grossprojekte als instrument der stadtentwicklungspolitik und -planung

Großprojekte als Instrument der Stadtentwicklungspolitik
Projekt 3 2001/02
werden (vgl. Strategieplan, Kapitel 4.1.1.). Erst dann kann über einzelne
Großprojekte entschieden werden, ein positiver Bescheid darf nur erfolgen,
wenn das Projekt der geplanten Siedlungsentwicklung nicht entgegensteht.
Auf jeden Fall ist zu vermeiden, dass bei jedem konkreten Projektantrag eine
Grundsatzdiskussion begonnen werden muss.
3. Möglichkeit: Adaptierung des Flächenwidmungsplans
Flexibilisierung des Flächenwidmungsplans
In einigen Bundesländern wurde auf den Vorwurf der geringen Flexibilität
von Flächenwidmungsplänen reagiert und versucht, erleichternde
Änderungsbestimmungen für Flächenwidmungspläne durchzusetzen, um die
geforderte Flexibilität der hoheitlichen Nutzungsplanung zu garantieren.
Nach einigen österreichischen Raumordnungsgesetzen sind nunmehr
Umwidmungen zulässig, sofern die Änderungen dem örtlichen
Entwicklungskonzept entsprechen oder öffentliche Interessen vorliegen, die
den Planungszielen der Gemeinde nicht widersprechen und gleichfalls die
Interessen Dritter nicht verletzen.
In Oberösterreich kommt beispielsweise diesem örtlichen
Entwicklungskonzept die Aufgabe zu „ein Orientierungs- und
Handlungsrahmen mit einem längerfristigem Zeithorizont“ für die
Gemeindeplanung zu sein. 172 Wichtige Planungsentscheidungen, u. a. auch
die Umwidmung für Großprojekte, sollen somit nur in Übereinstimmung mit
langfristigen Entwicklungsabsichten der Gemeinde möglich sein. 173 Werden
diese nicht verletzt, spricht aus raumplanerischer Sicht nichts gegen
projektbedingte Änderungen des Flächenwidmungsplans, ohne jedoch den
Flächenwidmungsplan als Planungsinstrument grundsätzlich schwächen zu
wollen.
Integrierter Flächenwidmungs- und Bebauungsplan
Einzelne gesetzliche Bestimmungen zielen auf eine Beschleunigung der
Planungsverfahren ab, da die Dauer der Umwidmungsverfahren von
Projektentwicklern als besonders investitionshemmend angesehen wird. So
ist beispielsweise nach § 31a Ktn GplG „im Interesse der Zweckmäßigkeit,
Raschheit und Einfachheit“ durch Verordnung des Gemeinderates ein
integrierter Flächenwidmungs- und Bebauungsplan für größere Flächen oder
Bauvorhaben möglich. 174
172 vgl. Amt der oö. Landesregierung, Das Örtliche Entwicklungskonzept, 1995, S. 5
173 vgl. Kanonier, 1999, S. 18-28
174 vgl. Kanonier, 1999, S. 18-28
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