Protokoll - Die Grünen Wartberg/Aist

Gemeinderatsprotokoll
betreffend die Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 19. Mai 2011.
Ort der Sitzung: Marktgemeindeamt Wartberg ob der Aist, Sitzungssaal
Beginn: 19.00 Uhr
Anwesend sind:
1. Bürgermeister Ing. Erich Hackl
2. Vzbgm. Monika Hofer
3. GV Ing. Dietmar Stegfellner
4. GV Dir. Hubert Kammerhuber
5. GV Grandl Anita
6. GV Wilhelm Keinberger
7. GV Michaela Stütz
8. GR Mag. Markus Eidenberger
9. GR Martin Thallinger
10. GR Bettina Michl
11. GR Manfred Freinschlag
12. GR Kurt Pühringer
13. GR Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger
14. GR Ing. Christian Stanger
15. GR Wilhelm Hametner
16. GR Martin Stingeder
17. GR Ulrike Keinberger
18. GR Dr. Hermann Deisenberger
19. GR Maximilian Walch
20. GR Ersatzmitglied Gabriele Klopf
21. GR Ersatzmitglied Michael Himmer
22. GR Ersatzmitglied Erwin Bock
23. GR Ersatzmitglied Roman Wiesinger
24. GR Ersatzmitglied Ing. Karl Tauber
25. GR Ersatzmitglied Verena Windischhofer
Amtsleiter Josef Bauer
VB Carina Mayrdorfer als Schriftführerin
Es fehlen:
GR Johann Meier, entschuldigt
GR Christine Schimpl, entschuldigt
GR Christine Haider, entschuldigt
GR Andrea Weihrauch, entschuldigt
GR Harald Edlauer, entschuldigt
GR Hubert Prammer, entschuldigt
GR Ersatzmitglied Gerald Dunzinger, entschuldigt
GR Ersatzmitglied Rene Tischberger, entschuldigt
GR Ersatzmitglied Gabriela Würzl, entschuldigt
GR Ersatzmitglied Karl Eixner, entschuldigt
GR Ersatzmitglied Edeltraud Scharsinger, entschuldigt
GR Ersatzmitglied Margit Danmair, entschuldigt
GR Ersatzmitglied Franz Luger, entschuldigt
GR Ersatzmitglied Johannes Wolfinger, entschuldigt
GR Ersatzmitglied Ing. Kurt Schuster, entschuldiigt
GR Ersatzmitglied Alexandra Zehetleitner, entschuldigt
GR Ersatzmitglied Ing. Franz Auinger, entschuldigt
Nr. 13/2011

221
GR Ersatzmitglied Rudolf Pendlmayr, entschuldigt
GR Ersatzmitglied Maria-Theresia Wirtl-Hartlauer, entschuldigt
GR Ersatzmitglied Karin Speher, entschuldigt
GR Ersatzmitglied Manfred Dirnberger, entschuldigt
Eröffnung der Sitzung und Bekanntgabe der Tagesordnung
Der Vorsitzende begrüßt eingangs den Gemeinderat, eröffnet die Sitzung und stellt sodann fest,
dass
a) die heutige Sitzung des Gemeinderates von ihm ordnungsgemäß einberufen worden ist;
b) die Einladungen hiezu schriftlich unter Bekanntgabe der Tagesordnung an die
Gemeinderatsmitglieder per E-Mail am 10.05.2011 ergangen sind, da dieser Sitzungstermin
im Sitzungskalender enthalten ist;
c) die Abhaltung der Sitzung unter Bekanntgabe der Tagesordnung durch Anschlag an der
Amtstafel in der Zeit von 10.05.2011 bis 19.05.2011 öffentlich kundgemacht worden ist;
d) die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Über Anfrage des Vorsitzenden verzichtet der Gemeinderat auf die Verlesung der Tagesordnung,
da diese allen bekannt ist und schriftlich vorliegt. Nach weiterer Frage verzichtet der Gemeinderat
auf die Verlesung des Protokolls vom 31. März 2011. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass je
eine Ausfertigung dieser Verhandlungsschrift den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen
rechtzeitig zur Verfügung gestellt worden ist, dieses Protokoll zudem in zweifacher Ausfertigung
während der heutigen Sitzung zur allgemeinen Einsichtnahme aufliegt und allfällige
Einwendungen hiegegen bis zum Schluss der Sitzung eingebracht werden können.
Personenbezogene Bezeichnungen in diesem Protokoll umfassen Frauen und Männer
gleichermaßen.
Der Vorsitzende geht sodann die Behandlung der Tagesordnung.
BERATUNGSERGEBNISSE UND BESCHLÜSSE
1) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR BAU- UND STRAßENBAUANGELEGENHEITEN, DER
ÖRTLICHEN RAUMPLANUNG SOWIE FÜR WIRTSCHAFT UND VERKEHR
a) RUF – Interkommunale Standortentwicklung der Teilregion Untere Feldaist
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Die vier RUF-Gemeinden Hagenberg, Pregarten, Unterweitersdorf und Wartberg ob der Aist
beabsichtigen, zur Stärkung ihrer Wettbewerbsfähigkeit, zur effizienteren Aufgabenerfüllung und
zur Weiterentwicklung eines attraktiven Lebensraumes für die Gemeindebevölkerung die
wechselseitige interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Raumordnung und
Standortentwicklung zu erweitern und zu vertiefen.
Die Erstellung und Umsetzung eines teilregionalen Standortentwicklungskonzeptes zur
optimierten Koordination einer integrierten räumlichen Entwicklung steht im Vordergrund der
Kooperation.
Dieses teilregionale Standortentwicklungskonzept ist
- ein freiwilliges Planungsinstrument zur Koordination der einzelgemeindlichen
Raumplanung,
- kein hoheitliches Instrument mit Verordnungscharakter,
- sondern ein freiwilliges abgestimmtes Instrument, das erst durch abgestimmte
Eigenbindung planerische Wirksamkeit erreicht.
Der Planungsprozess wird durch eine „Grundsatzvereinbarung zur interkommunalen
Standortentwicklung“ ausgelöst. Das bedeutet, in der ersten Phase wäre ein Grundsatzbeschluss

222
(Grundsatzvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit = verbindliche Absichtserklärung)
in den Gemeinderäten zu fassen.
Es handelt sich beim teilregionalen Standortentwicklungskonzept um einen 12-monatigen Prozess,
in den jede Gemeinde mit 2 Vertretern eingebunden ist. Die getroffenen Entscheidungen sollen
dazu beitragen, dass es zu einer Optimierung in der Region kommt. In der nach
Projektsfinalisierung abzuschließenden interkommunalen Vereinbarung zur kooperativen
Raumentwicklung werden die langfristigen Perspektiven der wünschenswerten Raumentwicklung
abgebildet und gemeinsam außer Streit gestellt, jedoch in jeder einzelnen Gemeinde
eigenverantwortlich umgesetzt.
Die gemeinsame Besprechung der zuständigen Planungsausschüsse der RUF-Gemeinden zu
diesem Thema findet am 17.05.2011, 18.00 Uhr im Stadtamt Pregarten statt. Die Einladung wurde
den Ausschussmitgliedern übergeben bzw. diesen bereits per Mail zugestellt.
Der Ausschuss stellte fest, dass ein Bekenntnis zur Zusammenarbeit abgegeben werden kann.
Bei der Sitzung am 17.5.2011 wurden die Themenbereiche
� Spielregeln-Informationsfluss
� die Verpflichtung zur Übernahme der regionalen Planungsergebnisse in die einzelnen
ÖEK’s
� Vereinbarung über die künftige Aufteilung von Steuereinnahmen bei vorherigen
gemeinsamen Investitionen
gemeinsam mit den anderen Ausschüssen besprochen.
Es wird ersucht, dass dieses Thema in allen Fraktionen für den nächsten Bauausschuss, beraten
wird. Seitens des Ausschusses gibt es diesbezüglich eine Präsentation. Es wird darauf
hingearbeitet, dass man mit allen Gemeinden auf einen gemeinsamen Nenner kommt.
b) B 124 Querungshilfe Scheiben (Uhl) – Projektsentwurf
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Der Projektsentwurf des Landes OÖ betreffend Querungshilfe Scheiben liegt nunmehr vor,
woraus Folgendes entnommen werden kann:
- Auflassung der alten, nordseitigen Busbucht östlich der Zufahrt Uhl
- Fahrtrichtung Linz - Errichtung einer neuen Busbucht nach der Zufahrt Uhl
- Fahrtrichtung Wartberg – Errichtung einer neuen Busbucht zwischen der Zufahrt Uhl und der
Zufahrt Scheiben
- Errichtung einer Querungshilfe zwischen den beiden Busbuchten
Nach Ansicht des Ausschusses sollte auch in diesem Bereich eine Geschwindigkeitsbeschränkung
zur zusätzlichen Sicherung bei der Querungshilfe verordnet werden.
GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, die Planung mit folgenden Ergänzungen zur Kenntnis
zu nehmen:
Grundsätzlich soll so wenig als möglich Grund zur Verwirklichung des Projektes von Uhl in
Anspruch genommen werden (z. B durch anderweitige Sicherung der südseitigen
Sichtschutzzone); Rücktausch der aufzulassenden nordseitigen Haltestellenfläche an Uhl;
Schaffung einer Geschwindigkeitsbeschränkung als zusätzliche Sicherung der Querungshilfe.
Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige
Beschlussfassung fest.
c) Übereinkommen für den Begleitweg zwischen B 124 und Unterführung der ASFINAG
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Der von der ASFINAG übermittelte Übereinkommensentwurf einschließlich der dazugehörigen
Planunterlagen wird zur Kenntnis gebracht.

