grossprojekte als instrument der stadtentwicklungspolitik und -planung

Großprojekte als Instrument der Stadtentwicklungspolitik
Projekt 3 2001/02
„Eignungszonen für Großbauvorhaben“ im Flächenwidmungsplan
Wie in Kapitel 4.1.4. dargelegt, können mittels Flächenwidmung in Wien vier
Hauptkategorien der Flächenwidmung unterschieden werde – Bauland,
Grünland, Verkehrsbänder und Sondergebiete. Diese Hauptkategorien sind
ihrerseits wieder in verschiedene Nutzungsarten gegliedert, etwa im Falle
einer Baulandwidmung in Wohngebiet, Kerngebiet etc. Um nun bereits bei
der Erstellung von Flächenwidmungsplänen die Lenkung von
Großbauvorhaben besser als bisher in den Griff zu bekommen, wäre es
denkbar, eine eigene Widmungskategorie „Eignungszonen für
Großbauvorhaben“ im Flächenwidmungsplan zu verankern. So könnten in
einem solchen Fall für Großvorhaben geeignete Standorte auf lange Sicht
gesichert werden und ungeeignete Standorte von vorn herein für ein solches
Vorhaben ausgeschlossen werden. Diese Idee baut auf das bereits
vorgestellte Hochhauskonzept auf und dient dazu, „Eignungszonen für
Großbauvorhaben“ durch Verordnung rechtlich zu verankern. Im Falle der
Widmung „Eignungszonen für Großbauvorhaben“, wäre von der Erstellung
eines Bebauungsplanes für diese Fläche vor Bekanntwerden eines
Großbauvorhabens abzuraten, um unterschiedlichsten Ideen an
Großbauvorhaben die Möglichkeit zu geben, diese Fläche zu nutzen.
4. Möglichkeit: Optimierung des Planungsprozesses
Verstärkte Verfahrenskonzentration und Beschleunigung
der Abläufe
Um den Anspruch der Kurzfristigkeit entgegen zu kommen, ohne jedoch den
bestehenden Raumordnungsprogrammen und -plänen zu widersprechen,
wäre es sinnvoll die Verfahrensabwicklung möglichst rasch und konzentriert
ablaufen zu lassen. Derzeit existieren komplizierte Verfahrensabläufe und
Überprüfungsmechanismen durch die Aufsichtsbehörde. Jedoch darf durch
eine verstärkte Konzentration des Planungs-, Entscheidungs- und
Realisierungsprozesses die Rechtssicherheit und Bürgeröffentlichkeit der
Planunterworfenen nicht geschmälert werden. 175
Verstärkte Partizipation im Planungsprozess
Größere städtebauliche Vorhaben, wie sie z. B. Hochhausprojekte in der
Regel darstellen, unterliegen einem mehrstufigem Planungsprozess. Aber
erst in den rechtlich relevanten Planungsphasen (bei der Festsetzung des
Flächenwidmungs- und Bebauungsplans sowie im baubehördlichen
Verfahren) – also zu einem relativ späten Zeitpunkt – werden Öffentlichkeit
und betroffene Anrainer verpflichtend eingebunden. Internationalen
Beispielen folgend wird daher vorgeschlagen, die Bürgerinnen und Bürger
bei Großprojekten (ab 25.000 m² Bruttogeschoßfläche oder Gebäudehöhen
über 35 Meter) im Sinne der sozialen Verträglichkeit schon vor Einleitung des
175 vgl. Rosmann, 1999, S. 8-11
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