grossprojekte als instrument der stadtentwicklungspolitik und -planung
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Großprojekte <strong>als</strong> Instrument <strong>der</strong> Stadtentwicklungspolitik<br />
Projekt 3 2001/02<br />
Zielsetzungen in den Gemeinden <strong>und</strong> <strong>der</strong>en Akzeptanz durch die<br />
Bevölkerung viel zu lange, so dass sowohl private <strong>als</strong> auch öffentliche<br />
Investoren blockiert werden. 167 Während städtebauliche Planungen <strong>und</strong><br />
Strukturentwicklungen über einen Zeitraum von ein bis zwei Jahrzehnten<br />
geführt werden, verlangt die Entwicklung <strong>und</strong> <strong>der</strong> Erfolg vieler<br />
Einzelprojekte sich den rasch wechselten Trends, Moden <strong>und</strong> Marktlagen zu<br />
beugen <strong>und</strong> daher disponieren Investoren, Bauträger, aber auch<br />
Entscheidungsträger in <strong>der</strong> Regel nur innerhalb kurzer Zeiträume. 168 Auf <strong>der</strong><br />
an<strong>der</strong>en Seite funktioniert die traditionelle Reihenfolge im Ablauf <strong>der</strong><br />
Planung – erst öffentliche Investitionen zur Entwicklung eines Standortes,<br />
dann Umsetzung des Projektes durch den Investor – nicht mehr, son<strong>der</strong>n die<br />
Planung <strong>und</strong> Realisierung eines Projektes verlangt vielmehr in den vormalig<br />
vorgelagerten Planungsprozess einbezogen zu sein.<br />
Die Kritik bezieht sich sehr oft, insbeson<strong>der</strong>e im Zusammenhang mit<br />
Großprojekten, auf die Wirkungslosigkeit <strong>der</strong> Nutzungs<strong>planung</strong><br />
(Flächenwidmungs<strong>planung</strong>) bei <strong>der</strong> Steuerung <strong>der</strong> Siedlungsentwicklung. Ein<br />
Problem in diesem Zusammenhang ist die bis heute weit verbreitete Form<br />
<strong>der</strong> Angebots<strong>planung</strong>, was bedeutet, dass die planende Behörde möglichst<br />
langfristige Nutzungsvorstellungen vorgibt, an denen sich die<br />
„Planunterworfenen“ orientieren sollen. Speziell im Fall von Großprojekten<br />
kann mit den Widmungs- <strong>und</strong> Nutzungsvorgaben aus dem<br />
Flächenwidmungsplan wenig angefangen werden, da die Träger von<br />
Großprojekten an<strong>der</strong>e Ansprüche an die Nutzungen haben. Jedoch sind die<br />
Flächenwidmungspläne wenig flexibel, was bedeutet, dass sie wenig Raum<br />
für kurzfristige Planungen lassen. Daher kommt es oft dazu, dass die<br />
traditionellen Planungs<strong>instrument</strong>e wie Flächenwidmungs- <strong>und</strong><br />
Bebauungsplan den Vorgaben von Großprojekten nachträglich angepasst<br />
werden, <strong>und</strong> so die beabsichtigte Langfristigkeit <strong>der</strong> Planung verloren geht.<br />
Somit hat sich immer mehr ein projektbezogenes System eingeschlichen,<br />
was zur Folge hat, dass viele Planungsschritte erst unternommen werden,<br />
wenn ein konkretes Projekt vorliegt. Dadurch verschmelzen Planungs- <strong>und</strong><br />
Bauverfahren immer mehr <strong>und</strong> werden zu einem sogenannten „Projektprüfungsverfahren“<br />
zusammengefasst: Planungsverfahren (Verordnung) <strong>und</strong><br />
Bauverfahren (Bescheid) rücken immer mehr zusammen (Synchronisierung).<br />
„Bei solchen Projekten werden längerfristig entwickelte Raumordnungsprogramme<br />
<strong>und</strong> -pläne in <strong>der</strong> Regel negiert o<strong>der</strong> <strong>als</strong> beliebig<br />
variierbar erachtet; diese haben sich <strong>der</strong> „Idee“ unterzuordnen <strong>und</strong><br />
müssen angepasst werden. [...] gilt in gleicher Weise für Wirtschaft<br />
[...] Die Raschheit <strong>der</strong> Verfahrensabwicklung dominiert dabei den<br />
Entscheidungsprozess. [...] Längerfristig <strong>und</strong> nachhaltig wirkende<br />
Faktoren, wie die tägliche Verkehrsleistung <strong>der</strong> Bediensteten, <strong>der</strong><br />
Zu- <strong>und</strong> Abtransport <strong>der</strong> Waren o<strong>der</strong> Einflüsse <strong>und</strong> Auswirkungen auf<br />
den Natur- <strong>und</strong> Landschaftsraum, werden gegenüber kurzfristig zu lukrierenden<br />
Gr<strong>und</strong>stücksangeboten <strong>und</strong> För<strong>der</strong>ungen meist vernachlässigt.“<br />
(Rosmann, 1999, S. 8)<br />
167 vgl. Semsroth, 1999, S. 7<br />
168 vgl. Vatter, 1999, S. 13 f.<br />
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