur zu beleben, soll
künftig bei jedem Ausschuss mindestens
ein inhaltlicher Punkt besprochen werden.
� Politik nah bei den Menschen. Wir setzen
verstärkt auf Aktionismus und Arbeit mit
den BürgerInnen.
� Partizipation und Engagment über das Internet
wollen wir ausbauen – auch wenn
das den persönlichen Kontakt nicht ersetzen
kann.
Politische Partei
Politik braucht Auseinandersetzung. Wir
wollen ausreichend Raum für inhaltliche
Diskussionen schaffen.
Als politische Partei brauchen wir offene,
inhaltliche Auseinandersetzungen auf allen
Ebenen. Wir werden dazu an einer neuen
Diskussionskultur in der SPÖ arbeiten. Die
intensive Beschäftigung mit Themen, unseren
Idealen und Zielen muss am Anfang jeder
Kampagnenarbeit stehen. Wir
wollen dabei
auch stärker
mit der Bevölkerung
in Kontakt
treten und sie an unserer
politischen Arbeit beteiligen.
Unsere Ziele: (Auszug)
� Zwei benachbarte Bezirksorganisationen
veranstalten jährlich gemeinsam zumindest
ein politisches Forum.
� In die Planung, Vorbereitung und Durchführung
der jährlichen Kampagne werden
alle Ebenen eingebunden.
� Wir wollen die Beteiligung von BürgerInnen
auf Orts-, Bezirks- und Landesebene zu
einem Standard machen.
www.ooe.spoe.at
15

„Wir ziehen an einem Strang!“
LGF Roland Schwandner über die Neuerungen die der morgen.rot
Prozess bringt und seine Ziele für die SPÖ OÖ als eine moderne Partei.
Der morgen.rot Prozess hat jetzt zwei
Jahre lang die SPÖ in Oberösterreich
beschäftigt. Was bedeutet für dich Parteireform?
Roland Schwandner: Die SPÖ ist eine
Organisation die vom Engagement
jedes einzelnen Mitglieds lebt. Denn
die Partei das sind wir alle. Ich kann
mir in meinem Büro die tollsten Dinge
überlegen, aber wenn die Funktionäre
und Funktionärinnen in den Orten
sich nicht beteiligen wird sich nichts
ändern. Das ist auch der Grund warum
der morgen.rot Prozess so erfolgreich
ist, weil sich die Mitglieder in ganz
Oberösterreich in überwältigendem
Maße in die Diskussion eingebracht
haben. Denn eines ist klar: Eine Parteireform
kann nur gemeinsam erfolgreich
sein. Ich alleine kann da wenig
bewirken.
Was ist neu an der neuen SPÖ Oberösterreich?
Wo wird die Parteierneuerung
spürbar?
Schwandner: Ein Leitsatz ist Mitglieder
beteiligen und diskutieren: Die
morgen.rot Foren und Konvente waren
Impressum:
Medieninhaber und Herausgeber: Sozialdemokratische Partei Oberösterreich, Landstraße 36, 4020 Linz, Tel. +43(0)732/77 26 11 - 0, Fax +43(0)732/77 26 11 - 32, E-Mail ooe@spoe.at, www.ooe.spoe.at,
Fotos: SPÖ OÖ, Andreas Hermsdorf_pixelio.de, shutterstock, Messe Wels, Steindl, Naturfreunde, Volkshilfe, Kinderfreunde, ASKÖ, ARBÖ, wbf, Mietervereinigung, FSG; Verlagspostamt: 4020 Linz
16
Oberösterreich
Am Parteitag 2009 fällt der
Startschuss für morgen.rot.
dabei der Probelauf und das wird ein den werden. Insgesamt sieht sich die
Standard in unserer politischen Arbeit. Landesgeschäftsstelle als Servicestelle,
Damit kommen wir dem starken die die nötigen Rahmenbedingungen
Bedürfnis nach
herstellt, um die
mehr inhaltlicher
FunktionärInnen
Auseinanderset-
vor Ort bestmögzung
innerhalb
lich zu unterstüt-
der Partei nach.
