grossprojekte als instrument der stadtentwicklungspolitik und -planung

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Großprojekte als Instrument der Stadtentwicklungspolitik Projekt 3 2001/02 „Eignungszonen für Großbauvorhaben“ im Flächenwidmungsplan Wie in Kapitel 4.1.4. dargelegt, können mittels Flächenwidmung in Wien vier Hauptkategorien der Flächenwidmung unterschieden werde – Bauland, Grünland, Verkehrsbänder und Sondergebiete. Diese Hauptkategorien sind ihrerseits wieder in verschiedene Nutzungsarten gegliedert, etwa im Falle einer Baulandwidmung in Wohngebiet, Kerngebiet etc. Um nun bereits bei der Erstellung von Flächenwidmungsplänen die Lenkung von Großbauvorhaben besser als bisher in den Griff zu bekommen, wäre es denkbar, eine eigene Widmungskategorie „Eignungszonen für Großbauvorhaben“ im Flächenwidmungsplan zu verankern. So könnten in einem solchen Fall für Großvorhaben geeignete Standorte auf lange Sicht gesichert werden und ungeeignete Standorte von vorn herein für ein solches Vorhaben ausgeschlossen werden. Diese Idee baut auf das bereits vorgestellte Hochhauskonzept auf und dient dazu, „Eignungszonen für Großbauvorhaben“ durch Verordnung rechtlich zu verankern. Im Falle der Widmung „Eignungszonen für Großbauvorhaben“, wäre von der Erstellung eines Bebauungsplanes für diese Fläche vor Bekanntwerden eines Großbauvorhabens abzuraten, um unterschiedlichsten Ideen an Großbauvorhaben die Möglichkeit zu geben, diese Fläche zu nutzen. 4. Möglichkeit: Optimierung des Planungsprozesses Verstärkte Verfahrenskonzentration und Beschleunigung der Abläufe Um den Anspruch der Kurzfristigkeit entgegen zu kommen, ohne jedoch den bestehenden Raumordnungsprogrammen und -plänen zu widersprechen, wäre es sinnvoll die Verfahrensabwicklung möglichst rasch und konzentriert ablaufen zu lassen. Derzeit existieren komplizierte Verfahrensabläufe und Überprüfungsmechanismen durch die Aufsichtsbehörde. Jedoch darf durch eine verstärkte Konzentration des Planungs-, Entscheidungs- und Realisierungsprozesses die Rechtssicherheit und Bürgeröffentlichkeit der Planunterworfenen nicht geschmälert werden. 175 Verstärkte Partizipation im Planungsprozess Größere städtebauliche Vorhaben, wie sie z. B. Hochhausprojekte in der Regel darstellen, unterliegen einem mehrstufigem Planungsprozess. Aber erst in den rechtlich relevanten Planungsphasen (bei der Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans sowie im baubehördlichen Verfahren) – also zu einem relativ späten Zeitpunkt – werden Öffentlichkeit und betroffene Anrainer verpflichtend eingebunden. Internationalen Beispielen folgend wird daher vorgeschlagen, die Bürgerinnen und Bürger bei Großprojekten (ab 25.000 m² Bruttogeschoßfläche oder Gebäudehöhen über 35 Meter) im Sinne der sozialen Verträglichkeit schon vor Einleitung des 175 vgl. Rosmann, 1999, S. 8-11 198
Großprojekte als Instrument der Stadtentwicklungspolitik Projekt 3 2001/02 Widmungsverfahrens in den Planungsprozess einzubinden – auch, wenn die Projektentwicklung dadurch aufwändiger werden sollte. 176 Verstärkte Partizipation in der Planungsrealität sowie weitreichende Informations- und Kooperationsstrategien verschiedener Akteure im Entscheidungsprozess sind in jedem Fall anzustreben. 176 http://www.wien.gv.at/stadtentwicklung/hochhaus/aufgaben.htm 199
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