Willkürliche Haft und Misshandlung geistig behinderter Menschen

ulgarien: ... aus den augen aus dem sinn?absonderung und beschränkung der bewegungsfreiheitInternationale MenschenrechtsstandardsDie Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigendeBehandlung oder Bestrafung, der Bulgarien beigetreten ist, verlangt, dass die StaatenFolter und Misshandlung durch BeamtInnen verhindern. Die Behörden sind verpflichtet,das Beschwerderecht zu garantieren und es wird verlangt, dass „Schritte unternommenwerden, die sicherstellen, dass der oder die BeschwerdeführerIn und die ZeugInnen vorjeder Misshandlung oder Einschüchterung als Folge der Beschwerde oder derZeugenaussage geschützt werden“.Die Methoden, die angewandt werden, um HeimbewohnerInnen in ihrer Bewegungsfreiheiteinzuschränken bzw. in Isolationsräumen gefangen zu halten, sind als grausame,unmenschliche und erniedrigende Behandlung zu betrachten und stellen eine Verletzung voninternationalen Menschenrechtsstandards dar.Es gibt keine Berichte darüber, wann solche Methoden zur Anwendung kamen - sie werdenanscheinend vom Krankenpersonal bzw. von den PflegerInnen angeordnet. Selbst imPflegeheim in Cherni Vrh, wo das Personal um die Pfleglinge besorgt und engagiert wirkte,wurden solche inakzeptablen Methoden der Isolation und Einschränkung angewendet, wasbeweist, dass der Großteil des Personals keine Schulung darin erhalten hatte, wie manmenschliches Verhalten anders als durch Drogen, Gewalt oder Isolation beeinflussen kann.Im Heim von Radovets sagte eine Pflegerin : „Wirhaben „Gefängnisszellen“, aber wir benutzen sie nichtoft“. Wenn, dann würden sie bei aggressivemVerhalten der Patienten untereinander eingesetzt. Ineinem Gebäude zeigten die Insassen der Delegationeinen abgesonderten Verschlag unter der Treppe, etwa1.5m tief und 1.6m hoch an der höchsten Stelle. EinErwachsener kann dort nicht aufrecht stehen. DieInsassen gaben an, sie hätten dort strafweise mehrereTage verbringen müssen. Im Juni 2002 sahen dieVertreterInnen von amnesty international dort eineabgenutzte Matratze, eine Suppenschüssel und einhalbgegessenes Stück Brot. Der Insasse Petko K.sagte, er wäre unter der Treppe zwei Wochen langfestgehalten worden und hätte danach noch weitere 10Tage in einem Isolationsraum verbringen müssen. ImJuni 2002 hatte von den zwei Zimmern, die zurAbsonderung benutzt wurden, eines praktisch keinTageslicht und war mit einem Mann belegt, das anderehatte drei Betten und vier Männer waren dortuntergebracht, die sagten, sie würden für einenFluchtversuch bestraft.Isolations-Verschlag in Radovets,Oktober 2001 © aiIn Dragash Voyvoda war die Ecke eines Isolationsraumes mit Draht abgezäunt. DieInsassen erzählten, dass man jedes Mal eine Bank in diesen Käfig stellte, wenn jemand dortzur Strafe hingebracht wurde.In Cherni Vrh fand amnesty international ein ganzes Isolations-Haus vor, das vor Kurzemrenoviert worden war. Ein Raum war in drei Zellen mit verriegelten Türen unterteilt, jeder Teilkaum größer als ein Einzelbett. In einer Zelle war eine 38-Jährige schon einen ganzen Monatuntergebracht. Sie sagte, ein Kübel in der Zelle diene ihr als Toilette. Die Pflegerin meinte,diese Frau hätte weggesperrt werden müssen, weil sie mit den andern InsassInnen gekämpft19