223
Das Übereinkommen betrifft den auf dem Gemeindegebiet von Wartberg östlich der S 10 bzw.
B 310 geplanten Begleitweg von der B 125 bis zur Gemeindegrenze. Dieser Weg ist in den
vorliegenden Plänen rot dargestellt. Laut Übereinkommen wird dieser Weg später zur Verwaltung
und Erhaltung an die Gemeinde Wartberg übergeben. Für die durch den Schnellstraßenbau
erforderlichen neuen Wege leistet die ASFINAG eine einmalige Zahlung von € 15.000,--/km als
Abgeltung der künftigen Kosten. Bei einer voraussichtlichen Länge von insgesamt 840 lfm ergibt
dies einen Betrag von € 12.600,--.
Da derzeit mehrere Verkehrsplanungen für den Bereich Obervisnitz/B124/S10 parallel laufen,
spricht sich der Ausschuss einvernehmlich dafür aus, zum jetzigen Zeitpunkt das Übereinkommen
nicht abzuschließen.
d) Erlassung einer 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung in Reitlingberg
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Die Bewohner der Ortschaft Reitlingberg haben mit einer Unterschriftenliste die Verordnung einer
30-km/h Zone beginnend vom Anwesen Prokschi (Gaisbacher Bezirksstraße) bis nach der Zufahrt
Ecker beantragt. Zu diesem Ansuchen wurde bereits im Jahr 2009 ein verkehrstechnisches
Gutachten eingeholt. Das Gutachten hat ergeben, dass aus verkehrstechnischer Sicht diese
Geschwindigkeitsbeschränkung zweckmäßig wäre und neben der Hebung der Verkehrssicherheit
eine Verkehrsberuhigung im Siedlungsbereich bewirken würde. Aus diesem Grund soll nunmehr
eine entsprechende 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung verordnet werden. Sämtliche auf der
Unterschriftenliste angeführten Personen wurden über die beabsichtigte Erlassung der
Geschwindigkeitsbeschränkung informiert und ihnen die Möglichkeit zur Abgabe einer
Stellungnahme gegeben. Es sind keine Stellungnahmen eingelangt.
Hinsichtlich der Erlassung der 30 km/h Geschwindigkeitsbeschränkung wird folgender
Verordnungsentwurf AZ: 120-2/01-2011/Pe zur Kenntnis gebracht:
(Beilage zur Verordnung)

224
GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, die Erlassung einer Verordnung für eine 30 km/h
Geschwindigkeitsbeschränkung in Reitlingberg entsprechend dem zur Kenntnis gebrachten
Entwurf zu beschließen.
Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige
Beschlussfassung fest.
e) Errichtung eines Dienstleistungszentrums am alten Feuerwehrstandort
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Im Zuge des zwischenzeitlich abgeschlossenen Projektes „Innenentwicklungskonzept“ wurde u.a.
auch der Standort altes FF-Zeughaus näher herausgearbeitet und das Ergebnis dem Bauausschuss
in der Sitzung am 25.11.2010 präsentiert sowie daraufhin dem Gemeinderat zur Kenntnis
gebracht.
Vom Ortsplaner wurde im vorgestellten Projekt angedacht, das bestehende FF-Gebäude
abzutragen. Das Gemeindeamt selbst soll für sich erhalten bleiben und nur der „Postanbau“
allenfalls entfernt werden, um einen großen Platz schaffen zu können. Das neue
„Dienstleistungszentrum“ wird im Entwurf zweihüftig sowie zweigeschossig errichtet und
barrierefrei ausgeführt. Eine Möglichkeit zur Unterbringung der Musik-Proberäumlichkeiten wäre
im DG des Gemeindeamtes. Dazu müssten bauliche Adaptierungsmaßnahmen vorgenommen
werden.
Seitens des Ortsplaners wurde eine „Projektmappe“ zusammengestellt um diese Planung für
künftige Gespräche mit Bauträgern (Investoren) nutzen zu können.
Der Ausschuss einigte sich in der damaligen Bauausschuss-Sitzung darauf, die erarbeiteten
Bebauungsvarianten als Planungsgrundlage für künftige Bebauungen zu verwenden und den
Vorschlag für die Bebauung des FF-Areals aufzugreifen.
Über die weitere Vorgangsweise für die Nutzung der Liegenschaft des alten Feuerwehrzeughauses
zur Errichtung eines Dienstleistungszentrums wurde beraten. Vor allem über die Vergabe eines
Baurechtes auf dem Grundstück zur Ermöglichung einer Objektausführung durch Dritte.
Es wurde ein Anforderungskatalog erstellt und an alle Fraktionen zugesandt. Dieser beinhaltet
folgende Kriterien:
- die Gemeinde stellt das Grundstück zur Verfügung
- Bebauung erfolgt über einen Baurechtsvertrag – Dauer 35 Jahre
- Abbruch des bestehenden Objektes und Baubeginn 2012 – Fertigstellung 2013

225
- Forderung nach einem Architektenwettbewerb (Gemeindevertreter in der Jury)
- bei der Planung gemeinsame Betrachtung mit dem Gemeindeamt (z.B. Mehrfachnutzung
Lift usw. …)
- Vorplatz u. Innenhof (Atrium) für öffentliche Nutzungen
- Ausführung des Objektes barrierefrei und als Niedrigenergiehaus
- für folgende Nutzungen besteht ein Flächenbedarf:
� Apotheke
� Ärztezentrum
� Startwohnungen
� Gastronomie
Hierbei soll ersichtlich werden welche Kosten anfallen. Weiters soll die fachgerechte
Entsorgung des Schutts ebenfalls mitgerechnet werden. Bei dem Punkt der Startwohnungen
steht nun im Katalog, dass bei den Wohnungen ein Preis von €5/m² verrechnet werden soll.
Dies soll ein Richtwert für die Kosteneinschätzung sein und daher auf ca. € 5/m² ausgebessert
werden. Grundsätzlich sollen die Startwohnungen günstiger sein als die bereits bestehenden
Wohnungen.
GR Ersatzmitglied Gabriele Klopf erkundigt sich über die Post und Bücherei, wenn dieser Teil
der Gemeinde abgerissen werden soll.
GR Martin Thallinger erklärt, dass diese selbstverständlich im neuen Gebäude untergebracht
werden sollen. Der bisherige Plan ist der erste Entwurf um eine Vorstellung von diesem
Bauvorhaben zu bekommen.
GV Willhelm Keinberger erkundigt sich, wie groß die Startwohnungen sein sollen und wie
viel Parkplätze benötigt werden.
Der Bürgermeister erklärt, dass die Gesamtfläche ca. 710m² beträgt. Die Startwohnungen sind
mit ca. 50m² angedacht. Jedoch ist dies der erste Vorschlag von Hartl und Mandl. Es wird ein
Architekturwettbewerb stattfinden und es ist nicht gesagt, dass der Teil der Bücherei und Post
abgerissen wird. Da dies nur ein Vorschlag ist.
Da der Bedarf in Wartberg für eine Apotheke und für Wohnungen sehr hoch ist, sollte dieses
Vorhaben durchgeführt werden.
GR Ulrike Keinberger fragt an, warum bzw. wie man auf den Preis von €5/m² bei den
Startwohnungen kommt. Eine Wertfeststellung sollte doch erst besser nach Bekanntsein der
Investoren erfolgen.
GV Ing. Dietmar Stegfellner erklärt, dass dies ein Richtwert bzw. eine Berechnungsgrundlage
sei, um den Vergleich bezüglich Erhalt und Nutzen anstellen zu können.
Der Bürgermeister erklärt, dass es bei Geschäftsflächen einen Marktpreis gibt, der bei ca.
€8/m² liegt und Wohnungen keinen Marktpreis besitzen, aber günstiger als die bisherigen
Wohnungen sein sollen.
Nach weiterer Beratung und Diskussionen stellt GR Martin Thallinger den ANTRAG, diese
Anfrage für ein Preisangebot zu beschließen und nach dem Bundesvergaberecht anbieten zu
lassen, und zwar auch den besprochenen Ca.-Wert der Startwohnungen.
Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige
Beschlussfassung fest.
f) Änderung des Flächenwidmungsplanes und des ÖEK
fa) Beschlussfassung der Änderung Nr. 5.26 „Peterseil-Wolfsegg“
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Der Änderungsplan betrifft einen Teil der Grundparzelle Nr. 172/1 der KG Wartberg. Es ist
beabsichtigt, für die Schaffung von 2 Bauplätzen rund 1.590 m² von Grünland auf
Bauland/Wohngebiet umzuwidmen sowie ca. 153 m² als Verkehrsfläche zu widmen.

