PDF, 2,4 MB - Hansestadt Wismar

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG Haushaltssatzung der Hansestadt Wismar für das Haushaltsjahr 2006 Auf Grund des § 47 ff. der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern wird nach Beschluss der Bürgerschaft vom 26. Januar 2006 und mit Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde folgende Haushaltssatzung erlassen: § 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 wird 1. im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 80.889.500,00 € in der Ausgabe auf 99.791.100,00 € 2. im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 33.524.500,00 € in der Ausgabe auf 33.524.500,00 € festgesetzt. § 2 Es werden durch die Bürgerschaft Veränderungen im Rahmen festgesetzt: der rechtsaufsichtlichen Genehmigung vom 2. Mai 2006 1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 3.721.000,00 € – – davon für Zwecke der Umschuldung 2.221.000,00 € – – 2. der Gesamtbetrag der Verpfl ichtungsermächtigungen auf 3.218.000,00 € – – 3. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 20.071.800,00 € 16.000.000,00 € ·/· 4.071.800,00 € befristet bis 31. Juli 2006 § 3 Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 300 v. H. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 390 v. H. 2. Gewerbesteuer auf 380 v. H. 10 STADTANZEIGER / 13. MAI 2006 § 4 Für den Wirtschaftsplan des Städtischen Alten- und Pfl egeheimes werden festgesetzt: 1. im Erfolgsplan die Erträge 6.908.000,00 € die Aufwendungen 6.908.000,00 € der Jahresgewinn – der Jahresverlust – 2. im Vermögensplan die Einnahmen 462.000,00 € die Ausgaben 462.000,00 € 3. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen – 4. der Gesamtbetrag der Verpfl ichtungsermächtigungen – 5. der Höchstbetrag der Kassenkredite 383.469,00 € § 5 Für den Wirtschaftsplan des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes weden festgesetzt: 1. im Erfolgsplan die Erträge 17.357.700,00 € die Aufwendungen 16.969.400,00 € der Jahresgewinn 388.300,00 € der Jahresverlust – 2. im Vermögensplan die Einnahmen 14.231.700,00 € die Ausgaben 14.231.700,00 € 3. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 1.739.500,00 € 4. der Gesamtbetrag der Verpfl ichtungsermächtigungen – 5. der Höchstbetrag der Kassenkredite 2.196.000,00 € Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde am 2. Mai 2006 erteilt. Wismar, den 2. Mai 2006 Dr. Rosemarie Wilcken Bürgermeisterin Die Haushaltssatzung für das Jahr 2006 kann im Amt für Finanzen und Wirtschaft der Hansestadt Wismar, Abteilung Stadtkämmerei, Großschmiedestraße 11–17 in der Zeit vom 15. bis zum 30. Mai 2006 während der Öffnungszeiten eingesehen werden.
AMTLICHE BEKANNTMACHUNG / DIT & DAT Amtliche Bekanntmachung des Wirtschaftsministeriums des Landes Mecklenburg-Vorpommern Allgemeinverfügung – Ladenschlussgesetz Blumenverkauf am 14. Mai 2006 (Muttertag) Aufgrund des § 23 des Gesetzes über den Ladenschluss in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 2003 (BGBl. I S. 745), erteile ich für den 14. Mai 2006 (Muttertag) eine Ausnahmebewilligung von den Vorschriften des § 3 des Gesetzes über den Ladenschluss. Danach dürfen Verkaufsstellen, in denen in überwiegendem Umfang Blumen feilgehalten werden, von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr öffnen. Darin eingeschlossen sind die Öffnungszeiten, die gemäß der Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen vom 21. Dezember 1957 (BGBl. I S. 1881), zuletzt geändert am 30. Juli 1996 (BGBl. I S. 1186), möglich sind. Aufl agen zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer: 1. