Sulzbach direkt - SPD Main-Taunus

www.spd-sulzbach-taunus.deDezember • 2005SulzbachdirektZeitung für Sulzbach und den Main-Taunus-KreisKommunalwahl 2006TERMINESPD nominiert Kandidatinnen und Kandidaten23 Personen umfasst die Kandidatenliste,die die Mitgliederversammlungder Sulzbacher Sozialdemokratenfür die nächsteKommunalwahl aufgestellt hat.Bei der Nominierung wurde daraufgeachtet, dass sowohl Männerund Frauen, Ältere und Jüngere,langjährige Sulzbacher undNeubürger kandidieren und soein Spiegelbild der SulzbacherBevölkerung abgeben.Auf die ersten drei Plätzenwurden die FraktionsvorsitzendeMonika Dicke, der Parteivorsitzendeund Beigeordnete MartinLissmann sowie der finanzpolitischeSprecher der SPD-Fraktion,Peter Hoppe, gewählt. Ihnenfolgen als junge Garde diesozialpolitische Sprecherin PetraSchubert, der Planungs- und BauexperteGerald Herbst und alsNeuling der 18-Jährige AuszubildendeMalik El Ouariachi.Auf die nächsten Plätze wurdenwieder ältere und erfahrenereKommunalpolitiker gesetzt:der stellvertretende Vorsitzendeder Gemeindevertretung GünterRenneisen, der Vorsitzende desPlanungs- und BauausschussesDr. Helmut Sinn, die KreistagsabgeordneteElke Stadler unddas GemeindevorstandsmitgliedDr. Roman Paul.Die nächsten auf der Liste, dieauf einen aussichtsreichen Platzin der Gemeindevertretung hoffenkönnen, sind der „Ursulzbacher“Dieter Buderus, der PolizistAlexander Müller, der FinanzfachmannGunther Debusmannund der Arzt WolfgangAlbert.Der frühere Schulleiter HerbertSchönhaar, der Postbeamte undBetriebsrat Paul Lifka, die VerwaltungsangestellteKathrinStommel, der ProgrammiererAlwisius Wohlfahrt, die IndustriekauffrauIngrid Gier-Gröbel,der Haustechnik-DiplomingenieurHans-Peter Krecker, derDiplom-Volkswirt Rainer Gröbel,der Chemiker Klaus Berger unddie Psychotherapeutin GiselaRücker vervollständigen dieKandidatenliste.Nicht mehr vertreten sind derBeigeordnete Peter Fröhlich unddie Gemeindevertreterin EdithWohlfahrt, die beide auf eineerneute Nominierung verzichtethaben.Durch das neue Wahlrecht mitKumulieren und Panaschierenhaben es jedoch die SulzbacherBürgerinnen und Bürger in derHand, die von der SPD vorgeschlageneReihenfolge zu ändernund so Kandidaten weiter vorneoder hinten zu platzieren.Stärke zeigen die Sozialdemokratennach Überzeugung desParteivorsitzenden Martin Lissmanndadurch, dass die Mitgliederversammlungdie Kandidatenlistenach eingehender Diskussionin geheimer Wahl einstimmigbeschlossen hatte.6. Februar 2006, 19.30 UhrHaupt- und FinanzausschussBürgerzentrum Frankfurter Hof9. Februar 2006, 19.30 UhrSozial-, Umwelt- und KulturausschussBürgerzentrum Frankfurter Hof13. Februar 2006, 19.30 UhrPlanungs- und BauausschussBürgerzentrum Frankfurter Hof23. Februar 2006, 19.30 UhrSitzung der GemeindevertretungBürgerzentrum Frankfurter Hof26. März 2006Kommunalwahl27. April 2006, 19.30 UhrKonstituierende Sitzung derGemeindevertretungBürgerzentrum Frankfurter HofWir wünschen allenSulzbacher Bürgerinnenund Bürgern ein gesegnetesWeihnachtsfest sowie einfriedliches und gesundesneues Jahr.

