11.07.2015 Aufrufe

Stellung der Kommunalen Kasse innerhalb der Kommune

Stellung der Kommunalen Kasse innerhalb der Kommune

Stellung der Kommunalen Kasse innerhalb der Kommune

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

Landesarbeitstagung des Fachverbandes <strong>der</strong>Kommunalkassenverwalter e.V.Landesverband Bayern12. Juni 2012 Maritim-Hotel Nürnberg<strong>Stellung</strong> <strong>der</strong> kommunalen<strong>Kasse</strong> <strong>innerhalb</strong> <strong>der</strong><strong>Kommune</strong>


Landesarbeitstagung des Fachverbandes <strong>der</strong>Kommunalkassenverwalter e.V.Landesverband Bayern12. Juni 2012 Maritim-Hotel NürnbergArt. 100 GemeindeordnungArt. 86 Lkr.OrdnungArt. 82 Abs. 3 Nr. 1 Bez.-Ordnung Definiert die <strong>Kasse</strong>ngeschäfte Definiert die „Allein“-Zuständigkeit <strong>der</strong> <strong>Kasse</strong> Definiert die Übertragung zusätzlicher Aufgaben Definiert die Erledigung frem<strong>der</strong> <strong>Kasse</strong>ngeschäfte Definiert die <strong>Kasse</strong>ngrundsätze- wie Trennung von Anordnung und Ausführung- Anordnungszwang- <strong>Kasse</strong>neinheit- Unbarer Zahlungsverkehr und <strong>Kasse</strong>nzwang- Trennung von Zahlungsverkehr und Buchhaltung


Landesarbeitstagung des Fachverbandes <strong>der</strong>Kommunalkassenverwalter e.V.Landesverband Bayern12. Juni 2012 Maritim-Hotel NürnbergArt. 100 GemeindeordnungArt. 86 Lkr.OrdnungArt. 82 Abs. 3 Nr. 1 Bez.-Ordnung Definiert <strong>Kasse</strong>nverwalter und Stellvertreter- Rechtsstellung- Zwang <strong>der</strong> Bestellung- Inkompatibilität bei Angehörigen- Aufgaben des <strong>Kasse</strong>nverwalters Kontrolle und Haftung Son<strong>der</strong>kassen


Landesarbeitstagung des Fachverbandes <strong>der</strong>Kommunalkassenverwalter e.V.Landesverband Bayern12. Juni 2012 Maritim-Hotel Nürnberg§ 42 KommHV – Aufgaben <strong>der</strong> <strong>Kasse</strong> Organisatorische <strong>Stellung</strong> ergibt sich aus GOund KommHV Fachliche Aufsicht über Zahlstellen und Son<strong>der</strong>kassen <strong>Kasse</strong>nverwalter hat Organfunktion =Vertritt die <strong>Kasse</strong> in Geldgeschäften selbständignach außen, da Bürgermeister in die Aufgaben <strong>der</strong><strong>Kasse</strong> nicht einwirken darf ! <strong>Kasse</strong> und ihre Zahlstellen müssen aus Sicherheitsgründenpostalisch selbständig sein Die <strong>Kasse</strong> ist Organisationseinheit <strong>der</strong> Kommunalverwaltung


Landesarbeitstagung des Fachverbandes <strong>der</strong>Kommunalkassenverwalter e.V.Landesverband Bayern12. Juni 2012 Maritim-Hotel Nürnberg§ 52 KommHV – Zwangsweise Einziehung Einleitung ist durch <strong>Kasse</strong> vorzunehmen –Muss-Bestimmung Möglichkeit <strong>der</strong> AdV, Stundung, Nie<strong>der</strong>schlagungund Erlaß ausschließlich in Rücksprache mit demjeweiligen Fachamt


Landesarbeitstagung des Fachverbandes <strong>der</strong>Kommunalkassenverwalter e.V.Landesverband Bayern12. Juni 2012 Maritim-Hotel NürnbergArt.20 VwZVG - Begriffsbestimmung Nr. 2 – Vollstreckungsbehörde ist die Behörde,für die Vollstreckung zuständig ist.


Landesarbeitstagung des Fachverbandes <strong>der</strong>Kommunalkassenverwalter e.V.Landesverband Bayern12. Juni 2012 Maritim-Hotel NürnbergRechtliche <strong>Stellung</strong> <strong>der</strong> <strong>Kasse</strong>Art. 20 VwZVG - BegriffsbestimmungArt. 26 VwZVG – Vollstreckung von Geldfor<strong>der</strong>ungenetc.Verwaltungs-Zustellungs- und Vollstreckungs-Gesetz§ 52 / 48 KommHV – Verfahren bei zwangsweiser Einziehung§ 42 / 38 KommHV – Aufgaben <strong>der</strong> <strong>Kasse</strong>Art. 123 GO - AusführungsvorschriftenArt. 100 GO - Gemeindekassen


Landesarbeitstagung des Fachverbandes <strong>der</strong>Kommunalkassenverwalter e.V.Landesverband Bayern12. Juni 2012 Maritim-Hotel NürnbergDie Kommunalkasse hat zum einen Organfunktion – siehe Art. 100 GO etc. ist Vollstreckungsbehörde <strong>der</strong> <strong>Kommune</strong>Der <strong>Kasse</strong>nverwalterist damit Behördenleiter <strong>innerhalb</strong> <strong>der</strong> <strong>Kommune</strong>


Landesarbeitstagung des Fachverbandes <strong>der</strong>Kommunalkassenverwalter e.V.Landesverband Bayern12. Juni 2012 Maritim-Hotel NürnbergNoch Fragen ??????Vielen Dank für IhreAufmerksamkeit !

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!