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dürfen analog § 17 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss nur während der zugelassenen Öffnungszeiten beschäftigt werden. Vorbereitungs- und Abschlussarbeiten sind in diese Zeit einzubeziehen bzw. dürfen insgesamt weitere 30 Minuten nicht übersteigen. 2. Arbeitnehmern, die aufgrund dieser Ausnahmebewilligung am 14. Mai 2006 über die Dauer von 2 Stunden hinaus beschäftigt werden, ist innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von zwei Wochen ein Ersatzruhetag zu gewähren (§ 11 Abs. 3 Arbeitszeitgesetz (ArbZG)). 3. Die Vorschriften der §§ 3 bis 5 des ArbZG vom 6. Juni 1994 (BGBl. I S. 1170), zuletzt geändert durch den Artikel 5 des Gesetzes vom 22. Dezember 2005 (BGBl. I S. 3676) über die Dauer der werktäglichen Arbeitszeit, der Ruhepausen und Ruhezeiten sowie weitergehende Vorschriften zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in anderen Gesetzen sind zu beachten und einzuhalten. 4. Jugendliche dürfen nach § 17 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) nicht beschäftigt werden. 5. Werdende und stillende Mütter dürfen nach § 8 Abs. 1 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) neu gefasst durch Bekanntmachung vom 20. Juni 2002 (BGBl. I S. 2318), geändert durch Artikel 32 des Gesetzes vom 14. November 2003 (BGBl. I S. 2190), nicht beschäftigt werden. 6. Die Verpfl ichtung des Arbeitgebers zur Aufzeichnung der über die werktägliche Arbeitszeit des § 3 Satz 1 des Arbeitszeitgesetzes hinausgehende Arbeitszeit (§ 16 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz) und zur Führung eines Verzeichnisses über Namen, Tag, Beschäftigungsart und -dauer der beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und über die diesen als Ersatz für die Beschäftigung gewährte Freizeit (analog § 21 des Gesetzes über den Ladenschluss) bleiben unberührt. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle Klage beim Verwaltungsgericht erhoben werden. Für Klagen aus den Hansestädten Greifswald und Stralsund, der kreisfreien Stadt Neubrandenburg sowie aus den Landkreisen Demmin, Mecklenburg- Strelitz, Müritz, Nordvorpommern, Ostvorpommern, Rügen und Uecker- Randow ist das Verwaltungsgericht Greifswald, Domstraße 7, 17489 Greifswald, örtlich zuständig. Im Übrigen ist das Verwaltungsgericht Schwerin, Wismarsche Straße 323, 19055 Schwerin, örtlich zuständig. Schwerin, 6. April 2006 Im Auftrag gez. Walber Wirtschaftsministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern STADTANZEIGER / 13. MAI 2006 Mikrozensus: Interviewerinnen und Interviewer des Statistischen Amtes sind ganzjährig und mit Laptop unterwegs Der Mikrozensus, eine amtliche Haushaltsbefragung, wird in den alten Ländern seit 1957 und in den neuen Ländern seit 1991 durchgeführt. In Mecklenburg-Vorpommern werden jährlich rund 8.000 Haus halte von geschulten Interviewerinnen und Interviewern zu ihrer Haushalts-, Familien- und Erwerbssituation befragt. Wie das Statistische Amt mitteilt, verteilt sich die Befragung über das Kalenderjahr. Für die Haushalte besteht Auskunftspfl icht. Zweck des Mikrozensus ist es, deutschlandweit Daten über die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Bevölkerung sowie die Entwicklung des Arbeitsmarktes zu gewinnen. In Mecklenburg-Vorpommern sind jährlich rund 8.000 Haushalte, deren Wohnungen durch ein mathematisch-statistisches Zufallsverfahren ausgewählt wurden, zu befragen. Haushalte, die in den ausgewählten Wohnungen leben, sind für den überwiegenden Teil der Fragen gemäß Paragraf 7 Mikrozensusgesetz zur Auskunft verpfl ichtet. Eingehend geschulte und zur Verschwiegenheit verpfl ichtete Erhebungsbeauftragte des Mikrozensus suchen die Haushalte auf und bieten Unterstützung bei der Beantwortung der gesetzlich vorgeschriebenen Fragen. Im Haushalt wird ein persönliches Interview