Ortsteil Röderau-Bobersen - Gemeinde Zeithain

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Seite 2 Gohrisch-Heide 31. Januar 2007 ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Bekanntmachung Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 05.02.2007, um 19.00 Uhr im Feuerwehrgerätehaus Kreinitz, Jacobsthaler Straße 7, 01619 Zeithain OT Kreinitz, statt. Bekanntmachung H. Berger Bürgermeister Die nächste öffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses findet am 20.02.2007, um 19.00 Uhr im Bürger- und Kinderhaus Kreinitz, Schulstraße 10, 01619 Zeithain OT Kreinitz, statt. Gemeinde Zeithain Landkreis Riesa-Großenhain H. Berger Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Jahr 2007 der Gemeinde Zeithain Der Bescheid zur Haushaltssatzung 2007 der Gemeinde Zeithain wurde am 05.01.2007 vom Landratsamt Riesa-Großenhain erteilt. Gemäß § 4 Absatz 3 und § 76 Absatz 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, ber. in SächsGVBl. S. 159), geändert durch den am 11. Juni 2005 in Kraft getretenen Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Mai 2005 (SächsGVBl. S. 155) in Verbindung mit § 1 der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung), zuletzt geändert durch die 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe (Bekanntmachungssatzung) vom 01.07.2002, wird die Haushaltssatzung 2007 der Gemeinde Zeithain öffentlich bekannt gemacht. Gleichzeitig wird der Haushaltsplan der Gemeinde Zeithain 2007 für die Dauer von mindestens einer Woche vom 05.02.2007 bis zum 12.02.2007 in der Gemeindeverwaltung Zeithain, Hauptstr. 36 a, 01619 Zeithain, Zimmer 24, zu folgenden Zeiten öffentlich ausgelegt: Montag 8.30 - 11.00 Uhr und 13.00 - 15.00 Uhr Dienstag 8.30 - 11.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr Mittwoch 8.30 - 11.00 Uhr und 13.00 - 15.00 Uhr Donnerstag 8.30 - 11.00 Uhr und 13.00 - 16.00 Uhr Freitag 8.30 - 11.00 Uhr Zeithain, den 16.01.2007 H. Berger Bürgermeister Haushaltssatzung der Gemeinde Zeithain für das Haushaltsjahr 2007 Aufgrund von § 77 in Verbindung mit § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl S. 55, ber. S. 159), geändert durch den am 11.06.2005 in Kraft getretenen Artikel 1 des Gesetzes vom 11.05.2005 (SächsGVBl. S 155) hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 04.12.2006 folgende Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2007 beschlossen: § 1 Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit 1. den Einnahmen und den Ausgaben von je 13.219.818 EUR davon im Verwaltungshaushalt 9.251.786 EUR davon im Vermögenshaushalt 3.968.032 EUR 2. dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) von 0 EUR 3. dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von 0 EUR § 2 Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt für die Gemeindekasse auf 900.000 EUR § 3 Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 340 v.H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 420 v.H. 2. für die Gewerbesteuer auf 380 v.H. der Steuermessbeträge Zeithain, 16.01.2007 H. Berger Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsGemO zustandegekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustandegekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Satzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat 4. vor Ablauf der im § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde dem Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Zeithain, den 16.01.2007 H. Berger Bürgermeister
31. Januar 2007 Gohrisch-Heide Seite 3 Amtsgericht Dresden Zwangsversteigerungsabteilung Geschäfts-Nr.: 520 K 830/06 Dresden, den 12. Dezember 2006 ZWANGSVERSTEIGERUNG Folgender Grundbesitz eingetragen im Grundbuch von Röderau (GBA Riesa) Blatt 835 nähere Bezeichnung: 103/10.000 Miteigentumsanteil am Grundstück Flst. 187/5 mit 2.063 qm, Flst. 187/6 mit 6.500 qm, Flst. 187/7 mit 2.199 qm verbunden mit dem Sondereigentum an der im Aufteilungsplan mit Nr. IV.7 bezeichneten Wohnung folgende Angaben in ( ) ohne Gewähr: (2-Raum-Wohnung mit ca. 41,5 qm Wohnfläche in 01619 Röderau-Bobersen, Ring der Einheit 4) soll am Mittwoch, dem 28.02.2007, 9,00 Uhr, 3. OG, C 311, Amtsgericht Dresden, Olbrichtplatz 1, 01099 Dresden zum Zwecke der Zwangsvollstreckung versteigert werden. Am 07.06.2006 (Tag der Eintragung des Zwangsversteigerungsvermerkes) war als Eigentümer im Grundbuch eingetragen: Alfred Rohrmoser Der Verkehrswert wurde gemäß § 74 a Abs. 5 ZVG festgesetzt auf: 10.000,00 EUR Datum der ersten Beschlagnahme: 02.06.2006 