226
Bis der endgültige Straßenverlauf des Parzellierungskonzeptes sichergestellt ist (Anschluss an
GW Schönreith östlich Reiter), wurde vom Ausschuss als Zwischenlösung besonders im
Hinblick auf Müllabfuhr und Winterdienst die Ausführung eines (geschotterten)
Wendehammers am Ende des derzeitigen Straßenverlaufes empfohlen. Der provisorische
Wendehammer ist im Änderungsplan bereits aufgenommen.
Im Zuge des Verfahrens sind nachfolgende positive Stellungnahmen eingegangen und es
werden diese vom Ausschuss behandelt:
• Amt der O.ö. Landesregierung, Abt. Raumordnung vom 13.04.2011, RO-305303/1-
2011-Katz/Ki
• LinzAG Strom vom 12.04.2011, AS/ÜL 1.180/11
• Bezirksbauernkammer Freistadt vom 25.03.2011, SOWI 450/DI HA/ME
• Wasserverband Fernwasserversorgung Mühlviertel vom 08.03.2011
• Wirtschaftskammer Freistadt vom 16.03.2011
• Gemeindeamt Unterweitersdorf vom 15.03.2011
Weiters wird der vom Grundbesitzer unterfertigte Baulandsicherungsvertrag/Verkaufsangebot
zur Kenntnis gebracht.
GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, die Änderung Nr. 5.26 des Flächenwidmungsplanes
„Peterseil - Wolfsegg“ in der geplanten Form zu beschließen und den
Baulandsicherungsvertrag anzunehmen.
Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige
Beschlussfassung fest.
fb) Christoph Wolfinger, Reitling 15 – Ansuchen um Abänderung des ÖEK für Pz. Nr.
1236/2, 1240/1 und 1243 KG Wartberg
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Das vorliegende Ansuchen von Christoph Wolfinger, Reitling 15, wird zur Kenntnis gebracht.
Darin wird ersucht, das ÖEK für die Grundstücke 1236/2, 1240/1 und 1243 der KG Wartberg
abzuändern. Diese Grundstücke in einem Gesamtausmaß von ca. 4,23 ha sollen künftig
betrieblich, gewerblich und im geringen Ausmaß als Handelsstandort genutzt werden. Weiters
soll ein Park & Ride-Parkplatz in diesem Gebiet errichtet werden.
Betreffend das Grundstück 1243 sollen entsprechend den vorgelegten Plänen zwei Bauplätze
als gemischtes Baugebiet (MB) unter Ausschluss von betriebsfremden Wohnungen gewidmet
werden (MC Donalds und Tankstelle). Nördlich dieser Flächen wird für den Park & Ride-
Parkplatz um eine Sonderausweisung im Flächenwidmungsplan ersucht. Die Flächen sind der
vorliegenden Planbeilage zu entnehmen.
Weiters wird das vorliegende Verkehrskonzept für den Ausbau des Gewerbegebietes
Obervisnitz diskutiert.
GR Martin Thallinger stellt folgenden ANTRAG: Die geplante Park&Ride Anlage soll auf
einer eigentlich für eine Bebauung (Gewerbe usw.) sehr wertvollen Fläche errichtet werden.
Bei Berücksichtigung der überörtlichen Interessen für die Schaffung einer Park&Ride Anlage,
soll jedoch das Verfahren für die beantragte Änderung des ÖEK’s eingeleitet werden. Zuvor
ist die Planung auf die Verkehrsplanungen/Konzepte Obervisnitz abzustimmen. Die Fläche ist
auch bei der interkommunalen Standortentwicklung (RUF) zu berücksichtigen.
Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige
Beschlussfassung fest.
fc) Theresia und Wilhelm Hemmelmayr, Kriehmühlweg 5 – Ansuchen um Umwidmung
eines Teils der Pz. Nr. 2091/10 KG Untergaisbach von Grünland in Bauland
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Das vorliegende Ansuchen von Theresia und Wilhelm Hemmelmayr wurde bereits in der
Gemeinderatssitzung vom 17.02.2011 behandelt. Dabei wurde erneut auf ein Schreiben des

227
Landes OÖ von LR Sigl zu diesem Thema verwiesen. GV Anita Grandl kritisiert, dass sie im
Amtsvortrag als Säumige in dieser Sache hingestellt wurde, obwohl sie klargelegt hatte, dieses
Schreiben nicht mehr zu haben. Außerdem wurde die im Gemeindevorstand vereinbarte
Rechtsauskunft des Landes dem Bauausschuss-Obmann nicht zur Kenntnis gebracht.
AL Josef Bauer bringt hierauf folgende Rechtsauskunft des Landes Oö. zur Kenntnis:
„DI Katzensteiner wurde nach der letzten GV-Sitzung telefonisch um Mitteilung ersucht, ob
die Widmung Hemmelmayr im beantragten Sinn möglich ist. Von DI Katzenschläger wurde
mitgeteilt, dass eine Aussage so nicht getroffen werden kann, weil er von verschiedenen
Fachabteilungen Stellungsnahmen dazu einzuholen hat. Das kann er im Zuge des
„Stellungnahmeverfahren“ machen, wenn seitens der Gemeinde ein Verfahren eingeleitet
wird. Nach einem erneuten Gespräch am 16.05.2011 wurde Herr Katzensteiner noch einmal
persönlich angesprochen. Er bestätigte seine Aussage und informierte, dass es diesbezüglich
auch schon eine politische Intervention von LR Sigl oder Hiesl gab. Dazu erfolgte eine interne
schriftliche Erledigung in welcher darauf hingewiesen wurde, dass die Neuwidmung von
Bauland aus raumordnerischer Sicht negativ beurteilt wird. Es handelt sich beim Grundstück
Hemmelmayr um einen „Sternchenbau“ mit einer definierten Fläche – ein Zubau zum
bestehenden Objekt zur Schaffung einer neuen eigenständigen Wohneinheit wäre möglich.“
Er bedauert, dass der Amtsvortrag nicht aktuell aufgebaut war.
Der Bürgermeister informiert, dass er daraufhin mit der Familie Hemmelmayr gesprochen
habe und die Familie nun nach Vorliegen der Aussage des Landes eine Lösung für einen
Anbau finden möchte.
GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG, das Verfahren zur Änderung des FWP nicht
einzuleiten. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die
Zustimmung der SPÖ (11), die Stimmenthaltung der FPÖ (2), GRÜNEN (3), BZÖ (1) GR
Ersatzmitglied Karl Tauber, GR Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger sowie die Gegenstimmen GR
Ing. Christian Stanger, GR Wilhelm Hametner, GR Ersatzmitglied Erwin Bock, GR
Ersatzmitglied Roman Wiesinger, GR Ersatzmitglied, GV Anita Grandl, GV Dir. Hubert
Kammerhuber fest.
Es liegt somit kein gültiger Beschluss vor.
g) Hausnummernvergaben
ga) Wipplinger - Gründe in Steinpichl/Schlossberg
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Von den Ausschussmitgliedern wurden in der Jänner-Sitzung bereits mehrere Varianten zur
Lösung der Hausnummern-Situation durchgesprochen (gänzlich neuer Siedlungsname,
Weiterführung der Bezeichnungen Schlossberg bzw. Steinpichl, …). Es wurde festgelegt,
dieses Thema erneut zu behandeln. Wie bei der Hausnummernvergabe der Prammer-Gründe
könnten auch hier die Bürger aktiv beteiligt werden. Mitbetrachtet werden sollen neben der
Gesamtfläche Wipplinger/Wiesinger jedenfalls auch die als Bauerwartungsland
ausgewiesenen „Wiesinger-Gründe“ (östliche Fläche zwischen Steinpichl und Schlossberg).
Hausnummern für die Straßenbezeichnung Steinpichl sind vergeben von 1 – 59,
Hausnummern für die Straßenbezeichnung Schlossberg sind vergeben von 1 – 25.
Der Ausschuss einigt sich auf folgende Vorgehensweise:
In einer der nächsten Sitzungen soll vom Gemeinderat die Hausnummernverordnung in der
folgenden Form abgeändert werden:
Der Bereich nordseitig der Gemeindestraße zwischen den Ortschaften Schlossberg und
Steinpichl (Wipplinger/Wiesinger-Gründe) soll künftig „Oberer Schlossberg“ heißen, und es
sollen zusätzlich folgende Änderungen vorgenommen werden:
- bisher Steinpichl 49 ändern auf neu Steinpichl 48 (Kuttner)
- bisher Steinpichl 59 ändern auf neu Steinpichl 49 (Holzmann)
- Hausnummer Steinpichl 59 bliebe somit frei
- bisher Steinpichl 48 ändern auf neu Oberer Schlossberg 1 (Luftensteiner)