www.spd-main-taunus.deMehr Investitionenfür frühkindliche BildungOktober September Dezember • 2002 • 2004 • 2005 3PERSONEN„In einem rohstoffarmen Landwie dem unseren, das sich mitsteigendem demografischemDruck auseinandersetzen muss,kann es bei der Frage nach Zukunftsinvestitionennur einePriorität geben: Die Priorität derInvestition in Bildung und Betreuung“,so die SPD-LandtagsabgeordneteNancy Faeser. Besonderswas die elementare Bildunganbelangt, bedarf es lautFaeser eines grundlegenden Perspektivenwechsels:Mittel fürBildung, Betreuung und Erziehungmüssen als Zukunftsinvestitiongesehen werden.„Es erfordert Mut, Geduld undGeld, den Umbau des BildungsundBetreuungssystems vorzunehmen“,so Nancy Faeser. „DieSPD-Landtagsfraktion hat bereitsNancy Faeser auf dem Hessentag bei einer Ausstellung zur Elementarbildung.Anfang 2002 ein Konzept für dieVerbesserung der vorschulischenBildung und Erziehung vorgelegt,das mit einem verpflichtenden,beitragsfreien letzten Kindergartenjahrden Übergang vom Kindergartenzur Schule fließendergestaltet und Entwicklungspotenzialeunabhängig vom Elternhausbereits vor Schuleintritt bei denKindern besser fördert“, erläutertNancy Faeser.Ein Profi im Kreistag ist EdgarNebel (62 Jahre, Englisch- und FranzösischLehrer)aus Hattersheim:Seit 15 Jahren macht er erfolgreichBildungspolitik auch mit dem Focuswohnortnahe Schulangebote zu erhalten.Main-Taunus-Kreis schröpft seine Gemeinden„Der von Landrat Gall vorgelegteHaushalt 2006 greift rücksichtslosden finanziell klammenGemeinden durch eine Erhöhungder Kreisumlage in die Tasche“,bewertet der SPD-FraktionsvorsitzendeKarl Thumser die Erhöhungder Kreisumlage. Diese Erhöhungbürdet den Gemeindenim Kreis eine zusätzliche Belastungvon 6,7 Millionen Euroauf. So muss Bad Soden600.000 Euro, Eppstein285.000 Euro, Eschborn 2,2Mio. Euro, Flörsheim 500.000Euro, Hattersheim 445.000Euro, Hofheim 833.000 Euro,Hochheim 345.000 Euro, Kelkheim521.000 Euro, Kriftel204.000 Euro, Liederbach167.000 Euro, Schwalbach325.000 Euro und SulzbachMit zusätzlichen 6,7 Millionen Euro bittet der Kreis die Gemeinden zurKasse. Vielerorts wird beispielsweise die Sanierung von Spielplätzen darunterleiden, weil den Städten das Geld ausgeht.271.000 Euro im Jahr 2006 zusätzlichin die Kreiskasse einzahlen.„Dadurch wird es für die Gemeindennoch schwerer, ihreAufgaben für die Bürger zu erfül-len. Kaputte Straßen und Spielgeräte,mangelnde Pflege deröffentlichen Einrichtungen odergar Gebührenerhöhungen werdendie Folge sein“, so Thumser.Schulleiter Horst Ackermann (61)veranstaltet in seiner Freizeit Konzertefür den Jazzclub in Kelkheimund ist Mitglied des Kreisausschusses.Hier achtet er darauf, dass die„Musik“ bezahlbar bleibt.Ebenfalls neu für den Kreistag kandidiertJohann Rautschka-Rückeraus Sulzbach. Der 53-jährige Juristwill sein Fachwissen insbesonderefür das Voranbringen der RegionalundVerwaltungsreform einsetzen.