geführt, welches durchschnittlich etwa eine halbe Stunde in Anspruch nimmt. Die Angaben werden mit einem Laptop erfasst. Die Erhebungsbeauftragten des Mikrozensus sind ganzjährig unterwegs und befragen die Haushalte. Das Auswahlverfahren legt dabei fest, ab welcher Kalenderwoche ein konkreter Haushalt aufgesucht werden kann. Im Kalenderjahr wird der einzelne Haushalt jedoch nur einmal befragt. Die Nachfragen zum Haushalts-, Familien- und Erwerbszusammenhang beziehen sich stets auf die jeweils dem Interviewtermin vorangegangene Woche. Ihren Besuch kündigen Erhebungsbeauftragte des Statistischen Amtes bei den Haushalten zumeist schriftlich an oder sie vereinbaren vor Ort Termine. Erhebungsbeauftragte des Mikrozensus führen immer einen Interviewerausweis des Statistischen Amtes mit sich. Auf Wunsch haben auskunftspfl ichtige Haushalte auch die Möglichkeit, einen Erhebungsbogen selbst zu bearbeiten. Diesen Fragebogen können sie von den Erhebungsbeauftragten erhalten. Datenschutz und statistische Geheimhaltung sind selbstverständlich und gewährleistet. Alle Einzelangaben werden ausnahmslos geheim gehalten und dienen ausschließlich den gesetzlich bestimmten Zwecken. Die Ergebnisse des Mikrozensus werden durch das Statistische Amt regelmäßig veröffentlicht. Sie stehen damit nicht nur Politik, Verwaltung und Wissenschaft, sondern allen an der Entwicklung der wirtschaftlichen und sozialen Lage der Haushalte und Familien in Mecklenburg-Vorpommern interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Weitere Informationen zum Mikrozensus und seinen gesetzlichen Grundlagen erhalten Sie auch auf den Internet-Seiten des Statistischen Amtes www.statistik-mv.de unter Neu/Aktuell. Bei eventuellen Rückfragen wenden Sie sich bitte an Frauke Groß, Telefon: (0385) 4801-4452. Prüfungstermin zum Erwerb eines Fischereischeines Eine Voraussetzung zum Erwerb eines Fischereischeines auf Lebenszeit ist das Ablegen einer Fischereischeinprüfung. Gemäß der Verordnung über die Fischereischeinprüfung des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 11. August 2005 wird hiermit bekannt gegeben, dass der nächste Prüfungstermin am Mittwoch, dem 24. Mai 2006, um 14.00 Uhr im Rathaus stattfi ndet. Bewerber können sich bis zum 17. Mai 2006 bei der zuständigen Prüfungsbehörde, dem Bürger-Büro der Hansestadt Wismar, anmelden. Die Prüfung dauert 90 Minuten. Sie erfolgt mittels eines von der oberen Fischereibehörde erstellten Fragebogen, auf dem Sie unter mehreren zur Auswahl stehenden Antworten für richtig erachtete durch Ankreuzen kennzeichnen. Die Gebühr für das Ablegen der Fischereischeinprüfung beträgt für Personen bis 18 Jahre 15,– Euro und für Personen über 18 Jahre 25,– Euro. Der Prüfungsteilnehmer muss diese Gebühr vor Beginn der Prüfung im Bürger- Büro entrichten. Sie erreichen das Bürger-Büro im Rathaus zu folgenden Sprechzeiten: montags bis freitags 8.00 bis 17.00 Uhr und samstags 9.00 bis 12.00 Uhr. 11
Seite 1 und 2: STADTANZEIGER Amtliches Bekanntmach
Seite 3 und 4: Eine Reise in das mittelalterliche
Seite 5 und 6: DIT & DAT Brustkrebs - Früherkennu
Seite 7 und 8: Nachhilfelehrer gesucht für Mathe,
Seite 9: GESCHICHTE - GESTERN & HEUTE „Es
Seite 13 und 14: & SANIEREN einer neuen Erdgasheizun
Seite 15 und 16: AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Landkreis
Seite 17 und 18: INFORMATIONSBRIEF DER HANSESTÄDTE
Seite 19 und 20: AUSSCHREIBUNGEN Öffentliche Aussch
Seite 21 und 22: AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Bauleitpl
Seite 23 und 24: AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN Bauleitpl
Seite 25 und 26: vielen tollen Angeboten JETZT AUCH

PDF, 2,4 MB - Hansestadt Wismar

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?