228
Vor Erlassung der Verordnung durch den Gemeinderat sollen die betroffenen Bürger über die
Absicht informiert werden.
GR Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger informiert sich, warum ein neuer Ortsname geschaffen
wird, wenn doch Schlossberg selber nur 25 Hausnummern besitzt.
GR Ulrike Keinberger erklärt, dass die Nummerierung beim Schlossberg noch erweitert
werden kann und deshalb soll auf der gegenüberliegenden Seite nicht mit 26 begonnen werden
und in ein paar Jahren nach 25 z.B.: wieder 45 stehen.
gb) Prammer - Gründe in Untergaisbach – Information über das Ergebnis der
Bürgerbeteiligung
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Da für die gewidmeten Grundstücke „Prammer“ bei der damaligen Hausnummernvergabe
keine Nummern freigehalten wurden, einigte sich der Ausschuss darauf, die betroffenen
Grundstückseigentümer aktiv an der Hausnummernvergabe bzw. neuen Straßen-
/Ortsteilbezeichnung zu beteiligten. Aus diesem Grund wurden die betroffenen
Grundstückseigentümer Untergaisbach 81 – 92 zu einer gemeinsamen Besprechung
eingeladen. Der Einladung folgten fast sämtliche Betroffenen.
In einer regen Diskussion einigte man sich auf folgende Vorgehensweise:
Eine generelle neue Bezeichnung für den gesamten Bereich Untergaisbach 81 – 92 wird
seitens der Anwohner nicht gewünscht. Es soll daher nur die Sackgasse selbst (Pz. Nr. 162/7)
eine neue Straßenbezeichnung erhalten. Dies ergibt eine Adressänderung für die bereits
bestehenden Wohnhäuser Wiesinger Josef und Helga (Untergaisbach 84) und Prammer
(Untergaisbach 85).
Der Ausschuss einigte sich auf folgende Vorgehensweise:
In einer der nächsten Sitzungen soll die Hausnummernverordnung vom Gemeinderat in der
folgenden Form abgeändert werden:
Die Stichstraße/Sackgasse (Zufahrt Prammer und Wiesinger) soll eine eigene
Straßenbezeichnung erhalten (Der Vorschlag der Bewohner war „Prammer-Straße“)
Zusätzlich sollen folgende Änderungen vorgenommen werden:
- Traxler (Pz. Nr. 162/10) erhält Untergaisbach 84
- Für die unbebauten Parzellen entlang dem Güterweg Schönreith bleiben somit die
Nummern Untergaisbach 85 und 86 übrig und sind diese gegebenenfalls mit a, b, c, zu
unterteilen.
GR Ing. Christian Stanger gibt zu bedenken, dass es in ganz Wartberg keine Namens-Straßen
gibt und dies auch hier nicht nötig sei.
GR Ersatzmitglied Ing. Karl Tauber fragt an, wie die Flurbezeichnung in dieser Straße sei und
ist der Meinung, dass diese Straße eher nach Bäumen oder Blumen benannt werden soll, aber
nicht nach Familiennamen.
GR Ersatzmitglied Roman Wiesinger macht den Vorschlag, die Hausnummern mit z.B.: 83a,
83b, 83c zu vergeben, da es ja bereits Hausnummern mit 84a und 84b gibt.
GV Ing. Dietmar Stegfellner schlägt vor, in Zukunft keinen Beschluss mehr zu fassen, laut
dem die Bürger miteinbezogen werden, sondern die Hausnummern im Gemeinderat zu
fixieren.
GR Martin Thallinger erklärt, dass dieser Punkt noch einmal im Ausschuss behandelt wird.
h) Schaffung von Parkplätzen vom VAZ zum Friedhof
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Der anlässlich der letzten GR-Sitzung eingebracht Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Fraktion wird
zur Kenntnis gebracht. Darin wird angeregt, entlang der rechten und linken Straße vom
Veranstaltungszentrum zum Friedhof Parkplätze zu errichten – dies besonders im Hinblick auf das
Jubiläum w900.

229
Der Bürgermeister informierte in der Bauausschuss-Sitzung vom 05.05.2011 über ein Gespräch
mit Pfarrer Himmelreich. Dabei wurde festgestellt, dass die Gemeinde auf Grund der finanziellen
Situation keine Investitionen für den Bau eines Parkplatzes tätigen kann. Schottermaterial zur
Befestigung kann daher von der Gemeinde nicht angekauft werden. Sollte seitens der Pfarre
jedoch der Aushub der Fläche vorgenommen und auch das Schottermaterial beigestellt werden, so
kann sehr wohl der Einbau und die Verdichtung des Materials von der Gemeinde in Eigenregie
vorgenommen werden. Dies wurde vom Pfarrer zur Kenntnis genommen. Der Bau des Parkplatzes
ist daher momentan nicht aktuell. Es liegt kein offizielles Ansuchen der Pfarre für den Bau eines
Parkplatzes bzw. Beteiligung der Gemeinde vor.
Für den Ausschuss ist die zwischen dem Bürgermeister und Hr. Pfarrer Himmelreich besprochene
Vorgehensweise aufrecht.
GR Ing. Christian Stanger informiert, dass er als Pächter der Wiese diese bei allen
Veranstaltungen im VAZ oder der Pfarre zum Parken zur Verfügung gestellt hat. Jedoch wird er
diese Wiese nie wieder zur Verfügung stellen, auch nicht fürs W900-Fest. Neu ist, dass nun die
Gemeinde diese Wiese mäht (Streifen entlang des Weges und des Kingergartenzaunes), obwohl
sie nicht der Gemeinde gehört und auch diesbezüglich nichts ausgemacht ist.
Der Bürgermeister erklärt dazu, dass das Mähen nicht in Ordnung gehe, er darüber aber nicht
informiert wurde und er der Sache sofort nachgehen würde.
i) Ansuchen um Gehsteigverlängerung und Verlängerung der bestehenden 70 km/h-
Beschränkung im Bereich Wolfsegg
Sachverhaltsdarstellung durch GR Martin Thallinger
Eine Vielzahl an Personen haben sich an der vorliegenden Unterschriftenaktion beteiligt, welche
zur Kenntnis gebracht wird. Darin wird ersucht um
- Verlängerung des Gehsteiges von Zufahrt Teuschl bis Kreuzung Untergaisbach in Wolfsegg
- Verlängerung 70 km/h-Beschränkung von Zufahrt Kriehmühle bis Zufahrt Stegfellner
Begründet wird das Ansuchen damit, dass sich im genannten Straßenbereich immer wieder teils
schwere Unfälle ereignen.
Derzeit besteht eine Gehwegverbindung von Wartberg bis zur Zufahrt „Teuschl“ in Wolfsegg. Die
70 km/h-Beschränkung besteht derzeit von der Zufahrt Kriehmühle bis zum Haus Pölz/Kollross
(Wolfsegg 15).
Im Zuge der Beratung stellte der Ausschuss fest, dass vor allem auch eine Gehsteigverbindung
zwischen der Bundesstraßenkreuzung (bei Gstöttenmeier) und der Ortschaft Obergaisbach
hergestellt werden sollte.
GR Martin Thallinger stellt den ANTRAG
a) das Ansuchen um Verlängerung der 70 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung zu befürworten
und an die BH Freistadt weiterzuleiten
b) die beantragte Verlängerung des Gehsteiges/Gehweges entlang der B 123 sowie die
Verbindung des Gehsteiges von Obergaisbach zur B 123 an die Landesstraßenverwaltung zur
Prüfung und Kostenschätzung zu übermitteln.
Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige
Beschlussfassung fest.
j) Allfälliges
Edikt – Oö. Nachrichten Bahnausbau (GV Anita Grandl)
Am 17.05.2011 stand in den Oö. Nachrichten ein Edikt von den Österr. Bundesbahnen zum
Thema Ausbau der Summerauerbahn. Hierbei wird immer der Bahnhof Gaisbach-Wartberg
angeführt, jedoch nie Schloss Haus. Da Schloss Haus kein Bahnhof ist, sondern nur eine
Haltestelle, wird diese auch nicht umgestaltet. Laut Aussage des Bürgermeisters dazu gibt es noch
keine konkrete Entscheidung, wie die Bauarbeiten wirklich vor sich gehen, momentan läuft die
Einsichtnahme- und Einspruchsfrist. Die Bahnsteige vom Bhf. Gaisbach-Wartberg sollen
angehoben werden, damit man ebenerdig in die Bahn einsteigen kann. Von der Gemeinde wurde
angedacht, eine Unterführung zu errichten, jedoch scheint es so, als würde diese nicht gebaut.

230
Weiters wurde von der Bahn angedacht in Frensdorf eine Brücke zu errichten. Die Gemeinde ist
gegen diesen Vorschlag, jedoch scheint die Überführung momentan im Konzept noch auf.
GR Christian Stanger weist darauf hin, dass die Projektunterlagen in bestimmten Gemeinden
aufliegen. Es wäre zweckmäßig diese für die nächste Bauausschusssitzung zu besorgen, um einen
Eindruck vom Bauvorhaben zu bekommen.
Traunmüllergründe (GR Ulrike Keinberger)
Sie stellte die Frage ob sie davon ausgehen kann, dass dieses Thema bei der nächsten
Bauausschusssitzung auf der Tagesordnung steht. Diese Frage wurde mit ja beantwortet.
2) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR SOZIALES, FAMILIEN-, SENIOREN- UND
INTEGRATIONSANGELEGENHEITEN
a) Altenheim Neubau in Wartberg (Info)
Sachverhaltsdarstellung durch Vbgm. Monika Hofer
Der Arbeitskreis Altenheim hat am 05. 04. 2011und am 3. 5. 2011 eine Sitzung abgehalten.
Am 19. 04. 2011 fand eine Besichtigung des Hauses Borromäus der Caritas in Linz statt.
Der Bürgermeister berichtete über Gespräche mit Bezirkshauptmann Hochedlinger, LR Ackerl,
und den Bürgermeistern der Gemeinden Bad Zell und Tragwein. Es stellte sich heraus, dass der
Vertrag zwischen der Diakonie und den Gemeinden Bad Zell und Tragwein in dieser Form nicht
unterschrieben wird.
Da der Bettenbedarf in der Region gegeben ist, sollen alle drei Altenheime rasch errichtet werden.
Als Fertigstellung ist das Jahr 2015 ins Auge gefasst. Der Bedarf für Wartberg wäre laut einer
Sozialstudie am höchsten, da in den südlichen Bezirksgemeinden insgesamt 135 Betten fehlen. .
Für die Errichtung der Altenheime Wartberg, Bad Zell und Tragwein sind lt. Auskunft von
LH-Stv. Josef Ackerl finanzielle Mittel ab 2012 vorgesehen.
Aktuell finden noch Gespräche der zwei Gemeindereferenten betreffend die Finanzierung statt.
Die Gemeinde Wartberg äußerte sich dazu, dass wir für alles offen stehen das einzige Anliegen
bzw. die einzige Bedingung ist, dass es im Sinne der Bevölkerung geführt wird.
Der SHV hat beschlossen, dass ein Tageszentrum im Süden der Region errichtet werden soll.
Wartberg würde sich im Zuge des Altenheim Neubaues bestens eignen.
Es werden innerhalb der Bezirke noch einmal Gespräche geführt wie diese Heime geführt werden
sollen, weiters steht außer Zweifel, dass dieses Gemeinschaftsmodell gemacht wird, nur die Frage
wie und wer sie führt ist noch offen.
Ein Termin für eine Besichtigung des Seniorenzentrums Schwertberg wird dem Arbeitskreis noch
rechtzeitig bekannt gegeben.
b) Sitzung der RUF-Sozialausschüsse - Information
Sachverhaltsdarstellung durch Vbgm. Monika Hofer
Am 29. März 2011 und 12. Mai 2011 fanden im Stadtamt Pregarten gemeinsame Sozialausschuss
Sitzungen der RUF-Gemeinden statt.
Der SHV hat in seiner letzten Sitzung einen Grundsatzbeschluss gefasst ein Tageszentrum für
SeniorInnen im südlichen Teil des Bezirkes Freistadt zu errichten.
Es wurde angedacht diese Einrichtung im Alten- und Pflegeheim Pregarten einzurichten. Die
Räumlichkeiten liegen allerdings im 3. Stock.

