grossprojekte als instrument der stadtentwicklungspolitik und -planung

Großprojekte als Instrument der Stadtentwicklungspolitik
Projekt 3 2001/02
ihrem privaten Charakter bereits über genug Erfahrung bei der
Projektentwicklung bzw. bei Public-Private Partnerships verfügt, die
besonders beim Betreiben eines aktiven Standortmanagements, das
Standortplanung und Standortmarketing vereint, im Sinne der
Spieltheorie Vorteile bringen könnte. Die Spieltheorie besagt nämlich:
„Spielen Partner länger miteinander, so kennen sie die Strategie des
jeweils anderen Partners und es kommt zu einer gewissen Stabilität der
Beziehungen zwischen den Transaktionspartnern und mehreren
Transaktionen“, die für Unternehmen bzw. Investoren gesteigerte
Umsätze bedeuten. Dieser Prozess schließt auch die Minimierung von
Transaktionskosten zur Internalisierung negativer Effekte ein (siehe
Punkt 2).
6. Denkbar und empfehlenswert ist die Etablierung einer zweiten Plattform
außerhalb der vorgeschlagenen öffentlichen Institution, die diese in
Entscheidungsprozessen intensiv zu beraten und zu unterstützen hat.
Diese Organisation könnte als eine gesamtstädtische Institution
bezeichnet werden, durch die Vertreter wichtiger Interessensgruppen
wie Wirtschaftskammer, angrenzende Regionen, akademische
Institutionen sowie Arbeitnehmer und Konsumenten in die Prozesse
eingebunden werden können. Die Aufgaben der im Punkt 4
vorgeschlagenen Institution könnten zwar auf der Basis einer engen
Zusammenarbeit zwischen der öffentlichen Hand und dieser städtischen
Plattform dieser neuen Organisation übertragen werden, sobald es
aber um die Ausübung der Bewilligungsfunktion geht, muss die
öffentliche Hand eingreifen. Aus Effizienzgründen sollte in diesem Fall
eine Aufsplitterung der Zuständigkeiten möglichst vermieden werden.
7. Nicht nur auf den verschiedenen Ebenen der Organisationsstrukturen
bei der Verwirklichung von Großprojekten sind Neuerungen
unabdingbar, auch die derzeitigen Instrumente der Raumplanung
sollten besser auf den Umgang mit Großprojekten abgestimmt werden.
Eine Möglichkeit hierzu wäre, bereits bei der Erstellung von
Flächenwidmungsplänen, die Lenkung von Großbauvorhaben ins Auge
zu fassen. Denkbar wäre es etwa eine eigene Widmungskategorie
„Eignungszonen für Großvorhaben“ im Flächenwidmungsplan zu
verankern, die nach den Vorschlägen der oben vorgeschlagenen
öffentlichen Institution zu vergeben ist, oder aber komplett im
Kompetenzbereich dieser Institution liegt. So könnten für Großvorhaben
geeignete Standorte auf lange Sicht gesichert und ungeeignete
Standorte von vorn herein ausgeschlossen werden.
8. Zuletzt wird die Auseinandersetzung mit weiteren neuen rechtlichen
Ansätzen empfohlen, durch die negative sowie positive externe Effekte
von Großprojekten jeweils durch angemessene und politisch vertretbare
Entgelte der Nutznießer internalisiert werden.
Großprojekte bringen vor dem Hintergrund der Möglichkeiten der heutigen
globalisierten Welt eine Reihe von Chancen für eine Stadt mit sich. Bei ihrer
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