Gleichzeitig stärzen.ken
uns diese
Die SPÖ OÖ hat
Diskussionen für
in der Vergangen-
die Auseinanheit
viele erfolglodersetzung
mit
se Parteireformen
dem politischen
erlebt. Wie schaf-
Gegner. Aber
auch Bildung hat
einen noch größeren
Stellenwert
bekommen: Das
Politik kann nicht von oben
herab funktionieren. Nur
gemeinsam können wir die
SPÖ OÖ erneuern.
fen wir es, dass
diesmal eine nachhaltigeErneuerung
gelingt?
Schwandner:
Schulungs- und
Roland Schwandner
Parteireform ist
Seminarange- Landesgeschäftsführer der SPÖ OÖ eine ständige
bot des Renner
Aufgabe. Diesen
Instituts wird ausgebaut und die Grundsatz haben wir verinnerlicht
Sitzungen gestalten wir lebendiger. und in alle Überlegungen miteinbezo-
Bildung heißt auch, dass landesweite gen. Klar war auch, dass wir jede Kritik
Kampagnen künftig nicht mehr „von und Anregung ernst nehmen müssen.
oben herab“ kommen, sondern alle Denn nur gegenseitiges Vertrauen und
Ebenen in die Ausarbeitung eingebun- Respekt wecken den Teamgeist den
Mitgliederbefragung und Feedback-Abende
bildeteten die Grundlage für den Erneuerungsprozess
Gemeinsam haben wir in zahlreichen Veranstaltungen
unsere politischen Positionen erarbeitet.
Zwei Jahre Mitgliederzeitung Freundschaft
Die Mitgliederzeitung ist ein Jetzt zählt Deine Meinung!
wichtiges Kommunikationsmedium,
mit dem wir Dich
Wie beurteilst Du: Sehr gut gut mäßig schlecht
über unsere Arbeit informieren
wollen.
1 2 3 4
Für die Neugestaltung zählen
wir auf Deine Meinung.
Die fünf besten Ideen gewinnen
ein Buch und werden in der
nächsten Ausgabe der Freundschaft
abgedruckt.
Gestaltung & Lesbarkeit
Inhalt & Information
Deine Verbesserungs‑
vorschläge
□ □ □ □
□ □ □ □
wir in der SPÖ dringend brauchen. Für
die Umsetzung wird entscheidend,
dass wir alle an einem Strang ziehen
und uns helfen, wo Hilfe gebraucht
wird. Gemeinsam haben wir das Fundament
gelegt, auf dem wir nun aufbauen
können. Das stimmt mich sehr
zuversichtlich!
Wie sieht deine Zukunftsvision für die
SPÖ in Oberösterreich als moderne,
runderneuerte Partei aus?
Schwandner: Ich wünsche mir eine
SPÖ, in der Menschen aktiv Politik
gestalten und nicht über deren Köpfe
hinweg entschieden wird. Die SPÖ
muss dazu eine Plattform für gesellschaftspolitisches
Engagement im
Sinne unserer Grundwerte werden.
Alle die unsere Werte teilen und mitmachen
wollen sind herzlich eingeladen.
Dazu brauchen wir auch ein
neues Politikverständnis, in dem die
Beteiligung der Menschen im Mittelpunkt
steht. Denn Politik heißt sich in
die eigenen Angelegenheiten einzumischen
und für das Gemeinwohl einzutreten.
Im Großen, wie im Kleinen.
Bei der Antragskonferenz 2011
wird Bilanz gezogen.
SPÖ Oberösterreich
Landstraße 36
4020 Linz
Rücksender auschneiden in ein Kuvert stecken, auf eine Postkarte kleben und per Post an die
SPÖ Oberösterreich oder auf der Homepage ausfüllen www.ooe.spoe.at/service/DeineMeinung
www.ooe.spoe.at