231
Der Ausschuss war der Meinung, dass bei der Planung unseres Altenheimes das Tageszentrum
unbedingt mit eingeplant werden sollte. Der SHV führt das Tageszentrum nicht, es müsste ein
eigener Verein gegründet werden.
Es wurde angedacht, ob man vielleicht im Landes- und Betreuungszentrum Schloss Haus eine
solche Tagesheimstätte unterbringen könnte. Diesbezüglich wird Vbgm. Monika Hofer einen
Kontakt aufnehmen.
GR Bettina Michl berichtet kurz über die Arbeitskreissitzung.
c) Punktevergabe der neu eingelangten Wohnungsansuchen
Sachverhaltsdarstellung durch Vbgm. Monika Hofer
Die neu eingelangten Wohnungswerber seit der letzten Ausschusssitzung wurden bepunktet.
Wohnungsaktualisierungen wurden ebenfalls neu bepunktet.
d) Wohnungsvergaben
Sachverhaltsdarstellung durch Vbgm. Monika Hofer
GV Vbgm Monika Hofer stellt den ANTRAG, die Öffentlichkeit für diesen Tagesordnungspunkt
auszuschließen. Der Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die
einstimmige Beschlussfassung fest. (eigenes Protokoll)
e) Gesunde Gemeinde – Information
Sachverhaltsdarstellung durch GV Michaela Stütz
Aufgrund der großen Nachfrage startete der 3. Kurs „Mühlviertel sucht den Abnehmstar!“ im
VAZ Wartberg. Start war der 18. 4.2011, das Programm erstreckt sich über 12 Wochen.
Ein Yoga Kurs startete am 3. Mai 2011, der 7 Vormittagstermine umfasst.
Ein Vortrag „Rauchfrei durchs Leben“ findet am 6. 10. 2011 statt. Eine Kooperation mit
Pregarten wird angestrebt.
Für die Einrichtung eines Stammtisches für pflegende Angehörige findet am 21. 9. 2011
(Abendtermin) ein Infoabend statt. Bei einer Kooperation würden sich die monatl. Kosten auf
€ 20,-- belaufen, ohne Kooperation auf € 40,--.
Ein Tanzkurs mit „Leo Leitner“ startet am 23. 9. 2011 um 18:30 Uhr (6x) für Jugendliche
und für Erwachsene um 20:00 Uhr (Kursbeitrag € 75,.--/Person)
Weiters wird informiert, dass einer Anfrage auf Veranstaltung eines Kurses eine Absage erteilt
wurde, da es sich um einen solchen auf esoterischer Ebene handelte und dies nicht unbedingt unter
die Thematik „Gesunde Gemeinde“ fällt.
Ein Vortrag über Herzkreislauferkrankungen ist vorgesehen. Es wird versucht mit Pregarten
gemeinsam zu arbeiten.
3) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR KINDERGARTEN, JUGEND UND SPORT
a) Tarifordnung – Hort Wartberg
Sachverhaltsdarstellung durch GR Manfred Freinschlag
Die neue Tarifordnung für den Hort lag bei der Ausschusssitzung auf. Diese wurde vom
Familienzentrum der OÖ Kinderfreunde (Fr. Klaudia Honauer, MSA Bereichsleiterin

232
Kinderbetreuung) auf unseren Hort abgestimmt und mit der Bitte zugesendet, diese Tarifordnung
im Gemeinderat zu beschließen.
Der Pkt. Höchstbeitrag ist neu in die Tarifordnung aufzunehmen.
Wortlaut der Tarifordnung:
„Der Höchstbeitrag bis 25 Wochenstunden wird mit € 102,00 festgelegt. Der Höchstbeitrag
für darüber hinausgehende Inanspruchnahme beträgt € 200,00.“
Unter sonstige Beiträge ist erstmals ein Materialbeitrag vorgesehen. Dieser kann lt. Tarifordnung
bis € 100,-- im Jahr betragen. Das Familienzentrum würde einen Betrag von € 3,-- monatlich
vorschlagen.
Ansonsten ist die Tarifordnung unverändert.
Inkrafttreten soll die neue Tarifordnung mit 1. September 2011.
Der Ausschuss diskutierte diese Thematik und war der Meinung, dass mit den Eltern der
Hortkinder diskutiert werden soll (Elternabend), welcher Materialbeitrag eingehoben werden soll
bzw. realistisch sei.
Lt. Auskunft der Hortleiterin ist für dieses Hortjahr kein Elternabend mehr vorgesehen. Die
Hortleiterin verweist auf Fr. Honauer (Familienzentrum der OÖ Kinderfreunde), um dort
Erkundigungen einzuholen.
Der Materialbeitrag wurde bisher durch Veranstaltungen der Hortkinder (Bastelarbeiten etc.)
finanziert.
Der Essensbeitrag beträgt derzeit € 2,20 pro Essen und ist kostendeckend. Neuberechnungen
werden im Herbst erfolgen.
Der Ausschuss vertagte diesen TOP bis zur nächsten Ausschusssitzung am 21. 6. 2011.
b) Errichtung von Saison-Kinderbetreuungseinrichtungen
Sachverhaltsdarstellung durch GR Manfred Freinschlag
Eine Bedarfserhebung im Kindergarten hat ergeben, dass auch für Sommer 2011 eine Saison-
Kinderbetreuung gegeben ist.
Die Saison-Kinderbetreuung umfasst Kindergarten-, Krabbelstuben- und Hortkinder. Heuer hatten
wir mehr Anmeldung als unsere Kinderbetreuungseinrichtung fassen kann, daher wurde mit
Pregarten Kontakt aufgenommen, ob 4 Kinder (1. Woche) dort untergebracht werden können.
Gespräche laufen noch.
Folgende Anmeldungen liegen für den Zeitraum von 1. August bis 26. August 2011 vor:
1. Woche 28 Kinder
2. Woche 24 Kinder
3. Woche 19 Kinder
4. Woche 20 Kinder
Für eine Unterbringung in Pregarten muss die Gemeinde Wartberg einen Beitrag bezahlen, dessen
Höhe dzt. noch nicht bekannt ist.
Gegebenenfalls müsste eine 2. Gruppe eingerichtet werden (zu bedenken ist, dass dadurch höhere
Personalkosten entstehen).
GR Manfred Freinschlag stellt den ANTRAG, dass Wartberg im Zeitraum vom 1. August bis 26.
August 2011 eine Saisonkinderbetreuung (Sommerkindergarten) einrichtet bzw. betreibt. Der
Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die Zustimmung der SPÖ (11),
FPÖ (2), GRÜNE (3), BZÖ (1), GR Ing. Christian Stanger, GR Ersatzmitglied Erwin Bock, GR
Ersatzmitglied Ing. Karl Tauber, GR Ersatzmitglied Roman Wiesinger und die Stimmenthaltung
von GR Wilhelm Hametner, GV Anita Grandl und GV Dir. Hubert Kammerhuber fest.