gez. Höfgen Rechtspflegerin Rechtsbelehrung zu Terminsbestimmungen Ist ein Recht im Grundbuch nicht oder erst nach dem Versteigerungsvermerk eingetragen, muss der Berechtigte es anmelden, bevor das Gericht im Versteigerungstermin zum Bieten auffordert. Er hat das Recht glaubhaft zu machen, wenn der Gläubiger der Anmeldung widerspricht. Anderenfalls wird das Recht im geringsten Gebot nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses erst nach dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten befriedigt. Es ist zweckmäßig, zwei Wochen vor dem Termin eine Berechnung der Ansprüche - getrennt nach Hauptbetrag, Zinsen und Kosten - einzureichen und den beanspruchten Rang mitzuteilen. Der Berechtigte kann dies auch zur Niederschrift der Geschäftsstelle erklären. Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des Grundbesitzes oder des nach § 55 ZVG mithaftenden Zubehörs entgegensteht, muss das Verfahren aufheben oder einstweilen einstellen lassen, bevor das Gericht den Zuschlag erteilt. Anderenfalls tritt für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes. Gemäß §§ 67 bis 70 ZVG kann im Versteigerungstermin für ein Gebot Sicherheitsleistung verlangt werden. Die Sicherheit ist in Höhe von 10 % des festgesetzten Verkehrswertes zu leisten, mindestens jedoch in Höhe der Verfahrenskosten. Bieter haben sich auszuweisen, Bevollmächtigte haben ihre Vertretungsmacht durch Vorlage einer öffentlich-beglaubigten Urkunde nachzuweisen. Die Verkehrswertgutachten können auf der Geschäftsstelle des Versteigerungsgerichts eingesehen werden. Veröffentlichung im Internet: http://www.justiz.sachsen.de/gerichtstafel unter Menüpunkt: Zwangsversteigerungen Amtsgericht Dresden Zwangsversteigerungsabteilung Geschäfts-Nr.: 520 K 831/06 Dresden, den 12. Dezember 2006 ZWANGSVERSTEIGERUNG Folgender Grundbesitz eingetragen im Grundbuch von Röderau (GBA Riesa) Blatt 836 nähere Bezeichnung: 64/10.000 Miteigentumsanteil am Grundstück Flst. 187/5 mit 2.063 qm, Flst. 187/6 mit 6.500 qm, Flst. 187/7 mit 2.199 qm verbunden mit dem Sondereigentum an der im Aufteilungsplan mit Nr. IV.8 bezeichneten Wohnung folgende Angaben in ( ) ohne Gewähr: (1-Raum-Wohnung mit ca. 25,5 qm Wohnfläche in 01619 Röderau-Bobersen, Ring der Einheit 4) soll am Mittwoch, dem 28.02.2007, 9.30 Uhr, 3. OG, C 311, Amtsgericht Dresden, Olbrichtplatz 1, 01099 Dresden zum Zwecke der Zwangsvollstreckung versteigert werden. Am 07.06.2006 (Tag der Eintragung des Zwangsversteigerungsvermerkes) war als Eigentümer im Grundbuch eingetragen: Alfred Rohrmoser Der Verkehrswert wurde gemäß § 74 a Abs. 5 ZVG festgesetzt auf: 6.500,00 EUR Datum der ersten Beschlagnahme: 02.06.2006 gez. Höfgen Rechtspflegerin Rechtsbelehrung zu Terminsbestimmungen Ist ein Recht im Grundbuch nicht oder erst nach dem Versteigerungsvermerk eingetragen, muss der Berechtigte es anmelden, bevor das Gericht im Versteigerungstermin zum Bieten auffordert. Er hat das Recht glaubhaft zu machen, wenn der Gläubiger der Anmeldung widerspricht. Anderenfalls wird das Recht im geringsten Gebot nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses erst nach dem Anspruch des Gläubigers und den übrigen Rechten befriedigt. Es ist zweckmäßig, zwei Wochen vor dem Termin eine Berechnung der Ansprüche - getrennt nach Hauptbetrag, Zinsen und Kosten - einzureichen und den beanspruchten Rang mitzuteilen. Der Berechtigte kann dies auch zur Niederschrift der Geschäftsstelle erklären. Wer ein Recht hat, das der Versteigerung des Grundbesitzes oder des nach § 55 ZVG mithaftenden Zubehörs entgegensteht, muss das Verfahren aufheben oder einstweilen einstellen lassen, bevor das Gericht den Zuschlag erteilt. Anderenfalls tritt für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerten Gegenstandes. Gemäß §§ 67 bis 70 ZVG kann im Versteigerungstermin für ein Gebot Sicherheitsleistung verlangt werden. Die Sicherheit ist in Höhe von 10 % des festgesetzten Verkehrswertes zu leisten, mindestens jedoch in Höhe der Verfahrenskosten. Bieter haben sich auszuweisen, Bevollmächtigte haben ihre Vertretungsmacht durch Vorlage einer öffentlich-beglaubigten Urkunde nachzuweisen. Die Verkehrswertgutachten können auf der Geschäftsstelle des Versteigerungsgerichts eingesehen werden. Veröffentlichung im Internet: http://www.justiz.sachsen.de/gerichtstafel unter Menüpunkt: Zwangsversteigerungen
Seite 1: Gohrisch-Heide AMTLICHES MITTEILUNG
Seite 5 und 6: 31. Januar 2007 Gohrisch-Heide Seit

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