Skript Grundrechte - Tappe-online.de

GrundR AG(Kurz-)Skript GrundrechteHenning Tappe Wintersemester 2006/07 S. 11OFFENER KUNSTBEGRIFF: Nach dem offenen Kunstbegriff liegt das kennzeichnende Merkmal einerkünstlerischen Äußerung darin, dass es wegen der Mannigfaltigkeit ihres Aussagegehalts möglichist, der Darstellung im Wege einer fortgesetzten Interpretation immer weiterreichende Bedeutungenzu entnehmen, so dass sich eine praktisch unerschöpfliche, vielstufige Informationsvermittlung ergibt.(Das BVerfG wendet alle Kunstbegriffe nebeneinander an!!)Das subjektive Selbstverständnis des Urhebers des zu beurteilenden Werkes kann zwar nicht allein,wohl aber hilfsweise als Kriterium herangezogen werden. In Zweifelsfällen kann auch auf das Urteileines sachverständigen Dritten zurückgegriffen werden. 40↝ Sowohl der Werkbereich, als auch der Wirkbereich der Kunst ist von Art. 5 III geschützt 41Art. 6 GG – Ehe und FamilieEHE: ist die auf Dauer angelegte, in der rechtlich vorgesehenen Form geschlossene, grundsätzlichunauflösliche Lebensgemeinschaft zwischen Mann und Frau Lebenspartnerschaft:1) Schützt Art. 6 auch die LPart? h.M.: -, Schutz nur über Art. 2 I, da Ehe Verschiedengeschlechtlichkeitvoraussetzt.2) Enthält Art. 6 I ein Abstandsgebot zugunsten der Ehe? e.A.: +, arg. Institutsgarantie 42h.M.: -, Art. 6 I verbietet lediglich die Schlechterstellung 43FAMILIE: ist die Gemeinschaft zwischen Eltern und Kindern 44Art. 8 GG – VersammlungVERSAMMLUNG ist das Zusammenkommen mehrere Menschen, die einen gemeinsamen Zweck verfolgen,die erforderliche Zahl liegt irgendwo zwischen 2 (arg. Schutz vor Isolierung), 3 (natürlicherSprachgebrauch) und 7 (vgl. §§ 56, 73 BGB) Personen (str.)GEMEINSAMER ZWECK:1. Ansicht: Gemeinsame Meinungsbildung und –äußerung, Erörterung irgendwelcher Angelegenheitengenügt2. Ansicht: gemeinschaftliche Erörterung und Kundgebung mit dem Ziel der Teilhabe an öffentlicherMeinungsbildung (ganz h.M.) 453. Ansicht: Kein bestimmter Inhalt des Versammlungszwecks erforderlich.FRIEDLICHKEIT:1. Ansicht: Unfriedlich heißt Gewalt i.S.d. § 240 I StGB2. Ansicht: H.M. Unfriedlich verlangt danach, dass die Versammlung einen gewalttätigen undaufrührerischen Verlauf nimmt, vgl. § 5 Nr. 3 VersG.404142434445JARASS/PIEROTH 8 Art. 5 GG, Rz. 106; a.A. M/D-SCHOLZ Art. 5 GG, Rz. 38.BVerfGE 67, 213 [224] = BVerfGA 60; JARASS/PIEROTH 8 Art. 5 GG, Rz. 107.Abweichende Meinung zu BVerfGE 105, 313 - LebenspartnerschaftsgesetzBVerfGE 105, 313 - LebenspartnerschaftsgesetzBVerfGE 10, 59 [66]BVerfG, NJW 2001, 2459 – „Loveparade“