c) Spielplatz Untergaisbach
233
Sachverhaltsdarstellung durch GR Manfred Freinschlag
Am Spielplatz in Untergaisbach soll eine Kleinkinder – Sicherheitsschaukel angekauft werden.
Ein Preisvergleich hat ergeben, dass sich eine Sicherheitsschaukel mit Schaukelgestell auf ca.
€ 870 bis € 1.300,-- belaufen würde.
Da sich zwei Schaukeln auf dem Spielplatz befinden, könnte eine Schaukel durch eine
Sicherheitsschaukel für Kleinkinder ersetzt werden. Der Preis für eine solche Schaukel mit Kette
beträgt ca. € 200,--
Es wäre auch zu überlegen, ob die Rasenfläche begradigt werden könnte, um die Mäharbeiten zu
erleichtern, da einige Böschungen vorhanden sind.
Diesbezüglich wurde Kontakt mit dem Bauhof aufgenommen, dieser soll die Kosten und die
Machbarkeit der Begradigung eruieren.
Am 29. März 2011 fand die jährliche Überprüfung der Spielplätze statt. Die Fa. Glatz als
Bestbieter hat die Überprüfung zu einem Preis von € 595,40 durchgeführt. Der Bauhof wurde
kontaktiert, um sich mit den Reparaturen bzw. dem dazu benötigten Material zu befassen.
Bedarf insgesamt:
31 Pfosten, 17 Steher, 3 Siebdruckplatten, Basketball-Netz, 1 Seil (Hanf od. Kunststoff),
2 Blechdächer, 1 Reifenschaukel inkl. Ketten, Kleinmaterial.
Bagger für Grabungsarbeiten, Beton, Grassamen.
Die Kosten werden bis zu Gemeinderatssitzung ermittelt.
GR Manfred Freinschlag ersucht AL Josef darauf einzuwirken, dass der Bauhof die anfallenden
Montagearbeiten vordringlich durchführt.
d) Jugendtaxi – Taxigutscheine
Sachverhaltsdarstellung durch GR Manfred Freinschlag
Lt. Beschluss des Gemeinderates ist eine quartalsmäßige Kontrolle des Budgets für
Taxigutscheine vorgesehen.
Im 1. Quartal 2011 wurden insgesamt 473 Taxigutscheine eingelöst, das ergibt einen Betrag von
€ 1.892,--
Ausgegeben wurden insgesamt 766 Taxigutscheine.
Der Vergleich zum Vorjahr:
Im 1. Quartal 2010 wurden insgesamt 469 Taxigutscheine eingelöst, das ergab einen Betrag von
€ 1.876,--
Ausgegeben wurden insgesamt 635 Taxigutscheine.
Die Anzahl und Beträge sind in den Vergleichsjahren 2010 und 2011 etwa gleich. Auch die
Altersgruppen, die die Taxigutscheine in Anspruch nehmen, sind gleichgeblieben (Hauptnutzer
der Taxigutscheine liegen im Alter zwischen 16 und 19 Jahren).
e) Kindergartenangelegenheiten
Sachverhaltsdarstellung durch GR Manfred Freinschlag
In der Krabbelstube wird ein Sonnensegel benötigt, der Preis liegt bei € 80 bis 100. Es wurde die
Finanzierung mit Sponsoren angesprochen, jedoch keine Einigung erzielt. Im Kindergarten ist eine
Sprossenwand kaputt, diese soll ersetzt werden, der Preis liegt bei € 396.
GR Manfred Freinschlag empfiehlt dem Gemeindevorstand, dass ein Sonnensegel für die
Krabbelstube (€ 80,-- bis 100,--) und eine Sprossenwand für den Kindergarten (€ 396,--)
angekauft werden soll.

234
4) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR KULTUR UND SCHULE
a) Planung der Eröffnungsveranstaltung Zeitenweg W1111
Sachverhaltsdarstellung durch GR Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger
Es wurde beschlossen, dass die Zeitenwegeröffnung am 26. Juni 2011 von 08.00-13.00 Uhr,
zusammen mit dem „Tag der Blasmusik“ und „Tag der Tracht“, stattfindet.
Mitwirkende bei der Veranstaltung sind das Gasthaus Dinghofer, der ‚Musikverein, die
Goldhaubengruppe und die Markt- bzw. Standbetreiber.
Die Stände werden vom C’est la vie entlang der Straße bis zum Dinghofer aufgestellt. Vor dem
Eingang zum Dinghofer werden Biertischgarnituren für Speis und Trank bereitgestellt. Bei den
Garagen vom Gasthaus Dinghofer wird weiters eine kleine Bühne für die Akts aufgestellt.
Es wurden mehrere Varianten für die Erstbegehung des Zeitenweges besprochen. Da der
Musikverein bis 13.00 Uhr den Kirtag musikalisch unterstützt, soll vom Bürgermeister um 12.45
Uhr eine kleine Ansprache zur Eröffnung mit Banddurchschnitt stattfinden. Danach begleitet und
der Musikverein noch für ein Stück.
Der Ablauf wurde genau besprochen:
1. 08.00 Uhr Weckruf durch Blasmusik
2. letzter Kirchgang endet um 10.30 Uhr
3. Zeitenweg ist den ganzen Tag begehbar, so kann jeder Besucher individuell seinen Tag
planen
4. 12.45 Uhr Eröffnung des Zeitenwegs durch den Bürgermeister und die
Kulturausschussobfrau
5. 13.00 Uhr Führung durch Mitglieder des Ausschusses – Gemeinde organisiert ein
portables Mikro
6. Folgende Aktionen wurden überlegt:
a. Mittelhochdeutsche Dichtkunst und Gesang – Birgit Kagerer-Wiesinger bemüht
sich um Akteure
b. Musikalischer Beitrag durch „Sosamma Percussion“ – Birgit Kagerer-Wiesinger
fragt noch mal nach – Ort der Aktion wird gemeinsam mit Akteuren festgelegt
c. An jeder Station erfolgt eine Kurzmoderation – verantwortlich ist das jeweilige
Ausschussmitglied
d. Keppelmüller Joachim wird gefragt (Gemeinde), ob er bei der Pfarrkirche einige
Worte über diese sagen möchte und so auch dies als Station in die Führung
eingebaut werden kann.
e. Eventuell wird zum Abschluss ein Zeitenwegfolder mit einem Beilageblatt als
Gewinnspiel (Mit Auflösung Ende Juli) mitgegeben.
b) Angebotsvergleiche – Wegbeschilderung Zeitenweg
Sachverhaltsdarstellung durch GR Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger
Bei der letzten Gemeinderats-Sitzung am 31.03.2011 wurde das Leitkonzept für die
Wegbeschilderung des Zeitenweges besprochen. Aufgrund dieser Angaben wurden zwei
Angebote der Firma Forster und Klecks eingeholt:
Da bei der Einreichung des Finanzierungsplanes bei LEADER die Schilder mit einem Nettopreis
von € 488 angegeben wurden, kommt das Angebot der Firma Klecks am Nähesten und es gäbe nur
einen Kostenmehraufwand von € 23.
Weiters wurde ein Angebot für die Gesamtübersicht des Wanderweges eingeholt. Angedacht ist
dieses Schild vor dem Haus Stegfellner, anstatt der jetzt vorhandenen Tafel, die durch die neue
Marktplatzgestaltung teilweise verschwand.
Die Kosten für ein Schild in der Größe 2000x1500mm betragen ca. € 685 bei der Firma Forster.
Diese Kosten wurden im Finanzierungsplan nicht mitgerechnet.
Aufgrund einer kurzfristigen Änderung des Angebotes der Firma Forster wurden die Angebote
erneut gegenüber gestellt und getrennt betrachtet. Die Fima Forster ist auf Verkehrsschilder

235
spezialisiert und der Druck findet digital statt. Die Firma Klecks ist auf Werbetechnik spezialisiert
und es ist ein Foliendruck.
Angebote der Wegbeschilderung, die auch im Finanzierungsplan von LEADER beinhaltet sind:
Firma Klecks
9 Stk. Werbeschilder 500x200mm € 90
10 Stk. Halterungen dm 60mm € 90
2 Stk. Halterungen für Laterne € 30
1 Stk. Alurundrohr dm 60mm € 25
Gesamtsumme netto € 235
Firma Forster
9 Stk. Werbeschilder 500x200mm € 196,42
10 Stk. Halterungen dm 60mm € 75,68
2 Stk. Halterungen für Laterne € 14,61
1 Stk. Alurundrohr dm 60mm € 24,20
Gesamtsumme netto € 310,91
Die Schilder für die Wegweiser benötigen keinen Digitaldruck, die Haltbarkeit beider
Drucksorten ist gleich.
GR Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger empfiehlt dem Gemeindevorstand, den Auftrag an die
Firma Klecks zu vergeben mit einer Gesamtsumme von € 235 netto.
Angebotsvergleiche für die Beschilderung an den Ortseinfahrten:
Firma Klecks
2 Stk. Werbeschild 1460x310mm € 90
2 Stk. Werbeschild 2214x470mm € 192
Einstellkosten € 15
Gesamtsumme netto € 297
Da diese Firma nicht auf Verkehrstafel spezialisiert ist, sind diese Schilder flach und
verkehrstechnisch nicht geeignet für die gewünschte Stelle.
Firma Forster
2 Stk. Werbeschilder 1150x310mm € 145,38
2 Stk. Werbeschild 2200x460mm € 412,90
4 Stk. Laschen € 71,10
2 Stk. Rohrsteher € 33,09
Gesamtsumme netto € 761,73
Der Unterschied bei diesen Schildern liegt darin, dass bei der Firma Klecks die Schilder flach
sind. Dies würde bei dieser Größe der Schilder bedeuten, dass diese zum Beispiel bei
stärkerem Schneefall knicken.
Aufgrund der besseren Qualität entschied sich der Ausschuss für die Firma Forster.
GR Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger empfiehlt dem Gemeindevorstand, die Schilder für die
Ortseinfahrt auf Grund der besseren Qualität an die Firma Forster zu vergeben. Die Schilder

