grossprojekte als instrument der stadtentwicklungspolitik und -planung

Großprojekte als Instrument der Stadtentwicklungspolitik
Projekt 3 2001/02
Zielsetzungen in den Gemeinden und deren Akzeptanz durch die
Bevölkerung viel zu lange, so dass sowohl private als auch öffentliche
Investoren blockiert werden. 167 Während städtebauliche Planungen und
Strukturentwicklungen über einen Zeitraum von ein bis zwei Jahrzehnten
geführt werden, verlangt die Entwicklung und der Erfolg vieler
Einzelprojekte sich den rasch wechselten Trends, Moden und Marktlagen zu
beugen und daher disponieren Investoren, Bauträger, aber auch
Entscheidungsträger in der Regel nur innerhalb kurzer Zeiträume. 168 Auf der
anderen Seite funktioniert die traditionelle Reihenfolge im Ablauf der
Planung – erst öffentliche Investitionen zur Entwicklung eines Standortes,
dann Umsetzung des Projektes durch den Investor – nicht mehr, sondern die
Planung und Realisierung eines Projektes verlangt vielmehr in den vormalig
vorgelagerten Planungsprozess einbezogen zu sein.
Die Kritik bezieht sich sehr oft, insbesondere im Zusammenhang mit
Großprojekten, auf die Wirkungslosigkeit der Nutzungsplanung
(Flächenwidmungsplanung) bei der Steuerung der Siedlungsentwicklung. Ein
Problem in diesem Zusammenhang ist die bis heute weit verbreitete Form
der Angebotsplanung, was bedeutet, dass die planende Behörde möglichst
langfristige Nutzungsvorstellungen vorgibt, an denen sich die
„Planunterworfenen“ orientieren sollen. Speziell im Fall von Großprojekten
kann mit den Widmungs- und Nutzungsvorgaben aus dem
Flächenwidmungsplan wenig angefangen werden, da die Träger von
Großprojekten andere Ansprüche an die Nutzungen haben. Jedoch sind die
Flächenwidmungspläne wenig flexibel, was bedeutet, dass sie wenig Raum
für kurzfristige Planungen lassen. Daher kommt es oft dazu, dass die
traditionellen Planungsinstrumente wie Flächenwidmungs- und
Bebauungsplan den Vorgaben von Großprojekten nachträglich angepasst
werden, und so die beabsichtigte Langfristigkeit der Planung verloren geht.
Somit hat sich immer mehr ein projektbezogenes System eingeschlichen,
was zur Folge hat, dass viele Planungsschritte erst unternommen werden,
wenn ein konkretes Projekt vorliegt. Dadurch verschmelzen Planungs- und
Bauverfahren immer mehr und werden zu einem sogenannten „Projektprüfungsverfahren“
zusammengefasst: Planungsverfahren (Verordnung) und
Bauverfahren (Bescheid) rücken immer mehr zusammen (Synchronisierung).
„Bei solchen Projekten werden längerfristig entwickelte Raumordnungsprogramme
und -pläne in der Regel negiert oder als beliebig
variierbar erachtet; diese haben sich der „Idee“ unterzuordnen und
müssen angepasst werden. [...] gilt in gleicher Weise für Wirtschaft
[...] Die Raschheit der Verfahrensabwicklung dominiert dabei den
Entscheidungsprozess. [...] Längerfristig und nachhaltig wirkende
Faktoren, wie die tägliche Verkehrsleistung der Bediensteten, der
Zu- und Abtransport der Waren oder Einflüsse und Auswirkungen auf
den Natur- und Landschaftsraum, werden gegenüber kurzfristig zu lukrierenden
Grundstücksangeboten und Förderungen meist vernachlässigt.“
(Rosmann, 1999, S. 8)
167 vgl. Semsroth, 1999, S. 7
168 vgl. Vatter, 1999, S. 13 f.
193