Dezember • 2005IMPRESSUMherausgegeben vomSPD-Ortsverein SulzbachAus der GemeindeSulzbach darf nicht verkommenKONTAKTE:Martin LissmannOrtsvereinsvorsitzenderBilltalstraße 265843 Sulzbachsulzbach@spd-online.deMonika DickeFraktionsvorsitzendeHauptstraße 6065843 Sulzbachsulzbach@spd-online.deGANZ AKTUELLEinstieg in dieAbschaffung derKindergartengebührenNach dem die SPD-Fraktion in denletzten Jahren immer wieder undleider vergeblich versucht hatte, dieKindergartengebühren einzufrierenund nicht weiter ansteigen zu lassen,beantragt sie jetzt, die Kindergarten-und Hortgebühren schrittweisejährlich um 10 Prozent zu senken.Außerdem sollen die Beiträgefür die Ferienspiele halbiert werden.Diese Maßnahmen sollen bereits imJahr 2006 wirksam werden. Der Einnahmeverlustin Höhe von etwa25.000 Euro kann leicht kompensiertwerden, indem die CDU/FDPihren fehlerhaften Beschluss, die Gewerbesteuerfür größere Betriebe zusenken, wieder rückgängig macht.In ihrem Wahlprogramm für dieKommunalwahl IMPRESSUM: im nächsten JahrHerausgeber:fordertSPD-Vorstanddie SPDundaußerdem-Fraktiondie völligeAbschaffung der KindergartengebührenRosemarie im Müller, letzten MdEP Kindergarten-(v.i.S.d.P.)Redaktion:jahr. Design, Satz, Lay-Out undDie Gesamtherstellung:weitergehende Forderung derFWG m.o.p.s., und GAL, Klarastraße die Kindergartengebührensofort ganz zu streichen, ist23, 55116 Mainzangesichts der von der CDU verschuldetenFinanzlage der Gemeindenicht realistisch.Wer – wie wir – Sulzbach wiederschuldenfrei machen will, muss auchbei wünschenswerten Zielen Abstrichemachen. Politiker dürfen sichihre Gestaltungsspielräume nichtauf Kosten künftiger Generationenerkaufen.Herrenhaus des Bürgerzentrums Frankfurter HofDa der Bau des Rathauses überfünf Millionen Euro verschlungenhat, Kredite aufgenommenwurden und jetzt Zinsen und Tilgungzu zahlen sind, fehlt dasGeld für dringende Instandhaltungsmaßnahmen.Zusätzlichverzichtete die CDU/FDP-Koalitionin den Jahren 2005 und2006 auf zusammen knapp eineMillion Euro Einnahmen durchdie Senkung der Gewerbesteuerfür größere Betriebe.Nach einer Aufstellung derSulzbacher Finanzverwaltungwerden für die Instandhaltungder gemeindeeigenen Grundstükkeund Gebäude im nächstenJahr etwa 300.000 Euro benötigt.Tatsächlich sind im Haushaltsplanaber nur 50.000 Eurovorgesehen. Wenn jedes Jahrimmer mehr erforderliche Instandhaltungenaufgeschobenwerden, werden die Folgekostenbald nicht mehr überschaubarsein.Auch bei der Instandsetzungvon Straßen wird gespart. Umüber 18.000 Euro haben die Finanzexpertender CDU den Ansatzder Verwaltung gekürzt. Beider geplanten Kanalsanierung inder Cretzschmarstraße soll dieaufgerissene Straßendecke hinterhernicht erneuert, sondernnur notdürftig geflickt werden –eine weitere Straße in Sulzbach,die wie ein Flickenteppich aussieht.Kanaldeckel und Gullyshaben in den seltensten Fällendie gleiche Höhe wie der Straßenbelagund stellen so eine erheblicheGefahrenquelle, insbesonderefür Fußgänger und Radfahrerdar.Auch der Sulzbacher Erholungsparkund die sonstigenGrünanlagen machen einen ungepflegtenEindruck. Trotzdemwurde der Haushaltsansatzdurch die CDU um 50.000 Eurogekürzt. Eine regelmäßige Pflege,Frei- und Rückschnitte, dieAnlage und die Erhaltung vonBlumenbeeten ist nicht nur ausästhetischen Gründen sinnvoll,sondern dient auch dem Sicherheitsbedürfnisder Bevölkerung.Denn in einer zugewachsenenSchmuddelumgebung machensich Kriminalität und Vandalismusviel eher breit als in einemoffenen gepflegten Ambiente.Alle diese dringend notwendigenInstandhaltungen könntentrotz Rathausneubau finanziertwerden, wenn nicht die CDU/FDP-Mehrheit in Sulzbach dieoben erwähnte Senkung der Gewerbesteuerfür größere Betriebedurchgesetzt hätte. Unnötigzu erwähnen, dass durch dieniedrigere Gewerbesteuer keinBetrieb nach Sulzbach gelocktwurde. Nur eine einzige Firmahat ihren Sitz nach Sulzbach verlegt,aber die wäre sowieso gekommen.