236
sollen beim LEADER-Antrag mit eingereicht werden. Sollte dies nicht möglich sein, so soll
dies im Nachtragsbudget mitbeschlossen werden.
Weiters wurde die Beschilderung des Aussichtsweges zum Kalvarienberg kurz angesprochen.
Hierbei einigte man sich, dass dies ein neues Projekt wäre und auch so zu behandeln sei.
Die Wandertafel wurde grundsätzlich als sehr wichtig betrachtet, jedoch jetzt nicht als
dringend notwendig. Es sollte eine Tafel für den Zeitenweg und den Aussichtsweg erstellt,
jedoch erst mit der Planung des Aussichtsweges besprochen werden. Bei der nächsten
Ausschusssitzung wird sich der Ausschuss vor Ort am Marktplatz treffen und mit einem
passenden Angebot und der Aufzeichnung der Grundstücksgrenzen beraten, wohin diese Tafel
gesetzt werden soll.
c) „CART“ – Ansuchen um Projektförderung
Sachverhaltsdarstellung durch GR Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger
900 Jahre Wartberg sind für die Kulturgruppe ein guter Grund, die gesamte Kunst- und
Kulturwanderung im Jahr 2011 auf das Wartberger Gemeindegebiet zu verlegen. Die Wanderung
beginnt beim Kulturhaus Bruckmühle, führt dann an der Aist entlang zur Klausmühle und
Keramikwerkstatt Quast und geht von dort aus Richtung Gemeinde Wartberg.
Kunst sehen, hören, miterleben ist immer das Motto der seit Jahren beliebten Kulturwanderung,
die gleichzeitig ein Markenzeichen der Kulturgruppe CART ist. Die Wanderer können Kunst
erleben und Kunstschaffenden hautnah bei der Arbeit zusehen. Es sind wieder Maler, Zeichner,
Musiker, Literaten, verschiedene Kunstaktionen, Kinderprogramm etc. geplant. Auch Wartberger
Künstler werden sich wieder aktiv beteiligen.
Das Abschlusskonzert wird im Hof des Lehnerhauses in Pregarten stattfinden, wo auch die
Gruppe CART ihre Galerie und Arbeitsräume hat.
Die Kulturgruppe CART bittet die Gemeinde Wartberg, im Rahmen ihrer Möglichkeiten diese
CART-Wanderung finanziell zu unterstützen.
Nach Auskunft der Gemeindebuchhaltung würden sämtliche außerhalb des Budgets gegebene
Förderungen den 15 € - Erlass-Rahmen sprengen.
Der Ausschuss stellte die grundsätzliche Förderwürdigkeit des Projekts fest. Die Kulturwanderung
führt unmittelbar auch an unsere W900 Hauptattraktion „Artists in Residence“ vorbei und fördert
so die Bekanntheit dieses Projektes.
Die Förderung wird aus dem € 700 Ausschusstopf entnommen. Über die konkrete Höhe wird nach
Vorlage einer Ein- und Ausgabenabrechnung bzw. Gesamtkostenübersicht der Veranstaltung
entschieden. Dies soll bei der nächsten Ausschusssitzung geschehen.
5) ANGELEGENHEITEN DES AUSSCHUSSES FÜR ÖRTLICHE UMWELTFRAGEN UND ENERGIE
a) Tag der Sonne am 06.05.2011
Sachverhaltsdarstellung durch GV Dir. Hubert Kammerhuber
Am 6. Mai 2011 fand vorm Gemeindeamt Wartberg von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr der Tag der
Sonne statt. Am Programm standen:
- Energie-Wanderausstellung
- Solar-Kocher
- Elektroauto und –fahrrad
- Infostand der Firma Solarier
- Photovoltaik – Erfahrungsberichte
- Gasauto
- Infostand der Raiffeisenbank Wartberg
- Gehzeug
- Energieorgel
GR Manfred Freinschlag gibt zu bedenken, dass bei solch hohen Ausgaben von € 200 eine
bessere Bewerbung der Veranstaltung von Nöten sei.

237
GV Dir. Hubert Kammerhuber empfiehlt dem Gemeindevorstand, die Kosten der Energie-
Wanderausstellung von ca. €200 vom Umweltausschusstopf zu decken.
b) Tag der offenen Gärten am 28.05.2011
Sachverhaltsdarstellung durch GV Dir. Hubert Kammerhuber
Der Tag der offenen Gärten war dieses Jahr am 28. Mai 2011 geplant. Aufgrund der telefonischen
und schriftlichen Anfrage bei bisherigen TeilnehmerInnen und einer Ausschreibung im
Gemeindeblatt hätten sich drei Gemeindebürger gefunden, die ihre Gärten an diesem Tag der
Öffentlichkeit zugänglich machen möchten:
Frau Hametner Anna, Hauptstraße 44
Frau Tomanek Gertrude, Altenhaus 39
Herr Haunschmidt Josef, Altenhaus 40
Der Ausschuss möchte aufgrund der wenigen Anmeldungen den Tag der offenen Gärten dieses
Jahr ausfallen lassen. Nach der Sitzung hat sich zusätzlich Herr Hametner noch abgemeldet.
c) Umstieg der gemeindeeigenen Betriebe auf Ökostrom
Sachverhaltsdarstellung durch GV Dir. Hubert Kammerhuber
Aufgrund eines Dringlichkeitsantrages der Grünen in der letzten Gemeinderatssitzung am 31.
März 2011 soll über einen Umstieg der gemeindeeigenen Betriebe auf Ökostrom diskutiert
werden.
Ein Energieliefervertrag mit der Linz AG vom 20. 9. 2011 bestätigt, dass die Gemeinde Wartberg
bereits Strom aus 100 % oberösterreichischer Kleinwasserkraft bezieht.
Da die Linz AG laut E-Control keinen reinen Ökostrom liefert, möchte der Umweltausschuss
weitere Angebote von Ökostromanbietern über einen Jahrespreis, unter anderen vom Verbund
Strom. Außerdem wird angedacht, sich diesbezüglich mit den RUF Gemeinden
zusammenzuschließen und dadurch ein günstigeres Angebot zu erhalten.
GR Mag. Markus Eidenberger fragt nach, warum die Angebote jetzt eingeholt werden sollen, da
der Vertrag mit der Linz AG erst Ende 2012 abläuft.
GV Wilhelm Keinberger erwidert dies und findet, dass es diesmal nicht um den Preis ginge,
sondern um weg von Atom Strom hin zum ÖKO Strom.
GV Dir. Hubert Kammerhuber ist der Meinung, dass jetzt im Vorfeld schon beschlossen gehört
auf ÖKO Strom umzustellen, da es sonst wieder zu spät sei aus dem Vertrag der Linz AG zu
kommen.
GV Dir. Hubert Kammerhuber stellt den ANTRAG, dass Angebote von 6 verschiedenen Anbietern
eingeholt werden sollen, die laut E-Control Strom aus 100 % Ökoenergie liefern. Außerdem soll
eine regionale Sitzung der RUF Gemeinden geplant werden. Der Vorsitzende lässt darüber mit
Handzeichen abstimmen und stellt die Zustimmung der ÖVP (8), GRÜNE (3), FPÖ (2), GV Ing.
Dietmar Stegfellnner, Vbgm. Monika Hofer, GR Kurt Pühringer sowie die Gegenstimme von GR
Ersatzmitgleid Gabriele Klopf und die Stimmenthaltung der restlichen SPÖ (7) und BZÖ (1) fest.
d) Filmpräsentation „Plastic Planet“ im Herbst
Sachverhaltsdarstellung durch GV Dir. Hubert Kammerhuber
In der letzten Umweltausschusssitzung wurde angedacht im Herbst den Film ‚Plastic Planet’ im
Veranstaltungszentrum Wartberg ob der Aist zu präsentieren. Da dieses Jahr bereits viele
Veranstaltungen in Wartberg aufgrund des Jubiläumsjahres durchgeführt werden, wird diese

238
Präsentation für Anfang nächstes Jahr (Februar, März) angedacht und soll auf die Tagesordnung
der letzten Umweltausschusssitzung in diesem Jahr behandelt werden.
e) EGEM Maßnahmen
Sachverhaltsdarstellung durch GV Dir. Hubert Kammerhuber
Da die finanziellen Mittel für das EGEM Projekt bereits ausgeschöpft sind, können keine weiteren
Maßnahmen geplant werden. Eine Erneuerung bzw. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED
Leuchtmittel wird in einem eigenen Projekt vorgesehen.
f) Straßenbeleuchtung
Sachverhaltsdarstellung durch GV Dir. Hubert Kammerhuber
Die Straßenbeleuchtung in Wartberg macht rund 38 % der Stromkosten der Gemeinde aus, das
sind rund € 16.500,- brutto. Der Großteil besteht aus 2 x 80 W oder 125 W Quecksilberdampf-
Hochdrucklampen und wird in der Nacht abgesenkt. Die Beleuchtung in der Hauptstraße wurde
im Zuge der letzten Bauarbeiten erneuert und mit LED Leuchten ausgestattet. Im Jahr 2007 wurde
bereits eine Erneuerung der Straßenbeleuchtung in Form eines E-Contractings angedacht und
Grobanalysen von den Firmen Linz AG, E-Werk Wels und MCE Building & Infrastructure
Solutions durchgeführt. Aus diesen Analysen ist hervorgegangen, dass eine Erneuerung auf den
Stand der Technik zu dieser Zeit zu keinem rentablen Ergebnis geführt hätte. Aus heutiger Sicht
bringt die LED Technik neue Möglichkeiten mit sich. Durch eine Umrüstung auf LED könnten
laut Angaben der Hersteller rund 85 % der Stromkosten eingespart werden:
€ 16.500,- brutto jährlich x 85 % = rund € 14.000,- brutto jährliche Einsparung
Zusätzliche Vorteile durch eine LED Beleuchtung ergeben sich durch eine längere Lebensdauer
und geringere Wartungskosten.
2 Umsetzungsmöglichkeiten:
� Energie-Contracting
- keine Investitionskosten
- Refinanzierung durch Einsparungen
- Erfolgsgarantie
- Straßenbeleuchtung ist bis Ende des Contracting-Vertrages im Besitz der Contracting-
Firma
� Schrittweise Umrüstung
- Bestandsaufnahme in Form eines Gesamtübersichtplans (Lichtpunkte, Schaltkästen, Alter
der Anlagen)
- Straßenbeleuchtungszüge werden hintereinander je nach Alter der Anlagen und
finanzieller Mittel in Form eines langfristigen Projekts erneuert
- Straßenbeleuchtung bleibt dadurch im Besitz der Gemeinde
- ausgetauschte gute Lampen dienen der Reparatur älterer bestehender Lampen
Rechenbeispiel Projekt 2012 – Lamplgasse
� 19 Lichtpunkte
� Alter: rund 25 Jahre
� Kosten: ca. € 800,- brutto/Lichtpunkt
� Gesamtkosten brutto ohne Arbeitsleistung ca.: € 15.200,-
� Bei angenommenen 60 % Energieeinsparung (= rund € 1.190,-) amortisieren sich die
Anlagenkosten in ca. 13 Jahren.
Der Ausschuss diskutierte über die Vor- und Nachteile der genannten Umsetzungsmöglichkeiten
und tendiert zu einer Umsetzung über Energie-Contracting aufgrund der hohen Investitionskosten.

239
GR Markus Eidenberger erkundigt sich, wer die Anbieter sein sollen. GV Dir. Hubert
Kammerhuber antwortet, dass das E-Werk in Wels dabei sei und andere, die das Abzeichen des
100% e-Controls besitzen.
GV Ing. Dietmar Stegfellner stellt fest, dass das Model des Contractings sicher das teuerste sei,
jedoch lässt sich eine andere Variante nicht finanzieren. Weiters gibt er zu bedenken, dass die
jeweiligen Anbieter ihre Lampen vorzeigen sollten, um die Beleuchtung genau zu betrachten, da
dies beim Marktplatz eine sehr schwere Aufgabe war.
GV Dir. Hubert Kammerhuber stellt den ANTRAG, drei aktuelle Grobanalysen durchführen zu
lassen, die eine Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Wartberg auf LED Leuchten planen. Der
Vorsitzende lässt darüber mit Handzeichen abstimmen und stellt die einstimmige
Beschlussfassung fest.
g) Abfalltonnenaustausch
Sachverhaltsdarstellung durch GV Dir. Hubert Kammerhuber
Augrund der Änderung im Arbeitnehmerschutzgesetz (§ 64) bzw. Änderung der Normierung
(Norm EN 840-1), dürfen nur mehr genormte und mit Rädern versehene Abfallbehälter verkauft
bzw. verwendet werden. Dadurch sollen gesundheitliche Beeinträchtigungen der Arbeiter bei der
Müllabfuhr durch das Tragen und Heben der schweren Abfalltonnen vermieden werden.
Dies bedeutet, dass alte Blechtonnen bzw. Plastiktonnen ohne Räder auf Plastiktonnen mit Rädern
ausgetauscht werden sollen. Aus diesem Grund werden verschiedene Aktionen von Vertreibern
von Abfalltonnen gestartet, um der Bevölkerung einen günstigen Austausch ihrer Abfalltonnen zu
ermöglichen. Angebote wurden von der Firma Hasenöhrl, der Firma AE Austria und der Firma
Waizinger eingeholt. Das günstigste Angebot für die Gemeinde Wartberg für 60 l und 90 l Tonnen
wurde von der Firma Hasenöhrl mit € 16,50 netto gestellt. Bei einer Zustellung ab 250 Tonnen ist
die Anlieferung gratis.
Allgemein wurde erwähnt und betont, dass man es den Bürgern mit einem Abholservice der alten
Tonnen oder dergleichen schmackhaft machen soll die Mülltonnen zu tauschen.
GV Dir. Hubert Kammerhuber stellt den ANTRAG, eine Abfalltonnen-Austauschaktion auf
freiwilliger Basis durchzuführen und den Gemeindebürgern genormte Plastikabfalltonnen mit
Rädern (60 l und 90 l) zu einem Preis von € 20,- anzubieten. Der Vorsitzende lässt darüber mit
Handzeichen abstimmen und stellt die Gegenstimme von GR Manfred Freinschlag sowie die
Zustimmung der restlichen Gemeinderatsmitgleider (24) fest. fest.
6) BERICHT DES BÜRGERMEISTERS
Ersuchen der Pfarre
Der Christbaumplatz südlich der Gruft der Pfarre ist kein Platz für Plakatständer. Es wird seitens der
Pfarre ersucht zukünftig keine Plakatständer mehr auf diesen Platz zu stellen. Dazu wird auch in den
Gemeindenachrichten aufgerufen.
Heimatbuch
Der Andruck des Heimatbuches wurde bereits gestartet. Am 22.06.2011 findet um 20.00 Uhr im VAZ
Wartberg die Heimatbuchpräsentation statt.
Gruft
Beim Bau der Gruft wurden bereits € 120.000 investiert. Die Gemeinde selbst als Pächterin der
Aufbahrungshalle hat keine finanziellen Mittel eingebracht, sondern Bauhofleistungen. Leider fehlen
jetzt für die Malarbeiten noch € 10.000, um das Vorhaben fertig zu stellen.
Stabilitätspakt
Der Stabilitätspark zwischen Bundesregierung, Landesregierung und den Gemeinden wurde
beschlossen. Die Gemeinden sind dazu verpflichtet ein Null-Defizit zu tragen.

EKIZ
Das EKIZ wird in das Bahnhofsgebäude im Erdgeschoss mit Heizung übersiedeln.
Familiengespräch
Findet am 24.05.2011 in Hagenberg statt.
240
FF-Übung
Die Feuerwehren Hagenberg, Unterweitersdorf, Ruhstetten, Gallneukirchen, Pregarten und Wartberg
hatten eine Löschübung. Dabei stellte sich heraus, dass wenn man bei 1 Strang mit 2 Pumpen
wegfährt, das Wassernetz total überlastet ist. Es wurde angedacht einen Löschteich zu errichten, da in
diesem Bereich 6 landwirtschaftliche Betriebe sind.
Vodnany
Freitag und Samstag finden wieder die Fischertage in Vodnany statt. Diesmal ist mit einer gänzlich
neuen politischen Führungsebene, die es seit den letzten Wahlen gibt, der erste Kontakt aufzunehmen.
7) ALLFÄLLIGES
Hilfe der Fraktionen für W900 (AL Josef Bauer)
Es erging ein Mail mit der Bitte um Hilfestellung für W900, leider kam bis jetzt erst eine
Rückmeldung. Der Amtsleiter bittet nochmals um die Unterstützung dieses Festes mit je der doppelten
Zahl der im Gemeinderat vertretenen Fraktionsmitglieder und ersucht um den Besuch und die
Bewerbung der Heimatbuchpräsentation am 22.06.2011 um 20.00 Uhr.
Maibaumrückgabe (Ing. Dietmar Stegfellner)
Die Maibaumrückgabe findet am Freitag, 27.05.2011 um 18.00 Uhr beim VAZ statt.
VAZ (Mag. Birgit Kagerer-Wiesinger)
Es erweckt den Anschein, dass täglich Veranstaltungen beim VAZ sind, da die Vorplatzbeleuchtung in
jeder Nacht an ist. Dies sei unnötig und sollte überdacht werden. Dazu wird festgehalten, dass diese
Beleuchtung nicht solitär angespeist wird, was eine Sonderregelung erschwert.
GENEHMIGUNG DER VERHANDLUNGSSCHRIFTEN ÜBER DIE SITZUNG VOM 31. MÄRZ 2011 :
Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen die zu Beginn der heutigen Sitzung aufgelegte
Verhandlungsschrift über die Sitzungen vom 31. März 2011 keinerlei Einwendungen vorgebracht
worden sind und erklärt diese daher für genehmigt. Der Vorsitzende schließt sodann die
Gemeinderatssitzung.
Ende der Sitzung: 21.15 Uhr
Ohne – mit nachfolgenden – Einwendungen genehmigt am: .............................
-------------------------------------- ----------------------------------------
Schriftführerin Vorsitzender
-------------------------------------- ----------------------------------------
Gemeinderatsmitglied Gemeinderatsmitglied

-------------------------------------- ----------------------------------------
Gemeinderatsmitglied Gemeinderatsmitglied
Die Genehmigung der vorstehenden Verhandlungsschrift wird hiermit bestätigt.
-------------------------------------- ----------------------------------------
Datum Bürgermeister
241